(19)
(11) EP 1 103 665 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.05.2002  Patentblatt  2002/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.05.2001  Patentblatt  2001/22

(21) Anmeldenummer: 00116093.6

(22) Anmeldetag:  27.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03C 1/33
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 26.11.1999 DE 19956940

(71) Anmelder: NIRO-PLAN AG
CH-6300 Zug (CH)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet

(74) Vertreter: Petersen, Frank, Dipl.-Ing. et al
Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte Postfach 11 08 47
76058 Karlsruhe
76058 Karlsruhe (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Befestigung eines Einbauelementes aus Edelstahl, insbesondere einer Küchenspüle


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Einbauelementes aus Edelstahl, insbesondere einer Küchenspüle, in einem Ausschnitt einer Arbeitsplatte, wobei das Einbauelement mit seinem Umfang auf der Oberseite der Grundplatte aufliegt und mit an der Unterseite des Einbauelementes benachbart zum Umfang über Kontaktflächen angeklebte Halteelemente, die in den Ausschnitt hineinragen und mit am Ausschnittrand zu befestigenden Halteklammern zusammenwirken.
Derartig angeklebte Halteelemente können sich bei ungewollter Hitzeeinwirkung ungewollt ablösen. Um dies möglichst zu verhindern, wird vorgeschlagen, daß die Halteelemente einen im wesentlichen T-förmigen Querschnitt aufweisen mit einer die Kontaktfläche aufweisenden Kopfplatte und einem im wesentlichen mittig an dieser angreifenden Raststeg. Weiterhin wird angeregt, mehrere Halteelemente benachbart und beabstandet zueinander anzuordnen, die dann jeweils mit nur einer Halteklammer zusammenwirken um so einen Einfluß von seitlichen Momenten zu verhindern.






Recherchenbericht