(19)
(11) EP 1 106 754 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.01.2003  Patentblatt  2003/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.06.2001  Patentblatt  2001/24

(21) Anmeldenummer: 00403191.0

(22) Anmeldetag:  16.11.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 19/00, A45C 11/32, E05B 19/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 07.12.1999 DE 19958819

(71) Anmelder: Valeo GmbH & Co. Schliessysteme KG
41468 Neuss (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwab, Dittmar
    63110 Rodgau (DE)

(74) Vertreter: Croonenbroek, Thomas et al
Valeo Securité Habitacle, 42, rue Le Corbusier, Europarc
94042 Créteil Cedex
94042 Créteil Cedex (FR)

   


(54) Flachschlüssel


(57) Die Erfindung betrifft einen Flachschlüssel mit einem Griffteil (2) und einem Schlüsselbart (3), wobei das Griffteil (2) ein Gehäuse (4) umfaßt und. der Schlüsselbart (3) in das Griffteilgehäuse (4) hinein- sowie aus diesem herausbewegbar angeordnet und in seiner jeweiligen Endlage fixierbar ist.
Um einen Flachschlüssel (1) mit einem axial verschiebbaren Schlüsselbart (3) anzugeben, der einen kostengünstig herstellbaren Antrieb besitzt und einen relativ geringen Bauraum benötigt, schlägt die Erfindung vor, als Antrieb in dem Griffteilgehäuse (4) eine Feder (7) -vorzugsweise eine Rollfeder- anzuordnen, deren beide Endbereiche (8, 9) jeweils spiralförmig auf zwei seitlich von dem Schlüsselbart (3) angeordnete Aufnahmen (10,11) gewickelt sind. Der mittlere Bereich (12) der Feder (7) stützt sich an einer Abstützung (13) des innerhalb des Griffteilgehäuses (4) befindlichen Endes des Schlüsselbartes (3) ab, so daß beim Einschieben des Schlüsselbartes (3) in das Griffteilgehäuse (4) die Feder (7) von den Aufnahmen (10,11) abgewickelt und damit gespannt wird.







Recherchenbericht