Dreiteiliges teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr (1) mit einem Außenrohr (3) und einem Innenrohr (2) mit Rastvertiefungen, in die ein das Außenrohr (3) kuppelndes sowie über einen manuell betätigbaren Schieber (7) oder Druckknopf entsperrbares, unter Wirkung einer Feder (7) stehendes Rastelement (8) eingreift.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches sich bei mindestens gleicher Auszugslänge unter Vermeidung höherer Druckverluste durch eine erheblich geringere Einschublänge auszeichnet.
Diese Aufgabe wird durch folgende Merkmale gelöst:

a) Das Außenrohr (3) ist an seinem vom Innenrohr (2) abgewandten (3a) Ende von einem dritten Rohr (4) teleskopierend übergriffen,

b) das Außenrohr (3) ist mit dem dritten Rohr (4) in ausgezogener Lage in der Nähe der Endbereiche (3a, 4a) beider Rohre (3, 4) entweder durch ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssiges Verriegelungselement (3b, 4b; 3b, 1 la; 17; 22; 29; 35) lösbar gekuppelt,

c) der Ringspalt zwischen dem Außenrohr (3) und dem dritten Rohr (4) ist in ausgezogener Position an den Endbereichen (3a, 4a) beider Rohre (3, 4) von einer Dichtung (3b, 4b; 11; 20; 27; 32; 35) abgedichtet,

d) der Innenquerschnitt (Q2) des Außenrohres (3) ist in Höhe der Dichtung (3b, 4b; 11; 20; 27; 32; 35) und des kuppelnden Verriegelungselementes gleich oder größer als der kleinste Strömungsquerschnitt (Q3) des Staubsauger-Saugrohres (1) ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einem Außenrohr und einem Innenrohr mit Rastvertiefungen, in die ein das Außenrohr kuppelndes sowie über einen manuell betätigbaren Schieber oder Druckknopf entsperrbares, unter Wirkung einer Feder stehendes Rastelement eingreift.

[0002] Es ist eine große Anzahl von unterschiedlichen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohren der vorstehenden Art bekannt, die sich voneinander im wesentlichen durch die Art und Ausbildung des Schiebers des Druckknopfes und der Feder unterscheiden. Statt vieler sei auf den Gegenstand der DE 195 28 814 C1 verwiesen. Bei dieser Ausführungsform wird das Rastelement bei Nichtbetätigung des Schiebers von einer druckbelasteten Feder in seiner Verriegelungsstellung gehalten und bei Betätigung des Schiebers entgegen der Kraft der Feder zu einer Relativverschiebung von Innenrohr und Außenrohr in seine Entriegelungsstellung bewegt. Dabei besteht das Rastelement aus zwei unter einem entgegengesetzten spitzen Winkel gegenüber der Längsachse des Außenrohres auf je einer schiefen Gleitebene eines in eine Ausnehmung des Außenrohres formschlüssig eingefügten Führungskörpers verschiebbaren, in getrennte Rastvertiefungen eingreifenden Klemmkörpern, von denen der die jeweilige Relativbewegung von Innen- zu Außenrohr sperrende Klemmkörper zur Lösung dieser Sperrposition über den Schieber aus seiner Rastvertiefung heraus entlang seiner schiefen Gleitebene verschiebbar ist. Dieses Prinzip hat sich in der Praxis bewährt und die in ihn gesetzten Erwartungen in vollem Umfang erfüllt.

[0003] Derartige zweiteilige Teleskoprohre weisen eine Einschublänge zwischen 530 mm und 600 mm auf und bei einer vollständigen Auszugslänge zwischen ca. 880 mm und 1030 mm. Eine größere Auszugslänge ist zwar in der Praxis oft erwünscht, scheitert jedoch an der dann zu großen Einschublänge, was nicht nur den Verpackungs- und Transportaufwand erhöht, sondern auch einen entsprechend größeren Lageraufwand bedingt.

[0004] Abhilfe könnte ein z.B. dreiteiliges Teleskop-Staubsauger-Saugrohr schaffen. Dies ist jedoch mit dem Problem verknüpft, daß sich einerseits das Rastprinzip der Verriegelung zwischen dem ersten Innen- und dem Außenrohr nicht auf das dritte Teleskoprohr übertragen läßt, weil sich dann das Innenrohr nicht mehr im Außenrohr verschieben lassen würde. Ein weiteres Problem entsteht durch die Forderung, daß bei einem dreiteiligen Staubsauger-Teleskoprohr die Strömungsverluste nicht zunehmen dürfen, weil sich andernfalls die Leistung der bislang verwendeten Motoren als unzureichend erweisen oder mit einem unerwünschten Abfall der Saugleistung verbunden sein könnte. Hier setzt nun die Erfindung ein.

[0005] Dieser liegt die Aufgabe zugrunde, ein teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr der eingangs genannten Gattung zu schaffen, welches sich bei mindestens gleicher Auszugslänge unter Vermeidung höherer Druckverluste durch eine erheblich geringere Einschublänge auszeichnet.

[0006] Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem eingangs genannten Gattungsbegriff erfindungsgemäß durch folgende Merkmale gelöst:

a) Das Außenrohr ist an seinem vom Innenrohr abgewandten Ende von einem dritten Rohr teleskopierend übergriffen,

b) das Außenrohr ist mit dem dritten Rohr in ausgezogener Lage in der Nähe der Endbereiche beider Rohre entweder durch ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssiges Verriegelungselement lösbar gekuppelt,

c) der Ringspalt zwischen dem Außen- und dem dritten Rohr ist in ausgezogener Position an den Endbereichen beider Rohre von einer Dichtung abgedichtet,

d) der Innenquerschnitt des Außenrohres ist in Höhe der Dichtung und des kuppelnden Verriegelungselementes gleich oder größer als der kleinste Strömungsquerschnitt des Staubsauger-Saugrohres ausgebildet, und

e) das Innenrohr, das Außenrohr und das dritte Rohr weisen in vollständig zusammengeschobener Position eine Gesamtlänge zwischen 420 mm und 570 mm und in vollständig ausgezogener Stellung eine Länge zwischen 890 mm und 1230 mm auf.

[0007] Sämtliche dieser Merkmale stehen in direktem erfindungsfunktionalen Zusammenhang. So wird durch die Merkmale a) und d) eine Querschnittsverengung gegenüber dem bisherigen zweiteiligen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohr unterbunden. Das Merkmal b) besagt, daß das Außenrohr mit dem dritten Rohr nur in ausgezogener Lage in der Nähe der Endbereiche durch ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssges Verriegelungselement lösbar gekuppelt ist. Damit wird klargestellt, daß sich dieses Verriegelungselement nur im Endbereich der einander zugewandten Enden im Außenrohr und drittem Rohr befindet, so daß die Einschubbarkeit des Innenrohres in das Außenrohr nicht behindert werden kann.

[0008] Zur Vermeidung von Strömungsverlusten dient auch das Merkmal c), so daß das dreiteilige, teleskopierbare Staubsauger-Saugrohr die Verwendung der bisherigen Elektromotoren und Gebläse ohne eine zusätzliche Belastung sicherstellt.

[0009] Und schließlich wird durch das Merkmal e) und der dort genannten Einschub- und Auszugslängen die Kompaktheit des neuen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres evident.

[0010] Durch die Ausbildung des Verriegelungselementes gemäß dem Merkmal b) gestattet die Erfindung völlig unterschiedliche Ausführungsformen.

[0011] Nach einer ersten Ausführungsform besteht das Verriegelungselement aus einer auf dem Endbereich der Außenumfangsfläche des dritten Rohres angeordneten Hebelraste, die sich mit ihrem einen Ende auf der Außenumfangsfläche des dritten Rohres abstützt und mit ihrem anderen Rastende unter Wirkung einer Feder eine Öffnung im Endbereich des dritten Rohres durchgreifend in eine Rastöffnung im Außenrohr einrastet und die Dichtung von einem Kunststoffring gebildet ist, der auf der Innenumfangsfläche des dritten Rohres drehfest angeordnet und mit einer Durchgrifföffnung für das Rastende der Hebelraste versehen ist.

[0012] Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, daß der Benutzer eines derartigen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres die Bedienung einer solchen Hebelraste bereits kennt, z.B. durch die Kupplung des freien Endes des Innenrohres mit dem Stutzen eines Saugschlauches und daher bei der Handhabung des dreiteiligen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres nicht in andere Ergonomie-Vorstellungen umdenken muß.

[0013] Bei einer zweiten Ausführungsform wird das Verriegelungselement von einem Druckknopf gebildet, der unter Wirkung einer Feder stehend auf der Innenumfangsfläche des Außenrohres angeordnet ist und durch eine Öffnung im Außenrohr und einen weiteren das Außenrohr an diesem Bereich umgreifenden Dichtring aus Kunststoff hindurch in eine Rastöffnung des dritten Rohres eingreift. Auch dieses Druckknopf-Prinzip ist dem Benutzer des bisher zweiteiligen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres von dem Rastelement zwischen Innen- und Außenrohr her bekannt, so daß auch diese Bedienung kein Umdenken erfordert und darüber hinaus dem dreiteiligen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohr eine einheitliche Optik ohne nennenswerte Erhabenheiten auf der Außenumfangsfläche verleiht.

[0014] Bei einer dritten Ausführungsform besteht das Verriegelungselement aus einem Rastknopf, der unter Wirkung einer Blattfeder oder einer Kegelfeder steht, die sich mit ihrem einen Ende in einer Vertiefung auf der Außenumfangsfläche des Außenrohres abstützt und mit ihrem anderen Ende einen Rastknopf durch eine Öffnung in einem Dichtring hindurch in eine Rastöffnung des dritten Rohres drückt. Diese Ausführungsform weist den Vorteil eines an seiner Außenumfangsfläche dritten glatten Rohres auf, welches durch Eindrücken des Rastknopfes vom Außenrohr entsperrt werden kann. Dabei ist die Blattfeder als flache Bügelfeder und die Kegelfeder derart ausgebildet, daß sämtliche Federwindungen in den Innenraum der vorhergehenden Windung Platz finden, wobei in auf Block gepreßter Lage die Gesamthöhe der Kegelfeder gleich oder geringfügig größer als die Dicke der größten Windung ist. Dadurch wird eine äußerst kompakte Bauart erreicht und selbst an der Stelle der Vertiefung auf der Außenumfangsfläche des Außenrohres ein Strömungsquerschnitt erzielt, der gemäß dem Merkmal d) des Hauptanspruches gleich oder größer als der kleinste Strömungsquerschnitt beispielsweise in dem Innenrohr ist.

[0015] Nach einer vierten Ausführungsform besteht das Verriegelungselement aus einem kegelstumpfförmigen Endbereich des dritten Rohres und aus einem in entgegengesetzter Richtung kegelstumpfförmig ausgebildeten Ende des Außenrohres, die in ausgezogener Teleskopstellung mit ihren einander zugewandten Mantelflächen zugleich die Dichtung bilden. Diese rein kraftschlüssige Kupplung zwischen dem dritten Rohr und dem Außenrohr ist fertigungstechnisch einfach herzustellen und läßt wie bei den vorerörterten Ausführungsformen den obligatorischen Dichtring entbehrlich werden, weil dieser zugleich von den kraftschlüssig gekuppelten Mantelflächen der beiden Kegelstümpfe gebildet ist. Außerdem weisen das dritte Rohr und das Außenrohr eine glatte Außenfläche ohne einen erhabenen Druckknopfbereich und somit eine ansprechende Optik auf.

[0016] Diese vierte Ausführungsform kann auch dadurch abgewandelt werden, daß das dritte Rohr an seinem dem Außenrohr zugewandten Ende mit einem aufgeweiteten Bereich versehen und die Innenumfangsfläche des aufgeweiteten Bereiches drehfest mit einer Dichtungshülse aus Kunststoff verbunden ist, die mit ihrer kegelstumpfförmigen Innenumfangsfläche mit dem in entgegengesetzter Richtung kegelstumpfförmig ausgebildeten Außenumfangsfläche des Außenrohres das Verriegelungselement und das Dichtungselement bildet.

[0017] Nach einer fünften Ausführungsform wird das Verriegelungselement von einem auf der Außenumfangsfläche des Außenrohres angeordneten, mit einem Schlitz versehenen Spreizring aus Kunststoff gebildet, der mit seiner Außenumfangsfläche an dem entsprechenden Endbereich der Innenumfangsfläche des dritten Rohres anliegt und bei einer Relativdrehung beider Rohre zueinander von einem Vorsprung auf der Außenumfangsfläche des Außenrohres, der in eine spiralförmige Schlitzführung des Spreizringes eingreift, in der einen Richtung aufgespreizt und in der anderen Richtung zusammengezogen ist. Mit dieser bekannten Spreizringdichtung wird zwar eine einfache Herstellung und Montage sowie eine relativ glatte Außenfläche von Außenrohr und drittem Rohr erzielt, sie ist jedoch mit Strömungsverlusten durch den Schlitz des Spreizringes behaftet.

[0018] Vorteilhaft bestehen der Dichtring aus Polyethylen, der Spreizring aus einem Copolymer des Polymethylenoxids und die Federn aus Federstahl.

[0019] Mehrere vorerörterte Ausführungsbeispiele werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

den diametralen Längsschnitt einer ersten Ausführungsform eines dreiteiligen teleskopierbaren Staubsauger-Saugrohres, bei welchen das Innenrohr und das Außenrohr durch eine bekannte Klemmkeilverrastung und das Außenrohr mit dem dritten Rohr jeweils in entgegengesetzter Richtung durch kegelstumpfförmige Endbereiche miteinander gekuppelt sind,

Fig. 2

den Endbereich zwischen dem Außenrohr und dem dritten Rohr von Fig. 1 in vergrößerter Darstellung in gekuppelter Position,

Fig. 3

die Ansicht von Fig. 2 bei entkuppelter Lage von Außenrohr und drittem Rohr,

Fig. 4

eine zweite Ausführungsform einer Kupplungsverbindung zwischen dem Außen- und dem Innenrohr mit einer Dichtungshülse mit kegelstumpfförmiger Innenumfangsfläche in gekuppelter Lage,

Fig. 5

die Ansicht von Fig. 4 in entkuppelter Lage,

Fig. 6

eine dritte Ausführungsform einer Kupplungsverbindung zwischen dem Außenrohr und dem drittem Rohr mittels einer Hebelraste in gekuppelter Lage,

Fig. 6a

die Ausschnittvergrößerung 6a von Fig. 6,

Fig. 7

die Ansicht von Fig. 6 in entkuppelter Position von Außenrohr und drittem Rohr,

Fig. 7a

die Ausschnittvergrößerung 7a von Fig. 7,

Fig. 8

eine vierte Ausführungsform einer Kupplung zwischen dem Außenrohr und dem drittem Rohr mittels eines Rastknopfes, der unter Wirkung einer Blatt- oder Kegelfeder in einer Vertiefung des Außenrohres steht,

Fig. 9

die Draufsicht in Richtung des Pfeiles IX von Fig. 8,

Fig. 10

die Querschnittsansicht entlang der Linie X/X von Fig. 9,

Fig. 11

den Längsschnitt von Fig. 8 mit einer in das Außenrohr eingesetzten Hülse mit einer Mulde zur Aufnahme einer Blatt- oder Kegelfeder als fünfte Ausführungsform,

Fig. 12

die Ausschnittvergrößerung von Fig. 11 mit einem unter Wirkung einer bügelartigen Blattfeder stehenden Rastknopf,

Fig. 13

die Ausschnittvergrößerung XII von Fig. 11 mit einem unter Wirkung einer Kegelfeder stehenden Rastknopf,

Fig. 14

als sechste Ausführungform den diametralen Längsschnitt des Außerohres und des übergreifenden dritten Rohres, die mittels eines Druckknopfes gekuppelt sind, der unter Wirkung einer Teilringfeder auf der Innenumfangsfläche des Außenrohres steht,

Fig. 15

die Schnittansicht entlang der Linie XV/XV von Fig. 14,

Fig. 16

eine teilweise Schnittansicht auf eine siebte Ausführungsform einer Kupplung zwischen Außenrohr und bei aufgeschnittenem dritten Rohr mittels eines auf der Außenumfangsfläche des Außenrohres angeordneten Spreizringes aus Kunststoff in gekuppelter Position,

Fig. 17

die Ansicht von Fig. 16 in entkuppelter Position und

Fig. 18

die Ansicht des Außenrohres mit dem aufgesetzten Spreizring der Fig. 16 und 17.

[0020] Das dreiteilige teleskopierbare Staubsauger-Saugrohr 1 gemäß Fig. 1 besteht aus einem Innenrohr 2, einem Außenrohr 3 und einem das Außenrohr 3 an seinem Ende 3a übergreifenden dritten Rohr 4. Das Innenrohr 2 ist mit dem Außenrohr 3 mittels einer aus der DE 195 28 814 C1 bekannten Rastverbindung miteinander gekuppelt, die nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist. Bei dieser bekannten Rastverbindung ist das Innenrohr 2 mit Rastvertiefungen versehen, in die ein das Außenrohr 3 damit kuppelndes sowie über einen manuell betätigbaren Schieber 6 oder Druckknopf entsperrbares, unter Wirkung einer Feder 7 stehendes Rastelement 8 in Form von zwei Klemmkeilen eingreift.

[0021] Erfindungsgemäß ist das Außenrohr 3 an seinem vom Innenrohr 2 abgewandten Ende 3a von einem dritten Rohr 4 übergriffen. Das Außenrohr 3 ist mit dem dritten Rohr 4 in der dargestellten ausgezogenen Lage gemäß Fig. 1 in der Nähe der Endbereiche 3a, 4a der beiden Rohre 3, 4 entweder durch ein kraftschlüssiges und/oder ein formschlüssiges Verriegelungselement lösbar gekuppelt. Im dargestellten Fall der Fig. 1 besteht das Verriegelungselement aus einer kraftschlüssigen Verbindung, nämlich aus einem kegelstumpfförmigen Endbereich 4a des dritten Rohres 4 und aus einem in entgegengesetzter Richtung kegelstumpfförmig ausgebildeten Ende 3a des Außenrohres 3, die in der dargestellten, ausgezogenen Teleskopstellung mit ihren einander zugewandten Mantelflächen 3b, 4b zugleich die Dichtung 3b, 4b bilden.

[0022] In Fig. 2 ist in vergrößerter Darstellung die kraftschlüssige Kupplung von dem Außenrohr 3 mit dem dritten Rohr 4 von Fig. 1 dargestellt, während Fig. 3 die Loslage von Fig. 2 der beiden Rohre 3 und 4 zeigt, nachdem das Außenrohr 3 in Richtung des Pfeiles 9 von Fig. 2 in das Außenrohr 4 eingeschoben ist. In der ausgezogenen Lage gemäß Fig. 2 bilden die einander zugewandten Mantelflächen 3b des Außenrohres in Verbindung mit der Innenmantelfläche 4b des dritten Rohres 4 eine kraftschlüssige sowie luftdichte Reibverbindung. Eine zusätzliche Dichtung ist daher bei dieser Ausführungsform entbehrlich.

[0023] Da die Teile der Fig.2 und 3 mit den Teilen der Fig. 1 übereinstimmen, wurden auch übereinstimmende Bezugszeichen benutzt.

[0024] Der Lufstrom für das dreiteilige Teleskop-Staubsauger-Saugrohr erfolgt stets in Richtung des Pfeiles 10, das heißt in den Bildebenen von rechts nach links.

[0025] Anhand der Fig. 2 und 3 wird deutlich, daß eine Übertragung des Rastelementes 8 in den Rastvertiefungen im Innenrohr 2 nicht auf eine Kupplung zwischen dem Außenrohr 3 und dem Innenrohr 4 übertragbar ist, weil sich dann das Innenrohr 2 nicht mehr im Außenrohr 3 im Bereich dieser Kupplung zwischen Außenrohr 3 und Innenrohr 2 verschieben lassen würde.

[0026] In den Fig. 4 und 5 ist eine Abwandlung des kraftschlüssigen Verriegelungselementes 3b, 4b von den Fig. 1 bis 3 dargestellt. Darin ist das dritte Rohr 4 an seinem dem Außenrohr 3 zugewandten Ende 4a mit einem aufgeweiteten Bereich 4c versehen und die Innenumfangsfläche 4d dieses aufgeweiteten Bereiches 4c drehfest mit einer Dichtungshülse 11 aus Kunststoff verbunden, die mit ihrer kegelstumpfförmigen Innenumfangsfläche 11a mit der in entgegengesetzter Richtung kegelstumpfförmig ausgebildeten Außenumffangsfläche 3b des Außenrohres 3 an diesem Endbereich 3a das Verriegelungselement und das Dichtungselement 11a-3b bildet. Die Verbindung der Dichtungshülse 11 mit dem übergreifenden dritten Rohr 4 erfolgt entweder mittels einer Klebeschicht oder - wie dargestellt - über nockenartige Fortsätze 12 der Dichtungshülse 11, die in entsprechende Öffnungen 13 des dritten Rohres 4 eingreifen. Durch Einschieben des Außenrohres 3 in Richtung des Pfeiles 9 in das dritte Rohr 4 wird die kraftschlüssige Verbindung zwischen der Außenmantelfläche 3b des Außenrohres 3 und der Innenumfangsfläche 11a der Dichtungshülse 11 gelöst, so daß die beiden Rohre 3, 4 ineinander verschieblich sind. Im Außenbereich schließt die Dichtungshülse 11 an einem Rücksprung 14 bündig mit der Stirnseite 15 des Rohres 4 ab.

[0027] In den Fig. 6, 6a sowie 7 und 7a ist eine dritte Ausführungsform eines nunmehr formschlüssigen Verriegelungselementes zwischen dem Außenrohr 3 und dem dritten Rohr 4 dargestellt. Dieses formschlüssige Verriegelungselement, welches pauschal mit der Bezugsziffer 16 bezeichnet ist, besteht aus einer auf dem Endbereich 4a der Außenumfangsfläche 4e des dritten Rohres 4 angeordneten Hebelraste 17, die sich mit ihrem einen Ende 17b auf der Außenumfangsfläche 4e des dritten Rohres 4 abstützt und mit ihrem anderen Ende 17c unter Wirkung einer Feder 18 in eine Rastöffnung 19 im Außenrohr 3 einrastet. Die Dichtung wird bei dieser Ausführungsform von einem Kunststoffring 20 gebildet, der auf der Innenumfangsfläche 4d des dritten Rohres 4 drehfest angeordnet und mit einer Durchgrifföffnung 21 für das Ende 17c der Hebelraste 17 versehen ist.

[0028] Wird das Verriegelungselement 16 gemäß Fig. 7a in Richtung des Pfeiles 38 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wird das Ende 17c der Hebelraste 17 derart angehoben, daß seine Fläche 17a bündig mit der Innenumfangsfläche 20a des Kunststoff-Dichtringes 20 abschließt. In dieser angehobenen Lage ist das Außenrohr 3 vom dritten Rohr 4 entkuppelt. Sodann kann das Außenrohr 3 teleskopierend in Richtung des Pfeiles 9 in das dritte Rohr 4 eingeschoben werden, wie es in Fig. 7 dargestellt ist.

[0029] In den Fig. 8 bis 10 besteht das Verriegelungselement 16 aus einem Rastknopf 22, der unter Wirkung einer Blattfeder 23 oder gemäß der Fig. 13 unter Wirkung einer Kegelfeder 24 steht, die sich mit ihrem einen Ende 23a bzw. 24a in einer Mulde 25 auf der Außenumfangsfläche 3b des Außenrohres 3 abstützt und mit ihrem anderen Ende 23b bzw. 24b den Rastknopf 22 durch eine Öffnung 26 eines Dichtringes 27 hindurch in eine Rastöffnung 28 des dritten Rohres 4 drückt. Dabei ist die Blattfeder 23 als flache Bügelfeder und die Kegelfeder 24 derart ausgebildet, daß sämtliche Federwindungen in dem Innenraum der vorhergehenden Windung Platz finden, wobei in auf Block gepreßter Lage die Gesamthöhe der Kegelfeder gleich oder geringfügig größer als die Dicke der größten Windung ist.

[0030] Wie aus Fig. 9 und 10 in Verbindung mit Fig. 8 hervorgeht, ist die Mulde 25 auf der Außenumfangsfläche 3b des Außenrohres 3 rechteckig ausgebildet und mit konisch verlaufenden Seitenflächen 25a versehen.

[0031] Im Ausführungsbeispiel der Fig. 11 bis 13 ist die Mulde 25 in einer dünnen Ringhülse 40 angeordnet, die mit der Innenumfangsfläche 3c des Außenrohres 3 verbunden ist. Ansonsten sind mit den Fig. 8 bis 10 übereinstimmende Teile mit gleichen Bezugsziffern versehen. Diese Ausführungsform gemäß den Fig. 11 bis 13 weist den fertigungstechnischen Vorzug von glatten Rohrenden 3a, 4a auf, während die Mulde 25 in einer dünnen Zusatzhülse 40 angeordnet ist.

[0032] Im weiteren Ausführungsbeispiel der Fig. 14 und 15 wird das Verriegelungselement 16 von einem Druckknopf 29 gebildet, der unter Wirkung einer blattartigen Teilringfeder 30 steht, die auf der Innenumfangsfläche 3c des Außenrohres 3 angeordnet ist und durch eine Öffnung 31 im Außenrohr 3 und durch einen das Außenrohr 3 in diesem Bereich umgreifenden Dichtring 32 aus Kunststoff hindurch in eine Rastöffnung 33 des dritten Rohres 4 eingreift. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Feder 30 als eine sich der Innenumfangsfläche 3c des Außenrohres 3 anschmiegenden Teilringfeder ausgebildet.

[0033] In den Fig.16 bis 18 ist ein weiteres Verriegelungselement 16 offenbart, welches von einem auf der Außenumfangsfläche 3b des Außenrohres 3 angeordneten, mit einem Schlitz 34 versehenen Spreizring 35 aus Kunststoff gebildet ist, der mit seiner Außenumfangsfläche 35a an dem entsprechenden Endbereich 4a der Innenumfangsfläche 4b des dritten Rohres 4 anliegt und bei einer Relativverdrehung der beiden Rohre 3, 4 zueinander in Richtung des Pfeiles 39 von Fig. 17 von einem Vorsprung 36 auf der Außenumfangsfläche 3b des Außenrohres 3, der in eine spiralförmige Schlitzführung 37 des Spreizringes 35 eingreift, in der einen Richtung aufgespreizt und in der anderen Richtung zusammengezogen ist. Die aufgespreizte Lage des Spreizringes 35 ist in Fig. 16 und die zusammengezogene Lage des Spreizringes 35 in den Fig. 17 und 18 dargestellt. Wie deutlich aus einem Vergleich der Breite B des Schlitzes 34 in Fig. 16 erkennbar wird, ist in dieser Figur der Schlitz 34 breiter als in den Fig. 17 und 18. In der aufgespreizten Stellung gemäß Fig. 16 ist das Außenrohr 3 mit dem Innenrohr 4 gekuppelt. Diese Kupplung erfolgt durch eine Verpressung des Spreizringes 35 mit seiner Außenumfangsfläche 35a an der Innenumfangsfläche 4b des Außenrohres 4 einerseits und mit seiner Innenumfangsfläche an der Außenumfangsfläche 3b des Außenrohres 3 andererseits. Aufgrund dieser reibschlüssigen Kupplung wird das Außenrohr 3 mit dem dritten Rohr 4 lösbar in ausgezogener Teleskopstellung verbunden.

[0034] In sämtlichen Ausführungsbeispielen erfolgt der Luftstrom in Richtung des Pfeiles 10 von der rechten Bildhälfte zur linken Bildhälfte. Das heißt, daß in allen Fällen das Teleskop-Staubsauger-Saugrohr 1 entgegen dem Ofenrohr-Prinzip von der Luft durchströmt wird. Während nämlich das Ofenrohr-Prinzip lehrt, daß Rauchgase durch einen sich kontinuierlich erweiternden Strömungsquerschnitt geleitet werden, erfolgt der Luftstrom im Staubsauger-Saugrohr 1 gemäß Fig. 1 in genau entgegengesetzter Richtung, nämlich von einem relativ großen Querschnitt Q₁ des dritten Rohres 4 in einen geringeren Querschnitt Q₂ im Außenrohr 3 und von dort in den kleinsten Querschnitt Q₃ des Innenrohres 2.

[0035] Gemäß dem Merkmal d) des Hauptanspruches sind die Querschnitte Q₁, Q₂ und Q₃ so bemessen, daß der Innenquerschnitt Q₂ des Außenrohres 3 in Höhe der Dichtung 27 und damit auch in Höhe beispielsweise der Mulde 25 von Fig. 8 und 11 gleich oder größer als der kleinste Strömungsquerschnitt Q₃ des Innenrohres 2 des Staubsauger-Saugrohres 1 ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste:

[0036] 

Dreiteiliges, teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr

1

Innenrohr

2

Außenrohr

3

Enden von Außenrohr 3

3a

Außenmantelfläche von Außenrohr 3

3b

Innenmantelfläche von Außenrohr 3

3c

drittes Rohr

4

Endbereich von Rohr 4

4a

Mantelfläche von Rohr 4

4b

aufgeweiteter Bereich von Rohr 4

4c

Innenumfangfläche von Bereich 4c

4d

Außenumfangsfläche von Rohr 4

4e

Schieber

6

Feder

7, 18

Rastelement

8

Richtungspfeile

9, 10, 38, 39

Dichtungshülse

11

Innenumfangsfläche der Dichtungshülse 11

11a

nockenartige Fortsätze der Dichtungshülse 11

12

Öffnungen

13

Rücksprung

14

Stirnseite des Rohres 4

15

Verriegelungselement

16

Hebelraste

17

Fläche von Rastende

17a

Enden der Hebelraste 17

17b, 17c

Rastöffnung

19, 28, 33

Kunststoffring

20

Innenumfangsfläche des Kunststoffringes 20

20a

Durchgrifföffnung in Kunststoffring 20

21

Rastknopf

22

Blattfeder

23

Enden von Feder 23

23a, 23b

Kegelfeder

24

Enden von Feder 24

24a, 24b

Mulde

25

Seitenflächen der Mulde 25

25a

Öffnung im Dichtring 27

26

Dichtring

27, 32

Druckknopf

29

Feder

30

Öffnung im Außenrohr 3

31

Schlitz in Spreizring 35

34

Spreizring

35

Außenumfangsfläche von Spreizring 35

35a

Vorsprung

36

Schlitzführung

37

Ringhülse

40

Breite des Schlitzes 34

B

Querschnitt von Rohr 4

Q₁

Querschnitt von Außenrohr 3

Q₂

Querschnitt von Innenrohr 2

Q₃

Ansprüche

1. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr mit einem Außenrohr und einem Innenrohr mit Rastvertiefungen, in die ein das Außenrohr kuppelndes sowie über einen manuell betätigbaren Schieber oder Druckknopf entsperrbares, unter Wirkung einer Feder stehendes Rastelement eingreift, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) Das Außenrohr (3) ist an seinem vom Innenrohr (2) abgewandten (3a) Ende von einem dritten Rohr (4) teleskopierend übergriffen,

b) das Außenrohr (3) ist mit dem dritten Rohr (4) in ausgezogener Lage in der Nähe der Endbereiche (3a, 4a) beider Rohre (3, 4) entweder durch ein kraftschlüssiges und/oder formschlüssiges Verriegelungselement (3b, 4b; 3b, 11a; 17; 22; 29; 35) lösbar gekuppelt,

c) der Ringspalt zwischen dem Außenrohr (3) und dem dritten Rohr (4) ist in ausgezogener Position an den Endbereichen (3a, 4a) beider Rohre (3, 4) von einer Dichtung (3b, 4b; 11; 20; 27; 32; 35) abgedichtet,

d) der Innenquerschnitt (Q₂) des Außenrohres (3) ist in Höhe der Dichtung (3b, 4b; 11; 20; 27; 32; 35) und des kuppelnden Verriegelungselementes gleich oder größer als der kleinste Strömungsquerschnitt (Q₃) des Staubsauger-Saugrohres (1) ausgebildet und

e) das Innenrohr (2), das Außenrohr (3) und das dritte Rohr (4) weisen in vollständig zusammengeschobener Position eine Gesamtlänge zwischen 420 mm und 570 mm und in vollständig ausgezogener Stellung eine Länge zwischen 890 mm und 1230 mm auf.

2. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement aus einer auf dem Endbereich (4a) der Außenumfangsfläche (4c) des dritten Rohres (4) angeordneten Hebelraste (16) besteht, die sich mit ihrem einen Ende auf der Außenumfangsfläche (4a) des dritten Rohres (4) abstützt und mit ihrem anderen Rastende (17) unter Wirkung einer Feder (18) eine Öffnung im Endbereich des dritten Rohres (4) durchgreifend in eine Rastöffnung (19) im Außenrohr (3) einrastet und die Dichtung von einem Kunststoffring (20) gebildet ist, der auf der Innenumfangsfläche (4d) des dritten Rohres (4) drehfest angeordnet und mit einer Durchgrifföffnung (21) für das Rastende (17) der Hebelraste (16) versehen ist.

3. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement von einem Druckknopf (29) gebildet ist, der unter Wirkung einer Feder (30) stehend auf der Innenumfangsfläche (3c) des Außenrohres (3) angeordnet ist und durch eine Öffnung (31) im Außenrohr (3) und durch einen weiteren, das Außenrohr (3) an diesem Bereich umgreifenden Dichtring (32) aus Kunststoff hindurch in eine Rastöffnung (33) des dritten Rohres (4) eingreift.

4. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (30) aus einer sich der Innenumfangsfläche (3c) des Außenrohres (3) anschmiegenden Teilringfeder besteht.

5. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement aus einem Rastknopf (22) besteht, der unter Wirkung einer Blattfeder (23) oder einer Kegelfeder (24) steht, die sich mit ihrem einen Ende (23a, 24a) in einer Mulde (25) auf der Außenumfangsfläche (3b) des Außenrohres (3) abstützt und mit ihrem anderen Ende 23b, 24b) den Rastknopf (22) durch eine Öffnung (26) in einem Dichtring (27) hindurch in eine Rastöffnung (28) des dritten Rohres (4) drückt.

6. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (23) als flache Bügelfeder und die Kegelfeder (24) derart ausgebildet ist, daß sämtliche Federwindungen in dem Innenraum der vorhergehenden Windung Platz finden, wobei in auf Block gepreßter Lage die Gesamthöhe der Kegelfeder gleich oder geringfügig größer als die Dicke der größten Windung ist.

7. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement aus einem kegelstumpfförmigen Endbereich (4a) des dritten Rohres (4) und aus einem in entgegengesetzter Richtung kegelstumpfförmig ausgebildetem Ende (3a) des Außenrohres (3) besteht, die in ausgezogenei Teleskopstellung mit ihren einanderzu gewandten Mantelflächen (4b, 3b) zugleich die Dichtung (3b, 4b) bilden.

8. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das dritte Rohr (4) an seinem dem Außenrohr (3) zugewandten Ende (4a) mit einem aufgeweiteten Bereich (4c) versehen und die Innenumfangsfläche (4d) des aufgeweiteten Bereiches (4c) drehfest mit einer Dichtungshülse (11) aus Kunststoff verbunden ist, die mit ihrer kegelstumpfförmigen Innenumfangsfläche (11a) mit der in entgegengesetzter Richtung kegelstumpfförmig ausgebildeten Außenumfangsfläche (3b) des Außenrohres (3) das Verriegelungselement (11a, 3b) und das Dichtungselement bildet.

9. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement von einem auf der Außenumfangsfläche (3b) des Außenrohres (3) angeordneten, mit einem Schlitz (34) versehenen Spreizring (35) aus Kunststoff gebildet ist, der mit seiner Außenumfangsfläche (35a) an dem entsprechenden Endbereich (4a) der Innenumfangsfläche (4b) des dritten Rohres (4) anliegt und bei einer Relativdrehung beider Rohre (3, 4) zueinander von einem Vorsprung (36) auf der Außenumfangsfläche (3b) des Außenrohres (3), der in eine spiralförmige Schlitzführung (37) des Spreizringes (35) eingreift, in der einen Richtung aufgespreizt und in der anderen Richtung zusammengezogen ist.

10. Teleskopierbares Staubsauger-Saugrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtringe (17, 20, 27, 32) aus Polyethylen, der Spreizring (35) aus einem Copolymer des Polymethylenoxids und die Federn (18, 23, 24, 30) aus Federstahl bestehen.

Zeichnung