[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Belüftungsventil für Getränkedosen, insbesondere
für die Bier enthaltenen Dosen eines Volumens von 51.
[0002] Bekannt sind für diese 5 Liter Getränkedosen, welche einen seitlich angeordneten
Entleerungshahn aufweisen können, in ein oberes Spundloch einsetzbare Belüftungsventile,
welche aus einem einteilig geformten Ventileinsatz und einer ebenfalls einteilig geformten
elastischen Spundbüchse mit einem mit dem Ventileinsatz zusammenwirkenden Dichtwulst,
einer zur Auflage auf den die Dosenöffnung umgebendem Randbereich des Dosendeckels
dienenden Auskragung, einer unterhalb der Auskragung befindlichen und mit dem Rand
der Dosenöffnung zusammenwirkenden Dichtfläche sowie eine den Rand der Dosenöffnung
hintergreifenden Halterung bestehen.
[0003] Die Spundbüchse weist im in das Innenteil der Dose gerichteten Abschnitt eine seitliche
Belüftungsöffnung auf. Der Ventileinsatz ist drehbeweglich gelagert und kann zwischen
einer "Offen"- und einer "Geschlossen"-Stellung bewegt werden, wobei die Belüftungsöffnung
freigegeben oder verschlossen wird.
[0004] Der Nachteil der bekannten Belüftungsventile besteht darin, daß die Spundbüchse komplett
aus elastischem Material geformt ist und daher eine optimale Dichtung der unter Druck
stehenden Getränkedose nicht erreicht werden kann.
[0005] Auch das Einbringen der bekannten Belüftungsventile in das Spundloch der Dosen ist
mit Problemen behaftet, da die aus weichem Material geformte Auskragung unter Krafteinwirkung
nachgeben kann, so daß das gesamte Ventil in die Dose hineingedrückt wird.
[0006] Zur Festlegung der "Offen"- oder "Geschlossen"-Stellung dienen bei den bekannten
Belüftungsventilen zwei in die Auskragung aus elastischem Material eingeformte Aussparungen,
in welche eine am Ventileinsatz angeformte Lippe eingreift. Zusätzlich dient ein im
Inneren der Spundbüchse angeordneter Ansatz zusammen mit den Kanten einer Aussparung
im Ventileinsatz als Anschlag zur Festlegung der "Offen"- oder "Geschlossen"-Stellung.
[0007] Nachteilig daran ist, daß während der Drehbewegung des Öffnungsvorganges die Lippe
am Ventileinsatz in das Material der Auskragung hineinragt, dieses verformt und somit
der Öffnungsvorgang erschwert wird. Durch das elastische Material des Ansatzes im
Inneren der Hülse ist die Funktion des Anschlags eingeschränkt. Ein Überdrehen des
Ventileinsatzes kann nicht verhindert werden.
[0008] Eine genaue Definition des Anfangs- und Endpunkts der Drehbewegung des Ventileinsatzes
ist ebenfalls nicht möglich, ein exaktes Öffnen und Schließen des Ventils kann somit
nicht erfolgen.
[0009] Der Ventileinsatz weist durch die Konstruktion des Anschlags eine sehr komplexe geometrische
Form auf, die zu hohen Herstellungskosten führt. Zum anderen gestattet diese Form
nur eine Drehrichtung des Ventileinsatzes innerhalb der Hülse.
[0010] Desweiteren sind aus der DE 3345619 Spundlochverschlüsse bekannt, die zur Aufnahme
von Zapfarmaturen mit Anstechrohren dienen und auch zur Belüftung der Getränkedosen
verwendet werden können, indem eine angeformte Platte durchstoßen wird.
[0011] Nachteilig ist hierbei, daß bei Verwendung eines seitlichen Entleerungshahn oder
einer Zapfarmatur ohne Anstechrohr das Durchstoßen und somit das Belüften der Getränkedose
nicht ohne Hilfsmittel erfolgen kann sondern dazu ein fester Gegenstand, wie z. B.
Schlüssel oder Schraubendreher benötigt wird.
[0012] Ein weiterer Nachteil ist, daß es bei Getränkedosen, die mit den bekannten Belüftungsventilen
und einem seitlichen Entleerungshahn ausgestattet sind nicht möglich ist eine Zapfarmaturen
mit Anstechrohr zu verwenden.
[0013] Die vorliegende Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, ein Belüftungsventil
zu schaffen, daß eine optimale Dichtung gewährleistet, ein einfaches und exaktes Belüften
von Getränkedosen sicherstellt und die Verwendung einer Zapfarmaturen mit Anstechrohr
ermöglicht.
[0014] Die Lösung der Aufgabe gelingt durch ein Belüftungsventil für Getränkedosen mit einem
in einer elastischen Spundbüchse radial beweglichen Ventileinsatz, wobei die Spundbüchse
aus einem inneren dichtenden Weichteil und einem Hartteil in Form einer Hülse aufgebaut
ist, wobei das Hartteil einen Rastmechanismus bestehend aus inneren Rastkeilen, einem
äußeren Flansch sowie einem dazwischen liegenden Dichtungsring aufweist, wobei der
dem äußeren Flansch gegenüberliegende Rand der Hülse durch eine angeformte Platte
verschlossen ist und die Hülse eine Axialbohrung mit mindestens einem mit dem Ventileinsatz
zusammenwirkenden Dichtwulst des Weichteils aufweist und wobei die Spundbüchse im
unteren Abschnitt, welcher in das Doseninnere reicht eine das Hart- und Weichteil
durchgreifende seitliche Bohrung aufweist, wobei erfindungsgemäß der radial bewegliche
Ventileinsatz ein im wesentlichen als Platte gestaltetes Griffteil mit einem zentrisch
daran angeformten Ansatz und einen Korb umfaßt, in welchen der Ansatz eingreift, wobei
der Ansatz mindestens eine Fläche aufweist, die mit der Innenwandung des Weichteils
der Hülse einen Kanal bildet. Der Korb weist mindestens eine Dichtfläche auf, welche
zusammen mit der durch das Weichteil gebildeten Innenwandung der Hülse die seitliche
Bohrung gegen die Flüssigkeit abdichtet und mindestens eine Fläche die mit der Innenwandung
des Weichteils der Hülse einen Kanal bildet. Die Platte des Griffteils weist Ausnehmungen
auf, welche mit der Oberfläche des äußeren Flansches einen parallel dazu verlaufenden
Kanal bilden. Desweiteren ist an die Platte des Griffteils ist an der Unterseite ein
Nocken angeformt, der in eine Aussparung im äußeren Flansch eingreift. Die an das
Hartteil angeformte Platte weist Sollbruchstellen auf.
[0015] Die Wirkungsweise ist dabei folgende. Der Ventileinsatz besteht erfindungsgemäß aus
einem Griffteil mit Ansatz und einem Korb in welchen der Ansatz eingreift. Der Ventileinsatz
als ganzes wird in das Innere der Hülse eingeführt. Der Korb weist mindestens eine
Dichtfläche auf, welche im Inneren der Hülse die seitliche Bohrung in der Hülse in
der "Geschlossen"-Stellung des Ventils zur Flüssigkeit hin abdichtet sowie mindestens
eine Fläche, welche mit der Innenwandung der Hülse einen Kanal bildet, durch welchen
ein Druckausgleich mit der äußeren Atmosphäre in der "Offen"-Stellung des Ventils
erfolgen kann. Der Ansatz des Griffteils ist an eine Platte angeformt, die mit dem
äußeren Flansch der Spundbüchse im wesentlichen bündig abschließt. An der Unterseite
der Platte ist ein Nocken angeformt welcher in eine Aussparung im äußeren Flansch
der Spundbüchse eingreift. Diese Aussparung ist vorteilhaft im wesentlichen halbkreisförmig
gestaltet. Die Enden der Aussparung bilden einen Anschlag für den Nocken und somit
eine Begrenzung der Drehbewegung des Ventileinsatzes.
[0016] Darüber hinaus weist die Platte erfindungsgemäß an der Unterseite Ausnehmungen auf,
welche mit der Oberfläche des äußeren Flansches einen parallel dazu verlaufenden Kanal
bilden, welcher mit dem durch die Innenwandung der Hülse und den Abflachungen des
Ansatzes sowie des Korbs geformten Kanal verbunden ist und somit den gewünschten Druckausgleich
bei Betätigung des Ventils zwischen dem Doseninneren und der Atmosphäre ermöglicht.
[0017] In dem Fall daß die Vorrichtung nicht zum Belüften der Getränkedose sondern zur Aufnahme
einer Zapfarmatur mit Anstechrohr dienen soll, wird das Griffteil mit Ansatz aus der
Spundbüchse herausgezogen. Der Korb verbleibt in diesem Fall im Inneren der Hülse
und wird beim Durchstoßen der Platte mit dem Anstechrohr in das Doseninnere gestoßen.
Die an der zum Doseninneren gerichteten Unterseite der Hülse angeformte Platte weist
Sollbruchstellen auf, welche ein leichtes Durchstoßen der Platte ermöglichen. In einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist anstelle der angeformten Platte
die Hülse durch einen über Klemmwirkung gehaltenen Stopfen verschlossen, wodurch eine
Zapfarmatur mit Anstechrohr besonders leicht eingeführt werden kann.
[0018] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Korb an der
Unterseite eine Schneide auf, die die Sollbruchstelle der angeformten Platte beim
Einstechen der Zapfarmatur anritzt und so das Durchstoßen der Platte erleichtert.
[0019] Der Korb kann an der Unterseite ein radiales Führungsglied aufweisen, wodurch zum
einen das Einführen des Ventileinsatzes in die Hülse erleichtert, eine bessere Führung
bei der Drehbewegung des Ventils erreicht wird und zum anderen der Korb positionsgenau
gehalten werden kann, um eine optimale Dichtung zu gewährleisten.
[0020] Das Führungsglied kann als an der Unterseite des Korbs angeformte Scheibe mit einem
Durchmesser, der im wesentlichen dem Durchmesser der Axialbohrung Hülse entspricht,
gestaltet sein.
[0021] Bevorzugt ist das Führungsglied jedoch als Ausnehmung im unteren Bereich des Korbs
gestaltet, in welche ein Fortsatz der an das Hartteil angeformten Platte eingreift.
[0022] Auch der Ansatz des Griffteils kann Führungsglieder aufweisen, die mit dem Dichtwulst
der Hülse zusammenwirken und einer weitere Verbesserung des Verhaltens des Ventileinsatzes
bewirken.
[0023] An der Platte des Griffteils ist vorteilhaft eine aufbiegbare Lasche angeordnet,
welche zur bequemeren Betätigung des Ventils aufgebogen werden kann. Die Lasche greift
vorzugsweise in einen Durchbruch im Rand des äußeren Flansches der Hülse ein.
[0024] Besonders bevorzugt weist dieser Durchbruch noch einer Abschrägung zum Dosendeckel
hin auf, so daß die Lasche besser ergriffen werden kann.
[0025] Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist in den folgenden Figuren beispielhaft
wiedergegeben, ohne daß dadurch eine Beschränkung des Schutzumfangs, welcher durch
die Ansprüche gegeben ist, beabsichtigt ist.
[0026] Dabei zeigen:
- Figur 1
- eine Schnittdarstellung eines kompletten Belüftungsventils;
- Figur 2
- eine Explosionsdarstellung der Seitenansicht eines Ventils;
- Figur 3
- eine Explosionsdarstellung der Unteransicht eines Ventils;
- Figur 4
- eine Explosionsdarstellung einer perspektivischen Ansicht eines Ventils.
[0027] In Fig. 1 ist ein Schnitt durch ein komplettes erfindungsgemäßes Belüftungsventil
gezeigt. Darin ist der drehbewegliche Ventileinsatz 1 bestehend aus dem Griffteil
2 mit Ansatz 3 und dem Korb 4 in die Hülse 5, bestehend aus dem Weichteil 6 und dem
Hartteil 7 eingeführt. Das Hartteil weist Rastkeile 8, einen Dichtungsring 9 sowie
einen äußeren Flansch 10 auf. Das Weichteil 6 bildet die Innenwandung der Hülse 5
mit dem Dichtwulst 11. Die Führungsglieder 12 des Ansatzes 3 greifen in den Dichtwulst
11 ein und ermöglichen so eine exakte Drehbewegung des Ventileinsatzes 1. Der Korb
4 weist mindestens eine Dichtfläche 13 auf, welche im geschlossenen Zustand des Ventils
die seitliche Bohrung 14 zur Flüssigkeit Doseninneren dicht verschließt.
[0028] Die Ausnehmung 18 dient als Führungsglied für den Korb 4 und wirkt dabei mit einem
Ansatz 19 der Platte 17 zusammen, so daß der Korb 4 positionsgenau gehalten und damit
eine sichere Dichtung erreicht wird. Der äußere Flansch 10 weist weist eine Aussparung
20 auf, in welche ein Nocken 21 eingreift, welcher an die Unterseite der Platte 22
des Griffteils 2 angeformt ist.
[0029] Die Platte 22 des Griffteils 2 schließt im wesentlichen bündig mit den Rand 23 des
äußeren Flansches 10 ab. Der Rand 23 weist bevorzugt einen Durchbruch 24 auf, welcher
mit einer Abschrägung 25 versehen ist, der ein Erfassen der aufbiegbaren Lasche 26
erleichtert.
[0030] In der "Geschlossen"-Stellung des Ventils liegt die Dichtfläche 13 des Korbs 4 vor
der seitlichen Bohrung 14 und dichtet diese gegen die Flüssigkeit im Doseninneren
ab. Zum Belüften wird der Ventileinsatz 1 so gedreht, daß sich die Abflachungen 29
des Korbs 4 und des Ansatzes 3 vor der seitlichen Bohrung 14 befinden. Somit wird
ein Kanal zwischen den Abflachungen 29 des Korbs 4 und des Ansatzes 3 und der Innenwandung
der Hülse 5 gebildet der mit einem weiteren Kanal, welcher durch die Ausnehmungen
28 in der Platte 22 des Griffteils 2 und der Oberfläche des äußeren Flansches 10 gebildet
wird, in Verbindung steht und so eine Belüftung des Doseninneren ermöglicht.
[0031] Für den Fall, daß eine Zapfarmaturen mit Anstechrohr zum Zapfen des Getränks benutzt
werden soll, wird das Griffteil 2 mit dem Ansatz 3 aus der Hülse 5 entnommen. Der
Korb 4 verbleibt in der Hülse 5. Das Anstechrohr wird in die Hülse eingeführt, wobei
die angeformte Platte 17 oder der geklemmte Stopfen und der Korb 4 in das Doseninnere
gedrückt werden. Der Dichtwulst 11 dient dabei der Abdichtung am Anstechrohr.
[0032] An der Unterseite des Korbs 4 ist vorteilhaft eine Schneide 15 angeordnet, welche
in die Sollbruchstelle 16 der an das Hartteil 7 angeformten Platte 17 eingreift.
[0033] Beim Einstechen einer Zapfarmatur mit Anstechrohr ritzt die Schneide 15 die Sollbruchstelle
16 an und erleichtert so das Durchdrücken der Platte 17.
[0034] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der einzelnen Teile eines erfindungsgemäßen Belüftungsventils.
Der Ansatz 3 des Griffteils 2 wird in den Korb 4 eingeschoben. Sodann wird der komplette
Ventileinsatz 1 in die Hülse 5 eingeführt. Der Ansatz 3 und der Korb 4 weisen jeweils
an der Unterseite Anphasungen auf, welche ein Einführen erleichtern. Die Rastkeile
8 sind in das weiche Material des Dichtrings 9 eingebettet.
[0035] In Figur 3 ist die Unteransicht der einzelnen Teile eines Belüftungsventils dargestellt.
Die Unteransicht des Griffteils 2 zeigt die Lasche 26, die über Scharniere 27, welche
vorzugsweise durch Ausdünnen des Materials gebildet sind, mit der Platte 22 verbunden
ist. An der Unterseite der Platte 22 sind Ausnehmungen 28 vorgesehen, die parallel
zur Oberfläche des Flansches 10 Kanäle bilden, die mit dem Kanal, welcher durch die
Abflachungen 29 des Ansatzes 3 und des Korbs 4 mit der Innenwandung der Hülse 5 gebildet
wird, verbunden sind und so in der "Offen"-Stellung des Ventils den Druckausgleich
zwischen Doseninnerem und Atmosphäre ermöglichen.
[0036] Figur 4 zeigt perspektivische Darstellungen der einzelnen Teile eines erfindungsgemäßen
Belüftungsventils. Figur 4.1 zeigt das Griffteil 2 mit der Lasche 26 und der Platte
22 sowie den Ansatz 3 mit den Abflachungen 29. Figur 4.2 zeigt den Korb 4 in einer
bevorzugten Ausführungsform mit zwei Dichtflächen 13 und Abflachungen 29. An der Unterseite
des Korbs ist ein Führungsglied 30 angeordnet welches im wesentlichen dem Durchmesser
der Axialbohrung der Hülse 5 entspricht. Dadurch wird eine genaue Positionierung der
Dichtflächen 13 des Korbs 4 in der Hülse 5 gewährleistet. Eine Lageverschiebung des
Korbs 4 während der Drehbewegung des Ventileinsatzes 1 wird damit verhindert. An der
Unterseite des Führungsglieds 30 ist vorteilhaft eine Schneide 15 angeordnet. Figur
4.3 zeigt perspektivische Darstellungen der Hülse 5. Der Rand 23 des äußeren Flansches
10 ist mit einem Durchbruch 24 versehen, welcher bevorzugt eine Abschrägung 25 aufweist.
In den Durchbruch 24 greift die Lasche 26 in der "Geschlossen"-Stellung des Ventils
ein. Die Abschrägung 25 erleichtert das Erfassen der Lasche 26. Die Enden der Aussparung
20 im äußeren Flansch 10 bilden die Anschläge 31 für den Nocken 21. In einer bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung weist der Korb 4 zwei Dichtflächen 13 sowie zwei Abflachungen
29 auf. In diesem Fall ist die Aussparung 20 vorteilhaft im wesentlichen halbkreisförmig
ausgeführt, so daß der Ventileinsatz 1 sowohl in als auch gegen den Uhrzeigersinn
gedreht werden kann und ein Belüften in zwei Positionen ermöglicht wird.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 1
- Ventileinsatz
- 2
- Griffteil
- 3
- Ansatz
- 4
- Korb
- 5
- Hülse
- 6
- Weichteil
- 7
- Hartteil
- 8
- Rastkeil
- 9
- Dichtungsring
- 10
- äußerer Flansch
- 11
- Dichtwulst
- 12
- Führungsglieder (Ansatz)
- 13
- Dichtfläche
- 14
- seitliche Bohrung
- 15
- Schneide
- 16
- Sollbruchstelle
- 17
- angeformte Platte
- 18
- Ausnehmung
- 19
- Fortsatz
- 20
- Aussparung
- 21
- Nocken
- 22
- Platte
- 23
- Rand
- 24
- Durchbruch
- 25
- Abschrägung
- 26
- Lasche
- 27
- Scharnier
- 28
- Ausnehmung
- 29
- Abflachung
- 30
- Führungsglied (Korb)
- 31
- Anschlag
1. Belüftungsventil für Getränkedosen mit einem in einer elastischen Spundbüchse radial
beweglichen Ventileinsatz (1), wobei die Spundbüchse aus einem inneren dichtenden
Weichteil (6) und einem Hartteil (7) in Form einer Hülse (5) aufgebaut ist, wobei
das Hartteil (7) einen Rastmechanismus bestehend aus inneren Rastkeilen (8), einem
äußeren Flansch (10) sowie einem dazwischen liegenden Dichtungsring (9) aufweist,
wobei der dem äußeren Flansch (10) gegenüberliegende Rand der Hülse (5) durch eine
angeformte Platte (17) verschlossen ist und die Hülse (5) eine Axialbohrung mit mindestens
einem mit dem Ventileinsatz (1) zusammenwirkenden Dichtwulst (11) des Weichteils (6)
aufweist und wobei die Spundbüchse im unteren Abschnitt, welcher in das Doseninnere
reicht eine das Hart- und Weichteil durchgreifende seitliche Bohrung (14) aufweist,
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale
a) der radial bewegliche Ventileinsatz (1) umfaßt ein im wesentlichen als Platte (22)
gestaltetes Griffteil (2) mit einem zentrisch daran angeformten Ansatz (3) und einen
Korb (4), in welchen der Ansatz (3) eingreift;
b) der Ansatz (3) weist mindestens eine Abflachung (29) auf, die mit der Innenwandung
des Weichteils (6) der Hülse (5) einen Kanal bildet;
c) der Korb (4) weist mindestens eine Dichtfläche (13) auf, welche zusammen mit der
durch das Weichteil (6) gebildeten Innenwandung der Hülse (5) die seitliche Bohrung
(14) gegen die Flüssigkeit abdichtet und umfaßt mindestens eine Abflachung (29) die
mit der Innenwandung des Weichteils (6) der Hülse (5) einen Kanal bildet, wobei der
Kanal mit dem durch den Ansatz (3) und die Innenwandung gebildeten Kanal verbunden
ist;
d) die Platte (22) des Griffteils (2) weist mindestens eine Ausnehmung (28) auf, welche
mit der Oberfläche des äußeren Flansches (10) einen parallel dazu verlaufenden Kanal
bildet, welcher mit dem Kanal im Hülseninneren verbunden ist;
e) an die Platte (22) des Griffteils (2) ist an der Unterseite ein Nocken (21) angeformt;
f) der äußere Flansch (10) weist eine Aussparung (20) auf, in welche der Nocken (21)
eingreift;
g) die an das Hartteil (7) angeformte Platte (17) weist Sollbruchstellen (16) auf.
2. Belüftungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Korb (4) an der Unterseite eine zum Hülsenboden gerichtete Schneide (15)
aufweist, welche in die Sollbruchstelle (16) eingreift.
3. Belüftungsventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Korb (4) an der Unterseite ein radiales Führungsglied (30) aufweist.
4. Belüftungsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das radiale Führungsglied (30) im wesentlichen dem Durchmesser der Axialbohrung
der Hülse (5) entspricht.
5. Belüftungsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das radiale Führungsglied eine Ausnehmung (18) an der Unterseite des Korbs (4)
ist, in welche ein Fortsatz (19) der angeformten Platte (17) eingreift.
6. Belüftungsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (3) des Griffteils (2) radiale Führungsglieder (12) aufweist, die
mit dem Dichtwulst (11) der Hülse (5) zusammenwirken.
7. Belüftungsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Platte (22) des Griffteils (2) eine Lasche (26) angeordnet ist.
8. Belüftungsventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (26) über Scharniere (27) mit der Platte (22) verbunden ist.
9. Belüftungsventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Flansch (10) einen durchbrochenen Rand (23) aufweist, wobei die Lasche
(26) in den Durchbruch (24) eingreift.
10. Belüftungsventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch (24) eine Abschrägung (25) aufweist.
11. Belüftungsventil nach einem vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Korb (4) zwei Dichtflächen (13) und zwei Abflachungen (29) aufweist.
12. Belüftungsventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die angeformte Platte (17) ein durch Klemmwirkung gehaltener Stopfen ist.