[0001] Die Erfindung betrifft eine Geldbörse mit einer Mehrzahl von Aufnahmefächern für
Karten, Dokumente und dergleichen. - Bei einer solchen Geldbörse sind regelmäßig Aufnahmefächer
für Geldstücke und/oder Geldscheine vorgesehen sowie Aufnahmefächer für Dokumente,
beispielsweise einen Personalausweis und Aufnahmefächer für Chipkarten. Chipkarten
sind Karten, die zumindest einen integrierten elektronischen Baustein, den sogenannten
Chip aufweisen und beispielsweise als Zahlungskarten, Telefonkarten und dergleichen
verwendet werden. Eine erfindungsgemäße Geldbörse besteht im wesentlichen aus Leder
und/oder Kunstleder. Bestimmte Teile der Geldbörse können auch als Kunststoffteile
ausgebildet sein, beispielsweise als Klarsichtteile, die die Vorderflächen von Aufnahmefächern
für Dokumente bilden. Grundsätzlich können im Rahmen der Erfindung die Geldbörsen
jedoch auch aus anderen Materialien bestehen. Geldbörse meint im Rahmen der Erfindung
im übrigen auch Brieftaschen und ähnliche Aufnahmetaschen. Die Geldbörsen sind stets
zumindest zu einem gewissen Ausmaß flexibel.
[0002] Die aus der Praxis bekannten Geldbörsen der eingangs genannten Art weisen den beachtlichen
Nachteil auf, daß die darin aufbewahrten Chipkarten nicht ausreichend gegen Beschädigungen
gesichert sind. Bei den Chipkarten handelt es sich um relativ starre bzw. steife Karten,
die nur ein gewisses Maß an Flexibilität aufweisen. Im täglichen Gebrauch sind Geldbörsen
in der Regel Biegebeanspruchungen und ähnlichen Beanspruchungen ausgesetzt. Dies gilt
vor allem, wenn eine Geldbörse beispielsweise in einer Gesäßtasche aufbewahrt wird.
Das relativ flexible Material der Geldbörse kann den Beanspruchungen folgen, während
dies für die verhältnismäßig steifen Chipkarten nur bis zu einem gewissen Grad gilt.
Bei langfristigen und/oder stärkeren Beanspruchungen erleiden diese Chipkarten Beschädigungen,
beispielsweise in Form von Rissen, oder Teile der Chipkarten brechen ab. Danach sind
die Chipkarten in der Regel nicht mehr benutzbar. In den Aufnahmefächern der bekannten
Geldbörsen sind die Chipkarten fernerhin weiteren Beeinträchtigungen unterworfen.
Bei den Aufnahmefächern handelt es sich in der Regel um sehr schmale bzw. enge Fächer.
Das Einführen bzw. Herausziehen der Chipkarten ist oftmals schwierig und kraftaufwendig.
Dabei ist vor allem ein Magnetstreifen und/oder ein Chip dieser Chipkarten unerwünschten
mechanischen Beeinträchtigungen unterworfen, die die Funktionsfähigkeit der genannten
Bestandteile gefährden können, so daß im Extremfall die Chipkarte nicht mehr benutzbar
ist.
[0003] Demgegenüber liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, eine Geldbörse
der eingangs genannten Art anzugeben, die zumindest ein Aufnahmefach aufweist, in
welchem eine Chipkarte vor den vorstehend erläuterten Beeinträchtigungen und Beschädigungen
optimal geschützt ist.
[0004] Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung eine Geldbörse mit einer
Mehrzahl von Aufnahmefächern für Karten, Dokumente und dergleichen,
wobei zumindest ein Aufnahmefach für eine Chipkartenhülle zur bruchsicheren Aufbewahrung
einer Chipkarte vorgesehen ist, welches Aufnahmefach die Chipkartenhülle formschlüssig
aufnimmt,
wobei das Aufnahmefach einen Einführschlitz aufweist, in welchem Einführschlitz eine
Einschuböffnung der Chipkartenhülle angeordnet ist und
wobei das Aufnahmefach zumindest ein Aufnahmefachfenster aufweist, welches über einer
Handhabungsöffnung in der Oberseite der Chipkartenhülle angeordnet ist. - Die Abmessungen
des Aufnahmefaches und des Einführschlitzes dieses Aufnahmefaches sind mit der Maßgabe
an die Chipkartenhülle angepaßt, daß diese formschlüssig von dem Aufnahmefach aufgenommen
wird. Die Handhabungsöffnung in der Chipkartenhülle ist dafür vorgesehen, daß die
Finger einer Bedienungsperson durch die Handhabungsöffnung auf die Chipkarte greifen
können, um diese aus der Einschuböffnung der Chipkartenhülle funktionssicher herauszuschieben.
Es versteht sich, daß die Handhabungsöffnung der Chipkartenhülle sowie das Aufnahmefachfenster
des Aufnahmefaches an der äußeren Oberfläche des Aufnahmefaches vorgesehen sind bzw.
zur äußeren Oberfläche des Aufnahmefaches hin orientiert sind, so daß sie einer Bedienungsperson
zugänglich sind. Bei einer Chipkartenhülle handelt es sich regelmäßig um eine sehr
flache Hülle, deren Seitenwände nur eine relativ geringe Höhe aufweisen, welche an
die Dicke der Chipkarte angepaßt ist.
[0005] Nach bevorzugter Ausführungsform, der im Rahmen der Erfindung besondere Bedeutung
zukommt, weist die Chipkartenhülle eine Bodenfläche, zumindest zwei daran anschließende
Seitenwände sowie auf der der Bodenfläche gegenüberliegenden Oberseite zumindest einen
an die Seitenwände anschließenden Schutzsteg und eine an den Schutzsteg anschließende
Handhabungsöffnung auf. Die Chipkarte ist durch die Einschuböffnung in die Chipkartenhülle
einführbar, so daß die Chipkarte dann parallel zu der Bodenfläche und parallel zu
der Fläche des der Bodenfläche gegenüberliegenden Schutzsteges angeordnet ist. Vorzugsweise
schließt ein Schutzsteg an die der Einschuböffnung der Chipkartenhülle gegenüberliegende
Randseite an. Zweckmäßigerweise ist zumindest ein Schutzsteg so angeordnet und so
eingerichtet, daß durch diesen Schutzsteg ein auf der Chipkarte angeordneter Chip
überdeckt und somit geschützt wird. Nach einer weiteren Ausführungsform weist die
Chipkartenhülle zwei Schutzstege auf, wobei zwischen beiden Schutzstegen die Handhabungsöffnung
der Chipkartenhülle angeordnet ist. Dabei schließt ein Schutzsteg an die der Einschuböffnung
gegenüberliegende Randseite an und der zweite Schutzsteg schließt an die Einschuböffnung
an. Besonders bewährt hat sich im Rahmen der Erfindung eine Chipkartenhülle, die in
EP 0 661 665 B1 beschrieben ist. Die hier offenbarten Ausführungsformen von Chipkartenhüllen
sind für die erfindungsgemäße Geldbörse besonders geeignet.
[0006] Besondere Bedeutung kommt dem erfindungsgemäßen Merkmal zu, wonach die Chipkartenhülle
bruchsicher ausgeführt ist. Zweckmäßigerweise weist die Chipkartenhülle bzw. das Material
der Chipkartenhülle eine ausreichende Steifigkeit und nichtsdestoweniger eine geringe
Elastizität auf, so daß sie Biegebeanspruchungen und ähnliche Kräfte ohne weiteres
aufnehmen bzw. abfangen kann und somit von der Chipkarte fernhalten kann. Vorzugsweise
weist die Chipkartenhülle bzw. das Material der Chipkartenhülle eine höhere Steifigkeit
auf als die Geldbörse bzw. das Material der Geldbörse, beispielsweise das Leder oder
Kunstleder der Geldbörse, und zeichnet sich zweckmäßigerweise die Chipkartenhülle
nichtsdestoweniger durch eine gewisse Elastizität aus. - Nach bevorzugter Ausführungsform
der Erfindung ist die Chipkartenhülle als einstückiges Kunststoff-Spritzteil ausgebildet.
Das Kunststoffmaterial weist dabei die oben beschriebene ausreichende Steifigkeit
auf, so daß die Bruchsicherheit gewährleistet ist. Zweckmäßigerweise besteht die Chipkartenhülle
aus Acrylglas (PMMA).
[0007] Grundsätzlich liegt es im Rahmen der Erfindung, daß die Chipkartenhülle in dem Aufnahmefach
der Geldbörse befestigt ist, beispielsweise eingeklebt oder eingeschweißt ist. Nach
bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist die Chipkartenhülle jedoch durch den
Einführschlitz dem Aufnahmefach entnehmbar. Es liegt im Rahmen der Erfindung, daß
die Chipkartenhülle mit der ihrer Einschuböffnung gegenüberliegenden Randseite in
den Einführschlitz des Aufnahmefaches einführbar und diesem Aufnahmefach durch den
Einführschlitz wieder entnehmbar ist. Nach sehr bevorzugter Ausführungsform der Erfindung
wird die Chipkartenhülle in dem Aufnahmefach reibschlüssig aufgenommen. Reibschlüssig
meint hier, daß die Chipkartenhülle nicht ohne weiteres aus dem Aufnahmefach herausrutschen
kann und auch nicht ohne jeglichen Kraftaufwand aus dem Aufnahmefach entnehmbar ist.
[0008] Dagegen ist die Chipkarte in der Chipkartenhülle zwar gegen ein Herausfallen gesichert,
nichtsdestoweniger mit Hilfe der Finger einer Bedienungsperson aber einfach aus der
Chipkartenhülle hinausschiebbar, ohne daß hierdurch irgendwelche Beeinträchtigungen
der Chipkarte resultieren. In diesem Zusammenhang wird noch einmal darauf verwiesen,
daß insbesondere Chipkartenhüllen nach EP 0 661 665 B1 für die erfindungsgemäße Geldbörse
besonders vorteilhaft sind.
[0009] Nach bevorzugter Ausführungsform weist die Chipkartenhülle an der Oberseite zwei
Schutzstege auf, zwischen welchen beiden Schutzstegen die Handhabungsöffnung ausgebildet
ist und sind den beiden Schutzstegen zwei Aufnahmefachstege zugeordnet, zwischen welchen
Aufnahmefachstegen das Aufnahmefachfenster ausgebildet ist. Die Aufnahmefachstege
bestehen zweckmäßigerweise wie auch das übrige Material des Aufnahmefaches aus dem
Material der Geldbörse, also beispielsweise aus Leder, oder im wesentlichen aus dem
Material der Geldbörse. Zweckmäßigerweise weisen die Aufnahmefachstege und die zugeordneten
Schutzstege der Chipkartenhülle die gleichen Abmessungen auf. Es liegt im Rahmen der
Erfindung, daß die Handhabungsöffnung der Chipkartenhülle und das Aufnahmefachfenster
des Aufnahmefaches die gleiche Form und Größe aufweisen. Nach einer Ausführungsform
der Erfindung nimmt die Handhabungsöffnung zumindest 30 % der Fläche der Oberseite
der Chipkartenhülle ein und ist das Aufnahmefachfenster über zumindest 50 % der Fläche
der Handhabungsöffnung angeordnet. Mit anderen Worten kommen zumindest 50 % der Fläche
der Handhabungsöffnung mit der Öffnung des Aufnahmefachfensters zur Deckung. Es liegt
im Rahmen der Erfindung, daß die Handhabungsöffnung der Chipkartenhülle einerseits
und das Aufnahmefachfenster des Aufnahmefaches so angeordnet sind, daß eine Bedienungsperson
mit einem Finger oder mit mehreren Fingern das Aufnahmefachfenster und die Handhabungsöffnung
durchgreifen kann und anschließend auf einfache und problemlose Weise die Chipkarte
aus der Chipkartenhülle herausschieben kann. Vorzugsweise weist die Chipkartenhülle
einen Rastmechanismus und/oder einen Klemmechanismus auf, mit welchem die Chipkarte
in der Chipkartenhülle gehalten wird. Durch den relativ geringen Kraftaufwand, der
über die Finger der Bedienungsperson eingeleitet wird, kann die Befestigung der Chipkarte
einfach und ohne irgendwelche Beschädigungen gelöst werden und kann diese Chipkarte
aus der Einschuböffnung der Chipkartenhülle und somit auch aus dem Einführschlitz
des Aufnahmefaches ausgeführt werden.
[0010] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß eine Chipkarte in der erfindungsgemäßen
Geldbörse gegen Biegebeanspruchungen, andere mechanische Kräfte und Beeinträchtigungen
optimal gesichert und geschützt werden kann. Insbesondere wird auch der Chip und/oder
Magnetstreifen der Chipkarte gegenüber Beschädigungen oder Verschleißerscheinungen
hervorragend geschützt. Einerseits ist ein ungewolltes Herausrutschen oder Herausfallen
der Chipkarte nicht möglich. Andererseits bietet die Zuordnung von Handhabungsöffnung
einerseits und Aufnahmefachfenster andererseits die Möglichkeit, die Chipkarte nichtsdestoweniger
auf einfache und funktionssichere Weise der Chipkartenhülle und somit auch dem Aufnahmefach
zu entnehmen. Von besonderem Vorteil ist auch, daß die erfindungsgemäße Geldbörse
einfach und wenig aufwendig herstellbar ist.
[0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine aufgeklappte Geldbörse mit einem erfindungsgemäßen Aufnahmefach
und
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht einer Chipkartenhülle für die erfindungsgemäße Geldbörse.
[0012] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Geldbörse 1 in aufgeklapptem Zustand. Die Geldbörse
1 weist ein Aufnahmefach 2 für eine Chipkartenhülle 3 auf. Die Chipkartenhülle 3 ist
für eine bruchsichere Aufbewahrung einer Chipkarte 4 vorgesehen. In Fig. 1 ist erkennbar,
daß das Aufnahmefach 2 die Chipkartenhülle 3 formschlüssig aufnimmt. Insoweit sind
die Abmessungen des Aufnahmefaches 2 auf die Chipkartenhülle 3 abgestimmt. Das Aufnahmefach
2 weist einen Einführschlitz 5 auf, in welchem Einführschlitz 5 eine Einschuböffnung
6 der Chipkartenhülle 3 angeordnet ist. Vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel ist
die Chipkartenhülle 3 durch den Einführschlitz 5 des Aufnahmefaches 2 entnehmbar und
in diesen Einführschlitz 5 auch wieder einführbar. Dabei liegt es im Rahmen der Erfindung,
daß die Chipkartenhülle 3 mit der ihrer Einschuböffnung 6 gegenüberliegenden Randseite
7 in den Einführschlitz 5 einführbar ist. In Fig. 1 ist erkennbar, daß das Aufnahmefach
2 ein Aufnahmefachfenster 8 aufweist, welches über einer Handhabungsöffnung 9 in der
Oberseite 16 der Chipkartenhülle 3 angeordnet ist. Das Aufnahmefach 2 weist vorzugsweise
und im Ausführungsbeispiel fernerhin zwei Aufnahmefachstege 10, 11 auf, die über zwei
Schutzstegen 12, 13 angeordnet sind. Im Ausführungsbeispiel weisen Aufnahmefachstege
10, 11 und Schutzstege 12, 13 die gleiche Größe und Form auf. Weiterhin weisen auch
Aufnahmefachfenster 8 und Handhabungsöffnung 9 die gleiche Größe und Form auf. Dies
ist aber nicht zwingend erforderlich. Das Aufnahmefachfenster 8 einerseits und die
Handhabungsöffnung 9 andererseits müssen aber erfindungemäß mit der Maßgabe angeordnet
werden, daß eine Bedienungsperson mit einem Finger bzw. Fingern durch das Aufnahmefachfenster
8 zum einen und durch die Handhabungsöffnung 9 zum anderen greifen können, um die
Chipkarte 4 zu erreichen, um diese aus der Chipkartenhülle 3 herauszuschieben.
[0013] Fig. 2 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Chipkartenhülle
3. Diese Chipkartenhülle 3 weist eine Bodenfläche 14 und zumindest zwei daran anschließende
Seitenwände 15 auf. Auf der der Bodenfläche 14 gegenüberliegenden Oberseite 16 der
Chipkartenhülle 3 sind vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel zwei an die Seitenwände
15 anschließende Schutzstege 12, 13 vorgesehen. Zwischen den beiden Schutzstehen 12,
13 ist die Handhabungsöffnung 9 angeordnet. Die in Fig. 2 gezeigte Chipkartenhülle
3 ist zweckmäßigerweise als einstückiges Kunststoff-Spritzteil ausgebildet.
1. Geldbörse (1) mit einer Mehrzahl von Aufnahmefächern (2) für Karten, Dokumente und
dergleichen,
wobei zumindest ein Aufnahmefach (2) für eine Chipkartenhülle (3) zur bruchsicheren
Aufbewahrung einer Chipkarte (4) vorgesehen ist, welches Aufnahmefach (2) die Chipkartenhülle
(3) formschlüssig aufnimmt,
wobei das Aufnahmefach (2) einen Einführschlitz (5) aufweist, in welchem Einführschlitz
(5) eine Einschuböffnung (6) der Chipkartenhülle (3) angeordnet ist, und
wobei das Aufnahmefach (2) zumindest ein Aufnahmefachfenster (8) aufweist, welches
über einer Handhabungsöffnung (9) in der Oberseite der Chipkartenhülle (3) angeordnet
ist.
2. Geldbörse nach Anspruch 1, wobei die Chipkartenhülle (3) eine Bodenfläche (14), zumindest
zwei daran anschließende Seitenwände (15) sowie auf der der Bodenfläche (14) gegenüberliegenden
Oberseite (16) zumindest einen an die Seitenwände (15) anschließenden Schutzsteg (12)
und eine an den Schutzsteg (12) anschließende Handhabungsöffnung (9) aufweist.
3. Geldbörse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Chipkartenhülle (3) als einstückiges
Kunststoff-Spritzteil ausgebildet ist.
4. Geldbörse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Chipkartenhülle (3) durch den
Einführschlitz (5) dem Aufnahmefach (2) entnehmbar ist.
5. Geldbörse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Chipkartenhülle (3) an der Oberseite
(16) zwei Schutzstege (12, 13) aufweist, zwischen welchen beiden Schutzstegen (12,
13) die Handhabungsöffnung (9) ausgebildet ist und wobei den beiden Schutzstegen (12,
13) zwei Aufnahmefachstege (10, 11) zugeordnet sind, zwischen welchen Aufnahmefachstegen
(10, 11) das Aufnahmefachfenster (8) ausgebildet ist.
6. Geldbörse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Handhabungsöffnung (9) zumindest
30 % der Fläche der Oberseite (16) der Chipkartenhülle (3) einnimmt und das Aufnahmefachfenster
(8) über zumindest 50 % der Fläche der Handhabungsöffnung (9) angeordnet ist.