(19)
(11) EP 1 096 530 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.01.2003  Patentblatt  2003/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.05.2001  Patentblatt  2001/18

(21) Anmeldenummer: 00122327.0

(22) Anmeldetag:  23.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 71/52, H01H 71/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 25.10.1999 DE 19951249

(71) Anmelder: ABL SURSUM BAYERISCHE ELEKTROZUBEHÖR GmbH & Co. KG
D-91207 Lauf (DE)

(72) Erfinder:
  • Poppendörfer, Thomas
    91247 Vorra (DE)

(74) Vertreter: Böhme, Volker, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte, Meissner, Bolte & Partner, Bankgasse 3
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Schutzschalter mit RESET-Stellung


(57) Es gibt einen Schutzschalter, bei dem in einem Gehäuse 1 eine Schaltmechanik 31 angeordnet ist, bei dem ein Griffhebel 20 zwischen einer EIN-Stellung und einer AUS-Stellung und über eine dazwischen befindliche RESET-Stellung hin- und herdrehbar ist, bei dem ein Schaltarm 8 zwischen einer EIN-Stellung und einer AUS-Stellung hin- und herdrehbar ist, bei dem der Schaltarm 8 über ein Gelenkstück 25 mit der anderen Seite des Griffhebels 20 in Verbindung steht, bei dem das Gelenkstück 25 mit einer Sperrklinke 35 zusammenwirkt und bei dem eine drehbar gelagerte Schaltstellungsanzeige 21 einen Zeichenträger 27 mit Zeichenfeldern AUS 27''' und EIN 27'' bildet. Dabei ist es erwünscht, wenn die RESET-Stellung der Schaltmechanik durch den Zeichenträger angezeigt wird. Der erfindungsgemäße Schutzschalter ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß den Zeichenfeldern AUS 27''' und EIN 27'' auf dem Zeichenträger 27 ein Zeichenfeld RESET 27' folgt und die Drehlagerung 26 der Schaltstellungsanzeige 21 eigenständig am Gehäuse 1 vorgesehen ist, indem das Gelenkstück 25 einerends über ein Mittengelenk 37 an die Sperrklinke 35 angelenkt ist, die ihrerseits an den Schaltarm 8 angelenkt ist, und indem ein der Sperrklinke 35 zugeordneter Gelenkzapfen 38 in ein Langloch 39 des Stellarms 29 greift, derart daß der Eingriff des Gelenkzapfens 38 in das Langloch 39 bei EIN der Schaltmechanik 31 an eine erste Stelle, bei RESET an eine zweite Stelle und bei AUS an eine dritte Stelle des Langlochs 39 geschoben ist. Es ist jetzt der durch eine Schutzauslösung bewirkten RESET-Stellung der Schaltmechanik eine RESET-Anzeige mittels des Schaltstellungsanzeige-Zeichenträgers zugeordnet.







Recherchenbericht