Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubverschluß für Flaschen, insbesondere für unter Druck stehende Getränkeflaschen, bestehend aus einem in der Grundform zylindrischen Mantel mit Innengewinde und einer im wesentlichen kreisscheibenförmigen Kopfplatte, an deren Innenseite eine dünne, ringförmige Dichtungskappe angeordnet ist und an deren Übergang zum zylindrischen Mantel auf der Innenseite ein Wulst zum Anpressen der Dichtungskappe an den oberen, äußeren Rand der Flaschenhalsmündung vorgesehen ist.
Ein derartiger Verschluß ist aus der EP-A-0 114 127 bekannt. Bei dem bekannten Verschluß sind sowohl auf der Innenseite als auch auf der Außenseite zwei schräg zur Verschlußachse verlaufende Dichtungsstreifen vorgesehen, die eine V-förmige Öffnung bilden, in welche der Flaschenhalsrand beim Aufschrauben des Verschlusses eingreift. Durch die V-förmige Schrägstellung der beiden Dichtungsstreifen werden diese beim Aufschrauben auf den Flaschenhalsrand im wesentlichen vertikal nach oben gedrückt und weggeklappt, wobei sie sich an den Flaschenhals mehr oder weniger dicht anlegen und in die beiderseits der Dichtungsstreifen vorgesehenen Freiräume hineingedrückt werden. Der Grund der V-förmigen Öffnung der beiden Dichtungsstreifen steht gegenüber der Fläche der Kopfplatte etwas vor, so daß das weitere Aufschrauben und Zusammendrücken der Dichtungsstreifen durch den Eingriff dieses Grundes mit dem oberen Flaschenhalsrand begrenzt wird.
Aus der US-A-4,623,070 ist ein Verschluß bekannt, der ebenfalls die Merkmale des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 aufweist. Bei diesem verläuft der Dichtungsstreifen im wesentlichen entlang einer zur Achse des Verschlusses stark geneigten Konusfläche. Der Flaschenhalsrand erfaßt diesen Dichtungsstreifen entlang der konischen Fläche von unten und drückt diesen ebenfalls im wesentlichen nach oben in einen dafür vorgesehenen Freiraum in der Kopfplatte.
Im Stand der Technik sind daneben noch weitere Kunststoffverschlüsse bekannt, welche anstelle eines einstückig angeformten Dichtungsstreifens eine getrennte Dichtungsscheibe oder einen getrennten Dichtungsring vorsehen, der vor dem Aufschrauben des Verschlusses in diesen eingelegt wird. Derartige Verschlüsse werden nach dem Befüllen der Flaschen in Verschließmaschinen aufgebracht. Nach Verlassen der Verschließmaschine kann ein Absprühen von an der Flaschenwandung haftenden Getränkeresten eingeleitet werden. Bei verschiedenen Getränken ist es aber erwünscht, auch den Mündungsbereich von Getränkeresten zu befreien, um Verunreinigungen und Schimmelbildungen in diesem Bereich bzw. unter dem Verschluß auszuschließen. Dieses kann aber, um das in der Flasche befindliche Getränk nicht mit Reinigungsmitteln zu belasten, nur bei einer abgedichteten Flasche erfolgen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schraubverschluß für Flaschen zu schaffen, mit dem eine Vorabdichtung der Flasche erzielt werden kann, wobei der Mündungsbereich im wesentlichen freibleibt. Gleichzeitig soll vorgesehen sein, den Abdichtungsvorgang und Reinigungsprozeß mit anschließendem Verschluß in einer Verschließmaschine durchzuführen, wobei auf zusätzliche Verschlußauflegevorrichtungen verzichtet werden kann.
Diese Aufgabe wird bei einem Schraubverschluß der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die Dichtungskappe im unteren Bereich nahe der unteren Öffnung des Schraubverschlusses angeordnet und durch Verschiebung und/oder Verdrehung der Teile zueinander gegen die Kopfplatte verbringbar ist.
Ferner wird in eigenständiger Ausbildung vorgeschlagen, daß die Dichtungskappe in dem unteren Bereich des Schraubverschlusses angeordnet und durch Verdrehen des Schraubverschlusses auf die Mündung der Flasche gegen die obere Kopfplatte verbringbar ist.
Weitere Ausbildungen ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen.
Mit der Ausbildung des Verschlusses ist zunächst eine Abdichtung der Flasche gewährleistet, die dann insbesondere im kritischen Mündunsbereich durch ortsfeste oder mitlaufende Hochdrucksprüheinrichtungen, wobei z. B. das Hochdruckwasser der vorgeschalteten Aufschäumeinrichtung eingesetzt werden kann, gereinigt und unmittelbar darauf verschlossen wird.
Der in der Zeichnung beispielsweise in Fig. 1 und 2 dargestellte Verschluß 1 ist als Schraubverschluß ausgebildet und weist einen zylindrischen Mantel 2 mit Innengewinde 3 und eine im wesentlichen kreisscheibenförmige Kopfplatte 4 auf, an deren Innenseite im Endzustand eine ringförmige Dichtungskappe 5 angeordnet ist. Die Dichtungskappe 5 ist zunächst im unteren Bereich nahe der unteren Öffnung des Schraubverschlusses 1 angeordnet. Vorzugsweise ist hierzu der Bereich eines unteren Sicherungsringes 6 vorgesehen. Die Dichtungskappe 5 weist mindestens eine umlaufende Ringnut 7 auf, die etwa der Stirnseite einer Flaschenmündung 8 entspricht und auf diese aufbringbar ist. Es können aber auch zwei gegeneinander gerichtete Ringnuten 7, 9 vorgesehen sein, wobei die äußere Ringnut 7 den Mündungsrand einer Flasche innen und außen umfaßt. Der äußere Mantel dieser Dichtungskappe 5 besitzt zweckmäßig einen dem Schraubverschlußgewinde entsprechenden Gewindegang, der der Dichtungskappe 5 einen besonderen Halt in diesem Bereich vermittelt. Es können weitere Haft- und sonstige Verankerungen vorgesehen sein. Diese Dichtungskappe 5 ist innerhalb des Schraubverschlusses 1 durch Verschiebung, wenn keine Gewindegänge vorgesehen sind, oder durch Verdrehung in diesen Gewindegängen durch Aufschrauben des äußeren Schraubverschlusses dichtend gegen die Kopfplatte 4 verbringbar. Zweckmäßig wird die Dichtungskappe 5 in einer ersten Stufe in dem unteren Bereich des Schraubverschlusses 1 gehalten und in einer weiteren Stufe durch Verdrehen des Schraubverschlusses 1 auf die Mündung 8 einer Flasche gegen die obere Kopfplatte 4 verbracht. Die Verschlüsse können vorgefertigt sein, also bereits im unteren Bereich eine solche Dichtungskappe 5 aufweisen. Diese wird dann im Bereich einer Verschließmaschine übernommen und auf die Flaschenmündung 8 dichtend aufgesetzt. In diesem Moment kann eine Besprühung der meist mit Füllgut verschmutzten Mündungsbereiche durch Düsen 10 vorgenommen werden, worauf dann in einer zweiten Stufe durch Verdrehen des Schraubverschlusses 1 auf die Flaschenmündung 8 eine endgültige Abdichtung auch zwischen der Dichtungskappe und dem Außenteil des Schraubverschlusses 1 erfolgt.