[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloss mit einem Gehäuse mit Schlossboden
und einer Decke und zwischen dem Schlossboden und der Decke vorgesehenen Funktionsteilen,
nämlich einer mit einem Riegel, einer Falle und/oder einer Drückernuss gekoppelten
Treibstange und einer Zuhaltung für die Treibstange, wobei die Zuhaltung mittels eines
Schließzylinders betätigbar ist.
[0002] Treibstangenschlösser mit Zuhaltungen, mit denen die Treibstangen in einer Arbeitslage
gesichert werden, sind hinreichend bekannt (FR 2 776 328 A1). Dabei ist die Zuhaltung
in der Regel mehrteilig aufgebaut, so dass die Zuhaltung zum einen exakt im Gehäuse
geführt wird, zum anderen die Zuhaltung in ihren Endlagen fixierbar ist. Derartige
Zuhaltungen erfüllen ihren Zweck, jedoch sind sie aufgrund ihres mehrteiligen Aufbaus
montageunfreundlich und teuer.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Treibstangenschloss bereitzustellen,
bei welchem die Treibstange relativ einfach und preiswert in einer ihrer Arbeitslagen
fixierbar ist und wobei das Treibstangenschloss montagefreundlich gestaltet ist.
[0004] Diese Aufgabe wird bei einem Treibstangenschloss der eingangs genannten Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass die Zuhaltung wenigstens einen Vorsprung oder eine Nut und der
Schlossboden und/oder die Decke eine korrespondierende Nut oder einen korrespondierenden
Vorsprung aufweisen und für die Fixierung der Endpositionen der Zuhaltung ein Federelement
vorgesehen ist.
[0005] Beim erfindungsgemäßen Treibstangenschloss sind im Schlossboden und/oder in der Schlossdecke
z.B. Nuten vorgesehen, in welche Vorsprünge eingreifen, die an der Zuhaltung angeformt
sind. Auf diese Weise wird eine exakte Führung der Zuhaltung im Schloss gewährleistet.
Dabei können die Vorsprünge einstückig an der Zuhaltung angeformt sein, z.B. als Zapfen
oder Stege. Es ist auch denkbar, dass die Zuhaltung mit Führungsnuten und der Schlossboden
und/oder die Schlossdecke mit Vorsprüngen versehen ist bzw. sind. Um nun die Zuhaltung
in ihren Endlagen zu fixieren ist ein Federelement vorgesehen, welches beim Bewegen
der Zuhaltung ausgelenkt wird und in seine Ruhelage zurückkehrt, wenn die Zuhaltung
ihre andere Endlage eingenommen hat.
[0006] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Federelement ein federelastischer
Vorsprung ist, der von einer Gehäuseinnenwandung absteht. Derartige Federelemente
sind z.B. bei Kunststoffgehäusen einstückig an das Gehäuse, insbesondere an die Gehäuseinnenwandung
angeformt und müssen somit nicht mehr montiert werden. Bei Metallgehäusen ist der
Vorsprung als mit dem Gehäuse verbindbare Feder ausgebildet und in das Gehäuse einsteckbar.
Hierfür ist am Gehäuse, insbesondere am Schlossboden, ein runder oder rechteckförmiger
Zapfen vorgesehen, auf welchen die Feder, welche eine entsprechende Ausnehmung aufweist,
aufgeschoben wird. Die Feder besitzt einen federelastischen Finger, der an der Zuhaltung
angreift. Dabei kann das Federelement aus Kunststoff oder Federstahl bestehen.
[0007] Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Federelement ein federelastisch
ausgebildeter Abschnitt der Zuhaltung ist. Insbesondere bei aus Kunststoff bestehenden
Zuhaltungen, bei denen das Federelement und die Zuhaltung einstückig ausgbeildet sind,
wird bei der Verlagerung der Zuhaltung von ihrer einen in ihre andere Endposition
dieser Abschnitt federelastisch verformt. Ist der Abschnitt z.B. als dünnwandiger
Abschnitt ausgebildet, erfolgt dies problemlos durch Auslenkung dieses dünnwandigen
Abschnittes.
[0008] Um die Zuhaltung auf relativ einfache Art und Weise in ihren Endpositionen zu halten,
weist die Zuhaltung zur Definition ihrer Endpositionen Nuten auf, in welche ein Halteelement
eingreift. Dieses Halteelement kann z.B. von einer Innenwandung des Gehäuses abstehen
und die Form eines Fingers aufweisen. Es ist jedoch auch denkbar, dass das Halteelement
z.B. in Form eines Zapfens vom Schlossboden abragt und in die Nut eingreift.
[0009] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Halteelement vom Federelement gebildet
wird. Bei dieser Variante ist sowohl das Halteelement federelastisch ausgebildet,
als auch der an der Zuhaltung angeformte Abschnitt.
[0010] Bei einer speziellen Zuhaltung ist das Federelement zwischen den Nuten angeordnet,
welches vom Halteelement verformt oder verlagert wird. Da derartige Zuhaltungen einstückig
ausgebildet sein können, entfällt auch hier ein Montageschritt.
[0011] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung besonders
bevorzugte Ausführungsbeispiele im Einzelnen dargestellt sind. Dabei können die in
der Zeichnung dargestellten und in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten
Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich
sein. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Treibstangenschlosses
bei abgenommener Schlossdecke und eingeschlossenem Riegel;
- Figur 2
- das Schloss gemäß Figur 1 bei ausgeschlossenem Riegel;
- Figur 3
- eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Treibstangenschlosses;
und
- Figur 4
- eine Draufsicht auf eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Treibstangenschlosses.
[0012] Die Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel des insgesamt mit 10 bezeichneten
erfindungsgemäßen Treibstangenschlosses, welches ein Gehäuse 12 mit einem Schlossboden
14 aufweist. Im Gehäuse 12 sind eine Falle 16 und ein Riegel 18 verschieblich gelagert.
Außerdem befinden sich im Gehäuse 12 eine Drückernuss 20, eine Treibstange 22 und
eine einstückige Zuhaltung 24. In der Figur 1 ist das Schloss 10 in seiner Ruhelage
dargestellt, in welcher die Falle 16 von einer Schenkelfeder 26 derart gehalten wird,
dass sie aus dem Gehäuse 12 herausragt. Der Riegel 18 befindet sich in seiner in das
Gehäuse 12 zurückgeschlossenen Lage, in welcher er von der Treibstange 22 gehalten
wird. Hierfür weist die Treibstange 22 einen Zapfen 28 auf, der in eine im Riegel
18 vorgesehene Führungsnut 30 eingreift. Die Treibstange selbst wird von einem Hakenelement
32 gehalten, welches die Treibstange 22 an einem Fortsatz 34 untergreift.
[0013] In der Figur 2 befindet sich der Riegel 18 in seiner aus dem Gehäuse 12 ausgeschlossenen
Lage, was bei diesem Ausführungsbeispiel z. B. durch eine Verdrehung der Drückernuss
20 erfolgt. Dabei wird die Treibstange 22 nach unten verlagert und überfährt das Hakenelement
32, welches federelastisch am Gehäuse 12 befestigt ist. Das
[0014] Ausschließen des Riegels 18 erfolgt durch Verlagerung des Zapfens 28 in der Führungsnut
30 des Riegels 18. In dieser Position der Treibstange 22 fluchtet ein Einschnitt 36
mit einem Sperrfortsatz 38 der Zuhaltung 24, die in der Figur 2 noch in ihrer einen,
die Treibstange 22 nicht sichernden, Endlage dargestellt ist.
[0015] Die Zuhaltung 24 weist außerdem an ihrer dem Schlossboden 14 zugewandten Seite einen
Vorsprung 40 (Figur 1) auf. Dieser Vorsprung 40 greift in eine Führungsnut 42 ein,
die sich im Schlossboden 14 (welcher z.B. aus Kunststoff besteht), befindet. Die Zuhaltung
24 kann also über ihren Vorsprung 40 in der Führungsnut 42 verschieblich in Richtung
auf die Treibstange 22 verlagert werden. Dies erfolgt über den Nocken eines (nicht
dargestellten) Schließzylinders, der in eine Antriebsklaue 44 der Zuhaltung 24 eingreift.
[0016] Die Endlagen der Zuhaltung 24 werden dadurch fixiert, dass ein Federelement 46, welches
als elastischer Vorsprung 48 ausgebildet ist, in eine von zwei Nuten 50 und 52 rastend
eingreift. Der Vorsprung 48 ist beim Ausführungsbeispiel der Figuren 1 und 2 einstückig
an die Innenwand des Gehäuses 12 angeformt.
[0017] Wird in der Figur 2 die Zuhaltung 24 mittels eines Schließzylinders in Richtung auf
die Treibstange 22 verlagert, dann wird das freie Ende des Vorsprungs 48 aus der Nut
50 ausgelenkt, der Sperrfortsatz 38 in den Einschnitt 36 der Treibstange 22 eingeschoben
und die Zuhaltung 24 dadurch gesichert, dass das freie Ende des Vorsprungs 48 in die
Nut 52 einrastet. Eine exakte Verschiebung der Zuhaltung 24 wird über den Vorsprung
40 und die Führungsnut 42 gewährleistet. Die Zuhaltung 22 ist nun gesichert und der
Riegel 18 kann nicht ins Gehäuse 12 eingedrückt werden.
[0018] Beim Ausführungsbeispiel der Figur 3 wird das Federelement 46 von einer mit dem Gehäuse
12 verbindbaren Feder 54 gebildet, die als weiteres Bauteil in das Gehäuse 12 eingesetzt
wird. Hierfür weist die Feder 54 eine mit einem rechteckförmigen Durchbruch versehene
Halterung 56 auf, welche auf einen entsprechend ausgebildeten rechteckförmigen, gehäusefesten
Zapfen 58 aufgeschoben wird. Auch hier greift an der Zuhaltung 24 ein Vorsprung 48
an, der mit seinem freien Ende in der in der Figur 3 dargestellten Endlage der Zuhaltung
24 in die Nut 50 eingreift.
[0019] Beim Ausführungsbeispiel der Figur 4 weist die Halterung 56 einen kreisförmigen Durchbruch
auf, in welchen ein im Querschnitt kreisförmiger Zapfen 58 eingreift. Außerdem ist
erkennbar, dass sich die Feder 54 zusätzlich an der Gehäusewandung abstützt. Selbstverständlich
ist auch denkbar, dass die Halterungen 56 bei den Ausführungsbeispielen der Figuren
3 und 4 anstelle von Durchbrüchen von senkrecht zur Zeichenebene abstehenden Zapfen
gebildet werden, die in entsprechende Ausnehmungen im Schlossboden 14 und der Schlossdecke
(nicht dargestellt) eingreifen.
1. Treibstangenschloss mit einem Gehäuse (12) mit Schlossboden (14) und einer Decke und
zwischen dem Schlossboden (14) und der Decke vorgesehenen Funktionsteilen, nämlich
einer mit einem Riegel (18), einer Falle (16) und/oder einer Drückernuss (20) gekoppelten
Treibstange (22) und einer Zuhaltung (24) für die Treibstange (22), wobei die Zuhaltung
(24) mittels eines Schließzylinders betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Zuhaltung (24) wenigstens einen Vorsprung (40) oder eine Nut und der Schlossboden
(14) und/oder die Decke eine korrespondierende Nut (42) oder einen korrespondierenden
Vorsprung aufweist bzw. aufweisen und für die Fixierung der Endpositionen der Zuhaltung
(24) ein Federelement (46) vorgesehen ist.
2. Treibstangenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement
(46) ein federelastischer Vorsprung (48) ist, der von einer Gehäuseinnenwandung absteht.
3. Treibstangenschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (48)
als mit dem Gehäuse (12) verbindbare Feder (54) ausgebildet ist.
4. Treibstangenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement (46) aus Kunststoff oder Federstahl besteht.
5. Treibstangenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Federelement ein federelastisch ausgebildeter Abschnitt der Zuhaltung (24)
ist.
6. Treibstangenschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement
und die Zuhaltung (24) einstückig ausgebildet sind.
7. Treibstangenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zuhaltung (24) zur Definition ihrer Endpositionen Nuten (50, 52) aufweist,
in welche ein Halteelement eingreift.
8. Treibstangenschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement
vom Federelement (46) gebildet wird.
9. Treibstangenschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Nuten
(50, 52) das Federelement (60) angeordnet ist, welches vom Halteelement verformt oder
verlagert wird.
10. Treibstangenschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Zuhaltung (24) einstückig ausgebildet ist.