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J
DIM360 (Ver 1.5 21 Nov 2005) - 1100000/0
1098054
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20010509
EP
99250395.3
19991105
de
de
de
20010509
200119
20010509
200119
7
7E 05B 47/00 A
de
Elektromotorische Blockiervorrichtung
en
Motor driven blocking device
fr
Dispositif de blocage entrainé par moteur
1
IKON AKTIENGESELLSCHAFT Präzisionstechnik
00618301
199814P/M/Aw
Goerzwerk, Goerzallee 299
D-14167 Berlin
DE
Merkel, Rolf
Claudiusstrasse 6
10557 Berlin
DE
Sengupta, Pritimay
Goerzallee 271
14167 Berlin
DE
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Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Blockiervorrichtung, insbesondere für verschließbare Anlagen, wobei ein Sperrbolzen (4a) vorgesehen ist, der durch einen Elektromotor (2) linear bewegbar ist. Auf dem vom Motor (2) abgewandten Ende der Abtriebswelle des Motors ist eine ein Außengewinde aufweisende Gewindehülse (5) fest angeordnet. Die Gewindehülse (5) wirkt mit einer sie umgebenden, ein Innengewinde aufweisenden, Mutter (4) zusammen, die linear beweglich in dem die Mutter (4) und den Motor (2) umgebenden Gehäuse (1) geführt ist. Die Mutter (4) ist direkt mit dem durch eine Öffnung in dem Gehäuse (1) nach außen schiebbaren Sperrbolzen (4a) verbunden und femer ist einerseits zwischen dem Gehäuse (1) und der Mutter (4), den Sperrbolzen (4a) innerhalb des Gehäuses (1) umgebend, eine Druckfeder (3a) und andererseits zwischen der Mutter (4) und dem Motor (2), die Abtriebswelle umgebend, eine weitere Druckfeder (3) angeordnet.
Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Blockiervorrichtung, insbesondere für verschließbare Anlage, wobei ein Sperrbolzen vorgesehen ist, der durch einen Elektromotor linear bewegbar ist.
In elektronischen Schloß-Schlüssel-Systemen finden beispielsweise elektromagnetische Blockiereinrichtungen Verwendung. Sie dienen dazu die Drehung des Zylinderkernes innerhalb des Schließzylinders zu blockieren. Hierzu ist der Elektromagnet im Zylindergehäuse angeordnet und dessen Anker (Sperrbolzen) wird durch den Magneten in eine Ausnehmung in den Zylinder bewegt, so daß der Zylinderkern nicht mehr gedreht werden kann.
Die Aktivierung des Magneten erfolgt bei diesen Systemen durch elektronisch codierte Schlüssel, deren Codierung von einem im Schließzylinder angeordneten Lesekopf gelesen wird. Bei passender Codierung erfolgt die Freigabe (DE 92 17 524.4 U1).
Eine andere elektromotorische Blockierung ist aus der DE 197 06 822 A1.
Bei anderen - aus der Praxis bekannten - verschließbaren Anlagen können z.B. den Schlüsselkanal abdeckende Scheiben blockiert werden, so daß kein Zugang zum Schlüsselkanal möglich ist.
Hierzu können ebenfalls Elektromagneten mit einen als Sperrbolzen ausgebildeten Anker eingesetzt werden.
Schließlich sind auch Verriegelungs- bzw. Verschlußeinrichtungen bekannt, die Elektromotoren als Antriebsmittel verwenden, wobei zur Verstellung der für die Schließung oder Sperrung zuständigen Bauteile eine Gewindekopplung zwischen Motor und Verstelleinrichtung vorgesehen ist (DE 197 27 422 C1, DE 37 16 507 A1, DE 90 01 993 U1 und DE 37 16 021 A1).
Die ständige Verkleinerung elektrisch/elektronischer Einrichtungen und die dabei weiter bestehende Notwendigkeit zur Aufnahme relativ großer Kräfte erfordert aber auch andere Lösungen.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Blockiereinrichtung zu schaffen, die in der Lage ist relativ große Kräfte aufzunehmen, wobei es sich hier im wesentlichen um auf den Sperrbolzen wirkende Querkräfte handelt, und die dennoch nur wenig Bauraum benötigt.
- daß auf dem vom Motor abgewandten Ende der Abtriebswelle des Motors eine ein Außengewinde aufweisende Gewindehülse fest angeordnet ist,
- daß die Gewindehülse mit einer sie umgebenden, ein Innengewinde aufweisenden, Mutter zusammenwirkt, die linear beweglich in dem die Mutter und den Motor umgebenden Gehäuse geführt ist,
- daß die Mutter direkt mit dem durch eine Öffnung in dem Gehäuse nach außen schiebbaren Sperrbolzen verbunden ist und
- daß einerseits zwischen dem Gehäuse und der Mutter, den Sperrbolzen innerhalb des Gehäuses umgebend, eine Druckfeder und andererseits zwischen der Mutter und dem Motor, die Abtriebswelle umgebend, eine weitere Druckfeder angeordnet ist.
Eine Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich aus dem Anspruch 2.
Die Erfindung soll nachfolgend an den Zeichnungen erläutert werden. Dabei zeigt:
- Fig.1 einen Schnitt durch eine elektromotorische Blockiereinrichtung im entriegelten also nicht blockierenden Zustand und
- Fig.2 den verriegelten Zustand.
In einem Gehäuse 1 ist ein Elektromotor 2 angeordnet. Einzuleiten des Motor oder der Anschlüsse sind hier nicht dargestellt. Der Motor weist eine Abtriebswelle auf. Auf dem vom Motor abgekehrten Ende der Abtriebswelle ist eine Gewindehülse 5 fest angeordnet. Diese Gewindehülse weist ein Außengewinde auf. Dieses Außengewinde kämmt mit dem Innengewinde einer Mutter 4, die in dem Gehäuse linear verschiebbar geführt ist. Dreht sich die Abtriebswelle des Motors, so führt die Drehung der Gewindehülse 5 zu einer linearen Verschiebung der Mutter und damit des mit dieser verbundenen Sperrbolzens 4a. Je nach Drehrichtung wird der Sperrbolzen in das Gehäuse (durch eine Öffnung) zurückgezogen (entriegelte Stellung) oder linear vorgeschoben, so daß er dann die verriegelte Stellung einnimmt. Das Gegenstück zu Sperrbolzen, also das Teil, in das der Sperrbolzen eingreift ist hier - aus Gründen der Übersicht - nicht dargestellt.
An der Mutter 4 ist ein Permanentmagnet befestigt, der durch einen Schlitz aus dem Gehäuse herausragt.
Dieser Permanentmagnet 6 wirkt mit einem nicht dargestellten Reedkontakt zusammen, so daß berührungsfrei die Position der Mutter und damit des Sperrbolzens nach außen übertragbar ist:
1. Elektromotorische Blockiervorrichtung, insbesondere für verschließbare Anlagen, wobei ein Sperrbolzen (4a) vorgesehen ist, der durch einen Elektromotor (2) linear bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
- daß auf dem vom Motor (2) abgewandten Ende der Abtriebswelle des Motors eine ein Außengewinde aufweisende Gewindehülse (5) fest angeordnet ist,
- daß die Gewindehülse (5) mit einer sie umgebenden, ein Innengewinde aufweisenden, Mutter (4) zusammenwirkt, die linear beweglich in dem die Mutter (4) und den Motor (2) umgebenden Gehäuse (1) geführt ist,
- daß die Mutter (4) direkt mit dem durch eine Öffnung in dem Gehäuse (1) nach außen schiebbaren Sperrbolzen (4a) verbunden ist und
- daß einerseits zwischen dem Gehäuse (1) und der Mutter (4), den Sperrbolzen (4a) innerhalb des Gehäuses (1) umgebend, eine Druckfeder (3a) und andererseits zwischen der Mutter (4) und dem Motor (2), die Abtriebswelle umgebend, eine weitere Druckfeder (3) angeordnet ist.
2. Elektromotorische Blockiereinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß in oder an der Mutter (4) ein Permanentmagnet (6) angeordnet ist, der durch einen Schlitz im Gehäuse (1) hindurchragt und daß dieser Permanentmagnet mit einem Reedkontakt zusammenwirkt, um die Position der Mutter und damit die Stellung des Sperrbolzens erkennbar zu machen.