Liegesessel oder -sofa

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Liegesessel oder -sofa gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Bei einem derartigen Liegesessel oder -sofa sind das Rahmenteil und der Standfuß einstückig ausgebildet. Die Verschwenkung in eine Liegeposition erfolgt üblicherweise durch Gewichtsverlagerung sowohl auf dem Sitzteil als auch an der Rückenlehne, wodurch sich das Sitzteil nach vorne schiebt, während gleichzeitig die Rückenlehne nach hinten verschwenkt. Wenn das Sitzteil nach vorne geschoben wird, erfolgt dessen Anhebung vom Rahmenteil und zwar im vorderen, der Rückenlehne abgewandten Bereich mehr als in dem der Rückenlehne zugewandten, so dass sich insgesamt eine steilere Sitzflächenposition ergibt. Dieses Anheben des Sitzteiles wird ermöglicht durch die Führungsleisten, die als Keilkufen ausgebildet sind, deren Schrägen jeweils mit dem zugeordneten Führungsglied in Wirkverbindung stehen.

[0003] Nachteilig bei dem bekannten Liegesessel oder -sofa ist, dass sich bei einem Verschwenken in eine Liegeposition die Rückenlehne vom Standfuß fortbewegt, d.h. der Abstand zum Standfuß wird größer. Dies bedingt eine entsprechende Rückenfreiheit, so dass ein solcher Liegesessel oder ein Liegesofa nicht unmittelbar an einer Wand aufgestellt werden kann. Natürlich ist dadurch die Verwendungsfähigkeit solch eines Möbels eingeschränkt insbesondere eines Liegesofas, da ein notwendiges Abrücken von einer Stellwand aufgrund der Abmessungen und des Gewichts besonders schwierig ist.

[0004] Zwar sind Liegesessel und -sofas bekannt, die ein wandfreies Schwenken der Rückenlehne erlauben, jedoch ist hierzu ein erheblicher konstruktiver Aufwand erforderlich, der beispielsweise den Einsatz von Scherengetrieben vorsieht, die in ihrer Herstellung sehr teuer sind. Andere wiederum erlauben keine stufenlose manuelle Verschwenkung, bei der dann das Sitzteil und die Rückenlehne in einer bestimmten, gewünschten Position verharrt.

[0005] Aus der US-A-4 216992 ist ein Liegesessel bekannt, bei dem die Rückenlehne und das Sitzteil starr miteinander verbunden sind. Eine Verschwenkung des Sitzteiles und gleichzeitig der angeschlossenen Rückenlehne erfolgt über Schwenkbeschläge. Die Position von Sitzteil und Rückenlehne zueinander bleibt aufgrund der starren Verbindung unverändert.

[0006] Aus der US-A-5 971 475 ist ebenfalls ein Liegesessel bekannt, bei dem zwar die Rükkenlehne gelenkig mit dem Sitzteil verbunden ist, das jedoch in seiner Neigung nicht veränderbar ist. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Liegesessel oder ein -sofa der gattungsgemäßen Art so auszubilden, dass mit konstruktiv einfachen Mitteln ein stufenloses wandfreies Verschwenken der Rückenlehne möglich ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Liegesessel oder ein -sofa mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 13 gelöst.

[0008] Prinzipiell wird die wandfreie Verschwenkung der Rückenlehne dadurch erreicht, dass das Rahmenteil und der Standfuß als separate Teile ausgebildet und das Rahmenteil gegenüber dem Standfuß bewegbar ist.

[0009] In seiner einfachsten Ausführung gemäß dem Anspruch 1 sind die Koppelglieder einstückig ausgebildet, wobei das vordere, der Rückenlehne abgewandt liegende, drehbar am Sitzteil befestigt ist. Durch ein im Befestigungsbereich mit dem Sitzteil vorgesehenes Langloch ist die eingangs beschriebene Höhenveränderung des Sitzteiles durch die Keilkufen möglich.

[0010] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, die Koppelglieder zweiteilig als Gliederlaschen auszubilden, wobei die einzelnen Gliederlaschen gleichfalls gelenkig miteinander verbunden sind. Diese Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 1 ermöglicht eine Parallelverschiebung des Rahmenteiles gegenüber dem Standfuß. Während bei der zuvor beschriebenen einstückigen Ausbildung der Koppelglieder das Rahmenteil einen bogenförmigen Verschwenkweg vollführt, was insbesondere bei einem manuellen Verschwenken hinsichtlich des notwendigen Kraftaufwandes zu Problemen führen kann, ist die Parallelverschiebung des Rahmenteiles äußerst benutzerfreundlich, da im wesentlichen ohne zusätzlichen Kraftaufwan, wie bisher in der Hauptsache nur durch Gewichtsverlagerung, möglich.

[0011] Durch zusätzliche Stützhebel, die einerseits mit den jeweiligen Gliederlaschen und andererseits mit dem Rahmenteil drehbar verbunden sind, ist das eine Gliederkette bildende System statisch bestimmt und in seinem Bewegungsablauf festgelegt.

[0012] Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung kann vorgesehen sein, an eines der Koppelglieder einen Griffhebel anzuschließen, mit dem die Schwenkbewegung durch Handkraft durchführ- oder unterstützbar ist.

[0013] Des weiteren besteht die Möglichkeit einen motorischen Antrieb vorzusehen, wobei der dann eingesetzte Stellmotor einerseits am Standfuß und andererseits an einem Koppelglied oder an einem Stützhebel befestigt ist. Insbesondere bei einer zweiteiligen Ausführung der Koppelglieder, also bei der beschriebenen Parallelverschiebung des Rahmenteiles kann aufgrund des geringen erforderlichen Kraftaufwandes ein leistungsschwächerer Gestellantrieb eingesetzt werden, was zum einen einen geringeren Platzbedarf erforderlich macht und zum anderen kostengünstiger ist.

[0014] Eine ebenfalls konstruktiv einfache Lösung der Aufgabe wird durch den Anspruch 13 erreicht. Dabei kann die Längsführung an einer Wange des Rahmenteiles vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer Längsführungsschiene, während die Führungsmittel als Rollen ausgebildet sind, von denen zweckmäßigerweise zwei fest mit dem Standfuß verbunden sind. Die Wange und mit ihr das daran befestigte Rahmenteil bewegen sich, fixiert durch die Längsführung und die Führungsmittel, parallel zum Standfuß, d.h. bei einem aufgestellten Liegesessel parallel zum Fußboden. Der zweite, drehbar am Rahmenteil befestigte Hebel weist im Verbindungsbereich mit dem Sitzteil ein Langloch auf, in dem ein mit dem Sitzteil verbundener Führungsstift geführt ist, so dass der durch die am Sitzteil befestigte Keilkufe bzw. die Schwenkbewegung des Sitzteiles entstehende Hub ausgeglichen wird. Im überigen stellt die Keilkufe mit dem am Rahmenteil befestigten Führungsglied eine Bremse dar, durch die das Sitzteil in jeder beliebigen verschwenkten Position arretiert ist.

[0015] In idealer Weise erlaubt es die Erfindung Sofas so auszubilden, dass lediglich ein Teil der Sitze in eine Liegeposition verschwenkbar ist, während der andere Teil starr ist.

[0016] Eine Verbindung der einzelnen Sitze erfolgt dabei zweckmäßigerweise im Bereich der Fußgestelle.

[0017] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen.

Figuren 1 und 2

ein Ausführungsbeispiel eines Liegesessels gemäß dem Anspruch 1 jeweils in verschiedenen Stellungen, in Seitenansichten dargestellt;

Figur 3

eine besondere Ausführungsvariante der Einzelheit III in Figur 2;

Figuren 4 und 5

weitere Ausführungsbeispiele des Liegesessels gemäß der Figur 1, gleichfalls in einer schematischen Seitenansicht;

Figuren 6 und 7

ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung nach Anspruch 1 in einer schematischen Seitenansicht in unterschiedlichen Stellungen und

Figuren 8 und 9

ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Liegesessels nach Anspruch 13 in einer geschnittenen Seitenansicht jeweils in verschiedenen Gebrauchsstellungen.

[0019] In den Figuren ist jeweils ein Liegesessel dargestellt, der in seinem Grundaufbau aus einem Sitzteil 1, einer daran mittels einer Gelenkachse 14 verschwenkbar festgelegten Rückenlehne 2, einem Rahmenteil 3 sowie einem Standfuß 4 besteht.

[0020] Unterseitig weist das Sitzteil 1 Führungsleisten 7 auf, die als Keilkufen ausgebildet sind und in einem mit dem Rahmenteil 3 verbundenen Führungsglied 8 geführt sind.

[0021] Im Lendenbereich ist an der Rückenlehne 2 eine Stützlasche 13 drehbar angeordnet, die starr mit dem Rahmenteil 3 verbunden ist.

[0022] Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 1 bis 7 sind zwei Koppelglieder 5, 6 vorgesehen, die drehbar sowohl mit dem Standfuß 4 als auch mit dem Rahmenteil 3 verbunden sind. Das vordere, der Rückenlehne 2 abgewandte Koppelglied 5 ist überdies schwenkbar am Sitzteil 1 befestigt, wobei im Verbindungsbereich, gemäß den Figuren 1, 2, 4, 5 und 6, 7 in diesem Koppelglied ein Langloch 18, sich in Längsachsrichtung erstreckend angeordnet ist, in dem ein sitzteilseitiger Stift geführt ist.

[0023] Eine Alternative zu dem Langloch 18 ist in der Figur 3 aufgezeigt, wobei anstelle des Langloches am Koppelglied 5 eine Anschlußlasche 19 angelenkt ist, die drehbar mit dem Sitzteil 1 verbunden ist.

[0024] Der Einfachheit halber wird der konstruktive Aufbau einer Seite eines Liegesessels beschrieben. Selbstverständlich ist die gegenüberliegende Seite gleichermaßen ausgebildet.

[0025] In den Figuren 1, 2, 4 und 5 ist zu erkennen, dass die Koppelglieder 5, 6 jeweils aus gelenkig miteinander verbundenen Gliederlaschen 9, 10 bzw. 11, 12 bestehen. Während die obere Gliederlasche 10 des vorderen Koppelgliedes 5 endseitig am Sitzteil 1 im Langloch 18 oder mit der Anschlußlasche 19 befestigt ist und im weiteren am Rahmenteil 3, ist die untere Gliederlasche 9 einerseits endseitig gelenkig am Standfuß 4 und andererseits zur statischen Bestimmung über einen Anschlußlenker 17 am Rahmenteil 3 befestigt, wobei der Anschlußlenker 17 sowohl am Rahmenteil 3 als auch an der Gliederlasche 9 drehbar angeschlossen ist. Hierzu ist die Gliederlasche 9 winkelförmig ausgebildet. Der abgewinkelte Teil 16 erstreckt sich dabei in ausgeschwenkter Liegeposition des Möbels parallel zum Rahmenteil 3 nach vorne hin. Diese Ausbildung ermöglicht ein störungsfreies Überschwenken einer am Standfuß 4 anschließbaren frontseitigen Blende.

[0026] Das gegenüberliegende, der Rückenlehne 2 zugewandte Koppelglied 6, das aus den beiden Gliederlaschen 11, 12 besteht ist zur statischen Bestimmung mit einem Koppellenker 15 verbunden, der vorzugsweise drehbar in der Mitte der Gliederlasche 11, bezogen auf deren Länge, angreift, während er andererseits gelenkig mit dem Rahmenteil 3 verbunden ist.

[0027] Im Zusammenwirken mit der Gliederlasche 12 vollführt das Sitzteil 1 beim Verschwenken eine vorbestimmte Schwenkbewegung, der, bedingt durch die Stützlasche 13 und die Gelenkachse 14, die Rückenlehne 2 folgt.

[0028] Wie sich herausgestellt hat ist eine Verschwenkung dann mit besonders geringem Kraftaufwand möglich, wenn folgende Längen- bzw. Abstandsverhältnisse zwischen den Koppelgliedern 11, 12 sowie dem Koppellenker 15 vorliegen:

Länge y des Koppellenkers 15 zu Länge der Gliederlasche 12 = 2,5 : 1

Halbe Länge y der Gliederlasche 11 zu Gliederlasche 12 = 2,5 : 1

Abstand x zwischen der Gliederlasche 12 und dem Koppellenker 15 zu Länge der Gliederlasche 12 =2 1.

[0029] Die Längen und Abstände beziehen sich immer auf die Mitte der jeweiligen Gelenkachsen.

[0030] Diese Verhältnisse gelten auch für die entsprechenden Längen und Abstände im Bereich des vorderen Koppelgliedes 5 bzw. der daran angeschlossenen Teile.

[0031] Bei dem in der Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist als Schwenkhilfe ein Handhebel 20 vorgesehen, der drehbar mit dem Rahmenteil 3 verbunden ist und der an ein Verbindungsglied 21 angeschlossen ist, das im Verbindungsbereich des Koppelgliedes 5 mit dem Sitzteil 1 gleichfalls am Sitzteil 1 angelenkt ist. Dieser Handhebel 20 ermöglicht eine Verschwenkung des Liegesessels grundsätzlich ohne Gewichtsverlagerung, zumindest dient er deren Unterstützung.

[0032] In der Figur 5 ist zum Verschwenken ein Stellmotor 22 vorgesehen, der einerseits am Standfuß 4 und andererseits am Koppellenker 15 angeschlossen ist, wobei zum Ausschwenken der Stellmotor 22 eingefahren wird.

[0033] In den Figuren 8 und 9 ist ein Liegesessel dargestellt, bei dem das Rahmenteil 3 eine Wange 27 aufweist, an der eine Längsführung 25 befestigt ist, die parallel zur Auflage des Standfußes 4 verläuft und in der Führungsmitte in Form von Führungsrollen 26, die am Standfuß 4 befestigt sind, geführt sind.

[0034] Weiter ist an dem Standfuß 4 ein erster Hebel 23 angelenkt, an den sich ein zweiter Hebel 24 drehbar anschließt, der schwenkbar am Rahmenteil 3 gelagert ist und gleichermaßen schwenkbar am Sitzteil 1. Während in der Figur 8 die eingeschwenkte Stellung gezeigt ist, ist in der Figur 9 die ausgeschwenkte zu erkennen, wobei deutlich zu sehen ist, dass die Längsführung 25, beispielsweise in Form einer U- oder L-Schiene auf den Führungsrollen 26 nach vorne, unter Mitnahme des Rahmenteiles 3 gleitet. Hierbei wird das Rahmenteil 3 ebenso parallel zum Standfuß 4 bzw. dessen Auflage verschoben, wie bei dem Liegesessel nach den Figuren 1 bis 5.

Ansprüche

1. Liegesessel oder -sofa mit einem Sitzteil (1) und einer gelenkig daran angeschlossenen Rückenlehne (2), die von eine Sitz- in eine Liegestellung verschwenkbar sind, wobei das Sitzteil (1) unterseitig mit Führungsleisten (7) versehen ist, die jeweils in einem an einem Rahmenteil (3) befestigten Führungsglied (8) verschiebbar gelagert sind und das Rahmenteil (3), an dem die Rükkenlehne (2) angelenkt ist, mit einem Standfuß (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil (3) und der Standfuß (4) an jeder Seite durch zwei Koppelglieder (5, 6) gelenkig miteinander verbunden sind, von denen eines (5) drehbar am Sitzteil (1) befestigt ist.

2. Liegesessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Verbindungsbereich des Koppelgliedes (5) mit dem Sitzteil (1) im Koppelglied (5) ein sich in Längsachsrichtung erstreckendes Langloch (18) vorgesehen ist, in dem ein Stift des Sitzteiles (1) geführt ist.

3. Liegesessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (5) mit einer angelenkten Anschlußlasche (19) am Sitzteil (1) befestigt ist

4. Liegesessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelglieder (5, 6) jeweils zweiteilig ausgebildet sind und aus gelenkig miteinander verbundenen Gliederlaschen (9, 10) bzw. (11, 12) bestehen.

5. Liegesessel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gliederlasche (9) des vorderen Koppelgliedes (5) einen abgewinkelten Teil (16) aufweist, an dessen Ende ein Anschlußlenker (17) drehbar befestigt ist, der gelenkig mit dem Rahmenteil (3) verbunden ist.

6. Liegesessel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mit dem Anschlußlenker (17) versehene abgewinkelte Teil (16) der Gliederlasche (9) nach vorne hin erstreckt.

7. Liegesessel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mit dem Standfuß (4) verbundene Gliederlasche (11) des hinteren Koppelgliedes (6) als Stützhebel einen Koppellenker (15) aufweist, der am Rahmenteil (3) angelenkt ist.

8. Liegesessel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppellenker (15) etwa im hälftigen Bereich der Gliederlasche (11) befestigt ist.

9. Liegesessel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Länge y des Koppellenkers (15) zur oberen, am Rahmenteil (3) befestigten Gliederlasche (12) 2,5 : 1, das Verhältnis des Abstandes x zwischen der Gliederlasche (12) und dem Koppellenker (15) zur Gliederlasche (12) 2 : 1 und das Verhältnis der Abstände y zwischen dem Anlenkpunkt des Koppellenkers (15) an der Gliederlasche (11) und den jeweils außenliegenden Gelenkpunkten zur Länge der Gliederlasche (12) 2,5 : 1 ist , wobei sich die Längen bzw. Abstände auf die jeweiligen Gelenkmittelpunkte beziehen.

10. Liegesessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmenteil (3) ein Handhebel (20) drehbar befestigt ist, an dem ein Verbindungsglied (21) angeschlossen ist, das oberhalb des Drehpunktes mit dem Rahmenteil (3) am Koppelglied (5) angelenkt ist.

11. Liegesessel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellmotor (22) vorgesehen ist, der einerseits am Standfuß (4) und andererseits an einem Koppelglied (5, 6) oder Teilen davon befestigt ist.

12. Liegesessel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellmotor (22) im vorderen Bereich am Standfuß (4) und gegenüberliegend am Koppellenker (15) angeschlossen ist.

13. Liegesessel oder -sofa nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seite zwei gelenkig miteinander verbundene Hebel (23, 24) vorgesehen sind, von denen eine erster (23) am Standfuß (4) und der zweite (24) sowohl am Rahmenteil (3) und am Sitzteil (1) angelenkt sind, und das Rahmenteil (3) oder daran angeschlossene Teile eine parallel zum Standfuß bzw. dessen Stellfläche verlaufende Längsführung (25) aufweist, in der mit dem Standfuß (4) verbundene Führungsmittel einliegen.

14. Liegesessel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebel (23) an dem der Rückenlehne (2) zugewandten hinteren Bereich an den Standfuß (4) angeschlossen ist.

15. Liegesessel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebel (24) im Verbindungsbereich mit dem Sitzteil (1) ein sich in Längsrichtung erstreckendes Langloch (18) aufweist, in dem ein fest mit dem Sitzteil (1) verbundener Stift geführt ist.

16. Liegesessel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebel (24) im Anschlußbereich mit dem Sitzteil (1) mit einer angelenkten Anschlußlasche versehen ist, die gelenkig am Sitzteil (1) angeschlossen ist.

Claims

1. Reclining chair or sofa having a seat part (1) and a backrest (2) which is attached thereto in an articulated manner and can be pivoted from a sitting position into a lying position, the seat part (1) being provided, on the underside, with guide strips (7), which are each mounted in a displaceable manner in a guide component (8) fastened on a frame part (3), and the frame part (3), on which the backrest (2) is articulated, being connected to a stand (4), characterized in that the frame part (3) and the stand (4) are connected to one another in an articulated manner on each side by two coupling components (5, 6), of which one (5) is fastened in a rotatable manner on the seat part (1).

2. Reclining chair according to Claim 1, characterized in that provided in the coupling component (5), in the region where the coupling component (5) is connected to the seat part (1), is a slot (18) which extends in the direction of the longitudinal axis and in which a pin of the seat part (1) is guided.

3. Reclining chair according to Claim 1, characterized in that the coupling component (5) is fastened on the seat part (1) by an articulated attachment link plate (19).

4. Reclining chair according to Claim 1, characterized in that the coupling components (5, 6) are each designed in two parts and comprise component link plates (9, 10) and (11, 12), respectively, which are connected to one another in an articulated manner.

5. Reclining chair according to Claim 4, characterized in that the component link plate (9) of the front coupling component (5) has an angled part (16), at the end of which an attachment link (17) is fastened in a rotatable manner, this attachment link being connected in an articulated manner to the frame part (3).

6. Reclining chair according to Claim 5, characterized in that the angled part (16) of the component link plate (9), said angled part being provided with the attachment link (17), extends in the forward direction.

7. Reclining chair according to Claim 4, characterized in that the component link plate (11) of the rear coupling component (6), said component link plate being connected to the stand (4), has, as supporting lever, a coupling link (15) which is articulated on the frame part (3).

8. Reclining chair according to Claim 7, characterized in that the coupling link (15) is fastened approximately halfway along the component link plate (11).

9. Reclining chair according to Claim 7 or 8, characterized in that the ratio of the length y of the coupling link (15) to the top component link plate (12), which is fastened on the frame part (3), is 2.5:1, the ratio of the spacing x between the component link plate (12) and the coupling link (15) to the component link plate (12) is 2:1, and the ratio of the spacings y between the point at which the coupling link (15) is articulated on the component link plate (11) and the respectively outer points of articulation to the length of the component link plate (12) is 2.5:1, the lengths and spacings relating to the respective articulation centre points.

10. Reclining chair according to Claim 1, characterized in that fastened in a rotatable manner on the frame part (3) is a hand lever (20), to which is attached a connecting component (21), which is articulated on the coupling component (5) above the point of rotation with the frame part (3).

11. Reclining chair according to Claim 1, characterized in that an actuating motor (22) is provided, this motor being fastened, on the one hand, on the stand (4) and, on the other hand, on a coupling component (5, 6) or parts thereof.

12. Reclining chair according to Claim 11, characterized in that the actuating motor (22) is attached, in the front region, to the stand (4) and, opposite this, to the coupling link (15).

13. Reclining chair or sofa according to the preamble of Claim 1, characterized in that provided on each side are two levers (23, 24) which are connected to one another in an articulated manner and of which a first (23) is articulated on the stand (4) and the second (24) is articulated both on the frame part (3) and on the seat part (1), and the frame part (3) or parts attached thereto has/have a longitudinal guide (25), which runs parallel to the stand or the standing surface thereof and in which are positioned guide means which are connected to the stand (4).

14. Reclining chair according to Claim 13, characterized in that the first lever (23) is attached to the stand (4) in the rear region, which is directed towards the backrest (2).

15. Reclining chair according to Claim 13, characterized in that the second lever (24) has, in the region where it is connected to the seat part (1), a slot (18) which extends in the longitudinal direction and in which is guided a pin which is fixed to the seat part (1).

16. Reclining chair according to Claim 13, characterized in that the second lever (24) is provided, in the region where it is attached to the seat part (1), with an articulated attachment link plate which is attached in an articulated manner to the seat part (1).

Revendications

1. Fauteuil ou divan basculant comportant une assise (1) et un dossier (2) raccordé de manière articulée à celle-ci et qui peut pivoter d'une position assise à une position couchée, l'assise (1) étant pourvue sur sa face inférieure de baguettes de guidage (7) qui sont montées chacune de manière à pouvoir coulisser dans un élément de guidage (8) fixé sur une partie de cadre (3), et la partie de cadre (3), à laquelle est articulé le dossier (2), est reliée à un pied d'appui (4), caractérisé en ce que la partie de cadre (3) et le pied d'appui (4) sont reliés entre eux de manière articulée sur chaque côté par deux éléments de couplage (5, 8), dont un (5) est fixé de manière à pouvoir tourner sur l'assise (1).

2. Fauteuil basculant selon la revendication 1, caractérisé en ce que, dans la zone de liaison de l'élément de couplage (5) et de l'assise (1), il est prévu, dans l'élément de couplage (5), un trou oblong (18) s'étendant dans la direction de l'axe longitudinal, dans lequel est guidée une cheville de l'assise (1).

3. Fauteuil basculant selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de couplage (5) est fixé à l'assise (1) au moyen d'une patte de raccordement (19) articulée.

4. Fauteuil basculant selon le revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de couplage (5, 6) sont réalisés chacun en deux parties et sont constitués de pattes d'élément (9, 10) ou (11, 12) reliées entre elles de manière articulée.

5. Fauteuil basculant selon la revendication 4, caractérisé en ce que la patte d'élément (9) de l'élément de couplage avant (5) comporte un partie coudée (16) à l'extrémité de laquelle est flxé, de manière à pouvoir tourner, un bras oscillant de raccordement (17) qui est relié de manière articulée à la partie de cadre (3).

6. Fauteuil basculant selon la revendication 5, caractérisé en ce que la partie coudée (18), pourvue du bras oscillant de raccordement (17), de la patte d'élément (9), s'étend vers l'avant.

7. Fauteuil basculant selon la revendication 4, ceractérisé en ce que la patte d'élément (11), reliée au pied d'appui (4), de l'élément de couplage arrière (6), comporte comme levier d'appui un bras oscillent de couplage (15) qui est articulé à la partie de cadre (3).

8. Fauteuil basculant selon la revendication 7, caractérisé en ce que le bras oscillant de couplage (16) est fixé à peu près dans la zone centrale de la patte d'élément (11).

9. Fauteuil basculant selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que le rapport entre la longueur (y) du bras oscillant de couplage (15) et la patte d'élément (12) supérieure, fixée à la partie de cadre (3), est de 2,5:1, le rapport entre la distance (x) entre la patte d'élément (12) et le bras oscillant de couplage (15) d'une part et la patte d'élément (12) d'autre part est de 2:1 et le rapport entre les distances (y) entre le point d'articulation du bras oscillant de couplage (15) sur la patte d'élément (11) et les points d'articulation situés à l'extérieur d'une part et la longueur de la patte d'élément (12) d'autre part est de 2,5:1, les longueurs ou distances se rapportant aux centres d'articulation respectifs.

10. Fauteuil basculant selon la revendication 1, caractérisé en ce que sur la partie de cadre (3) est fixé, de manière à pouvoir tourner, un levier manuel (20) auquel est raccordé un élément de liaison (21) qui est articulé au-dessus du point de rotation avec la partie de cadre (3), sur l'élément de couplage (5).

11. Fauteuil basculent selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un moteur de positionnement (22) qui est fixé d'une part au pied d'appui (4) et d'autre part à un élément de couplage (5, 6) ou à des parties de celui-ci.

12. Fauteuil basculant selon la revendication 11, caractérisé en ce que le moteur de positionnement (22) est raccordé dans la zone avant au pied d'appui (4) et en face, au bras oscillant de couplage (15).

13. Fauteuil basculant ou divan basculant selon le préambule de la revendication 1, caractérisé en ce que sur chaque côté sont prévus deux leviers (23, 24) reliés entre eux de manière articulée dont un premier levier (23) est articulé sur le pied d'appui (4) et le deuxième (24) sur la partie de cadre (3) comme sur l'assise (1), et la partie de cadre (3) ou des parties raccordées à celle-ci comportent un guide longitudinal (25) s'étendant parallèlement au pied d'appui ou à sa surface d'appui, guide dans lequel se trouvent des moyens de guidage reliés au pied d'appui (4).

14. Fauteuil basculant selon la revendication 13, caractérisé en ce que le premier levier (23) est raccordé au pied d'appui (4) dans la zone arrière tournée vers le dossier (2).

15. Fauteuil basculant selon la revendication 13, caractérisé en ce que le deuxième levier (24) présente, dans la zone de liaison avec l'assise (1), un trou oblong (18) s'étendant dans la direction longitudinale, dans lequel est guidée une cheville reliée de manière fixe à l'assise (1).

16. Fauteuil basculant selon la revendication 13, caractérisé en ce que le deuxième levier (24) est pourvu, dans la zone de raccordement avec l'assise (1), d'une patte de raccordement articulée qui est raccordée de manière articulée à l'assise (1).

Zeichnung