(19)
(11) EP 1 106 107 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.06.2001  Patentblatt  2001/24

(21) Anmeldenummer: 99811134.8

(22) Anmeldetag:  10.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 88/04, A47B 67/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: USM Holding AG
3073 Gümligen (CH)

(72) Erfinder:
  • Schärer, Alexander
    3011 Bern (CH)
  • Scherrer, Kurt
    3110 Münsingen (CH)

(74) Vertreter: Roshardt, Werner Alfred, Dipl.-Phys. 
Keller & Partner Patentanwälte AG Schmiedenplatz 5 Postfach
3000 Bern 7
3000 Bern 7 (CH)

   


(54) Möbelsystem und Auszugsführungsvorrichtung für ein solches


(57) Ein Möbelsystem umfasst ein möbelartiges Gestell und eine Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) mit wenigstens zwei zum Führen einer Auszugseinheit ausgebildeten parallelen, stationären Führungsschienen (40, 50, 140, 150), die mittels wenigstens zwei Verbindungsstegen (20, 30, 120, 130) fest miteinander verbindbar sind. Die Führungsschienen (40, 50, 140, 150) und die Verbindungsstege sind derart ausgebildet, dass die Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) nach Art eines optionalen modularen Einsatzes in das möbelartige Gestell einsetzbar ist. Die Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) ermöglicht eine variable Gestaltung des Möbelsystems und vermag hohe ästhetische Ansprüche zu befriedigen.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelsystem mit einer Auszugsführungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und eine Auszugsführungsvorrichtung für ein solches Möbelsystem.

Stand der Technik



[0002] Möbelsysteme mit Auszugsführungsvorrichtungen werden besonders für Büro- oder Werkstättenmöbel häufig verwendet. Die Auszugsführungsvorrichtungen dienen zur Führung einer aus einem Möbelstück bzw. einem Möbelsystem hervorziehbaren Auszugseinheit. Die Auszugseinheit kann z. B. ein Schiebeteil in Form einer Schublade, eines Hängeregisterrahmens, eines Ausziehtablars o.ä. sein. Häufig umfasst die Auszugseinheit nebst dem eigentlichen Schiebeteil weiter auf Rollen aus dem Möbelstück bzw. dem Möbelsystem herausziehbare Auszugsschienen, auf denen das Schiebeteil seinerseits mittels weiterer Rollen verfahrbar angeordnet ist. In diesem Fall sind die Auszugsschienen verschieblich am Möbelsystem und das Schiebeteil verschieblich an den Auszugsschienen angeordnet, so dass das Schiebeteil bezüglich des Möbelsystems gleich doppelt verschieblich ist.

[0003] In der Schweizerischen Patentschrift CH 504 188 (U. Schärer Söhne AG) wird ein möbelartiges Gestell beschrieben, das mit einer Auszugsführungsvorrichtung für ein Schiebeteil der oben genannten Art versehen ist. Das möbelartige Gestell weist zwei liegend angeordnete Gestellstreben auf und zwei parallele, an den Gestellstreben angeschweisste Traversen, welche die beiden Gestellstreben quer miteinander verbinden. Die beiden Verbindungstraversen sind als Trag- und Führungsschienen einer Auszugsführungsvorrichtung für einen aus der vertikalen Gestellfront hervorziehbaren Schiebeteil ausgebildet. Indem die Führungsschienen fest mit dem Gestell verschweisst sind dienen sie gleichzeitig als Verstrebungen des Gestells. Das möbelartige Gestell gemäss CH 504 188 zeichnet sich zwar durch eine stabile, einfache und höchsten ästhetischen Ansprüchen gerecht werdende Konstruktion aus. Als Nachteil erweist sich jedoch die fehlende Variabilität des Gestells, nachdem die Führungsschienen einmal an den Gestellstreben angeschweisst sind. Eine Änderung der Schubladenposition am Gestell und/oder ein nachträgliches Nachrüsten des Gestells mit einer Auszugsführungsvorrichtung ist dann nur mittels Schweissen möglich.

[0004] Eine grössere Variabilität bei der Gestaltung eines Schubladenschrankes ist mit einem Schubladenmodul gemäss der internationalen Patentanmeldung WO 98/01057 (A. Galster und J. Lester) erreichbar. Das Schubladenmodul weist ein quaderförmiges Schubladengehäuse und eine bezüglich diesem verschiebliche Schublade auf, wobei die vier Längskanten des Schubladengehäuses gleichzeitig als Führungsschienen zur Führung der Schublade dienen. Das Schubladenmodul kann wahlweise quer oder hochkant angeordnet werden. Zur Bildung eines Schubladenschrankes können eine Vielzahl von solchen Schubladenmodulquader nach Art von Bauklötzen aneinandergereiht und/oder aufeinandergestapelt und mittels Schrauben miteinander verbunden werden. Aufgrund seiner kastenförmigen Gestalt ist jedoch das Schubladenmodul gemäss WO 98/01057 aus ästhetischen Gründen nicht für den Einbau in ein elegantes möbelartiges Gestell geeignet.

Darstellung der Erfindung



[0005] Aufgabe der Erfindung ist die Angabe eines Möbelsystems mit einer Auszugsführungsvorrichtung, welche eine variable Gestaltung des Möbelsystems ermöglicht und hohe ästhetische Ansprüche zu befriedigen vermag.

[0006] Die Lösung der Aufgabe ist durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche definiert. Gemäss der Erfindung umfasst ein Möbelsystem ein möbelartiges Gestell und eine Auszugsführungsvorrichtung mit wenigstens zwei zum Führen einer Auszugseinheit ausgebildeten parallelen, stationären Führungsschienen, die mittels wenigstens zwei Verbindungsstegen fest miteinander verbunden sind. Die Auszugsführungsvorrichtung ist nach Art eines optionalen modularen Einsatzes in das möbelartige Gestell eingesetzt.

[0007] Unter einem möbelartigen Gestell wird im Zuge der vorliegenden Beschreibung und der Patentansprüche der feststehende (d.h. stationäre) Teil eines Möbels oder eines Möbelsystems verstanden. Die beweglichen Teile eines Möbels können an seinem feststehenden Teil angeordnet bzw. von diesem getragen werden. Ein möbelartiges Gestell kann z. B. ein im wesentlichen vollständiges Möbelstück wie ein Pult sein, das wahlweise mit einer bezüglich des Möbels verschieblichen Schublade oder einem bezüglich des Möbels verschieblichen Hängeregisterauszug ausrüstbar ist. Ein möbelartiges Gestell kann jedoch auch bloss der Tragrahmen eines Möbels oder eines Möbelsystems sein, an welchem weitere Möbelelemente anbringbar sind, um ein vollständiges Möbel bzw. Möbelsystem zu schaffen. Ein möbelartiges Gestell kann jedoch auch der ganze stationäre Teil eines Möbelsystems sein.

[0008] Stationär bedeutet im vorliegenden Zusammenhang stets feststehend, unverschieblich bezüglich des möbelartigen Gestells. Das möbelartige Gestell selbst muss jedoch nicht notwendigerweise unverschieblich bezüglich des Bodens sein, auf dem es steht: es kann z.B. auch mit Möbelrollen versehen sein, damit es auf dem Boden verfahrbar ist.

[0009] Unter einer Auszugseinheit ist eine bezüglich des möbelartigen Gestells verschiebliche (d.h. nicht-stationäre) konstruktive und/oder funktionelle Einheit des Möbels bzw. des Möbelsystems zu verstehen, insbesondere eine aus einer vertikalen Gestellfront herausziehbare Einheit.

[0010] Als modularer Einsatz eines Möbels bzw. eines Möbelsystems wird eine Baugruppe bezeichnet, die eine oder mehrere (im allgemeinen in sich geschlossene) Funktionen übernimmt und als mechanisch leicht in das Möbel bzw. das Möbelsystem einsetzbar bzw. aus diesem entfernbare Einheit aufgebaut ist.

[0011] Ein Einsatz wird im vorliegenden Zusammenhang als optionaler Einsatz bezeichnet, wenn er wahlweise in das Möbel bzw. das Möbelsystem einsetzbar und aus diesem entfernbar ist, wobei die Grundfunktionen des Möbels bzw. des Möbelsystems sowohl mit als auch ohne diesen optionalen Einsatz gewährleistet sind, ohne dass bei entferntem optionalem Einsatz irgendwelche Ersatzbestandteile zur Gewährleistung dieser Grundfunktionen erforderlich wären. Ein optionaler Einsatz ist somit zu unterscheiden von einem Austauscheinsatz, welch letzterer bloss im Austausch mit einem anderen Einsatz wahlweise in das Möbel einsetzbar und aus diesem entfernbar wäre.

[0012] Eine erfindungsgemässe Auszugsführungsvorrichtung für ein Möbelsystem weist wenigstens zwei zum Führen einer Auszugseinheit ausgebildete parallele stationäre Führungsschienen auf, die mittels wenigstens zwei Verbindungsstegen fest miteinander verbindbar sind, wobei die Führungsschienen und die Verbindungsstege derart ausgebildet sind, dass die Auszugsführungsvorrichtung nach Art eines optionalen modularen Einsatzes in ein möbelartiges Gestell einsetzbar ist.

[0013] Indem die erfindungsgemässe Auszugsführungsvorrichtung nach Art eines optionalen modularen Einsatzes in ein bestehendes möbelartiges Gestell einsetzbar ist, ermöglicht sie eine variable Gestaltung dieses möbelartigen Gestells. Das möbelartige Gestell kann nach seiner Fertigstellung problemlos mit der Auszugsführungsvorrichtung nachgerüstet werden, um im Nachhinein eine Schublade, einen Hängeregisterrahmen, ein Ausziehtablar oder ein anderes Schiebeteil verschieblich an ihm anzubringen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass die erfindungsgemässe optionale modulare Auszugsführungsvorrichtung eine das Erscheinungsbild des möbelartigen Gestells beeinträchtigende kastenförmige Gestalt hat. Sie muss bloss wenigstens zwei zum Führen einer Auszugseinheit ausgebildete parallele stationäre Führungsschienen aufweisen und wenigstens zwei Verbindungsstege, mittels welchen die Führungsschienen fest miteinander verbindbar sind.

[0014] Vorzugsweise sind die Führungsschienen fest mit den Verbindungsstegen verbunden und bilden mit letzteren zusammen einen optionalen modularen Einsatz, der als Ganzes in das möbelartige Gestell einsetzbar ist. Dadurch wird ein besonders einfaches Nachrüsten eines möbelartigen Gestells mit einer erfindungsgemässen Auszugsführungsvorrichtung ermöglicht.

[0015] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsart der Erfindung weist die Auszugs-führungsvorrichtung in einem in das Gestell eingesetzten Zustand eine im wesentlichen ebene, flache Struktur nach Art eines Rostes auf. Eine Auszugsführungsvorrichtung gemäss dieser Ausführungsart der Erfindung wird nachfolgend auch als Rosteinsatz bezeichnet, wobei unter einem Rost irgend eine aus wenigstens zwei Längsstäben und zwei mit diesen verbundenen Querstäben zusammengesetzte ebene, gitterförmige Struktur zu verstehen ist. Vorzugsweise sind bei einem solchen optionalen modularen Rosteinsatz sämtliche Führungsschienen parallel zueinander und sämtliche Verbindungsstege im wesentlichen rechtwinklig zu den Führungsschienen angeordnet. Dabei können zwei oder mehr (insbesondere auch vier) parallel angeordnete Führungsschienen mittels zwei oder mehr Verbindungsstegen miteinander verbunden sein.

[0016] Eine erfindungsgemässe Auszugsführungsvorrichtung kann bezüglich einer zur Auszugsrichtung senkrechten Ebene symmetrisch ausgebildet sein. Durch die symmetrische Ausbildung der Auszugsführungsvorrichtung wird die Möglichkeit geschaffen, die Auszugseinheit wahlweise auf der einen oder der entgegengesetzten Gestellfront herausziehbar einzubauen. So kann beispielsweise nach dem Einsetzen einer Auszugsführungsvorrichtung in ein möbelartiges Gestell diese Auszugsführungsvorrichtung verwendet werden, um eine nach vorne aus dem Gestell herausziehbare Schublade zu führen. Dieselbe Auszugsführungsvorrichtung kann aber auch zur Führung einer nach hinten aus dem Gestell herausziehbaren Schublade verwendet werden, ohne dass dazu die Anordnung der Auszugsführungsvorrichtung im Gestell geändert werden muss.

[0017] Vorzugsweise ist eine erfindungsgemässe Auszugsführungsvorrichtung derart ausgebildet, dass sie zum Einsetzen in das möbelartige Gestell formschlüssig mit dem Gestell in Eingriff bringbar ist. Die Auszugsführungsvorrichtung kann dann weiter derart ausgebildet sein, dass sie wahlweise in das Gestell einsetzbar und wieder aus dem Gestell entfernbar ist, wobei die Verbindungselemente zur Schaffung der formschlüssigen Verbindung zwischen der Auszugsführungsvorrichtung und dem Gestell vorzugsweise derart ausgebildet sind, dass zum Einsetzen der Auszugsführungsvorrichtung in das Gestell und zum Entfernen der Auszugsführungsvorrichtung aus dem Gestell keine Veränderung des Gestells erforderlich ist. Vorzugsweise wird die Auszugsführungsvorrichtung in eingesetztem Zustand ausschliesslich durch die formschlüssige Verbindung am Gestell festgehalten. Als Variante kann jedoch auch vorgesehen sein, die Auszugsführungsvorrichtung mittels weiterer Befestigungselemente - z. B. Schrauben, Nieten, o.ä. - zusätzlich am Gestell zu fixieren. Zur Schaffung einer formschlüssigen Verbindung zwischen Gestell und der Auszugsführungsvorrichtung können Teile des Gestells und/oder der Auszugsführungsvorrichtung selbst entsprechend ausgebildet sein. Es ist aber auch möglich, die Auszugsführungsvorrichtung und/oder das Gestell mit entsprechend ausgebildeten Verbindungselementen zu versehen.

[0018] Bevorzugterweise ist wenigstens einer der Verbindungsstege zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung am Gestell ausgebildet. Dieser Verbindungssteg kann als Profil ausgebildet sein, dessen Form zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung am Gestell geeignet ist. Als Alternative und/oder Ergänzung zur Ausbildung des Verbindungssteges selbst als Abstützprofil kann dieser auch mit zusätzlichen Abstützmitteln zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung am Gestell versehen sein.

[0019] Eine erfindungsgemässe Auszugsführungsvorrichtung kann sogar derart ausgebildet sein, dass sie nach dem Einsetzen in das möbelartige Gestell lediglich über die Verbindungsstege am Gestell abgestützt ist. Vorzugsweise gibt es keine weiteren Elemente zur Verbindung zwischen der Auszugsführungsvorrichtung und dem Gestell. Insbesondere sind die Führungsschienen frei, d.h. nicht direkt mit dem Gestell verbunden.

[0020] Gemäss einer bevorzugten Variante der Erfindung ist eine Auszugsführungsvorrichtung mit einer rinnenförmigen Partie an ihrem Aussenrand versehen, die zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung an einer Gestellstrebe mit einer dem Rinnenquerschnitt entsprechenden wulstartigen Aussenform ausgebildet ist. Die konkave Innenwölbung der rinnenförmigen Partie kann z. B. einen kreisbogenförmigen Querschnitt aufweisen, um die Auszugsführungsvorrichtung an einem Rohr mit kreisförmigem Aussenumfang abstützen zu können. Dabei wird bevorzugt, dass diese rinnenförmige Partie im Querschnitt die Form eines Kreisbogens aufweist, welcher sich ungefähr über einen Viertelkreis erstreckt. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, die Auszugsführungsvorrichtung zwischen gegenüberliegenden parallelen Gestellrohren mit kreisförmigem Querschnitt derart einzuspannen, dass weder die Auszugsführungsvorrichtung selbst, noch irgendwelche Mittel zur Befestigung und/oder zum Abstützen derselben am Gestell von der Gestellaussenseite her sichtbar sind.

[0021] Es sind jedoch auch andere Varianten zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung am Gestell möglich. So kann beispielsweise die Auszugsführungsvorrichtung mit einer wulstförmigen Partie versehen sein, welche zum Eingreifen in eine rinnenförmige Partie am Gestell ausgebildet ist, oder es können andere geeignete Formen zum formschlüssigen Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung am Gestell vorgesehen sein.

[0022] Eine weitere bevorzugte Ausführungsart der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Auszugsführungsvorrichtung mit einer Rastvorrichtung zum Einrasten der Auszugs-führungsvorrichtung im Gestell versehen ist. Die Rastvorrichtung kann z. B. eine an der Auszugsführungsvorrichtung oder am Gestell angebrachte Rast umfassen, welche nach dem Einsetzen der Auszugsführungsvorrichtung im Gestell in ein am Gestell bzw. an der Auszugsführungsvorrichtung angebrachtes Rastgegenstück einrastet. Insbesondere kann die Rastvorrichtung wenigstens eine Federrast umfassen, die derart ausgebildet und an der Auszugsführungsvorrichtung angeordnet ist, dass sie über einem am Gestell angeordneten Vorsprung einrastet, sobald die Auszugsführungsvorrichtung vollständig in das Gestell eingesetzt ist.

[0023] Bei einer weiteren bevorzugten Variante einer erfindungsgemässen Auszugsführungsvorrichtung mit einer Rastvorrichtung sind wenigstens eine Führungsschiene, ein Verbindungssteg und eine Rastvorrichtung mittels gemeinsamen Verbindungsmitteln fest miteinander verbunden. Vorzugsweise umfassen die gemeinsamen Verbindungsmittel eine oder mehrere Nieten. Mittels Nieten sind die Komponenten der Auszugsführungsvorrichtung auf besonders einfache und effiziente Art miteinander verbindbar. Als Alternative und/oder Ergänzung zu den Nieten sind jedoch auch Schraubenbolzen und/oder andere geeignete Mittel zur gemeinsamen Verbindung von Führungsschienen, Verbindungsstegen und Rastvorrichtungen möglich.

[0024] Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0025] Die Zeichnungen stellen bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dar. Es zeigen:
Fig. 1
eine bevorzugte Ausführungsart einer erfindungsgemässen Auszugs-führungsvorrichtung in einer vereinfachten perspektivischen Ansicht;
Fig. 2.a
die Auszugsführungsvorrichtung aus Fig. 1 in einer vereinfachten Draufsicht von oben;
Fig. 2.b
die Auszugsführungsvorrichtung aus Fig. 1 in einer vereinfachten Seitenansicht;
Fig. 2.c
eine teilweise geschnittene Querschnittansicht entlang der Linie A - A durch die Auszugsführungsvorrichtung aus Fig. 1;
Fig. 3
eine weitere bevorzugte Ausführungsart einer erfindungsgemässen Auszugsführungsvorrichtung in einer vereinfachten perspektivischen Ansicht;
Fig. 4.a
Federrast für die Auszugsführungsvorrichtung aus Fig. 3 in einer Ansicht von vorne;
Fig. 4.b
Federrast für die Auszugsführungsvorrichtung aus Fig. 3 in Seitenansicht.


[0026] Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0027] Die in den Figuren 1 bis 2.c dargestellte Auszugsführungsvorrichtung 10 umfasst zwei parallele Führungsschienen 40, 50 und zwei rechtwinklig zu den Führungsschienen 40, 50 angeordnete Verbindungsstege 20, 30. Sowohl die Führungsschienen 40, 50 als auch die Verbindungsstege 20, 30 sind aus Stahlblechprofilen gefertigt. Die beiden Verbindungsstege 20, 30 sind je im Bereich ihrer Längsenden fest an den Längsenden der beiden Führungsschienen 40, 50 angeschweisst. Insgesamt hat die Auszugsführungsvorrichtung 10 eine rechteckförmige, im wesentlichen ebene Struktur nach Art eines starren Gitterrosts mit zwei Längsstäben und zwei Querstäben, wie in den Figuren 1 und 2.a zu sehen ist. Die ganze Auszugsführungsvorrichtung 10 ist wahlweise als einstückiges Modul in ein möbelartiges Gestell (nicht dargestellt) einsetzbar und wieder aus diesem entfernbar, wobei sie für eine Anordnung im Gestell mit im wesentlichen horizontaler Rostebene vorgesehen ist. Einmal im möbelartigen Gestell eingesetzt ist der ganze modulare Rosteinsatz unverschieblich am Gestell fixiert. Bei den beiden Führungsschienen 40, 50 handelt es sich somit um (in Bezug auf das möbelartige Gestell) stationäre Führungsschienen 40, 50.

[0028] Die Führungsschienen 40, 50 sind in für Möbel-Auszugsführungsvorrichtungen an sich bekannter Art aus Stahlblechprofilen mit einem im wesentlichen U-förmigen Profilquerschnitt gefertigt, wie am besten in der Figur 2.c zu erkennen ist. Jede Führungsschiene 40, 50 hat einen im wesentlichen horizontalen Obergurt 42, 52 (erster Schenkel des auf der Seite stehenden U-Profils in Fig. 2.c), der über eine vertikale Seitenwand 41, 51 (Steg des U-Profils in Fig. 2.c) mit einem zum Obergurt 42, 52 parallelen Untergurt 43, 53 (zweiter Schenkel des U-Profils in Fig. 2.c) verbunden ist.

[0029] Jede der beiden Führungsschienen 40, 50 ist zur Führung je einer Auszugsschiene (nicht dargestellt) ausgebildet. Die einer Führungsschiene 40, 50 zugeordnete Auszugsschiene ist im wesentlichen innerhalb des vom U-förmigen Profilquerschnitt der Führungsschiene 40, 50 dreiseitig umschlossenen Raumes angeordnet und auf Rollen bezüglich der Führungsschiene 40, 50 verfahrbar. Diese stationären Rollen zum Führen der Auszugsschienen sind auf mit Kugellagern versehenen Stützen (nicht dargestellt) gelagert, welche an dazu vorgesehenen Befestigungsstellen im Bereich der Längsenden der Führungsschienen 40, 50 innenseitig an deren Seitenwänden 41, 51 angebracht sind. An diesen Befestigungsstellen sind in den Obergurten 42, 52 der stationären Führungsschienen 40, 50 Durchgänge für die Anordnung der Rollen ausgebildet. Des Weiteren sind an den Befestigungsstellen in den Seitenwänden 41, 51 mit Innengewinde versehene Bohrungen 45, 46, 55, 56 ausgebildet, welche es ermöglichen, die Stützen mittels Schrauben an den Führungsschienen zu fixieren (Figuren 1 und 2.b). Je nach gewünschter Auszugsrichtung werden die Stützen mit den Rollen entweder an den Befestigungsstellen mit den Bohrungen 45, 55 an den einen Längsenden der Führungsschienen 40, 50 oder an den Befestigungsstellen mit den Bohrungen 46, 56 an den gegenüberliegenden Längsenden der Führungsschienen 40, 50 angeordnet.

[0030] Die in den Figuren 1 bis 2.c dargestellte Auszugsführungsvorrichtung 10 ist für die Führung eines Schiebeteils in Form eines Hängeregisterrahmens (nicht dargestellt) vorgesehen, der auf den erwähnten Auszugsschienen angeordnet ist, wobei er mittels weiteren Rollen bezüglich der Auszugsschienen verfahrbar ist. Grundsätzlich ist jedoch die in den Figuren 1 bis 2.c dargestellte Auszugsführungsvorrichtung 10 auch zur Führung eines anderen Schiebeteils, z. B. einer Schublade oder eines Ausziehtablars, geeignet. Die Auszugs-führungsvorrichtung 10 ist bezüglich einer zu den Führungsschienen 40, 50 senkrechten, mittig zwischen den beiden Verbindungsstegen 20, 30 liegenden Ebene symmetrisch ausgebildet. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, die Auszugsschienen (und somit den Hängeregisterrahmen) wahlweise auf der einen oder der entgegengesetzten Seite in Richtung der Führungsschienen 40, 50 ausziehbar einzubauen.

[0031] Jeder der beiden Verbindungsstege 20, 30 der in den Figuren 1 bis 2.c dargestellten Auszugsführungsvorrichtung 10 ist aus einem rinnenförmigen Stahlblechprofil gefertigt, wobei der Profilquerschnitt im wesentlichen einem Kreisbogen entspricht, der sich ungefähr über einen Viertelkreis erstreckt. Insgesamt hat jeder Verbindungssteg 20, 30 die Form eines sich in Umfangsrichtung über einen Viertelkreis erstreckenden Kreiszylindermantels.

[0032] An der konvexen Seite der zylindrisch gekrümmten Profilwandung ist jeder der beiden Verbindungsstege 20, 30 in der Nähe seiner Längsenden an den Längsenden der beiden Führungsschienen 40, 50 angeschweisst. Dadurch sind die konkaven Seiten 22, 32 der zylindrisch gekrümmten Profilwandungen beider Verbindungsstege 20, 30 in Bezug auf die Auszugsführungsvorrichtung 10 nach aussen gerichtet und bilden deren Aussenflächen, die rinnenförmig nach innen gewölbt sind. Diese konkav gewölbten Aussenflächen 22, 32 ermöglichen die Verwendung der Verbindungsstege 20, 30 als Abstützprofile, welche zwischen gegenüberliegenden parallelen, im wesentlichen horizontal verlaufenden Rohren (mit kreisförmigem Querschnitt) eines möbelartigen Gestells eingespannt werden können, um die Auszugsführungsvorrichtung 10 nach Art eines optionalen modularen Einsatzrostes in das möbelartige Gestell einzusetzen. Da sich die Verbindungsstege 20, 30 in Umfangsrichtung bloss über einen Viertelkreis erstrecken sind sie durch die Gestellrohre verdeckt, so dass die Auszugsführungsvorrichtung 10 von der Gestellaussenseite her im wesentlichen unsichtbar ist. Die ganze Auszugsführungsvorrichtung 10 wird lediglich mittels der beiden Abstützprofile 20, 30 am Gestell abgestützt. Weitere Mittel zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung 10 am Gestell und/oder zum Verbinden der Auszugs-führungsvorrichtung 10 mit dem Gestell sind weder erforderlich noch vorgesehen.

[0033] Bei einer anderen Variante einer erfindungsgemässen Auszugsführungsvorrichtung, die in den Figuren nicht dargestellt und im Wesentlichen identisch zu der in Fig. 1 bis 2.c dargestellten Auszugsführungsvorrichtung ist, sind die Verbindungsstege zusätzlich mit Bohrungen versehen, durch welche Schrauben hindurch geführt werden können, um die Verbindungsstege an den Gestellrohren festzuschrauben. Die zusätzliche Befestigung bzw. Fixierung der Verbindungsstege am Gestell mittels Schrauben erlaubt eine besonders grosse Beladung des durch die Auszugsführungsvorrichtung geführten Schiebeteils, ohne dass die Gestellrohre aufgrund des Gewichtes des beladenen Schiebeteils ausknicken.

[0034] In der Figur 3 ist eine Auszugsführungsvorrichtung 110 gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsart der Erfindung dargestellt. Die in Fig.3 dargestellte Auszugsführungsvorrichtung 110 umfasst zwei parallele Verbindungsstege 120, 130 und vier rechtwinklig zu diesen angeordnete und zueinander parallele Führungsschienen 140, 150, 160, 170, wobei jeweils paarweise zwei erste Führungsschienen 140, 150 zur Führung eines ersten und zwei zweite Führungsschienen 160, 170 zur Führung eines zweiten Schiebeteils vorgesehen sind. Die Führungsschienen 140, 150, 160, 170 sind an ihren Längsenden fest an den beiden Verbindungsstegen 120, 130 angenietet und entsprechen in ihrer Ausbildung und Funktion im wesentlichen den Führungsschienen 40, 50 der in Fig. 1 bis Fig. 2.c dargestellten Auszugsführungsvorrichtung 10. Insgesamt hat die in Fig. 3 dargestellte Auszugsführungsvorrichtung 110 wiederum eine im Wesentlichen ebene, flache Struktur nach Art eines starren Gitterrosts, der wahlweise als einstückiges Modul in ein möbelartiges Gestell (nicht dargestellt) einsetzbar und aus diesem wieder entfernbar ist.

[0035] Im Unterschied zu den in Fig. 1 bis Fig. 2.c dargestellten Verbindungsstegen 20, 30 sind die in Fig. 3 dargestellten Verbindungsstege 120, 130 je aus einem Stahlblechprofil mit einem winkelförmigen Profilquerschnitt gefertigt. Jeder Verbindungssteg hat einen im wesentlichen horizontalen Obergurt und eine im rechten Winkel zu diesem angeordnete Seitenwand.

[0036] In den Seitenwänden der Verbindungsstege 120, 130 sind an den zur Verbindung mit den Führungsschienen 140, 150, 160, 170 vorgesehenen Verbindungsstellen Perforationen für die Durchführung von Nieten ausgebildet. Zudem sind die Führungsschienen 140, 150, 160, 170 an ihren Stirnseiten (d.h. an ihren Längsenden) je mit entsprechend diesen Perforationen angeordneten Nietköpfen versehen. Zur Verbindung einer Führungsschiene 140 mit einem Verbindungssteg 120 wird die Führungsschiene 140 derart rechtwinklig zum Verbindungssteg 120 angeordnet, dass ihre Stirnseite an der Verbindungsstelle an der Innenseite (bezüglich der gitterrostförmigen Auszugsführungsvorrichtung 110) der Seitenwand des Verbindungssteges 120 anliegt, wobei die Nietköpfe fluchtend zu den entsprechenden Perforationen angeordnet sind. Danach wird an der Aussenseite der Seitenwand des Verbindungssteges 120, in der Verlängerung der Führungsschiene 140, eine Schnappfeder 181 angeordnet. Die Schnappfeder 181 ist mit entsprechend den Perforationen im Verbindungssteg 120 ausgebildeten Perforationen 196 versehen. Sie wird derart an der Aussenseite der Seitenwand des Verbindungssteges 120 angeordnet, dass die Perforationen 196 der Schnappfeder 181 zu den in der Seitenwand des Verbindungssteges 120 ausgebildeten Perforationen fluchten. Anschliessend werden in einem einzigen Arbeitsschritt Nieten durch die Perforationen 196 in der Schnappfeder 181 und im Verbindungssteg 120 hindurch geführt und mit den an der Führungsschiene 140 ausgebildeten Nietköpfen vernietet, wodurch die Schnappfeder 181, der Verbindungssteg 120 und die Führungsschiene 140 fest miteinander verbunden werden. Das beschriebene Verfahren erlaubt es, die Verbindungsstege 120, 130, die Führungsschienen 140, 150, 160, 170 und die Schnappfedern 181, 182, 183, 184 auf einfache und dennoch zuverlässige Art fest miteinander zu verbinden und dadurch eine einstückige, gitterrostförmige Auszugsführungsvorrichtung 110 zu schaffen.

[0037] Wie in der Figur 3 zu sehen ist, sind an den Aussenseiten der Seitenwände der beiden Verbindungsstege120, 130 je vier identisch ausgebildete Schnappfedern 181, 182, 183, 184 (je in der Verlängerung einer der vier Führungsschienen 140, 150, 160, 170) fest angenietet. Diese Schnappfedern 181, 182, 183, 184 dienen als Federrasten 181, 182, 183, 184 und sind derart ausgebildet und an den Verbindungsstegen 120, 130 angeordnet, dass sie beim Einsetzen der Auszugs-führungsvorrichtung 110 in ein möbelartiges Gestell (nicht dargestellt) über am Gestell angeordneten Vorsprüngen (nicht dargestellt) einrasten und danach die Verbindungsstege 120, 130 und somit die ganze Auszugsführungsvorrichtung 110 am Gestell abstützen.

[0038] In Fig. 4.a ist eine solche Schnappfeder 181 in einer Ansicht von vorne dargestellt, und Fig. 4.b zeigt diese Schnappfeder 181 von der Seite. Die einstückige, aus Federstahlblech gefertigte Schnappfeder 181 hat im wesentlichen die Form eines zweischenkligen Winkels, wobei die beiden Schenkel 191, 192 unter einem spitzen Winkel zueinander angeordnet sind. Ein erster, ebener Schenkel 191 der Schnappfeder 181 (nachfolgend als Innenschenkel 191 bezeichnet) ist als Befestigungsflansch zum Anbringen der Feder an der vertikalen Seitenwand des Verbindungssteges 120 ausgebildet. Die Blechfläche dieses Innenschenkels 191 ist mit Perforationen 196 versehen, durch welche Nieten hindurchführbar sind, um die Schnappfeder 181 an der Seitenwand des Verbindungssteges 120 anzubringen.

[0039] Am oberen Ende des Innenschenkels 191 ist das die Schnappfeder 181 bildende Federstahlblech unter einem spitzen Winkel nach aussen und unten gebogen, um den zweiten (nachfolgend als Aussenschenkel 192 bezeichneten) Schenkel 192 der Schnappfeder 181 zu bilden. Der Aussenschenkel 192 erstreckt sich in seinem ersten Abschnitt 195 vom Verbindungswinkel mit dem Innenschenkel 191 an nach aussen und unten, wobei dieser erste Abschnitt 195 des Aussenschenkels 192 über den Verbindungswinkel in federnder Funktion mit dem Innenschenkel 191 der Schnappfeder 181 verbunden ist. Der erste Abschnitt 195 des Aussenschenkels 192 ist mit Perforationen 197 versehen. Diese können nach dem Einsetzen der Auszugsführungsvorrichtung 110 in ein möbelartiges Gestell mit am Gestell angebrachten Noppen zusammenwirken, um die Position der Auszugsführungsvorrichtung 110 im Gestell zu fixieren.

[0040] In seinem unteren Bereich weist der Aussenschenkel 192 eine nach innen, zum Innenschenkel 191 hin abgewinkelte Partie 193 auf, die sich im wesentlichen in horizontaler Richtung erstreckt. Diese Partie dient als Abstützfläche 193 zum Abstützen der Schnappfeder 181 (und somit des Verbindungssteges 120 bzw. der Auszugsführungsvorrichtung 110) auf einem im wesentlichen horizontalen Vorsprung des möbelartigen Gestells. Am Innenrand der Abstützpartie 193 ist eine Verlängerung 194 des Aussenschenkels 192 wiederum nach unten abgewinkelt. Diese sich nach unten erstreckende Verlängerung 194 des Aussenschenkels 192 dient zum manuellen Zusammenpressen der Schnappfeder 181, um die als Federrast 181 dienende Schnappfeder 181 aus ihrer Rastposition ausrasten und lösen zu können.

[0041] Zum Einsetzen der in Fig. 3 dargestellten Auszugsführungsvorrichtung 110 in ein möbelartiges Gestell wird die Auszugsführungsvorrichtung 110 in das Gestell eingeführt, ungefähr horizontal ausgerichtet und dann nach oben, in Richtung zu einem am Gestell angebrachten Bodenteil aus Blech hin geschoben. Das Bodenteil ist mit sich vertikal nach unten erstreckenden Seitenwänden versehen, die an ihren unteren Rändern nach innen abgebogen sind und somit im wesentlichen horizontal nach innen vorstehende Randvorsprünge bilden. Beim Hochschieben der Auszugsführungsvorrichtung 110 werden die seitlich an den Verbindungsstegen 120, 130 angebrachten Schnappfedern 181, 182, 183, 184 derart an diesen Randvorsprüngen vorbeigeführt, dass die Aussenschenkel 192 der Schnappfedern 181, 182, 183, 184 durch die Randvorsprünge nach innen gedrückt werden. Sobald die Abstützpartien 193 der Schnappfedern 181, 182, 183, 184 über die Randvorsprünge hochgeschoben werden, schnappen die Aussenschenkel 192 federnd nach aussen. Die Federn 181, 182, 183, 184 liegen dann mit ihren Abstützpartien 193 auf den Randvorsprüngen auf und tragen auf diese Art die Verbindungsstege 120, 130 und somit die ganze Auszugsführungsvorrichtung 110. Gleichzeitig verhindern sie, dass die Auszugs-führungsvorrichtung 110 nach unten verschoben werden kann. Die Schnappfedern dienen somit sowohl als Abstützelemente zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung 110 am möbelartigen Gestell, als auch als Rastvorrichtung, um die Auszugsführungsvorrichtung 110 in einer gewünschten Position am Gestell einzurasten.

[0042] Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die Erfindung eine Auszugsführungsvorrichtung geschaffen wird, welche eine variable Gestaltung eines möbelartigen Gestells ermöglicht und hohe ästhetische Ansprüche zu befriedigen vermag.


Ansprüche

1. Möbelsystem mit einem möbelartigen Gestell und einer Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) mit wenigstens zwei zum Führen einer Auszugseinheit ausgebildeten parallelen, stationären Führungsschienen (40, 50, 140, 150), die mittels wenigstens zwei Verbindungsstegen (20, 30, 120, 130) fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) nach Art eines optionalen modularen Einsatzes in das möbelartige Gestell eingesetzt ist.
 
2. Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) für ein Möbelsystem insbesondere nach Anspruch 1, mit wenigstens zwei zum Führen einer Auszugseinheit ausgebildeten parallelen, stationären Führungsschienen (40, 50, 140, 150), die mittels wenigstens zwei Verbindungsstegen (20, 30, 120, 130) fest miteinander verbindbar sind, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Führungsschienen (40, 50, 140, 150) sowie der Verbindungsstege (20, 30, 120, 130) derart, dass die Auszugs-führungsvorrichtung (10, 110) nach Art eines optionalen modularen Einsatzes in ein möbelartiges Gestell einsetzbar ist.
 
3. Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (40, 50, 140, 150) fest mit den Verbindungsstegen (20, 30, 120, 130) verbunden sind und mit letzteren zusammen einen modularen Einsatz bilden, der wahlweise als Ganzes in das möbelartige Gestell einsetzbar und aus diesem wieder entfernbar ist.
 
4. Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie im in das Gestell eingesetzten Zustand eine im wesentlichen ebene, flache Struktur nach Art eines Rostes aufweist.
 
5. Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie bezüglich einer zur Auszugsrichtung senkrechten Ebene symmetrisch ausgebildet ist.
 
6. Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum Einsetzen in das möbelartige Gestell formschlüssig mit dem Gestell in Eingriff bringbar ist.
 
7. Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Verbindungsstege (20, 30, 120, 130) zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) am Gestell ausgebildet ist.
 
8. Auszugsführungsvorrichtung (10, 110) nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch eine Ausbildung derart, dass sie nach dem Einsetzen in das möbelartige Gestell lediglich über die Verbindungsstege (20, 30, 120, 130) am Gestell abgestützt ist.
 
9. Auszugsführungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer rinnenförmigen Partie an ihrem Aussenrand versehen ist, die zum Abstützen der Auszugsführungsvorrichtung (10) an einer Gestellstrebe mit einer dem Rinnenquerschnitt entsprechenden wulstartigen Aussenform ausgebildet ist.
 
10. Auszugsführungsvorrichtung (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die konkave Innenwölbung (22, 32) der rinnenförmigen Partie im Querschnitt die Form eines Kreisbogens aufweist, welcher sich ungefähr über einen Viertelkreis erstreckt.
 
11. Auszugsführungsvorrichtung (110) nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Rastvorrichtung (181, 182, 183, 184) zum Einrasten der Auszugsführungsvorrichtung (110) im Gestell versehen ist.
 
12. Auszugsführungsvorrichtung (110) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastvorrichtung (181, 182, 183, 184) wenigstens eine Federrast (181, 182, 183, 184) umfasst, die derart ausgebildet und an der Auszugsführungsvorrichtung (110) angeordnet ist, dass sie über einem am Gestell angeordneten Vorsprung einrastet, sobald die Auszugsführungsvorrichtung (110) vollständig in das Gestell eingesetzt ist.
 
13. Auszugsführungsvorrichtung (110) nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Führungsschiene (140), ein Verbindungssteg (120) und eine Rastvorrichtung (181) mittels gemeinsamen Verbindungsmitteln fest miteinander verbunden sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht