[0001] Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel mit einem Griffteil und einem Schlüsselbart,
wobei das Griffteil ein Gehäuse umfaßt und der Schlüsselbart in das Griffteilgehäuse
hinein- sowie aus diesem herausbewegbar angeordnet und in seiner jeweiligen Endlage
fixierbar ist.
[0002] Derartige Flachschlüssel weisen den Vorteil auf, daß sie relativ wenig Platz einnehmen
und daß bei ihrem Tragen, z.B. in einer Mantel- oder Hosentasche, eine geringere Verletzungsgefahr
besteht als bei Flachschlüsseln mit starr an dem Griffteil befestigten Schlüsselbart.
[0003] Üblicherweise wird bei den bekannten gattungsgemäßen Flachschlüsseln der Schlüsselbart
über eine Drehfeder aus dem Griffteilgehäuse herausgeklappt bzw. gegen den Druck der
Drehfeder in das Griffteilgehäuse hineingeschwenkt. Die Sicherung des Gehäusebartes
in der jeweiligen Endlage erfolgt dabei mittels eines an dem Griffteil angeordneten
Druckknopfes.
[0004] Nachteilig ist bei diesen bekannten Flachschlüsseln unter anderem, daß zum Einklappen
des Schlüsselbartes in der Regel zwei Hände verwendet werden müssen. Außerdem benötigt
der Schlüsselbart zum Ein- und Ausschwenken einen relativ großen Schwenkradius, so
daß es häufig zu Problemen kommen kann, wenn der Schlüsselbart durch versehentliches
Betätigen des Druckknopfes in der Mantel- oder Hosentasche etc. herausgeschwenkt wird.
Ferner kann es beim Einschwenken des Schlüsselbartes leicht zu einem Einklemmen von
Fingern kommen.
[0005] Aus der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 199 12 749.2 ist bereits
ein Flachschlüssel bekannt, bei dem der Schlüsselbart in dem Griffteilgehäuse axial
verschiebbar gelagert ist. Dabei erfolgt die Verschiebung des Schlüsselbartes einerseits
mit Hilfe eines an einem Kopfteil des Schlüsselbartes angeordneten Zahnrades, welches
in eine sich in Richtung der Längsachse des Schlüssels erstreckende gehäusefeste Verzahnung
eingreift, und andererseits mit Hilfe einer Feder, die den Schlüsselbart in seine
herausgeschobene Endlage drückt und die durch das Hineinschieben des Schlüsselbartes
in das Griffteilgehäuse vorgespannt wird.
[0006] Nachteilig ist bei diesem Flachschlüssel vor allem, daß der aus Zahnrad, Verzahnung
und Feder bestehende Antrieb relativ kosten- und platzaufwendig ist.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flachschlüssel mit einem axial verschiebbaren
Schlüsselbart anzugeben, der einen kostengünstig herstellbaren Antrieb besitzt und
einen relativ geringen Bauraum benötigt.
[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere,
besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.
[0009] Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, als Antrieb in dem Griffteilgehäuse
eine Feder anzuordnen, deren beide Endbereiche jeweils spiralförmig auf zwei seitlich
von dem Schlüsselbart angeordnete Aufnahmen (Federkerne) gewickelt sind. Der mittlere
Bereich der Feder stützt sich an einer Abstützung des innerhalb des Griffteilgehäuses
befindlichen Endes des Schlüsselbartes ab, so daß beim Einschieben des Schlüsselbartes
in das Griffteilgehäuse die Feder von den Federkernen abgewickelt und damit gespannt
wird.
[0010] Bei der Feder kann es sich um eine Spiralfeder handeln, deren Enden jeweils mit den
Federkernen verbunden sind. Als vorteilhafter hat es sich in der Praxis allerdings
erwiesen, statt üblicher Spiralfedern Rollfedern zu verwenden, bei denen die Enden
nicht eingespannt sind (d.h. nicht mit dem Federkern fest verbunden sind). Mit derartigen
Federn lassen sich relativ flache Federkraftkennlinien realisieren, so daß auch bei
einem langen Verschiebeweg des Schlüsselbartes auf diesen eine gleichmäßige Kraft
wirkt.
[0011] Als vorteilhaft hat es sich ferner erwiesen, wenn die Federkerne als Rollen ausgebildet
sind, an denen sich der Schlüsselbart seitlich abstützt und somit bei seiner Bewegung
in das Griffteilgehäuse hinein- bzw. aus dem Griffteilgehäuse herausgeführt wird,
da bei einer derartigen Ausgestaltung des Flachschlüssels nur geringe Reibungskräfte
zwischen dem Schlüsselbart und dem Griffteilgehäuse auftreten. Dabei sollten die Rollen
mindestens in den Bereichen, in denen sich der Schlüsselbart an ihnen abstützt, aus
Gummi oder Kunststoff bestehen.
[0012] Bei einer Ausführungsform der Erfindung besteht die Abstützung des Schlüsselbartes
aus einem zapfenförmigen Teil, um den der mittlere Bereich der Rollfeder außenseitig
herumgeführt ist. Dabei greift das zapfenförmige Teil mit seinem dem Schlüsselbart
abgewandten Ende in eine sich in Richtung der Längsachse des Schlüssels erstreckende
nutenförmige Ausnehmung formschlüssig ein, so daß der Schlüsselbart bei seiner Verschiebung
entsprechend axial geführt wird.
[0013] Zur Sicherung des Schlüsselbartes in seinen beiden Endlagen weist das zapfenförmige
Teil eine Ausnehmung auf, in der ein verschiebbar angeordneter federbelasteter Stift
gelagert ist, der in den beiden Endlagen des Schlüsselbartes formschlüssig in eine
entsprechende Ausnehmung des Griffteilgehäuses eingreift. Zur Lösung der Fixierung
des Schlüsselbartes ist mindestens ein von außen drückbares Betätigungselement an
dem Griffteil angeordnet, welches auf den Stift einwirkt, derart, daß bei Druck auf
das Betätigungselement der Stift aus der jeweiligen Ausnehmung des Griffteilgehäuses
heraus- und in die Ausnehmung des zapfenförmigen Teiles hineingedrückt wird und der
Schlüsselbart somit anschließend axial verschoben werden kann.
[0014] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden anhand
von Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen:
Fig.1 den Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Flachschlüssels, wobei der Schlüsselbart
sich in seiner herausgeschobenen Endlage befindet;
Fig.2 und 3 zwei vergrößerte Querschnitte durch den in Fig.1 dargestellten Flachschlüssel
entlang der dort mit II-II und III-III bezeichneten Schnittlinien;
Fig.4 den Längsschnitt der oberen Hälfte des gegenüber Fig. 1 um 90° gedrehten Flachschlüssels.
[0015] In Fig.1 ist mit 1 ein Flachschlüssel bezeichnet, der sich aus einem Griffteil 2
und einem Schlüsselbart 3 zusammensetzt. Das Griffteil 2 umfaßt ein Gehäuse 4, in
welches der Schlüsselbart 3 einschiebbar ist und welches aus zwei miteinander verklipsten
schalenförmigen Gehäusehälften 5, 6 (fig.2 und 3) aus Kunststoff besteht.
[0016] In dem Griffteilgehäuse 4 ist eine Rollfeder 7 angeordnet, deren Endbereiche 8, 9
jeweils spiralförmig um zwei seitlich von dem Schlüsselbart 3 angeordnete Rollen 10,
11 gewickelt sind und deren mittlerer Bereich 12 um ein zapfenförmiges Teil 13 eines
mit dem Griffteilgehäuse 4 verbundenen Kopfteiles 14 aus Kunststoff herumgeführt ist.
Der Schlüsselbart 3 stützt sich seitlich an den aus Kunststoff bestehenden Rollen
10, 11 ab.
[0017] Das Griffteilgehäuse 4 weist eine sich in Richtung der Längsachse 15 des Schlüssels
1 erstreckende nutenförmige Ausnehmung 16 auf (Fig.4), in welche das zapfenförmige
Teil 13 hineinragt und bei der Verschiebung des Schlüsselbartes 3 formschlüssig geführt
wird. Außerdem besitzt das zapfenförmige Teil 13 eine Ausnehmung 17, in der ein verschiebbar
angeordneter federbelasteter Stift 18 gelagert ist, der in den beiden Endlagen des
Schlüsselbartes formschlüssig in eine entsprechende Ausnehmung 19, 20 des Griffteilgehäuses
4 eingreift.
[0018] Der Flachschlüssel 1 umfaßt ein außenseitig an dem Griffteilgehäuse 4 angeordnetes
wippenförmiges Betätigungselement 21, welches in seinen beiden Endbereichen gegen
den Stift 18 gerichtete Vorsprünge 22, 23 aufweist, die bei entsprechendem Druck derart
auf den Stift 18 einwirken, daß dieser aus der jeweiligen Ausnehmung 19, 20 des Griffteilgehäuses
4 heraus- und in die Ausnehmung 17 des zapfenförmigen Teiles 13 hineindrückbar ist,
so daß der Schlüsselbart 3 entweder durch äußeren Druck in das Griffteilgehäuse 4
hinein- oder durch den Druck der vorgespannten Rollfeder 7 aus dem Gehäuse 4 herausgedrückt
wird.
[0019] Wie den Fig.3 und 4 unmittelbar zu entnehmen ist, sind der Schlüsselbart 3, die Feder
7, die Rollen 10, 11 und das Betätigungselement 21 in nur einer Gehäusehälfte 6 befestigt,
so daß alle wesentlichen Teile des Schlüssels 1 auf einfache Weise in dieser Gehäusehälfte
vormontiert werden können. Die jeweils andere Gehäusehälfte 5 dient lediglich als
Deckel zum Verschließen des Griffteilgehäuses 4.
[0020] Der zwischen den Gehäusehälften 5 und 6 gebildete Hohlraum 24 ist derart gewählt,
daß in ihm bei einem elektronischen Schließsystem die in dem Schlüssel anzuordnenden
elektronischen Komponenten untergebracht werden können.
Bezugszeichenliste
[0021]
- 1
- Flachschlüssel, Schlüssel
- 2
- Griffteil
- 3
- Schlüsselbart
- 4
- Gehäuse, Griffteilgehäuse
- 5
- Gehäusehälfte
- 6
- Gehäusehälfte
- 7
- Feder, Rollfeder
- 8,9
- Endbereiche
- 10,11
- Rollen, Aufnahmen, Federaufnahmen
- 12
- mittlerer Bereich
- 13
- Abstützung, zapfenförmiges Teil
- 14
- Kopfteil
- 15
- Längsachse
- 16
- nutenförmige Ausnehmung
- 17
- Ausnehmung (zapfenförmiges Teil)
- 18
- Stift
- 19, 20
- Ausnehmungen (Griffteilgehäuse)
- 21
- Betätigungselement
- 22,23
- Vorsprünge
- 24
- Hohlraum
1. Flachschlüssel mit einem Griffteil (2) und einem Schlüsselbart (3), wobei das Griffteil
(2) ein Gehäuse (4) umfaßt und der Schlüsselbart (3) in das Griffteilgehäuse (4) hinein-
sowie aus diesem herausbewegbar angeordnet und in seiner jeweiligen Endlage fixierbar
ist, mit den Merkmalen:
a) der Schlüsselbart (3) ist in dem Griffteilgehäuse (4) axial verschiebbar gelagert;
b) in dem Griffteilgehäuse (4) ist eine Feder (7) angeordnet, deren beide Endbereiche
(8,9) jeweils spiralförmig um zwei seitlich von dem Schlüsselbart (3) angeordnete
Aufnahmen (10,11) gewickelt sind und deren mittlerer Bereich (12) an einer Abstützung
(13) des innerhalb des Griffteilgehäuses (4) befindlichen Endes des Schlüsselbartes
(3) angeordnet ist, so daß beim Einschieben des Schlüsselbartes (3) in das Griffteilgehäuse
(4) die Feder (7) abgewickelt und damit gespannt wird.
2. Flachschlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei der Feder (7) um eine Rollfeder handelt.
3. Flachschlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Federaufnahmen (10,11) als Rollen ausgebildet sind, an denen sich der Schlüsselbart
(3) seitlich abstützt.
4. Flachschlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (10,11) mindestens in den Bereichen, in denen sich der Schlüsselbart
(3) an ihnen abstützt, aus Gummi oder Kunststoffbestehen.
5. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützung (13) des Schlüsselbartes (3) aus einem zapfenförmigen Teil besteht,
um den der mittlere Bereich (12) der Feder (7) außenseitig herumgeführt ist.
6. Flachschlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteilgehäuse (4) eine sich in Richtung der Längsachse (15) des Schlüssels
(1) erstreckende nutenförmige Ausnehmung (16) aufweist, in welche das zapfenförmige
Teil (13) hineinragt und bei der Verschiebung des Schlüsselbartes (3) formschlüssig
geführt wird.
7. Flachschlüssel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das zapfenförmige Teil (13) eine Ausnehmung (17) aufweist, in der ein verschiebbar
angeordneter federbelasteter Stift (18) gelagert ist, der in den beiden Endlagen des
Schlüsselbartes (3) formschlüssig in eine entsprechende Ausnehmung (19,20) des Griffteilgehäuses
(4) eingreift.
8. Flachschlüssel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein von außen drückbares Betätigungselement (21) an dem Griffteil
(2) angeordnet ist, welches auf den Stift (18) einwirkt, derart, daß bei Druck auf
das Betätigungselement (21) der Stift (18) aus der jeweiligen Ausnehmung (19,20) des
Griffteilgehäuses (4) heraus- und in die Ausnehmung (17) des zapfenförmigen Teiles
(13) hineindrückbar ist, so daß der Schlüsselbart (3) axial verschiebbar ist.
9. Flachschlüssel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (21) wippenförmig ausgebildet ist und in seinen beiden
Endbereichen gegen den Stift (18) gerichtete Vorsprünge (22,23) aufweist.
10. Flachschlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteilgehäuse (4) aus zwei miteinander verklipsbaren schalenförmigen
Gehäusehälften (5,6) besteht, wobei der Schlüsselbart (3), die Feder (7), die Federaufnahme
(10,11) und das Betätigungselement (21) in nur einer Gehäusehälfte (6) befestigt sind
und wobei die jeweils andere Gehäusehälfte (5) als Deckel zum Verschließen des Griffteilgehäuses
(4) dient.