Wasserdichte Struktur einer Glühlampenfassung mit Klemmanschluss

(19)

(11)

EP 1 103 760 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	14.01.2004 Patentblatt 2004/03

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	30.05.2001 Patentblatt 2001/22

(21)	Anmeldenummer: 00121181.2

(22)	Anmeldetag: 29.09.2000

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁷: F21V 19/00, F21V 31/00, H01R 33/965

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK RO SI

(30)

Priorität:

26.11.1999 DE 29920886 U

(71)	Anmelder: SHINING BLICK ENTERPRISES Co., Ltd.
	Taipei (TW)

(72)	Erfinder:
	Huang, Peter K.H. Taipei (TW)

(74)	Vertreter: Helge, Reiner, Dipl.-Ing.
	Patentanwalt Postfach 1126 08219 Falkenstein/V 08219 Falkenstein/V (DE)

(54)	Wasserdichte Struktur einer Glühlampenfassung mit Klemmanschluss

(57) Eine wasserdichte Struktur einer Glühlampenfassung (10) mit Klemmanschluss wobei das obere Ende der Glühlampenfassung (10) mit einer Glühbirne (11) verbunden ist, während der Boden mit einer Klemme (20) verbunden ist, wobei das hohle Innere der Glühlampenfassung (10) mit einer Verbindungsvorrichtung (30) verbunden ist; die Verbindungsvorrichtung (30) ist mit einem ringförmigen Sockel (31) ausgestattet, der an seiner oberen Oberfläche zwei Einfügesäulen (34,35) für die Verbindung durch Einführung in entsprechende Innenkammern (15) der Glühlampenfassung (10) aufweist, wobei sich eine als Drehpunkt dienende Verbindungsachse (37) vom Boden der Verbindungsvorrichtung (30) weg zum Verbinden einer Klemme (20) erstreckt; ein Aufnahmeraum mit einer eingestellten Höhe (H) wird zwischen dem ringförmigen Sockel (31) und der unteren Oberfläche (17) der Glühlampenfassung (10) nach dem Verbinden freigehalten, eine wasseraufhaltende Scheibe (90) mit einem mittigen Loch (91) und zwei seitlichen Löchern (92,93), durch welche sich die als Drehpunkt dienende Verbindungsachse (37) der Verbindungsvorrichtung (30) und die elektrischen Leiter (95,96) erstrecken, wobei die Vorrichtung geeignet ist, eine gute Abdichtung im Aufnahmeraum zu erzielen. Dadurch können die Durchreißbeständigkeit sowie die Positionierungsfunktion und die Wasserdichtheit der Glühlampenfassung (10) verbessert werden.

Recherchenbericht