Mehrriegelverschluss

Abstract

 Ein Mehrriegelverschluss mit elektromotorischer Betätigung umfasst einen Schlüsselschalter mit Schließzylinder (19) für einen Elektromotor (18, 25) und einen weiteren Schließzylinder, insbesondere Doppelschließzylinder (20, 26) mit einseitigem Knauf (21, 27) zur Betätigung eines Getriebes (22). Mit Hilfe des Elektromotors (18, 25), der in das Getriebe (22) oder unmittelbar in eine Verzahnung (23) einer Schubstange (1) eingreift, wird der Mehrriegelverschluss im Normalfall betätigt. Der Doppelschließzylinder (20, 26), der mit dem Getriebe (22) zusammenwirkt, dient der Notöffnung, z.B. bei Stromausfall. Der Schlüsselschalter mit dem zugeordneten Schließzylinder (19) befindet sich zusammen mit Drückernuss (6), Falle (10) und Riegel (15) im Hauptschlossgehäuse (14). Doppelschließzylinder (20, 26) mit Getriebe (22) und Elektromotor (18, 25) bilden eine getrennte Baugruppe und sind vorzugsweise in einem Zusatzgehäuse (24) untergebracht. Im Hauptschlossgehäuse (14) sind ferner ein Wechsel, insbesondere ein Winkelhebel (11) für den Fallenrückzug durch einen Zapfen (12) an der Schubstange (1) und eine Kulisse mit Steuerschlitz (17) bzw. ein Getriebe für die Riegelbetätigung (15) vorgesehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Mehrriegelverschluss mit elektromotorischer Betätigung und Steuerung derselben über einen Schlüsselschalter mit Schließzylinder, sowie mit zusätzlicher Schlüsselbetätigung des Mehrriegelverschlusses über ein Getriebe, welches antriebsseitig mit einem Zahnkranz eines Schließzylinders insbesondere Doppelschließzylinders mit innenseitigem Knauf und abtriebsseitig mit einer Verzahnung einer Schubstange bzw. eines Schubstangenanschlussschiebers kämmt, wobei ein Hauptschlossgehäuse mit Riegel, Falle und Drückernuss sowie mit mindestens einer Ausnehmung für einen Schließzylinder zur Montage in üblicher Drückerhöhe für den Zugriff durch den Betätigenden vorgesehen ist.

[0002] Aus der AT 399 014 B bzw. der AT 399 015 B sowie AT 398 454 B sind Mehrriegelverschlüsse bzw. Zylinderbetätigungen für diese Verschlüsse bekannt. Ein in der üblichen Höhe über dem Fußboden angeordnetes Hauptschloss weist einen Drücker und einen Schließzylinder in einem Abstand auf, der der Norm bei Türen mit Einstemmschlössern entspricht. Damit steht für die Auswahl einer Drückergarnitur die Vielzahl des Angebotes für Normschlösser zur Verfügung. Ein Zusatzgehäuse ist meist unterhalb des Hauptschlosses montiert. Das Hauptschloss umfasst beim Stand der Technik die Falle und den Riegel sowie auch die Mechanik zur Fallen- und Riegelbetätigung und ferner das Getriebe zur Schubstangenbetätigung. Mit dem im Hauptschloss angeordneten Zylinder erfolgt die mechanische Betätigung des Mehrriegelverschlusses nur im Notfall, wenn die elektromotorische Betätigung ausfallen sollte. Im Allgemeinen wird mit dem Schlüsselschalter im Zusatzgehäuse der Mehrriegelverschluss aktiviert. Gerade bei Mehrriegelverschlüssen bietet sich der elektromotorische Antrieb an, da infolge der erhöhten Reibung im Gestänge und zwischen der Vielzahl der Riegel und der Schließstücke ein erhöhter Kraftbedarf besteht. Infolge der zwangsläufig im Hauptschloss vorgesehenen Falle und des Hauptriegels ist im Hauptschloss die dafür vorgesehene Mechanik und demnach auch der zugeordnete Schließzylinder angeordnet. Dieser Zylinder liegt an der bei Einstemmschlössern gewohnten Stelle. Er wird jedoch nur ausnahmsweise betätigt. Die eigentlichen Steuerbefehle erfolgen über den Schließzylinder des Schlüsselschalters, der zusammen mit dem Elektroantrieb in dem Zusatzgehäuse entfernt von der gewohnten Ideallage des Hauptschlosses eingebaut ist.

[0003] Die Erfindung zielt darauf ab, die Betätigung des Mehrriegelverschlusses für den Normalfall in der gewohnten Weise wie bei einem für Schließzylinder vorgerichteten Einstemmschloss zu ermöglichen. Dies wird bei einem Mehrriegelverschluss der eingangs beschriebenen Art dadurch erreicht, dass der Schlüsselschhalter sowie die Ausnehmung für den diesen betätigenden Schließzylinder im Hauptschlossgehäuse und das zylinderbetätigbare Getriebe vorzugsweise in einem Zusatzgehäuse angeordnet sind, wobei der Elektromotor für die elektromotorische Betätigung des Mehrriegelverschlusses an dem Getriebe oder an dem Schließzylinder, insbesondere an dem Knauf, an einem Schlüssel oder an einem zuhaltungslosen Zylinderkern angreift. Die Komponenten, nämlich der Schlüsselschalter mit Zylinder, der Elektroantrieb, der Schließzylinder mit der kinematischen Verbindung zu den Schubstangen und die Falle bzw. der Riegel sind gemäß der Erfindung so angeordnet, dass die Schlüsselbetätigung im Normalfall genau dort erfolgt, wo man üblicherweise mit einem Schlüssel ansetzt, nämlich im Hauptschloss. Dieses ist mit dem Drücker ausgestattet und weist die Falle und den Hauptriegel auf, die in ein stockseitig in üblicher Höhe angeordnetes Schließstück eingreifen. Da die Betätigung der Schlossmechanik nur ausnahmsweise mit dem Schlüssel erfolgt und im Normalfall im Schlüsselschalter nur Sperrbewegungen angedeutet werden, um den Elektroantrieb in gewünschter Richtung auszulösen, befindet sich der Schließzylinder mit dem Schlüsselschalter im Hauptschlossgehäuse zusammen mit Falle, Drückernuss und Riegel. Unabhängig davon bilden der weitere Schließzylinder mit dem Getriebe zu der Schubstange bzw. einem Schubstangenanschluss-Schieber und der Elektroantrieb eine Baugruppe, die so angeordnet werden kann, dass sie die Positionierung des Zylinders für den Schlüsselschalter, also für die Normalbetätigung im Hauptschloss nicht stört. Dabei wird die genannte Baugruppe, vorzugsweise in einem eigenen Zusatzgehäuse, z.B. unterhalb des Hauptschlossgehäuses, untergebracht. Eine elektrische Verbindung zwischen dem Schlüsselschalter im Hauptschlossgehäuse und dem Antrieb bzw. Elektromotor im Zusatzgehäuse ist erforderlich. Der genannte Antrieb kann unmittelbar in das Getriebe eingreifen. Dabei kann dem Elektromotor eine Kupplung zugeordnet sein, die immer dann einrückt, wenn der Elektromotor aktiviert wird. Damit muss der Motor bzw. allfällige Getriebeteile zum Motor bei einer Notöffnung nicht mitgedreht werden. Der Elektromotor kann auch in einem Knauf des Doppelschließzylinders integriert sein, der für die händische Notbetätigung vorzugsweise im Zusatzgehäuse vorgesehen ist. Solche "Motorzylinder" sind bekannt. Die Steuerung dieser Elektromotoren erfolgt gemäß der Erfindung über dem Schlüsselschalter im Hauptschlossgehäuse.

[0004] Da die eigentliche Schlossmechanik, die üblicherweise im Hauptschlossgehäuse vorgesehen ist, hier als getrennte Baugruppe, vorzugsweise im Zusatzgehäuse untergebracht ist, muss eine Steuerung der Falle und des Riegels im Hauptschlossgehäuse in anderer Weise erfolgen. Dies wird dadurch erreicht, dass mit der Schubstange im Hauptschlossgehäuse ein Wechsel, insbesondere in Form eines Winkelhebels für den Fallenrückzug und eine Kulisse mit einem schräggestellten Steuerschlitz bzw. ein Getriebe für die Riegelbetätigung verbunden sind. Die Schubstange hinter der Stulpschiene verbindet das Getriebe im Zusatzgehäuse mit dem Hauptschlossgehäuse. Wie bei einem Wechsel üblich, greift ein von der Schubstange gesteuerter Hebel, beispielsweise Winkelhebel, an den Fallenschaft an und bewirkt in der Schubstangenposition für die Offenstellung der Riegel einen Fallenrückzug. Unabhängig davon kann die Falle wie üblich auch durch Drückerbetätigung im Hauptschloss mittels eines Mitnehmers an der Drückernuss zurückgezogen werden. Für die Riegelbetätigung im Hauptschlossgehäuse greift beispielsweise ein Zapfen an der Schubstange in einem zur Schubstange schräggestellten Schlitz im Riegelschaft bzw. Riegel, sodass eine Bewegungsumlenkung von der Schubstange zum Riegel um 90° erfolgt. Der Hauptschlossriegel ist zurückgezogen, wenn sich die Schubstange in der Offenstellung für den Mehrriegelverschluss befindet.

[0005] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen dargestellt. Fig. 1 zeigt eine Ansicht eines Mehrriegelverschlusses in Prinzipdarstellung und Fig. 2 ein Detail aus Fig. 1 in einer alternativen Ausführungsform.

[0006] Ein Mehrriegelverschluss nach Fig. 1 umfasst eine Schubstange 1, die hinter einer Stulpschiene 2 geführt ist. Die Stulpschiene 2 trägt hier an ihren beiderseitigen Enden Riegelgehäuse 3 mit einer Schubumlenkung (Zahnrad 4) auf jeweils einen Riegel 5.

[0007] Über eine Drückernuss 6 (mit Vierkantausnehmung für den Drücker b die Drückergarnitur) kann mittels eines Mitnehmers 7, der an einem Anschlag 8 eines Fallenschaftes 9 anliegt, eine Falle 10 gegen die Kraft einer Fallenfeder (nicht dargestellt) zurückgezogen werden.

[0008] Auch dann, wenn die Schubstange 1 in die Offenstellung des Mehrriegelverschlusses geschoben wird, muss die Falle zurückgezogen werden. Dies erfolgt über die Schubstange 1 mittels eines als Wechsel ausgebildeten Winkelhebels 11, der durch einen Zapfen 12 auf der Schubstange 1 verdreht wird und der mit einem Arm gegen einen weiteren Anschlag 13 auf dem Fallenschaft 9 aufläuft und damit die Falle 10 zurückzieht.

[0009] In einem Hauptschlossgehäuse 14 ist ferner noch ein Riegel 15 vorgesehen, der ebenfalls durch die Schubstange 1 mittels eines Zapfens 16, zurückgezogen wird, der in einem schräggestellten Steuerschlitz 17 im Riegel 15 bzw. Riegelschaft zur kinematischen Umlenkung der Schubstangenbewegung um 90° greift.

[0010] Für die Betätigung des Mehrriegelverschlusses ist ein Elektromotor 18 vorgesehen, der von einem Schlüsselschalter mit Schließzylinder 19 in Sperr- bzw. Öffnungsrichtung eingeschaltet werden kann. Schlüsselschalter mit Schließzylinder 19 befinden sich im Hauptschlossgehäuse 14. Der Elektromotor 18 ist in Fig. 1 Teil eines so genannten Motorzylinders, also eines Doppelschließzylinders 20, dessen raumseitiger Zylinderkern zuhaltungslos ausgebildet ist und einen Knauf 21 zur Handbetätigung trägt, wobei der Elektromotor 18 diese Handbetätigung ersetzen kann. Eine Schließnase des Doppelschließzylinders 20 greift in ein Zahnrad und nimmt dieses bei Zylinderbetätigung mit. Über ein Getriebe 22 wird die Drehung auf eine Verzahnung 23 der Schubstange 1 übertragen, sodass es zu einer linearen Schubbewegung der Schubstange 1 kommt. Die letztgenannten Komponenten, nämlich Elektromotor 18, Doppelschließzylinder 20 mit Knauf 21 und Getriebe 22 befinden sich als zusammengehörende Baugruppe in einem Zusatzgehäuse 24.

[0011] Die normale Betätigung des Mehrriegelverschlusses erfolgt über den Schließzylinder 19 des Schlüsselschalters. Je nach kurz angedeuteter Drehrichtung eines Schlüssels im Schließzylinder 19 dreht der Elektromotor 18 den Doppelschließzylinder 20 und damit das Getriebe 22 für die Schubstangenverschiebung 1 nach links oder rechts. Die Schubstange 1 kommt damit in die Verriegelungs- oder Offenstellung für die Riegel 5 bzw. 15 und die Falle 10.

[0012] Die Betätigung des Schließzylinders 19 mittels des vorgenannten Schlüssels ist nur von außen erforderlich. Soll von innen (also raumseitig) verriegelt oder entriegelt werden, dann können Taster (nicht dargestellt) in der Steuerleitung zum Elektromotor 18 betätigt werden. Sollte der Elektromotor 18, z.B. bei Stromausfall versagen, dann wird von außen mit einem Schlüssel im Doppelschließzylinder 20 gesperrt, also das Getriebe 22 mittels des Schlüssels betätigt, sodass es ebenfalls zu einem Öffnen oder Schließen durch die entsprechende Bewegung der Schubstange 1 kommt. Von der Raumseite aus kann diese Notbetätigung durch den Knauf 21 erfolgen.

[0013] Als Alternative zum Elektromotor 18, der gemäß Fig. 1 auf den Doppelschließzylinder 20 wirkt, zeigt Fig. 2 einen Elektromotor 25 im Zusatzgehäuse 24, der unmittelbar in das Getriebe 22 eingreift. Es kann eine Kupplung vorgesehen sein, die nur bei aktiviertem Elektromotor 25 die kinematische Verbindung zum Getriebe 22 herstellt. Im Falle der Fig. 2 ist der Doppelschließzylinder 26 als Hotelzylinder oder Knaufzylinder ausgestattet (Knauf 27). Der Knauf 27 ist mit dem einen zuhaltungslosen Zylinderkern des Doppelschließzylinders 26 fest verbunden. Dieser Zylinderkern betätigt die Schließnase unmittelbar, während der Außenzylinderkern mit Zuhaltungen ausgestattet ist und nur durch den passenden Schlüssel gedreht und mit der Schließnase gekuppelt werden kann. Der für die Normalbetätigung vorgesehene Schließzylinder 19 liegt im Hauptschlossgehäuse 14 genau dort, wo es der Betätigende erwartet, nämlich - so wie bei einem üblichen Einstemmschloss - direkt unterhalb des Drückers (Drückernuss 6) in Griffhöhe.

[0014] Die Notbetätigung soll bewusst von dem Hauptschlossgehäuse 14 distanziert sein und liegt hier in dem Zusatzgehäuse 24 unterhalb des Hauptschlossgehäuses 14. Natürlich wäre eine Annäherung der beiden Gehäuse 14 und 24 möglich, allenfalls auch die Vereinigung in einem Schlosskasten, jedoch erscheint dies der Bedienerfreundlichkeit abträglich zu sein.

Ansprüche

1. Mehrriegelverschluss mit elektromotorischer Betätigung und Steuerung derselben über einen Schlüsselschalter mit Schließzylinder, sowie mit zusätzlicher Schlüsselbetätigung des Mehrriegelverschlusses über ein Getriebe, welches antriebsseitig mit einem Zahnkranz eines Schließzylinders insbesondere Doppelschließzylinders mit innenseitigem Knauf und abtriebsseitig mit einer Verzahnung einer Schubstange bzw. eines Schubstangenanschlussschiebers kämmt, wobei ein Hauptschlossgehäuse mit Riegel, Falle und Drückernuss sowie mit mindestens einer Ausnehmung für einen Schließzylinder zur Montage in üblicher Drückerhöhe für den Zugriff durch den Betätigenden vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlüsselschhalter sowie die Ausnehmung für den diesen betätigenden Schließzylinder (19) im Hauptschlossgehäuse (14) und das zylinderbetätigbare Getriebe (22) vorzugsweise in einem Zusatzgehäuse (24) angeordnet sind, wobei der Elektromotor (18, 25) für die elektromotorische Betätigung des Mehrriegelverschlusses an dem Getriebe (22) oder an dem Doppelschließzylinder (20), insbesondere an dem Knauf (21), an einem Schlüssel oder an einem zuhaltungslosen Zylinderkern angreift.

2. Mehrriegelverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Schubstange (1) im Hauptschlossgehäuse (14) ein Wechsel, insbesondere in Form eines Winkelhebels (11) für den Fallenrückzug (Falle 10) und eine Kulisse mit einem schräggestellten Steuerschlitz (17) bzw. ein Getriebe (22) für die Riegelbetätigung (Riegel 15) verbunden sind.

Zeichnung