[0001] Zum Entfernen von Schmutz aus textilen Flächengebilden, im folgenden kurz als Textil
bezeichnet, ist es bekannt, die zu reinigende Stelle mit einem Lösungsmittel zu bespritzen
und dieses nachher zu entfernen. Aus der europäischen Patentanmeldung EP 0 853 157
A1 ist ein tragbares, einhändig bedienbares Gerät bekannt, welches es gestattet, die
beschmutzte Stelle des Textiles zu bespritzen und danach durch einen fallweise warmen
Luftstrom wieder zu trocknen. Diesem Gerät haften verschiedene Nachteile an. Insbesondere
verlangt es neben der Leitung für die Zufuhr von Trocknungsluft eine zweite Leitung
für den Abtransport der lösungsmittelgeschwängerten Luft. Dennoch ist dieser Abtransport
nicht vollständig, so dass ein merklicher Anteil von Lösungsmitteldämpfen am Arbeitsort
entweicht. Dies war zwar bei den bisher verwendeten, hochflüchtigen Lösungsmitteln
tragbar, ist aber angesichts der neuen Schutzvorschriften und der vorgeschriebenen
Verwendung von wenig flüchtigen Lösungsmitteln immer weniger tragbar. Bei dem Trocknen
durch Aufblasen von Luft führt die Verwendung solcher Lösungsmittel ausserdem leicht
zu einem schlecht oder nur sehr langsam trocknenden Ring von schmutzbeladenem Lösungsmittel
um die behandelte Stelle herum, der nach Beendigung des Vorganges eine unschöne Spur
hinterlässt. Um dies zu vermeiden, ist ein zusätzlicher Aufwand notwendig, etwa in
Form eines speziellen Absaugringes, wie in der europäischen Patentanmeldung 0 415
283 A1 beschrieben. Da ein Teil des Lösungsmittels das zu reinigende textile Flächengebilde
durchdringt, ist es bei bekannten Anlagen mit Drucklufttrocknung meist notwendig für
ein Verflüchtigen, respektive für den Abtransport des Lösungsmittels auf der Rückseite
des behandelten Textiles zu sorgen. Dies geschieht in der Regel durch Auflegen des
textilen Flächengebildes auf ein Gitter, das Teil einer sogenannten Schautafel sein
kann und meist die Aufstellung eines Saugzuges verlangt. Nicht nur wird das Gerät
dadurch wesentlich komplizierter und geht seine Tragbarkeit meist verloren, sondern
es muss die Rückseite des zu reinigenden Textiles zugänglich sein, was beispielsweise
die Reinigung von Polstern verbietet. Schliesslich erzeugt das Aufblasen von Druckluft
auf eine Fläche verhältnismässig viel Lärm.
[0002] Die Erfindung zielt darauf, obige Nachteile zu vermeiden. Zu diesem Zweck ist sie
wie in den unabhängigen Ansprüchen beschrieben, definiert. Indem das Lösungsmittel,
respektive seine Dämpfe, durch eine Unterdruckleitung abgesaugt werden, deren Mündung
gegen das Textil appliziert werden kann, wird die zu behandelnde Stelle bei geringer
Geräuschbildung gut durchströmt. Insbesondere geschieht ein grosser Teil des Zustromes
über den Umfang des behandelten Flächenstückes, so dass diese rasch und gründlich
trocknet und ohne weitere Massnahmen eine Ringbildung auch bei Verwendung von schwerflüchtigen
Lösungsmitteln verhindert wird. Das Entweichen der Lösungsmitteldämpfe, respektive
ihre Ausscheidung, kann am Ende der Unterdruckleitung, in gewünschter Entfernung vom
Arbeitsplatz, stattfinden. Da Luft auch von der Kehrseite her angesogen wird, ist
ein Zugang zur Rückseite des Textiles unnötig, was die Schaffung eines echt tragbaren
Gerätes ermöglicht, welches sich auch zum Reinigung von Polstern eignet. Vorzugsweise
erfolgt das Trocknen bzw. dessen Beschleunigung nur durch Saugen, also ohne weitere
Trocknungsschritte, wie z.B. Blasen.
[0003] Im folgenden soll die Erfindung anhand der Beschreibung eines Ausführungsbeispieles
und mit Hilfe der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigt
Figur 1 eine seitliche Gesamtansicht eines erfindungsgemässen Gerätes,
Figur 2 eine teilweise ausgebrochene Detailansicht derselben Ausführungsform, und
Figur 3 einen Ausschnitt einer frontalen Ansicht dieser Ausführungsform.
[0004] Wie in der Figur 1 gezeigt, weist das Gerät ein Gehäuse 1 mit einem Pistolengriff
2 und einem Bügel 3 auf, an dem es bei Nichtgebrauch aufgehängt werden kann. Es besitzt
eine Düse 4, um eine Reinigungsflüssigkeit auf einen in 5 angedeuteten Stoff zu spritzen.
Das Speichern und Fördern der dafür nötigen Flüssigkeit geschieht in üblicher, hier
nicht gezeigter Weise, wie zum Beispiel in der europäischen Patentanmeldung EP 0 853
157 A1 beschrieben. Die (nicht gezeigte) Förderpumpe für die Reinigungsflüssigkeit
wird durch einen Druckknopf 6 am Pistolengriff aktiviert, und die Spritzdüse 4 besitzt
einen Einstellhebel 7, um den Sprühstrahl fallweise mehr oder weniger breit einzustellen.
[0005] Ein Bügel 10 trägt ein Absaugrohr 11 und in dessen Verlängerung ein Gehäuse 13, in
welchem sich eine (nicht gezeigte) Injektionsdüse befindet, die Luft bei der Mündung
12 des Absaugrohres ansaugt und in einen Entlüftungskanal 14 fördert. Die für den
Betrieb der Injektionsdüse nötige Druckluft wird über eine Druckleitung 15 zugeführt
und - schematisch gesehen - in Richtung des Pfeiles F umgelenkt, um die durch die
Mündung 12 angesaugte Luft in Richtung des Entlüftungskanales 14 zu beschleunigen.
Die Druckluftmenge wird durch ein Ventil gesteuert, welches relativ schwer ist, und
deshalb (in nicht gezeigter Weise) ausserhalb des tragbaren Gerätes, am stromaufwärts
gelegenen Ende der Druckleitung 15 angebracht ist. Um das Ventil vom Gerät aus bedienen
zu können, besitzt es eine pneumatische Fernsteuerung. Zu diesem Zweck verbinden zwei
Steuerleitungen 16, 16' für den Hin- und Rückweg der Steuerluft das Ventil mit einem
im Gerät untergebrachten kleineren und leichteren (nicht gezeigten) Steuerventil,
das durch einen leicht zugänglichen Steuerhebel 17 betätigt wird. Die Steuerleitungen
16, 16' sowie die Druckleitung 15 sind in einer gemeinsamen Schutzleitung 18 untergebracht.
Obwohl hier ein Gerät mit pneumatischer Fernsteuerung des Druckluftventiles beschrieben
wird, kann die Fernsteuerung in einer dem Fachmann bekannten Weise auch elektrisch
erfolgen.
[0006] Zur Reinigung einer beschmutzten Stelle eines Textiles 5 wird diese zuerst durch
Betätigen des Druckknopfes 6 mittels der Düse 4 mit Lösungsmittel besprüht, wobei
zur Verbesserung der Reinigungswirkung das Besprühen in bekannter Weise pulsierend
erfolgen kann. Danach wird die Mündung 12 des Absaugrohres 11 gegen die betreffende
Stelle appliziert und Luft sowie Lösungsmittel, respektive deren Dämpfe, von dieser
Stelle abgesaugt, indem die im Gehäuse 13 befindliche Injektionsdüse durch Betätigen
des Hebels 17 aktiviert wird. Die abgesogenen Stoffe werden durch den Kanal 14 weggeführt,
um je nach der Art des verwendeten Lösungsmittels und der Häufigkeit des Reinigungsvorganges
in einiger Entfernung ins Freie oder in eine (nicht gezeigte) Abscheidungsanlage geleitet
zu werden.
[0007] Figur 2 zeigt eine vergrösserte und teilweise ausgebrochene Ansicht der Sprühdüse
4 und des Absaugrohres 11. Sie veranschaulicht die aufeinanderfolgenden Vorgänge des
Besprühens (wobei der Öffnungswinkel des Strahles 20 durch den Hebel 7 eingestellt
werden kann) und des Absaugens. Obwohl diese Vorgänge getrennt erfolgen, ist es für
die Handhabung des Gerätes vorteilhaft, wenn die Mündungsebene 12 des Ansaugrohres
11 etwa senkrecht zur Hauptstrahlrichtung, d.h. zur Längsachse A der Düse 4 steht,
damit die Orientierung des Gerätes für das Besprühen und das Trocknen dieselbe bleibt.
Wenn ein bestimmter Abstand zwischen Düse und zu reinigendem Textil eingehalten werden
soll, kann es ausserdem während des Sprühens bequem sein, die Mündung 12 zur Einhaltung
dieses Abstandes zu Hilfe zu nehmen, indem man sie leicht gegen die Textilfläche drückt.
Sie dient dann als Positionierungshilfe und es bleibt dabei das Absaugen in der Regel
abgeschaltet. Um eine Einstellung des (in Figur 1 gezeigten) Abstandes B zu ermöglichen,
ist der den Bügel 10 tragende Teil 8 des Gehäuses als Schwalbenschwanz ausgebildet,
in welchem der Bügel vor und zurück geschoben und (auf nicht gezeigte Weise) so arretiert
werden kann, dass der Sprühabstand B den gewünschten Wert hat, wenn die Mündung des
Ansaugrohres 11 leicht gegen ein annähernd eben ausgebreitetes Textilstück gedrückt
wird. Zur besseren Auswechselbarkeit ist das Ansaugrohr 11 auf einen Stutzen 9 aufgesteckt.
Wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, ist seine Mündung durch ein Sieb 22 abgeschlossen,
das ein Einsaugen des Textiles 23 in das Rohr 11 verhindert. Im gezeigten Beispiel
weist das Sieb 22 parallele Schlitze auf, wie am besten aus Figur 3 ersichtlich; es
sind aber auch andere Formen vorteilhaft, um eine unterschiedliche Saugleistung in
der Mitte und am Rand der Mündung zu bewirken. Insbesondere kann das Sieb aus runden
oder anders geformten Löchern bestehen, deren Durchgangsfläche pro Flächeneinheit
der Mündung gegen deren Rand hin entweder zu- oder abnimmt. Dies kann beispielsweise
erreicht werden, indem entweder gleich grosse Löcher verwendet werden, deren Dichte,
d.h. deren Anzahl pro Flächeneinheit, sich gegen den Rand hin ändert oder indem sich
die Grösse von im wesentlichen gleichmässig verteilten Löchern mit ihrem Abstand vom
Rand ändert. Auf diese Weise kann eine optimale Verteilung der Verdunstung des Lösungsmittels
über die behandelte Fläche bewirkt werden; die Auswechselbarkeit des Siebes gestattet
zudem eine Anpassung an Textilien verschiedener Beschaffenheit und Dicke.
1. Verfahren zur lokalen Reinigung eines Textiles durch Aufspritzen eines Lösungsmittels
auf den zu reinigenden Flächenteil und darauffolgendem Trocknen desselben, dadurch
gekennzeichnet, dass das Trocknen durch Absaugen des im Textil aufgenommenen Lösungsmittels
und/ oder seiner Dämpfe beschleunigt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Absaugen des Lösungsmittels
ausschliesslich auf derselben Seite des Textiles wie sein Aufspritzen erfolgt.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungsbeschleunigung
nur durch Absaugen erfolgt.
4. Gerät zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit
einer Spritzdüse zum Auftragen des Lösungsmittels, gekennzeichnet durch eine Unterdruckleitung
zum Absaugen des Lösungsmittels und seiner Dämpfe, wobei die Unterdruckleitung eine
Eintrittsmündung aufweist, die vorgesehen ist, um auf einen mit Lösungsmittel bespritzen
Bereich des Textiles appliziert zu werden.
5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsmündung durch ein
Sieb abgedeckt ist, dessen Eintrittsfläche zumindest teilweise im wesentlichen senkrecht
zur Achse der Spritzdüse einstellbar ist.
6. Gerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebfläche gegenüber der Mündung
der Düse in Strömungsrichtung gesehen um eine gewisse Entfernung vorversetzt werden
kann.
7. Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Entfernung einstellbar ist.
8. Gerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, gekennzeichnet durch eine Variation der Flächendichte
der Durchtrittsöffnungen des Siebes, indem sich der freie Querschnitt der einzelnen
Durchtrittsöffnungen und/oder die Anzahl Durchtrittsöffnungen pro Flächeneinheit gegen
den Rand des Siebes hin ändert.
9. Gerät nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb auswechselbar
ist.