(19)
(11) EP 1 099 823 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.07.2003  Patentblatt  2003/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.05.2001  Patentblatt  2001/20

(21) Anmeldenummer: 00118003.3

(22) Anmeldetag:  22.08.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 3/72, E06B 3/54
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 10.11.1999 DE 29919354 U

(71) Anmelder: AMFT Ritschel GmbH
85521 Riemerling-Ottobrunn (DE)

(72) Erfinder:
  • Ritschel, Claus Dedo Ruppert
    85521 Riemerling (DE)
  • Haggenmiller, Christian
    80995 München (DE)

(74) Vertreter: Hano, Christian, Dipl.-Ing. et al
v. Füner Ebbinghaus Finck Hano Mariahilfplatz 2 & 3
81541 München
81541 München (DE)

   


(54) Rahmenblatt


(57) Das Rahmenblatt wird insbesondere als Aufzugs-Glastürblatt verwendet. Es umfasst ein Rahmenelement (12), in dem eine Aufnahmeöffnung (22) vorgesehen ist, und ein plattenförmiges Füllmaterial (28), das an seiner Vorderseite einen Vorsprung (32) aufweist, der in der Aufnahmeöffnung (22) aufgenommen ist, wobei das Füllmaterial (28) angrenzend an die Aufnahmeöffung (22) an der Rückseite des Rahmenelements (12) anliegt. Um ein Rahmenblatt zu schaffen, das mit wenig Aufwand schnell herstellbar ist und sowohl auf der Vorderseite als auch auf der Rückseite ein schönes Erscheinungsbild hat, erstreckt sich beiderseits der Aufnahmeöffnung (22) jeweils ein vertikaler Halteabschnitt (14, 16) seitlich neben der Aufnahmeöffnung (22) von der Rückseite des Rahmenelements (12) nach hinten. In den Halteabschnitten (14, 16) ist auf ihrer der Aufnahmeöffnung (22) zugewandten Seite ein an die Rückseite des Rahmenelements (12) angrenzender Vertikalspalt (30) vorgesehen, in den das Füllmaterial (28) mit seinem entsprechenden Seitenrand eingreift. An dem hinteren Rand des Vertikalspaltes (28) des Halteabschnittes (14, 16) ist eine Anpresseinrichtung (20) angebracht, die an der Rückseite des Füllmaterials (28) anliegt.







Recherchenbericht