Die vorliegende Erfindung betrifft einen Liegesessel oder -sofa gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bei einem derartigen Liegesessel oder -sofa sind das Rahmenteil und der Standfuß einstückig ausgebildet. Die Verschwenkung in eine Liegeposition erfolgt üblicherweise durch Gewichtsverlagerung sowohl auf dem Sitzteil als auch an der Rückenlehne, wodurch sich das Sitzteil nach vorne schiebt, während gleichzeitig die Rückenlehne nach hinten verschwenkt. Wenn das Sitzteil nach vorne geschoben wird, erfolgt dessen Anhebung vom Rahmenteil und zwar im vorderen, der Rückenlehne abgewandten Bereich mehr als in dem der Rückenlehne zugewandten, so dass sich insgesamt eine steilere Sitzflächenposition ergibt. Dieses Anheben des Sitzteiles wird ermöglicht durch die Führungsleisten, die als Keilkufen ausgebildet sind, deren Schrägen jeweils mit dem zugeordneten Führungsglied in Wirkverbindung stehen.
Nachteilig bei dem bekannten Liegesessel oder -sofa ist, dass sich bei einem Verschwenken in eine Liegeposition die Rückenlehne vom Standfuß fortbewegt, d.h. der Abstand zum Standfuß wird größer. Dies bedingt eine entsprechende Rückenfreiheit, so dass ein solcher Liegesessel oder ein Liegesofa nicht unmittelbar an einer Wand aufgestellt werden kann. Natürlich ist dadurch die Verwendungsfähigkeit solch eines Möbels eingeschränkt insbesondere eines Liegesofas, da ein notwendiges Abrücken von einer Stellwand aufgrund der Abmessungen und des Gewichts besonders schwierig ist.
Zwar sind Liegesessel und -sofas bekannt, die ein wandfreies Schwenken der Rückenlehne erlauben, jedoch ist hierzu ein erheblicher konstruktiver Aufwand erforderlich, der beispielsweise den Einsatz von Scherengetrieben vorsieht, die in ihrer Herstellung sehr teuer sind. Andere wiederum erlauben keine stufenlose manuelle Verschwenkung, bei der dann das Sitzteil und die Rückenlehne in einer bestimmten, gewünschten Position verharrt.
Aus der US-A-4 216992 ist ein Liegesessel bekannt, bei dem die Rückenlehne und das Sitzteil starr miteinander verbunden sind. Eine Verschwenkung des Sitzteiles und gleichzeitig der angeschlossenen Rückenlehne erfolgt über Schwenkbeschläge. Die Position von Sitzteil und Rückenlehne zueinander bleibt aufgrund der starren Verbindung unverändert.
Aus der US-A-5 971 475 ist ebenfalls ein Liegesessel bekannt, bei dem zwar die Rükkenlehne gelenkig mit dem Sitzteil verbunden ist, das jedoch in seiner Neigung nicht veränderbar ist. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Liegesessel oder ein -sofa der gattungsgemäßen Art so auszubilden, dass mit konstruktiv einfachen Mitteln ein stufenloses wandfreies Verschwenken der Rückenlehne möglich ist.
Diese Aufgabe wird durch einen Liegesessel oder ein -sofa mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 13 gelöst.
Prinzipiell wird die wandfreie Verschwenkung der Rückenlehne dadurch erreicht, dass das Rahmenteil und der Standfuß als separate Teile ausgebildet und das Rahmenteil gegenüber dem Standfuß bewegbar ist.
In seiner einfachsten Ausführung gemäß dem Anspruch 1 sind die Koppelglieder einstückig ausgebildet, wobei das vordere, der Rückenlehne abgewandt liegende, drehbar am Sitzteil befestigt ist. Durch ein im Befestigungsbereich mit dem Sitzteil vorgesehenes Langloch ist die eingangs beschriebene Höhenveränderung des Sitzteiles durch die Keilkufen möglich.
Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, die Koppelglieder zweiteilig als Gliederlaschen auszubilden, wobei die einzelnen Gliederlaschen gleichfalls gelenkig miteinander verbunden sind. Diese Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 1 ermöglicht eine Parallelverschiebung des Rahmenteiles gegenüber dem Standfuß. Während bei der zuvor beschriebenen einstückigen Ausbildung der Koppelglieder das Rahmenteil einen bogenförmigen Verschwenkweg vollführt, was insbesondere bei einem manuellen Verschwenken hinsichtlich des notwendigen Kraftaufwandes zu Problemen führen kann, ist die Parallelverschiebung des Rahmenteiles äußerst benutzerfreundlich, da im wesentlichen ohne zusätzlichen Kraftaufwan, wie bisher in der Hauptsache nur durch Gewichtsverlagerung, möglich.
Durch zusätzliche Stützhebel, die einerseits mit den jeweiligen Gliederlaschen und andererseits mit dem Rahmenteil drehbar verbunden sind, ist das eine Gliederkette bildende System statisch bestimmt und in seinem Bewegungsablauf festgelegt.
Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung kann vorgesehen sein, an eines der Koppelglieder einen Griffhebel anzuschließen, mit dem die Schwenkbewegung durch Handkraft durchführ- oder unterstützbar ist.
Des weiteren besteht die Möglichkeit einen motorischen Antrieb vorzusehen, wobei der dann eingesetzte Stellmotor einerseits am Standfuß und andererseits an einem Koppelglied oder an einem Stützhebel befestigt ist. Insbesondere bei einer zweiteiligen Ausführung der Koppelglieder, also bei der beschriebenen Parallelverschiebung des Rahmenteiles kann aufgrund des geringen erforderlichen Kraftaufwandes ein leistungsschwächerer Gestellantrieb eingesetzt werden, was zum einen einen geringeren Platzbedarf erforderlich macht und zum anderen kostengünstiger ist.
Eine ebenfalls konstruktiv einfache Lösung der Aufgabe wird durch den Anspruch 13 erreicht. Dabei kann die Längsführung an einer Wange des Rahmenteiles vorgesehen sein, beispielsweise in Form einer Längsführungsschiene, während die Führungsmittel als Rollen ausgebildet sind, von denen zweckmäßigerweise zwei fest mit dem Standfuß verbunden sind. Die Wange und mit ihr das daran befestigte Rahmenteil bewegen sich, fixiert durch die Längsführung und die Führungsmittel, parallel zum Standfuß, d.h. bei einem aufgestellten Liegesessel parallel zum Fußboden. Der zweite, drehbar am Rahmenteil befestigte Hebel weist im Verbindungsbereich mit dem Sitzteil ein Langloch auf, in dem ein mit dem Sitzteil verbundener Führungsstift geführt ist, so dass der durch die am Sitzteil befestigte Keilkufe bzw. die Schwenkbewegung des Sitzteiles entstehende Hub ausgeglichen wird. Im überigen stellt die Keilkufe mit dem am Rahmenteil befestigten Führungsglied eine Bremse dar, durch die das Sitzteil in jeder beliebigen verschwenkten Position arretiert ist.
In idealer Weise erlaubt es die Erfindung Sofas so auszubilden, dass lediglich ein Teil der Sitze in eine Liegeposition verschwenkbar ist, während der andere Teil starr ist.
Eine Verbindung der einzelnen Sitze erfolgt dabei zweckmäßigerweise im Bereich der Fußgestelle.
Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen.
In den Figuren ist jeweils ein Liegesessel dargestellt, der in seinem Grundaufbau aus einem Sitzteil 1, einer daran mittels einer Gelenkachse 14 verschwenkbar festgelegten Rückenlehne 2, einem Rahmenteil 3 sowie einem Standfuß 4 besteht.
Unterseitig weist das Sitzteil 1 Führungsleisten 7 auf, die als Keilkufen ausgebildet sind und in einem mit dem Rahmenteil 3 verbundenen Führungsglied 8 geführt sind.
Im Lendenbereich ist an der Rückenlehne 2 eine Stützlasche 13 drehbar angeordnet, die starr mit dem Rahmenteil 3 verbunden ist.
Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 1 bis 7 sind zwei Koppelglieder 5, 6 vorgesehen, die drehbar sowohl mit dem Standfuß 4 als auch mit dem Rahmenteil 3 verbunden sind. Das vordere, der Rückenlehne 2 abgewandte Koppelglied 5 ist überdies schwenkbar am Sitzteil 1 befestigt, wobei im Verbindungsbereich, gemäß den Figuren 1, 2, 4, 5 und 6, 7 in diesem Koppelglied ein Langloch 18, sich in Längsachsrichtung erstreckend angeordnet ist, in dem ein sitzteilseitiger Stift geführt ist.
Eine Alternative zu dem Langloch 18 ist in der Figur 3 aufgezeigt, wobei anstelle des Langloches am Koppelglied 5 eine Anschlußlasche 19 angelenkt ist, die drehbar mit dem Sitzteil 1 verbunden ist.
Der Einfachheit halber wird der konstruktive Aufbau einer Seite eines Liegesessels beschrieben. Selbstverständlich ist die gegenüberliegende Seite gleichermaßen ausgebildet.
In den Figuren 1, 2, 4 und 5 ist zu erkennen, dass die Koppelglieder 5, 6 jeweils aus gelenkig miteinander verbundenen Gliederlaschen 9, 10 bzw. 11, 12 bestehen. Während die obere Gliederlasche 10 des vorderen Koppelgliedes 5 endseitig am Sitzteil 1 im Langloch 18 oder mit der Anschlußlasche 19 befestigt ist und im weiteren am Rahmenteil 3, ist die untere Gliederlasche 9 einerseits endseitig gelenkig am Standfuß 4 und andererseits zur statischen Bestimmung über einen Anschlußlenker 17 am Rahmenteil 3 befestigt, wobei der Anschlußlenker 17 sowohl am Rahmenteil 3 als auch an der Gliederlasche 9 drehbar angeschlossen ist. Hierzu ist die Gliederlasche 9 winkelförmig ausgebildet. Der abgewinkelte Teil 16 erstreckt sich dabei in ausgeschwenkter Liegeposition des Möbels parallel zum Rahmenteil 3 nach vorne hin. Diese Ausbildung ermöglicht ein störungsfreies Überschwenken einer am Standfuß 4 anschließbaren frontseitigen Blende.
Das gegenüberliegende, der Rückenlehne 2 zugewandte Koppelglied 6, das aus den beiden Gliederlaschen 11, 12 besteht ist zur statischen Bestimmung mit einem Koppellenker 15 verbunden, der vorzugsweise drehbar in der Mitte der Gliederlasche 11, bezogen auf deren Länge, angreift, während er andererseits gelenkig mit dem Rahmenteil 3 verbunden ist.
Im Zusammenwirken mit der Gliederlasche 12 vollführt das Sitzteil 1 beim Verschwenken eine vorbestimmte Schwenkbewegung, der, bedingt durch die Stützlasche 13 und die Gelenkachse 14, die Rückenlehne 2 folgt.
Wie sich herausgestellt hat ist eine Verschwenkung dann mit besonders geringem Kraftaufwand möglich, wenn folgende Längen- bzw. Abstandsverhältnisse zwischen den Koppelgliedern 11, 12 sowie dem Koppellenker 15 vorliegen:
Die Längen und Abstände beziehen sich immer auf die Mitte der jeweiligen Gelenkachsen.
Diese Verhältnisse gelten auch für die entsprechenden Längen und Abstände im Bereich des vorderen Koppelgliedes 5 bzw. der daran angeschlossenen Teile.
Bei dem in der Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist als Schwenkhilfe ein Handhebel 20 vorgesehen, der drehbar mit dem Rahmenteil 3 verbunden ist und der an ein Verbindungsglied 21 angeschlossen ist, das im Verbindungsbereich des Koppelgliedes 5 mit dem Sitzteil 1 gleichfalls am Sitzteil 1 angelenkt ist. Dieser Handhebel 20 ermöglicht eine Verschwenkung des Liegesessels grundsätzlich ohne Gewichtsverlagerung, zumindest dient er deren Unterstützung.
In der Figur 5 ist zum Verschwenken ein Stellmotor 22 vorgesehen, der einerseits am Standfuß 4 und andererseits am Koppellenker 15 angeschlossen ist, wobei zum Ausschwenken der Stellmotor 22 eingefahren wird.
In den Figuren 8 und 9 ist ein Liegesessel dargestellt, bei dem das Rahmenteil 3 eine Wange 27 aufweist, an der eine Längsführung 25 befestigt ist, die parallel zur Auflage des Standfußes 4 verläuft und in der Führungsmitte in Form von Führungsrollen 26, die am Standfuß 4 befestigt sind, geführt sind.
Weiter ist an dem Standfuß 4 ein erster Hebel 23 angelenkt, an den sich ein zweiter Hebel 24 drehbar anschließt, der schwenkbar am Rahmenteil 3 gelagert ist und gleichermaßen schwenkbar am Sitzteil 1. Während in der Figur 8 die eingeschwenkte Stellung gezeigt ist, ist in der Figur 9 die ausgeschwenkte zu erkennen, wobei deutlich zu sehen ist, dass die Längsführung 25, beispielsweise in Form einer U- oder L-Schiene auf den Führungsrollen 26 nach vorne, unter Mitnahme des Rahmenteiles 3 gleitet. Hierbei wird das Rahmenteil 3 ebenso parallel zum Standfuß 4 bzw. dessen Auflage verschoben, wie bei dem Liegesessel nach den Figuren 1 bis 5.