(19)
(11) EP 1 097 802 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.10.2001  Patentblatt  2001/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.05.2001  Patentblatt  2001/19

(21) Anmeldenummer: 00123701.5

(22) Anmeldetag:  31.10.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B31B 5/74, B65B 7/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 04.11.1999 DE 19953122

(71) Anmelder: Klöckner Medipak GmbH
33758 Schloss Holte-Stukenbrock (DE)

(72) Erfinder:
  • Knüppel, Jörg
    33415 Verl (DE)
  • Lepper, Hans-Jürgen
    33829 Borgholzhausen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Rehberg + Hüppe 
Postfach 31 62
37021 Göttingen
37021 Göttingen (DE)

   


(54) Verfahren und Vorrichtung zum Verschliessen einer Faltschachtel


(57) Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verschließen einer Faltschachtel (1) aufgezeigt. Die Faltschachtel weist Seitenwände (3, 4, 5, 6), im Bereich mindestens einer verschließbaren Öffnung (16) zwei Seitenklappen (17, 18) und eine Stirnklappe (8) mit einer daran hängenden und einen freien Rand (10) aufweisenden Einstecklasche (9) auf. Die Einstecklasche (9) wird entlang einer Falzlinie (13) relativ zu der Stirnklappe (8) umgelegt, der freie Rand (10) der Einstecklasche (9) in eine Schnäbelstellung mechanisch angehoben und in einen zwischen einer Kartonkante (21) der Seitenwand (4, 3) und den umgelegten Seitenklappen (17, 18) gebildeten Spalt (20) eingeschoben. Der freie Rand (10) der Einstecklasche (9) wird bis vor eine von den Seitenklappen (17, 18) nicht abgedeckte Freifläche (23) mechanisch angehoben, dann nach dem Durchdringen der Freifläche (23) auf die innere Oberfläche der Seitenwand (4) mechanisch abgesenkt und von der Seitenwand (4) unter weiterer Einwirkung einer Einschiebekraft auf die Stirnklappe (8) geführt. Schließlich werden die Rastnasen (14) unter weiterer Einwirkung der Einschiebekraft hinter den Riegellappen (19) der Seitenklappen (17, 18) in einer gesicherten Verschlußstellung verriegelt.







Recherchenbericht