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<ep-patent-document id="EP00121424B1" file="00121424.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1096102" kind="B1" date-publ="20060301" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1096102</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20060301</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>00121424.6</B210><B220><date>20000929</date></B220><B240><B241><date>20011026</date></B241><B242><date>20030915</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>29919002 U</B310><B320><date>19991029</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20060301</date><bnum>200609</bnum></B405><B430><date>20010502</date><bnum>200118</bnum></B430><B450><date>20060301</date><bnum>200609</bnum></B450><B452EP><date>20050909</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E06C   1/32        20060101AFI20010119BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E06C   7/08        20060101ALI20010119BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Anordnung aufweisend ein Leitergelenk für den Einsatz in Leiterholmen und Befestigungselemente</B542><B541>en</B541><B542>Arrangement comprising a ladder hinge and fixing devices</B542><B541>fr</B541><B542>Configuration avec une articulation pour échelle et moyens de fixation</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 3 737 295</text></B561><B561><text>DE-A- 4 344 921</text></B561><B561><text>DE-A- 19 517 227</text></B561><B561><text>DE-A- 19 539 157</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Krause, Günther</snm><adr><str>Porschestrasse 9</str><city>36304 Alsfeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>KRAUSE-WERK GMBH &amp; CO. KG</snm><iid>01131583</iid><irf>00.102PM</irf><adr><str>Industriegebiet Altenburg</str><city>D-36304 Alsfeld-Altenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Böck, Bernhard</snm><sfx>et al</sfx><iid>00074457</iid><adr><str>advotec. 
Böck, Tappe, Kirschner 
Patent- und Rechtsanwälte 
Ludwigsplatz 9</str><city>35390 Giessen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Anordnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Leitergelenke sind aus dem Stand der Technik bekannt Diese bekannten Leitergelenke werden mit Niet oder Schraubverbindungen mit einem Leiterholm verbunden. Dazu werden die Schäfte des Leitergelenkes in die Leiterholme eingeschoben, so dass sich Schäfte und Leiterholme in einem Bereich überlappen. Dann werden in Ausnehmungen des Leiterholmes und in Ausnehmungen in den Schäften des Leitergelenkes die Befestigungselemente eingesetzt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Nachteil dieser Verbindungen ist jedoch, dass ein hoher Arbeitsaufwand nötig ist, um eine stabile und sichere Verbindung zwischen Schaft und Leiterholm herzustellen. So müssen Schaft und Holm unter genauer Einhaltung der Fertigungstoleranzen gefertigt werden, um eine passgenaue und<!-- EPO <DP n="2"> --> wackelfreie Verbindung zwischen dem Leitergelenk und dem Leiterholm zu erhalten. Dies ist regelmäßig mit einem erhöhten Aufwand in der Fertigung verbunden, was zu höheren Preisen der Leitergelenke führt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der DE 43 44 921 A ist eine Verbindung eines Leiterholmes mit dem Schenkel eines Leitergelenkes bekannt. Dabei weist der Gelenkschaft des Leitergelenkes, der in den Leiterholm eingesteckt wird, Ausnehmungen auf, die mit Ausnehmungen im Leiterholm fluchten, so dass durch Einziehen der Randbereiche der Ausnehmungen des Leiterholmes in die Ausnehmungen des Gelenkschaftes eine formschlüssige Verbindung zwischen Leiterholm und Gelenkschaft herstellbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ebenso ist aus der DE 195 39 157 A die Verbindung eines Leiterprofiles mit einem eingesteckten Leitergelenk bekannt, bei der durch Verformen der Randbereiche von Ausnehmungen in der Wand des Leiterprofiles in komplementäre Ausnehmungen des Gelenkschaftes des Leitergelenkes eine formschlüssige Verbindung herstellbar ist.<!-- EPO <DP n="4"> --> Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung aufweisend ein Leitergelenk für den Einsatz in Leiterholmen und Befestigungselemente vorzuschlagen, weiches Schäfte aufweist, die auf einfache Art und Weise dauerhaft fest und wackelfrei mit einem Leiterholm verbunden werden können.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung nach der Lehre des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zwischen den aufeinander liegenden Stimflächen der beiden U-Profile eines Schaftes entstehen somit an den Stellen der Aussparungen Freiräume. Die Leiterholme sind an den entsprechenden Stellen durchbohrt, so dass Befestigungselemente in form von Spreizelemente in Bohrungen der Leiterholme und in die Aussparungen an den Enden der U-Profile eingesetzt werden können. Die Befestigungselemente drücken die beiden U-Profile auseinander, so dass die die beiden Schenkel verbindenden Stege der U-Profile gegen die Leiterholm-Innenfläche gedrückt werden. Die Schäfte liegen somit großflächig an der Innenseite der Leiterholme an. Dieses führt zu einer besonders stabilen und wackelfreien Verbindung zwischen Leiterholmen und Leitergelenk, da die Verbindung auf der Schmalseite der Holme für die Krafteinleitung die vorteilhafte Position darstellt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Erfindungsgemäß ist es vorteilhaft, wenn die Aussparungen in den aneinander stoßenden Schenkeln jeweils paarig gegenüberliegend angeordnet sind. Vorteilhaft haben die Aussparungen eine halbkreisförmige Fläche.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß der Erfindung können die Schäfte an den freien Enden dem Querschnitt der Leitersprosse angepasste Ausnehmungen aufweisen, die eine<!-- EPO <DP n="5"> --> Öffnungsweite haben, welche zumindest der Breite des Querschnittes einer Leitersprosse entspricht und dass die Länge der Schäfte des Leitergelenkes derart bemessen ist, dass die Ausnehmungen die Leitersprossen umfassen und die Schäfte auf den Leitersprossen zur Anlage kommen. Der in den Leiterholm eingeschobene Schaft kann sich so auf der ersten Leitersprosse abstützen, und der Schaft ist dadurch in seiner Bewegungsfreiheit in Längsrichtung beschränkt. Dieses erhöht die Stabilität der Verbindung zwischen dem Leitergelenk und der Leitersprosse.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Ränder der Ausnehmungen sind vorteilhaft nach innen abgekröpft. Die Schäfte des Leitergelenkes werden bei der Montage so weit in den Leiterholm eingeschoben, bis die abgekröpften Ränder auf der Sprosse aufliegen. Dabei entsteht zwischen der Außenseite der abgekröpften Fläche und dem Leiterholm ein Spalt. In diesen Spalt wird dann - vorzugsweise aus den Ecken der Leitersprossen - Material der Leitersprosse eingepresst Gleichzeitig wird die Leitersprosse auch auf der Innenseite der abgekröpften Fläche geweitet, so dass die Ränder der Ausnehmung fest zwischen zwei Materialwülsten der Leitersprosse liegen. Zusätzlich wird die Leitersprosse auch in den der Außenfläche des Leiterholmes benachbarten Bereichen aufgeweitet. Dadurch werden die Leitersprosse, der Leiterholm und der Schaft des Leitergelenkes gegeneinander verpresst, so dass eine wackel- und spielfreie Verbindung der drei Bauelemente entsteht. Ein weiterer Vorteil dieser Verbindung von Leitergelenk, -sprosse und -holm liegt darin, dass für die Ausbildung der Wülste an allen Leitersprossen das gleiche Werkzeug zum Aufweiten der Leitersprosse verwendet werden kann und ein besonderes Werkzeug für die gelenknächste Weitersprosse unnötig ist. Da die Leiterholme üblicherweise einen rechteckigen Querschnitt haben, ist auch die Ausnehmung in dem Schaft vorteilhaft rechteckig. Vorteilhaft ist es, wenn beide Ränder der Ausnehmung die Leitersprosse spielfrei und fest umschließen.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer besonderen Ausführungsform weist das Leitergelenk an einem ersten Schaft eine zur Gelenkachse hin konzentrische Sperrscheibe auf, die im Bereich ihres Umfanges entsprechend den Stellungen des Gelenkes verteilte<!-- EPO <DP n="6"> --> Nuten hat. Der zweite Schaft des Leitergelenkes hat dann zwei voneinander beabstandete Schalen, zwischen welche die Sperrscheibe greift. In die Nuten der Sperrschicht ist ein an dem zweiten Schaft längsverschieblich geführtes Sperrstück einschiebbar. Gleichfalls ist dann das Sperrstück mittels eines an dem zweiten Schaft drehbar gelagerten Lösehebels aus den jeweiligen Nuten der Sperrscheibe aushebbar. Mit einer derartigen Verriegelungsvorrichtung kann das Leitergelenk, je nachdem, wie benötigt, in verschiedenen Winkeln festgestellt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Erfindungsgemäß kann dann das Sperrstück eine Druckfeder aufweisen, wobei die Druckfeder das Sperrstück in seiner eingerasteten Stellung hält, während die Sperrscheibe gleichsinnig jeweils eine neben den Nuten liegende Nase aufweist, die eine Anschlagfläche für das Sperrstück bildet. Diese Nasen werden dadurch gebildet, dass die Seitenflächen der Nuten jeweils auf der gleichen Seite höher sind als die gegenüberliegenden Seitenflächen der Nuten. Beim Verdrehen des Leitergelenkes schlägt das Sperrstück mit seiner seitlichen Fläche gegen diese Nasen und rastet dann aufgrund des Federdruckes unmittelbar in die Nut der Sperrscheibe ein. Dadurch wird verhindert, dass bei schnellem Vordrehen des Leitergelenkes der Riegel des Sperrstückes über die Nut in der Sperrscheibe hinausrutscht.</p>
<p id="p0013" num="0013">Außerdem kann der Lösehebel zwei auf seiner Schwenkachse liegende im Querschnitt im Wesentlichen rechteckige Zapfen für die Lagerung des Lösehebels an dem zweiten Schaft aufweisen. Dann hat der zweite Schaft in den Schalen jeweils eine Ausnehmung, die einen Querschnitt hat, der in etwa je zwei gegenüberliegenden Sektoren eines Kreises entspricht. So können die Zapfen - und damit der Lösehebel - in diesen Ausnehmungen gelagert werden, während der Lösehebel zwischen zwei durch die Ränder dieser Ausnehmungen festgelegten Positionen schwenkbar ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorteilhaft ist der Lösehebel mit einem Betätigungshebel verbunden. Dazu kann der Betätigungshebel eine in den Lösungshebel eingreifende Abwinkelung aufweisen, wobei die Abwinkelung einen Ansatz hat, welcher einem<!-- EPO <DP n="7"> --> Schlüsselbart ähnlich ist. Der Lösehebel hat dann eine der Querschnittsform des Ansatzes entsprechende Ausnehmung, so dass die Ausnehmung einen Angriffspunkt für den Betätigungshebel bietet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein derartiger Betätigungshebel kann gemäß der Erfindung über einen parallel zu der obersten Leitersprosse des Leitersegmentes verlaufenden Bügel mit einem Betätigungshebel eines weiteren Leitergelenkes einer Leiter verbindbar sein. Dann kann an dem Betätigungs- oder an dem Lösehebel ein Ende einer Feder angebracht sein, deren anderes Ende dann erfindungsgemäß entweder unmittelbar an dem zweiten Schaft oder an einer Lasche für die Führung des Sperrstückes befestigt ist. Mittels dieser Feder kann der Betätigungshebel in einer Ruhestellung gehalten werden, in welcher vorteilhaft der Bügel des Betätigungshebels gegen die parallel verlaufende Leitersprosse gedrückt gehalten wird. Gemäß der Erfindung kann die Feder innerhalb des zweiten Schaftes vorgesehen sein. Dadurch ist die Feder gegen zufälliges und unabsichtliches Lösen geschützt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Vorteilhaft ist an dem zweiten Schaft ein Anschlag für den Betätigungshebel vorgesehen. Dieser Anschlag wird vorteilhaft durch einen Niet gebildet, welcher die beiden U-Profile des zweiten Schaftes miteinander verbindet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Ein Ausführungsbeispiel ist anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Darin zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Leitergelenkes, verbunden mit Leiterholmen,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>das erfindungsgemäße Leitergelenk gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,<!-- EPO <DP n="8"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>das erfindungsgemäße Leitergelenk gemäß Fig. 1, jedoch ohne Leiterholme und -sprossen,</dd>
<dt>Fig. 3a 3,</dt><dd>ein Detail des erfindungsgemäßen Leitergelenkes gemäß Fig.</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Schnitt durch das erfindungsgemäße Leitergelenk gemäß der Linie IV - IV in Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>einen Schnitt durch das erfindungsgemäße Leitergelenk gemäß der Linie V - V in Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>ein Detail des Leitergelenkes gemäß Fig. 5 und</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>einen Schnitt durch die Verbindung zwischen Schaft, Leiterholm und oberster Leitersprosse.</dd>
</dl></p>
<p id="p0018" num="0018">Ein erfindungsgemäßes Leitergelenk weist zwei Schäfte 2, 3 auf, welche drehbar miteinander verbunden sind. Die Schäfte 2, 3 werden dabei aus jeweils zwei U-Profilen 21, 31 gebildet, welche mit den freien Enden der Schenkel 22, 32 aneinander liegen. Die beiden U-Profile 21 des ersten Schaftes 2 weisen dabei eine zur Gelenkachse hin konzentrische Sperrscheibe 25 auf, die im Bereich ihres Umfanges Nuten 26 aufweist. Die Nuten 26 sind dabei entsprechend der Winkelstellungen in der Sperrscheibe 25 vorgesehen, in welcher das Leitergelenk einstellbar sein soll. Der zweite Schaft 3 übergreift mit zwei voneinander beabstandeten Schalen 311 den ersten Schaft 2, so dass die Sperrscheibe 25 in das gelenkseitig gegabelte Ende des zweiten Schaftes 3 hineinragt.</p>
<p id="p0019" num="0019">An dem zweiten Schaft 3 ist ein längsverschiebliches, federbelastetes Sperrstück 35 vorgesehen, welches in die Nuten 26 der Sperrscheibe 25 einschiebbar ist. Das Sperrstück 35 ist dazu in einer Lasche 361 des zweiten<!-- EPO <DP n="9"> --> Schaftes 3 geführt, und eine Druckfeder 37 (in den Fig. 1 und 2 nicht dargestellt) drückt das Sperrstück in die Nuten 26 der Sperrscheibe 25. Die Sperrscheibe 25 weist neben den Nuten 26 Nasen auf, die eine Anschlagfläche für den Riegel 36 des Sperrstückes 37 bilden. Diese Nasen werden dadurch gebildet, dass die Wände der Nuten jeweils auf der gleichen Seite höher sind als die Wände auf der gegenüberliegenden Seite der Nuten. Diese Nasen 27 bewirken ein vereinfachtes Einrasten des Riegels 36 in die Nuten 26. Der Riegel 36 kann mittels eines Lösehebels 38, welcher an dem zweiten Schaft 3 gelagert ist, aus den Nuten 26 herausgehoben werden, um das Leitergelenk 1 zu entriegeln und in eine andere Winkelstellung bringen zu können.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Lösehebel 38 weist zwei auf seiner Schwenkachse liegende, im Querschnitt im Wesentlichen rechteckige Zapfen 381 auf. Diese Zapfen 381 dienen der Lagerung des Lösehebels 38 an dem zweiten Schaft 3. Dazu sind in den Schalen 311 des zweiten Schaftes 3 Ausnehmungen 312 vorgesehen, welche einen Querschnitt haben, der im Wesentlichen zwei gegenüberliegenden Sektoren eines Kreises entspricht. Die Zapfen 381 und damit auch der Lösehebel 38 sind in diesen Ausnehmungen 312 zwischen zwei durch die Ränder der Sektoren festgelegte Positionen schwenkbar.</p>
<p id="p0021" num="0021">Der Lösehebel 38 weist eine Ausnehmung 39 auf. In diese Ausnehmung 39 ist ein Betätigungshebel 6 drehfest einsetzbar. Dazu weist der Betätigungshebel 6 eine Abwinkelung 61 auf, welche mit einem schlüsselbartähnlichen Ansatz 62 versehen ist. Der rechteckige Querschnitt dieser Abwinkelung 61 mit dem Ansatz 62 entspricht dabei dem rechteckigen Querschnitt einer Ausnehmung 39 in dem Lösehebel 38. Ist der Betätigungshebel 6 in die Ausnehmung 39 des Lösehebels 38 eingesetzt, besteht eine drehfeste Verbindung zwischen Lösehebel 38 und Betätigungshebel 6. Zum Lösen des Sperrstückes 35 aus der Nut 26 wird der Betätigungshebel 6 mitsamt dem Lösehebel 38 verdreht. Dadurch drückt der Lösehebel 38 gegen das Sperrstück 35, hebt diesen aus der Nut 26 heraus, und das Leitergelenk 1 kann verdreht werden.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Zwischen dem Lösehebel 38 und der Lasche 361 des zweiten Schaftes ist dabei eine Feder 64 eingesetzt (in den Fig. 1 und 2 vernachlässigt). Diese Feder 64 hält den Lösehebel 38 und insbesondere den Betätigungshebel 6 in einer Ausgangsstellung. In dieser Ausgangsstellung liegt der nicht dargestellte Bügel des Betätigungshebels 6 an der obersten Leitersprosse an. Außerdem ist an dem zweiten Schaft 3 ein Anschlag 7 für den Betätigungshebel 6 vorgesehen. Dieser Anschlag 7 wird durch einen Niet gebildet, welcher zudem auch die beiden U-Profile 31 des zweiten Schaftes miteinander verbindet.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Schäfte 2, 3 weisen an den freien Enden dem Querschnitt der Leitersprosse 5 angepasste Ausnehmungen 24, 34 auf. Diese Ausnehmungen 24, 34 haben eine Öffnungsweite, welche im Wesentlichen der Breite des Querschnittes der Leitersprosse 5 entspricht. Gleichzeitig ist die Länge der Schäfte 2, 3 des Leitergelenkes 1 derart bemessen, dass die Ausnehmungen 24, 34 die Leitersprosse 5 spielfrei umfassen und die Schäfte 2, 3 auf den Leitersprossen, welche in Aufnahmen 41 der Leiterholme eingesetzt sind, zur Anlage kommen. Die Ausnehmungen haben dabei eine rechteckige Form und sind so gestaltet, dass sie die Leitersprosse 5 möglichst großflächig berühren. Dadurch entsteht zwischen den Schäften 2, 3 und den Leitersprossen 5 eine formschlüssige Verbindung, weiche sich ausschließlich durch Herausziehen der Schäfte aus dem Leiterholm lösen lässt. Weiter sind die Ränder 241, 341 der Ausnehmungen 24, 34 zur Innenseite der U-Profile 21, 31 abgekröpft. Dadurch entsteht in Richtung der Leitersprosse 5 zwischen den Holmen 4 und den Rändern 241, 341 der U-Profile 2, 3 ein Spalt. In diesen Spalt wird nach dem Einsetzen der Leitersprosse 5 Material der Leitersprosse eingepresst (Fig. 7, 53). Gleichzeitig wird die Leitersprosse 5 in dem Bereich, der zwischen den U-Profilen 21, 31 liegt, ebenfalls aufgeweitet (vgl. Fig. 7, 52). Dabei muss darauf geachtet werden, das die Kräfte, die beim Aufweiten der Leitersprosse 5 von innen auf die abgekröpften Ränder 241, 341 der Ausnehmungen 24, 34 wirken größer oder zumindest gleich groß sind wie die Kräfte, die für das Herauspressen der Materialwülste zwischen dem Leiterholm 4 und den U-Profilen 21, 31 nötig sind. Nur so kann nämlich<!-- EPO <DP n="11"> --> verhindert werden, dass sich die U-Profile 21, 31 großflächig von der Innenseite der Leiterholme 4 lösen. Schließlich sind auch noch in den Bereichen unmittelbar außerhalb des Leiterholmes 4 in die Leitersprosse 5 Materialwülste 51 eingeformt, welche unmittelbar an dem Leiterholm anliegen. Durch diese Verbindung ist der Schaft mit einfachen konstruktiven Mitteln stabiler und wackelfreier mit dem Leiterholm verbunden als es mit den bisher bekannten Leiterholm-Leitergelenk-Verbindungen möglich ist.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die U-Profile 21, 31 der Schäfte 2, 3 weisen in den Stimflächen der freien Enden der Schenkel 22, 32 zu der Stirnfläche hin offene Aussparungen 23, 33 auf. Diese Aussparungen 23, 33 liegen den aneinander stoßenden Schenkeln 22, 32 jeweils paarig gegenüber und haben eine halbkreisförmige Fläche. Die Leiterholme 4 sind dann mit Bohrungen versehen, so dass bei den in die Leitefiolme 4 eingeschobenen Schäften 2, 3 die Bohrungen der Leiterholme und die Aussparungen übereinander liegen. Dadurch kann dann in die Bohrungen und die Aussparungen 23, 33 ein Spreizelement eingesetzt werden. Dieses Spreizelement drückt die beiden U-Profile der Schäfte 2, 3 auseinander, so dass die die Schenkel miteinander verbindenden Stege der U-Profile gegen die Leiterholme 4 gepresst werden. Zwischen den Schäften 2, 3 und den Leiterholmen 4 besteht somit kein Freiraum mehr, so dass die Schäfte wackelfrei in den Leiterholmen eingesetzt sind. Gleichzeitig wird der Schaft so in dem Leiterholm festgelegt, dass auch ein einfaches Herausziehen des Schaftes unmöglich ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<heading id="h0001"><b><u style="single">Bezugszeichenliste</u></b></heading>
<p id="p0025" num="0025">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Leitergelenk</dd>
<dt>2</dt><dd>erster Schaft</dd>
<dt>21</dt><dd>U-Profil</dd>
<dt>22</dt><dd>Schenkel des U-Profils</dd>
<dt>23</dt><dd>Aussparungen in den Enden der Schenkel</dd>
<dt>24</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>241</dt><dd>abgekröpfter Rand</dd>
<dt>25</dt><dd>Sperrscheibe</dd>
<dt>26</dt><dd>Nuten</dd>
<dt>27</dt><dd>Nase</dd>
<dt>3</dt><dd>zweiter Schaft</dd>
<dt>31</dt><dd>U-Profil</dd>
<dt>311</dt><dd>Schalen</dd>
<dt>312</dt><dd>Ausnehmungen für die Zapfen</dd>
<dt>32</dt><dd>Schenkel des U-Profils</dd>
<dt>33</dt><dd>Aussparungen in den Enden der Schenkel</dd>
<dt>331</dt><dd>Niet</dd>
<dt>34</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>341</dt><dd>abgekröpfter Rand</dd>
<dt>35</dt><dd>Sperrstück</dd>
<dt>361</dt><dd>Lasche</dd>
<dt>37</dt><dd>Druckfeder</dd>
<dt>38</dt><dd>Lösehebel</dd>
<dt>381</dt><dd>Zapfen</dd>
<dt>39</dt><dd>Ausnehmung im Lösehebel</dd>
<dt>4</dt><dd>Leiterholme</dd>
<dt>41</dt><dd>Aufnahme</dd>
<dt>5</dt><dd>Leitersprosse</dd>
<dt>51</dt><dd>Materialwulst außerhalb des Leiterholmes</dd>
<dt>52</dt><dd>Materialwulst innerhalb des Schaftes</dd>
<dt>53</dt><dd>Materialwulst zwischen Leiterholm und Schaft</dd>
<dt>6</dt><dd>Betätigungshebel</dd>
<dt>61</dt><dd>Abwinkelung</dd>
<dt>62</dt><dd>Ansatz</dd>
<dt>64</dt><dd>Feder</dd>
<dt>7</dt><dd>Anschlag</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Anordnung aufweisend ein Leitergelenk für den Einsatz in Leiterholmen und Befestigungselemente, wobei das Leitergelenk zwei um eine Gelenkachse drehbar miteinander verbundene Schäfte (2, 3) aufweist, wobei die Schäfte (2, 3) jeweils aus zwei U-Profilen (21, 31) gebildet sind, die jeweils einen Steg und zwei Schenkel (22, 32) aufweisen, die mit den Stirnflächen ihrer freien Enden aneinander stoßen, wobei zumindest ein Schenkel (22, 33) mit zu seiner Stirnseite hin offenen Aussparungen (23, 33) versehen ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b>, die Befestigungselemente als Spreizelemente ausgebildet sind und die Aussparungen zur Aufnahme der Befestigungselemente dergestalt bestimmt sind, dass die Befestigungselemente die beiden U-Profile auseinander und die die beiden Schenkel verbindenden Stege der U-Profile gegen die Innenseiten der Leiterholme drücken.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aussparungen (23, 33) in den aneinander stoßenden Schenkeln (22, 32) jeweils paarig gegenüberliegend angeordnet sind.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Anordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aussparungen (23, 33) eine halbkreisförmige Fläche haben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 für den Einsatz in Leiterholmen mit Leitersprossen,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Schäfte (2, 3) in die Leiterholme (4) einschiebbar sind, dass die Schäfte (2, 3) an den freien Enden dem Querschnitt der Leitersprosse (5) angepasste Ausnehmungen (24, 34) aufweisen, die eine Öffnungsweite haben, welche zumindest die Breite des Querschnitts einer Leitersprosse (5) entspricht und dass die Länge der Schäfte (2, 3) des Leitergelenks (1) derart bemessen ist, dass die Ausnehmungen (24, 34) die leitersprossen (5) umfassen und die Schäfte (2, 3) auf den Leitersprossen (5) zur Anlage kommen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ränder (241, 341) der Ausnehmungen (24, 34) zumindest teilweise nach innen abgekröpft sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ausnehmungen (24, 34) rechteckig sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Ränder der Ausnehmungen (24, 34) die Leitersprosse spielfrei umfassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein erster Schaft (2) eine zur Gelenkachse konzentrische Sperrscheibe (25) aufweist, die im Bereich ihres Umfanges entsprechend.. den Stellungen des Leitergelenkes (1) verteilte Nuten (26) hat, dass der zweite Schaft (3) zwei beabstandete Schalen (311) hat, zwischen welche die Sperrscheibe (25) greift, dass in die Nuten (26) der Sperrscheibe ein an dem zweiten Schaft (3) längsverschieblich geführtes Sperrstück (35) einschiebbar ist, dass das Sperrstück (35) mittels eines an dem zweiten Schaft (3) drehbar gelagerten Lösehebels (38) aus den jeweiligen Nuten (26) aushebbar ist.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Sperrstück (35) eine Druckfeder aufweist, die das Sperrstück (35) in seiner eingerasteten Stellung hält und dass die Seitenflächen (27) der Nuten (26) jeweils auf der gleichen Seite höher sind als die gegenüberliegenden Seitenflächen der Nuten (26), so dass an den Nuten eine Anschlagfläche für das Sperrstück (35) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Anordnung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lösehebel (38) mit einem Betätigungshebel (6) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Betätigungshebel (6) eine in den Lösehebel (38) eingreifende erste Abwinkelung (61) aufweist, dass diese Abwinkelung (61) einen Ansatz (62) hat, welcher einem Schlüsselbart ähnlich ist und dass der Lösehebel (38) eine der Querschnittsform des Ansatzes (62) entsprechende Ausnehmung (39) hat, so dass die Ausnehmung (39) einen Angriffspunkt für den Betätigungshebel (6) bietet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 10 oder 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Betätigungshebel (6) mit einem Betätigungshebel eines weiteren Leitergelenkes einer Leiter verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Anordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Lösehebel (38) zwei auf seiner Schwenkachse liegende und im Querschnitt im Wesentlichen rechteckige Zapfen (381) aufweist, dass der dem Lösehebel zugeordnete zweite Schaft (3) jeweils eine Ausnehmung (312) mit einem Querschnitt hat, der in etwa je zwei gegenüberliegenden und ineinander übergreifenden Sektoren eines Kreises entspricht und dass die Zapfen (381) in diesen Ausnehmungen (312) gelagert sind, so dass der Lösehebel (38) zwischen zwei festgelegten Positionen schwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Anordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem Betätigungs- oder dem Lösehebel ein Ende einer Feder<!-- EPO <DP n="17"> --> angebracht ist, deren anderes Ende entweder unmittelbar an dem Schaft (3) oder an einer Lasche (361) für die Führung des Sperrstückes (35) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Feder (64) den Bügel des Betätigungshebels (6) gegen die Leitersprosse gedrückt hält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Anordnung nach Anspruch 14 oder 15, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Feder (84) innerhalb des zweiten Schaftes (3) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Anordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem zweiten Schaft (3) ein Anschlag (7) für den Betätigungshebel (6) angebracht ist, welcher die beiden U-Profile (31) des Schaftes miteinander verbindet.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An arrangement having a ladder hinge for use in ladder side rails and fixing elements, the ladder hinge having two shafts (2, 3) which are connected to one another such that they are rotatable about a hinge axis, the shafts (2, 3) each being formed by two U-shaped profiles (21, 31) which each have a web and two limbs (22, 32) which abut against one another with the end faces of their free ends, at least one limb (22, 32) being provided with cutouts (23, 33) which are open towards its end face,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the fixing elements are constructed as expansion elements and the cutouts for receiving the fixing elements are determined in such a way that the fixing elements press the two U-shaped profiles apart and press the webs of the U-shaped profiles, which connect the two limbs, against the insides of the ladder side rails.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>An arrangement according to Claim 1, <b>characterised in that</b> the cutouts (23, 33) are arranged in each case in opposing pairs in the limbs (22, 32) abutting against one another.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>An arrangement according to one of Claims 1 and 2, <b>characterised in that</b> the cutouts (23, 33) have a semicircular surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>An arrangement according to one of Claims 1 to 3 for use in ladder side rails with rungs,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="19"> -->the shafts (2, 3) may be pushed into the ladder side rails (4), <b>in that</b> the shafts (2, 3) have, at the free ends, openings (24, 34) which are adapted to the cross-section of the rungs (5) and have an opening width which corresponds at least to the width of the cross-section of a rung (5), and <b>in that</b> the length of the shafts (2, 3) of the ladder hinge (1) is dimensioned such that the openings (24, 34) surround the rungs (5) and the shafts (2, 3) come to lie against the rungs (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>An arrangement according to Claim 4, <b>characterised in that</b> the edges (241, 341) of the openings (24, 34) are offset at least partially inwards.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>An arrangement according to Claim 5, <b>characterised in that</b> the openings (24, 34) are rectangular.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>An arrangement according to Claim 5 or 6, <b>characterised in that</b> the edges of the openings (24, 34) surround the rung without play.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>An arrangement according to one of Claims 1 to 7, <b>characterised in that</b> a first shaft (2) has a locking disc (25) which is concentric with the hinge axis and has grooves (26) distributed in the region of its circumference according to the positions of the ladder hinge (1), <b>in that</b> the second shaft (3) has two spaced shells (311) between which the locking disc (25) reaches, <b>in that</b> a locking piece (35) which is longitudinally displaceably guided on the second shaft (3) may be pushed into the grooves (26) in the locking disc, and <b>in that</b> the locking piece (35) may be lifted out of the respective grooves (26) by means of a<!-- EPO <DP n="20"> --> release lever (38) which is rotatably mounted on the second shaft (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>An arrangement according to Claim 8, <b>characterised in that</b> the locking piece (35) has a pressure spring which holds the locking piece (35) in its latched-in position, and <b>in that</b> the lateral surfaces (27) of the grooves (26) are each higher on the same side as the opposing lateral surfaces of the grooves (26) so that a stop face for the locking piece (35) is formed on the grooves.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>An arrangement according to one of Claims 8 and 9, <b>characterised in that</b> the release lever (38) is connected to an actuating lever (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>An arrangement according to Claim 10, <b>characterised in that</b> the actuating lever (6) has a first angled portion (61) engaging in the release lever (38), <b>in that</b> this angled portion (61) has a projection (62) similar to a key bit, and <b>in that</b> the release lever (38) has a recess (39) corresponding to the cross-sectional shape of the projection (62) so that the recess (39) provides a contact point for the actuating lever (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>An arrangement according to Claim 10 or 11, <b>characterised in that</b> the actuating lever (6) may be connected to an actuating lever of a further ladder hinge of a ladder.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>An arrangement according to one of Claims 8 to 12, <b>characterised in that</b> the release lever (38) has two journals (381) which are located on its pivot axis and are<!-- EPO <DP n="21"> --> substantially rectangular in cross-section, <b>in that</b> the second shaft (3) associated with the release lever has in each case a cutout (312) with a cross-section which corresponds approximately to two opposing and mutually overlapping sectors of a circle in each case, and <b>in that</b> the journals (381) are mounted in these cutouts (312) so that the release lever (38) may be pivoted between two fixed positions.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>An arrangement according to one of Claims 11 to 13, <b>characterised in that</b> one end of a spring is mounted on the actuating lever or the release lever, the other end of said spring being fixed either directly to the shaft (3) or to a plate (361) for guiding the locking piece (35).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>An arrangement according to Claim 14, <b>characterised in that</b> the spring (64) holds the clip of the actuating lever (6) pressed against the rung.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>An arrangement according to Claim 14 or 15, <b>characterised in that</b> the spring (84) is arranged within the second shaft (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>An arrangement according to one of Claims 11 to 16, <b>characterised in that</b> a stop (7) for the actuating lever (6) is mounted on the second shaft (3) and connects the two U-shaped profiles (31) of the shaft together.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif comprenant une articulation d'échelle pour l'insertion dans des montants d'échelle et des éléments de fixation, l'articulation d'échelle comportant deux armatures (2, 3) connectées l'une à l'autre de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe d'articulation, les armatures (2, 3) étant formées chacune par deux profilés en U (21, 31) ayant chacun une entretoise et deux jambes (22, 32) dont les faces frontales de leurs extrémités libres se trouvent bout à bout, au moins une jambe (22, 32) étant dotée de dégagements (23, 33) ouverts vers la face frontale de la jambe,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les éléments de fixation sont réalisés sous forme d'éléments d'écartement et <b>en ce que</b> les dégagements sont destinés à la réception des éléments de fixation de telle manière que les éléments de fixation écartent les deux profilés en U et poussent les entretoisent qui relient les deux jambes des profilés en U contre les faces intérieures des montants d'échelle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les dégagements (23, 33) sont disposés dans les jambes jointives (22, 32) opposées deux à deux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> les dégagements (23, 33) présentent une surface semi-circulaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3 pour l'insertion dans des montants d'échelle avec des échelons d'échelle, <b>caractérisé en ce que</b> les armatures (2, 3) peuvent être introduites dans les montants d'échelle (4), <b>en ce que</b> les extrémités libres des armatures (2, 3) présentent des évidements (24, 34) ajustés à la section de l'échelon (5), ces évidements ayant une largeur d'ouverture qui correspond au moins à la largeur de la section d'un échelon (5), et <b>en ce que</b> la longueur des armatures (2, 3) de l'articulation d'échelle (1) est telle que les évidements (24, 34) entourent les échelons d'échelle (5) et que les armatures (2, 3) vont prendre appui sur les échelons d'échelle (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> les bords (241, 341) des évidements (24, 34) sont coudés au moins partiellement vers l'intérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 5, <b>caractérisé en ce que</b> les évidements (24, 34) sont rectangulaires.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 5 ou 6, <b>caractérisé en ce que</b> les bords des évidements (24, 34) entourent l'échelon sans jeu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>une première armature (2) comprend un disque de blocage (25), concentrique<!-- EPO <DP n="23"> --> avec l'axe d'articulation, présentant dans la région de son pourtour des encoches (26) distribuées en fonction des positions de l'articulation d'échelle (1), <b>en ce que</b> la deuxième armature (3) présente deux coques (311) disposées à distance entre lesquelles s'étend le disque de blocage (25), <b>en ce qu'</b>une pièce de blocage (35) est insérable dans les encoches (26) du disque de blocage, cette pièce de blocage étant guidée en translation longitudinale sur la deuxième armature (3), <b>en ce que</b> la pièce de blocage (35) peut être soulevée en quittant l'encoche concernée (26) au moyen d'un levier de déblocage (38) logé de manière à pouvoir pivoter sur la deuxième armature (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> la pièce de blocage (35) comprend un ressort de pression qui retient la pièce de blocage (35) dans sa position encliquetée, et <b>en ce que</b> chacune des faces latérales (27) des encoches (26) est, sur le même côté, plus élevée que les faces latérales opposées des encoches (26) de sorte qu'une surface de butée pour la pièce de blocage (35) est formée sur les encoches.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 8 ou 9, <b>caractérisé en ce que</b> le levier de déblocage (38) est relié à un levier d'actionnement (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b> le levier d'actionnement (6) comprend un premier coude (61) s'engrenant dans le levier de déblocage (38), <b>en ce que</b> ce coude (61) présente une embase (62) qui ressemble à un panneton, et <b>en ce que</b> le levier de déblocage (38) présente un évidement (39) correspondant à la forme de section de l'embase (62) de sorte que l'évidement (39) offre un point d'attaque au levier d'actionnement (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 10 ou 11, <b>caractérisé en ce que</b> le levier d'actionnement (6) peut être relié à un levier d'actionnement d'une autre articulation d'échelle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 8 à 12, <b>caractérisé en ce que</b> le levier de déblocage (38) comprend deux tenons (381) situés sur son axe de pivotement et présentant une section essentiellement rectangulaire, <b>en ce que</b> la deuxième armature (3) associée au levier de déblocage présente un évidement (312) ayant une section qui correspond approximativement à deux secteurs d'un cercle opposé et se chevauchant, et <b>en ce que</b> les tenons (381) sont logés dans ces évidements (312) de sorte que le levier de déblocage (38) est apte à pivoter entre deux positions fixes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 11 à 13, <b>caractérisé en ce qu'</b>une extrémité d'un ressort est attachée au levier d'actionnement ou au levier de<!-- EPO <DP n="24"> --> déblocage, l'autre extrémité du ressort étant fixée ou bien directement à l'armature (3) ou bien à une plaquette (361) de guidage de la pièce de blocage (35).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 14, <b>caractérisé en ce que</b> le ressort (64) maintient l'anse du levier d'actionnement (6) poussée contre l'échelon.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 14 ou 15, <b>caractérisé en ce que</b> le ressort (64) est disposé à l'intérieur de la deuxième armature (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 11 à 16, <b>caractérisé en ce qu'</b>une butée (7) pour le levier d'actionnement (6) est disposée sur la deuxième armature (3), butée qui relie les deux profilés en U (31) de l'armature l'un à l'autre.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="25"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="144" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="204" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="109" he="162" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="158" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0007" num=""><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="161" he="143" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
