Kranken- oder Pflegebett

Abstract

 Kranken- oder Pflegebett (1) insbesondere mit Eignung für die Decubitusprophylaxe mit einem unteren Rahmen (3) sowie einem gegenüber diesem höhenverschiebbarem und um eine Längsachse des Kranken- oder Pflegebetts (1) kontinuierlich und/oder intermittierend schwenkbarem Rahmen (6), wobei das Kranken- oder Pflegebett (1) zusätzlich einen oberen Rahmen (2) umfaßt, wobei der schwenkbare Rahmen (6) schwenkbeweglich an dem oberen Rahmen (2) angeordnet ist, der selbst nicht schwenkbar höhenverschiebbar mit dem unteren Rahmen (3) verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kranken- oder Pflegebett insbesondere mit Eignung für die Decubitusprophylaxe mit einem unteren Rahmen sowie einem gegenüber diesem höhenverschiebbarem und um eine Längsachse des Kranken- oder Pflegebetts kontinuierlich und/oder intermittierend schwenkbarem Rahmen.

[0002] Die DE 197 23 927 beschreibt ein Kranken- oder Pflegebett mit einem Unterrahmen, der fest mit einem Fahrgestell verbunden ist. Der Unterrahmen trägt einen Matratzenrahmen, der um eine Längsachse des Bettes schwenkbar gelagert ist. Der Matratzenrahmen kann höhenverstellbar an dem Unterrahmen befestigt sein. Die Schwenkbewegung kann durch eine etwa senkrecht angeordnete motorisch antreibbare Spindel ausgeführt werden. Nachteilig an einem derartigen Kranken-oder Pflegebett ist der insbesondere bei der höhenverstellbaren Version der Schwerpunkt des Matratzenrahmens bei einer darauf liegenden Person während der Schwenkbewegung durch einen vergleichsweise großen Abstand zwischen Drehachse und Schwerpunkt in Richtung der Bettkante wandert. Im Extremfall bei großer Hubhöhe, starker Auslenkung während der Schwenkbewegung und gewichtiger auf dem Matratzenrahmen liegender Person kann der Schwerpunkt nahe an einen seitlichen Rand des Fahrgestells rücken, so daß seitliche Kippgefahr für das gesamte Bett besteht.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein höhenverstellbares Kranken- oder Pflegebett zu schaffen, bei dem die Schwerpunktauswanderung durch die Schwenkung minimal ist.

[0004] Dieses Problem wird durch ein Kranken- oder Pflegebett der eingangs genannten Art gelöst, das zusätzlich einen oberen Rahmen umfaßt, wobei der schwenkbare Rahmen schwenkbeweglich an dem oberen Rahmen angeordnet ist, der selbst nicht schwenkbar höhenverschiebbar mit dem unteren Rahmen verbunden ist.

[0005] Bei einem derartigen Kranken- oder Pflegebett ist die oben beschriebene Schwerpunktauswanderung durch den von der eingestellten Betthöhe unabhängigen Abstand zwischen Drehachse der Schwenkbewegung und Schwerpunkt des schwenkbaren Rahmens mit darauf liegender Person gering.

[0006] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der obere Rahmen mittels mindestens eines Hubgestells höhenverschiebbar mit dem unteren Rahmen verbunden ist. Das Kranken- oder Pflegebett kann so an unterschiedliche Arbeitshöhen des Pflegepersonals angepaßt werden.

[0007] In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Kranken- oder Pflegebett ein erstes Hubgestell und ein zweites Hubgestell umfaßt. Auf diese Weise kann auf zusätzliche vertikale Führungsmittel verzichtet werden.

[0008] In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das erste Hubgestell und das zweite Hubgestell nach Art eines Doppelscharniergelenks ausgeführt sind. Dieses ist mechanisch hoch belastbar und einfach zu fertigen.

[0009] In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das erste und/oder zweite Hubgestell einen oberen Hubarm sowie einen unteren Hubarm umfassen, wobei der obere Hubarm und der unteren Hubarm gelenkig miteinander verbunden sind. Dies bietet den Vorteil, daß gleichartige Bauelemente als Halbzeug verwendet werden können.

[0010] In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß mindestens einer der oberen Hubarme durch eine Führungsstange mit dem unteren Rahmen verbunden ist. Die Führungsstange bildet mit dem Hubgestell, an dessen Hubarm sie befestigt ist ein System mit einem Freiheitsgrad, so daß auf eine zusätzliche vertikale Führung verzichtet werden kann.

[0011] In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß mindestens ein Hubgestell mit einem ersten Hubzylinder antreibbar ist. Dies ermöglicht eine elektrisch betriebene Höhenverstellung.

[0012] In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das erste Hubgestell mit dem zweiten Hubgestell kinematisch gekoppelt ist. Auf diese Weise kann auf einen weiteren Antrieb verzichtet werden.

[0013] Weiterhin kann vorgesehen sein, daß die kinematische Kopplung mittels einer Übertragungsstange erfolgt, die jeweils an einem Schwenkhebel angreift, wobei jeder der Schwenkhebel drehfest mit einem der unteren Hubarme verbunden ist. Dies ist eine besonders einfache Form der kinematischen Kopplung.

[0014] Vorteilhaft ist, wenn das Kranken- oder Pflegebett eine Bettauflage umfaßt, die aus mehreren, vorzugsweise drei, Bettauflageelementen besteht. Die Bettauflage kann so an unterschiedliche Liegehaltungen des Patienten angepaßt werden.

[0015] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Bettauflageelemente gegeneinander faltbeweglich sind. Dies ermöglicht eine besonders einfache Anpassung an unterschiedliche Liegehaltungen des Patienten.

[0016] Das Kranken- oder Pflegebett kann mindestens einen zweiten Hubzylinder zur Ausführung der Schwenkbewegung eines der Bettauflageelemente umfassen.

[0017] Vorteilhaft sind ein zweiter Hubzylinder und ein dritter Hubzylinder zur Ausführung der Schwenkbewegung der Bettauflageelemente vorhanden. Die Faltbewegung der Bettauflageelemente kann so elektrisch betrieben erfolgen.

[0018] Zusätzlich kann das dritte Bettauflageelement etwa mittig knickbar sein.

[0019] In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß diese mindestens eine Seitenlehne umfaßt, die um eine Achse quer zur Bettlängsachse schwenkbar ist. Die Seitenlehne kann zum Hineinlegen oder Herausnehmen des Patienten weggeklappt werden.

[0020] Weiterhin kann vorgesehen sein, daß die mindestens eine Seitenlehne in einer oberen Stellung und gegebenenfalls in einer unteren Stellung arretierbar ist. Dies verhindert ein unbeabsichtigtes Schwenken der Seitenlehne.

[0021] In der bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß diese eine automatische Steuerung zur Ausführung einer intermittierenden und /oder kontinuierlichen Schwenkbewegung des schwenkbaren Rahmens umfaßt. Das Kranken- oder Pflegebett ist so besonders für die Decubitusprophylaxe geeignet.

[0022] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Kranken- oder Pflegebettes in einer oberen Stellung als Prinzipskizze;

Fig. 2

eine Seitenansicht eines Kranken- oder Pflegebettes in einer unteren Stellung als Prinzipskizze;

Fig. 3

eine Draufsicht auf ein Kranken- oder Pflegebett gemäß Fig. 2;

Fig. 4

eine Ansicht eines Kranken- oder Pflegebettes gemäß Fig. 2 von der Fußseite.

[0023] Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen. Ein Kranken- oder Pflegebett 1 umfaßt einen oberen Rahmen 2, einen unteren Rahmen 3 sowie einen schwenkbaren Rahmen 6, die jeweils kastenförmig sind und aus Hohlprofilen bestehen. Vorzugsweise gelangen hier geschlossenen Rechteckprofile aus Stahl zum Einsatz. Der obere Rahmen 2 ist mit dem unteren Rahmen 3 durch ein erstes Hubgestell 4 sowie ein zweites Hubgestell 5 verbunden. Oberhalb des oberen Rahmens 2 ist der schwenkbare Rahmen 6 angeordnet. Die Abmaße des schwenkbaren Rahmens 6 sind so ausgelegt, daß dieser den oberen Rahmen 2 umfaßt. Der schwenkbare Rahmen 6 ist mittels zweier Achsbolzen 9, die in Achsschenkeln 8 drehbar gelagert sind, an dem oberen Rahmen 2 befestigt. Die Achsschenkel 9 sind im Bereich der Stirnseiten des oberen Rahmens 2 angeordnet. Der schwenkbare Rahmen 6 ist somit um seine Längsachse, dies ist die durch Kopf- und Fußteil des Kranken- und Pflegebettes verlaufende Achse, schwenkbar. Bei der Schwenkbewegung umgreift der schwenkbare Rahmen 6 den oberen Rahmen 2, so daß große Schwenkwinkel möglich sind. Der maximale Schwenkwinkel ist abhängig von einer im nachfolgenden näher beschriebenen Schwenkeinrichtung mit einem Umlenkhebel 34 und Übertragungshebeln 35, 36.

[0024] Das erste Hubgestell 4 sowie das zweite Hubgestell 5 sind im wesentlichen identisch aufgebaut, daher wurden die Bezeichnungen identisch gewählt. Die Hubgestelle 4, 5 umfassen jeweils ein linkes sowie ein rechtes Teilgestell. Da diese wiederum weitgehend identisch sind wird nur der in der Seitenansicht der Fig. 1 und Fig. 2 sichtbare Teil beschrieben, der nicht sichtbare Teil liegt in der Zeichenebene dahinter. Ein oberer Hubarm 10 ist jeweils schwenkbeweglich mittels einer oberen Achse 13 mit dem oberen Rahmen verbunden. Mit dem oberen Hubarm 10 ist schwenkbeweglich ein unterer Hubarm 11 verbunden, der wiederum schwenkbeweglich mit dem unteren Rahmen 3 mittels einer unteren Achse 12 verbunden ist.

[0025] An der unteren Achse 12 des ersten Hubgestells 4 ist ein erster Schwenkhebel 14 angeordnet. Der erste Schwenkhebel 14 ist drehfest über die zugehörige untere Achse 12 mit dem unteren Hubarm 11 verbunden. Ein erster Hubzylinder 15, der sich an dem unteren Rahmen 3 abstützt, ermöglicht das Schwenken des ersten Schwenkhebels 14 und damit des unteren Hubarms 11. Die Schwenkbewegung des unteren Hubarms 11 des ersten Hubgestells 4 wird über einen zweiten Schwenkhebel 17, der drehfest mit der unteren Achse 12 des ersten Hubgestells 4 verbunden ist, eine Übertragungsstange 19 sowie einen drehfest mit der unteren Achse 12 des zweiten Hubgestells 5 verbundenen dritten Schwenkhebel 18 auf den drehfest mit der unteren Achse 12 des zweiten Hubgestells 5 verbundenen unteren Hubarm 11 des zweiten Hubgestells 5 übertragen.

[0026] Beide obere Hubarme 10 des zweiten Drehgestells sind jeweils über eine an beiden Lagerstellen drehbar gelagerte Führungsstange 16 mit dem unteren Rahmen 3 verbunden. Die Anordnung bestehend aus unterem Rahmen 3, oberem Rahmen 2, erstem Hubgestell 4 sowie zweitem Hubgestell 5 besitzt durch die Führungsstangen 16 nur einen Freiheitsgrad. Bei Betätigung des ersten Hubzylinders 15 erfolgt eine Schwenkbewegung der unteren Hubarme 11 und damit eine Schwenkbewegung der oberen Hubarme 10, wodurch aufgrund der Führungsstangen 16 eine Hubbewegung des oberen Rahmens 2 mit den daran angeordneten Baugruppen gegenüber dem unteren Rahmen 3 bewirkt wird.

[0027] Oberhalb des schwenkbaren Rahmens 6 ist eine Bettauflage 7 angeordnet. Diese besteht aus mehreren Segmenten, im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem ersten Bettauflagesegment 7a, das im Kopfbereich des Kranken- und Pflegebettes 1 angeordnet ist, einem zweiten Bettauflagesegment 7b im mittleren Bereich sowie einem dritten Bettauflagesegment 7c im Fussbereich. Die Bettauflagesegmente 7a und 7c sind um ihre Querachse drehbar. Dazu ist das erste Bettauflagesegment 7a mittels eines ersten Scharniers 25 mit dem Rahmen 6 drehbar verbunden, entsprechend ist das dritte Bettauflagesegment 7c mit einem zweiten Scharnier 26 mit dem Rahmen 6 verbunden.

[0028] Das dritte Bettauflagesegment 7c verfügt weiter über ein Klappscharnier 27, das ein Einklappen des fussseitigen Teils des dritten Bettauflagesegments 7c ermöglicht. Das fusseitige Ende des dritten Bettauflagesegments 7c ist über je einen an den Seitenrändern schwenkbar befestigten Führungshebel 28 zwangsgeführt. Bei einer Klappbewegung des dritten Bettauflagesegments 7c ist die Bahn des fußseitigen Endes damit vorgegeben.

[0029] Ein vierter Schwenkhebel 29 ist in der Nähe des ersten Scharniers 25 an dem ersten Bettauflagesegment 7a befestigt. Ein zweiter Hubzylinder 31 stützt sich mit einer Seite an dem schwenkbaren Rahmen 6, mit der anderen Seite an dem vierten Schwenkhebel 29 ab. Durch Ausfahren des zweiten Hubzylinders 31 kann das erste Bettauflagesegment 7a nach oben geschwenkt werden. Entsprechend dem ersten Bettauflagesegment 7a ist an dem dritten Bettauflagesegment 7c ein fünfter Schwenkhebel 30 befestigt. An diesen greift ein dritter Hubzylinder 32 an, der sich ebenfalls an dem schwenkbaren Rahmen 6 abstützt und ein Schwenken des dritten Bettauflagesegments 7c in eine obere Lage ermöglicht.

[0030] Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, stützt sich ein vierter Hubzylinder 33 an dem Rahmen 2 ab und betätigt einen Umlenkhebel 34, der ebenfalls an dem Rahmen 2 drehbar befestigt ist. Mittels eines ersten Übertragungshebels 35 und eines zweiten Übertragungshebels 36 wird diese Bewegung auf den schwenkbaren Rahmen 6 übertragen, so daß sich eine Drehbewegung des schwenkbaren Rahmens 6 um seine Längsachse, diese verläuft durch die Achsbolzen 9, ergibt (siehe auch Fig. 4).

[0031] An beiden Seiten des schwenkbaren Rahmens 6 sind je eine kopfseitige Seitenlehne 20 sowie eine fussseitige Seitenlehne 21 angeordnet. Diese haben etwa die Form eines Dreiecks und sind mit einer Spitze des Dreiecks schwenkbar an dem schwenkbaren Rahmen 6 mittels Schwenklagern 22 angebracht. Die Schwenkbewegung erfolgt um Achsen, die in Fig. 1 und Fig. 2 jeweils in die Zeichenebene hineinragen. Die Seitenlehnen 20, 21 sind somit um eine Achse quer zur Bettlängsachse schwenkbar. Die Schwenklager 22 sind in der oberen Stellung der dreiecksähnlichen Seitenlehnen 20, 21 entsprechend der Fig. 1 und Fig. 2 arretierbar, beispielsweise durch eine Druckkugelarretierung. Um eine Person in das Kranken- und Pflegebett hineinzulegen oder herauszunehmen können die Seitenlehnen heruntergedreht werden.

[0032] Der erste bis vierte Hubzylinder 15, 31, 32, 33 können als hydraulische Hubzylinder oder als Spindelantriebe ausgeführt sein. Der untere Rahmen 3 ist an allen vier Ecken mit Rollen 37, von denen mindestens zwei mit einer Feststellbremse versehen sind, ausgestattet. An dem schwenkbaren Rahmen 6 ist eine Kopflehne 23 sowie eine Fusslehne 24 angeordnet. Der Antrieb der Hubzylinder 15, 31, 32, 33 erfolgt elektrisch. Dazu verfügt das Kranken- und Pflegebett über eine nicht dargestellte Steuerungs- und Stromversorgungseinheit, die im Bereich der Hubzylinder 31, 32, 33 angeordnet ist. Weiterhin ist mindestens eine Bedieneinheit vorhanden, die die Steuerung aller Funktionen erlaubt. Diese kann z.B. im Bereich der Kopflehne 23 und/oder der Fusslehne 24 und/oder als Fernsteuerung ausgeführt sein. Die Steuerungs- und Stromversorgungseinheit verfügt über eine Betriebsstufe, die eine selbständige kontinuierliche oder intermittierende Schwenkbewegung des schwenkbaren Rahmens 6 durch eine entsprechende Steuerung des vierten Hubzylinders 33 bewirkt.

Ansprüche

1. Kranken- oder Pflegebett (1) insbesondere mit Eignung für die Decubitusprophylaxe mit einem unteren Rahmen (3) sowie einem gegenüber diesem höhenverschiebbarem und um eine Längsachse des Kranken- oder Pflegebetts (1) kontinuierlich und/oder intermittierend schwenkbarem Rahmen (6), dadurch gekennzeichnet, daß das Kranken- oder Pflegebett (1) zusätzlich einen oberen Rahmen (2) umfaßt, wobei der schwenkbare Rahmen (6) schwenkbeweglich an dem oberen Rahmen (2) angeordnet ist, der selbst nicht schwenkbar höhenverschiebbar mit dem unteren Rahmen (3) verbunden ist.

2. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rahmen (2) mittels mindestens eines Hubgestells (4, 5) höhenverschiebbar mit dem unteren Rahmen (3) verbunden ist.

3. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieses ein erstes Hubgestell (4) und ein zweites Hubgestell (5) umfaßt.

4. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Hubgestell (4) und das zweite Hubgestell (5) nach Art eines Doppelscharniergelenks ausgeführt sind.

5. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und/oder zweite Hubgestell (4, 5) einen oberen Hubarm (10) sowie einen unteren Hubarm (11) umfassen, wobei der obere Hubarm (10) und der unteren Hubarm (11) gelenkig miteinander verbunden sind.

6. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der oberen Hubarme (10) durch eine Führungsstange (16) mit dem unteren Rahmen (3) verbunden ist.

7. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eines der Hubgestelle (4, 5) mit einem ersten Hubzylinder (15) antreibbar ist.

8. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Hubgestell (4) mit dem zweiten Hubgestell (5) kinematisch gekoppelt ist.

9. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die kinematische Kopplung mittels einer Übertragungsstange (19) erfolgt, die jeweils an einem Schwenkhebel (17, 18) angreift, wobei jeder der Schwenkhebel (17, 18) drehfest mit einem der unteren Hubarme (11) verbunden ist.

10. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß dieses eine Bettauflage (7) umfaßt, die aus mehreren, vorzugsweise drei, Bettauflageelementen (7a-7c) besteht.

11. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bettauflageelemente (7a-7c) gegeneinander faltbeweglich sind.

12. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß dieses mindestens einen zweiten Hubzylinder (31) zur Ausführung der Schwenkbewegung eines der Bettauflageelemente (7a-7c) umfaßt.

13. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweiter Hubzylinder (31) und ein dritter Hubzylinder (32) zur Ausführung der Schwenkbewegung der Bettauflageelemente (7a-7c) vorhanden sind.

14. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das dritte Bettauflageelement (7c) etwa mittig knickbar ist.

15. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß dieses mindestens eine Seitenlehne (20, 21) umfaßt, die um eine Achse quer zur Bettlängsachse schwenkbar ist.

16. Kranken- oder Pflegebett nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Seitenlehne (20, 21) in einer oberen Stellung und gegebenenfalls in einer unteren Stellung arretierbar ist.

17. Kranken- oder Pflegebett nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß dieses eine automatische Steuerung zur Ausführung einer intermittierenden und/oder kontinuierlichen Schwenkbewegung des schwenkbaren Rahmens (6) umfaßt.

Zeichnung