(19)
(11) EP 1 096 086 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.01.2003  Patentblatt  2003/01

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.05.2001  Patentblatt  2001/18

(21) Anmeldenummer: 00122017.7

(22) Anmeldetag:  10.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05B 65/32, E05B 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.10.1999 DE 19952012

(71) Anmelder: D. LA PORTE SÖHNE GMBH
42285 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Kutschat, Horst
    42369 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dr. Solf & Zapf 
Schlossbleiche 20
42103 Wuppertal
42103 Wuppertal (DE)

   


(54) Türschloss, insbesondere für Traktoren


(57) Die Erfindung betrifft ein Türschloß, insbesondere für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge wie Traktoren, enthaltend einen Schloßkasten und eine nahbetätigbare Auslösevorrichtung, wobei im Schloßkasten federunterstützte Drehfallenglieder zum Umgriff des Schließbolzens und ein die Verdrehpositionen der beiden Drehfallenglieder fixierender, zur Auslösevorrichtung zugehöriger Sperrklinkenhebel für einen drehfallengliederhalternden Eingriff in der der Drehfalle abgewandten Gliederrastverzahnungen vorhanden sind, wobei der Sperrklinkenhebel mit einer zweiten in einem zum Schloßkasten schwenkbaren Traversenrohr (24) geführten und angeordneten fernbetätigbaren Auslösevorrichtung (12) in Verbindung steht, wobei die Auslösevorrichtung (12) mit dem Sperrklinkenhebel über ein Seil oder eine Stange verbunden ist und die Auslösevorrichtung (12) längverschieblich und festlegbar am Traversenrohr (24) angeordnet ist, so daß das Traversenrohr (24) zum Schloßkasten (5) schwenkbar und die Auslösevorrichtung an den Schwenkwinkel anpassbar ist.






Recherchenbericht