Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Flammgebung, insbesondere zum Anzünden von Kerzen, Kaminfeuern od.dgl. gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE 41 08 701 A1 bekannt. Eine solche Vorrichtung ermöglicht einem Benutzer an schwer zugänglichen Stellen, beispielsweise an schwierig zu erreichenden Kerzendochten in Gestecken oder an besonderen Stellen in einem vorbereiteten Kaminholzstapel Feuer zu geben. Bei der bekannten Vorrichtung wird das Feuerzeug zur Flammgebung in dem Gehäuse verschoben. Um das Feuerzeug in diese Vorrichtung einlegen zu können, ist mindestens eine Seitenwand, insbesondere die obere Seitenwand abnehmbar.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine gegenüber dem Stand der Technik einfacher aufgebaute Vorrichtung zur Flammgebung zu schaffen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere denen des Kennzeichenteils, und ist demnach dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsteil einen ersten Abschnitt zum Zusammenwirken mit der Druck-Betätigungs-Taste und einen zweiten Abschnitt zum manuellen Auslösen der Druck-Betätigungs-Taste umfasst, und daß der erste Abschnitt des Betätigungsteils das Feuerzeug durch Zusammenwirken mit der Druck-Betätigungs-Taste unverlierbar an der Vorrichtung hält.

Das Prinzip der Erfindung besteht somit im wesentlichen darin, dem Betätigungsteil neben der im Stand der Technik bekannten Auslösefunktion nunmehr zusätzlich noch eine Haltefunktion zu zuordnen. Dies ermöglicht eine einteilige Ausbildung der Vorrichtung und vermeidet beispielsweise die im Stand der Technik notwendige abnehmbare Ausbildung einer Seitenwand der Vorrichtung. Außerdem kann nunmehr das Feuerzeug ohne eine Verschiebung des Feuerzeuges relativ zu der Vorrichtung ausgelöst werden, in dem nämlich das Betätigungsglied relativ zum feststehenden Feuerzeug verschoben wird.

Die Vorrichtung arbeitet mit einem herkömmlichen und daher als Massenware überaus preiswerten Piezo-Feuerzeug, wobei das Piezo-Feuerzeug bei Bedarf austauschbar ist, so daß ein kompliziertes Wiederauffüllen entfällt und der Wechsel des Piezo-Feuerzeuges denkbar einfach ist. Durch Vorsehen eines Betätigungsteils, dessen erster Abschnitt mit der ohnehin am Piezo-Feuerzeug vorhandenen Druck-Betätigungs-Taste zusammenwirkt, können herkömmliche Piezo-Feuerzeuge ohne besondere konstruktive Maßnahme verwendet werden. Ein zweiter Abschnitt des Betätigungsteils, der vom ersten Abschnitt des Betätigungsteils entfernt angeordnet ist, dient dem manuellen Auslösen der Druck-Betätigungs-Taste.

Auf diese Weise gelingt es, die Betätigungsflächen zum manuellen Auslösen der Druck-Betätigungs-Taste des Piezo-Feuerzeuges von der Druck-Betätigungs-Taste entfernt anzuordnen, so dass eine Art manuelle Fernbedienung für die Druck-Betätigungs-Taste des Feuerzeuges entsteht.

Dies ermöglicht die Flammgebung an schwierig erreichbaren Orten, weil der Ort der Flammgebung, nämlich die neben der Druck-Betätigungs-Taste des Piezo-Feuerzeugs angeordnete Flammendüse erfindungsgemäß ebenfalls entfernt und im zweiten Abschnitt des Betätigungsteils angeordnet ist.

Mit anderen Worten kann ein Benutzer durch Betätigen des zweiten Abschnittes des Betätigungsteils die von seinen Fingern entfernt angeordnete Druck-Betätigungs-Taste des Piezo-Feuerzeugs betätigen.

Die erfindungsgemäße Konstruktion besitzt darüber hinaus zusätzlich den Vorteil, dass ein Benutzer davor geschützt ist, sich bei der Flammgebung die Finger zu verbrennen, da seine Finger von dem Ort der Flammgebung nunmehr entfernt angeordnet sind.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der zweite Abschnitt des Betätigungsteils in Längsrichtung des in der Aufnahmekammer befindlichen Piezo-Feuerzeuges von dessen Unterseite beabstandet angeordnet. Dies hat den geometrischen Vorteil, dass eine Konstruktion der Vorrichtung als längliches, zylindrisches Gebilde möglich wird, mit einer relativ kleinen Querschnittsfläche, also ein verhältnismäßig schlanker Aufbau. Dies hat den Vorteil, dass schwierig erreichbare Orte durch den schlanken Aufbau einerseits leicht erreichbar sind, andererseits auch ein verhältnismäßig großer Abstand zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt gewählt werden kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Betätigungsteil an der Vorrichtung unverlierbar gehalten. Dies hat einerseits den Vorteil, dass das Betätigungsteil aus einem anderen Material als die Vorrichtung selbst hergestellt werden kann. Andererseits ist eine erwünschte Bewegbarkeit des Bewegungsteils relativ zu der Vorrichtung erreichbar, ohne dass die Sicherheit der Vorrichtung beeinträchtigt wird.

Eine denkbar einfache und preiswerte Befestigung des Betätigungsteils an der Vorrichtung wird mittels einer Feder bewerkstelligt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorrichtung ein Griffteil auf, welches derart lang ausgebildet ist, dass das freie Ende des Griffteils eine Widerlagerfläche für einen Handbereich, insbesondere einen Handballenbereich des Benutzers bereitstellt. Auf diese Weise ist die Bedienung der Vorrichtung denkbar einfach, insbesondere auch selbsterklärend, da der Benutzer bereits beim Erfassen der Vorrichtung diese an ihren Griffteil packt, das freie Ende des Griffteils in seinen Innenhandbereich legt, mit dem Zeigefingerglied die erste Ausnehmung durchgreift, und das freie Ende des Griffteils somit bei Zug an dem zweiten Abschnitt des Betätigungsteils als Widerlagerfläche nutzt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Betätigungsteil zumindest geringfügig schwenkbar an der Vorrichtung angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass der erste Abschnitt des Betätigungsteils, der in einer Ruheposition des Betätigungsteils die Druck-Betätigungs-Taste des Piezo-Feuerzeugs übergreift, durch Schwenken des Betätigungsteils an der Druck-Betätigungs-Taste weg bewegbar ist, und auf diese Weise das Piezo-Feuerzeug für einen einfachen Austausch freigibt.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den nicht zitierten Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht auf die Breitseite einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Flammgebung und darin eingestecktem Piezo-Feuerzeug,

Fig. 2

eine Schnittansicht durch die Vorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 3

eine Ansicht gemäß Ansichtspfeil III in Fig. 1 auf den oberen Bereich der Vorrichtung ohne Betätigungsteil und ohne Piezo-Feuerzeug,

Fig. 4

in Einzeldarstellung das Betätigungsteil mit daran befestigter Feder,

Fig. 5

in einer Darstellung gemäß Fig. 2 den oberen Bereich der Vorrichtung ohne Betätigungsteil, ohne Feder und ohne Piezo-Feuerzeug, sowie am bezüglich Fig. 5 rechten Rand ein Widerlager zur Befestigung der Feder,

Fig. 6

in Einzeldarstellung das Piezo-Feuerzeug, und

Fig. 7a

bis 7e die erfindungsgemäße Vorrichtung in verschiedenen Betriebszuständen.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 zur Flammgebung ist in den Fig. 1 bis 5 im wesentlichen im Maßstab 1:1, in den Fig. 7a bis 7e im wesentlichen maßstabsgetreu verkleinert dargestellt.

Die Vorrichtung 10 umfasst, wie zunächst Fig. 2 zeigt, eine Aufnahmekammer 11 für ein herkömmliches Piezo-Feuerzeug 12 mit einer Druck-Betätigungs-Taste 13.

An der Vorrichtung 10 ist ein Betätigungsteil 14 unverlierbar angeordnet. Das Betätigungsteil 14 weist einen ersten Abschnitt 15 auf, der bei eingestecktem, d.h. in der Aufnahmekammer 11 befindlichem Feuerzeug 12 die Druck-Betätigungs-Taste 13 des Feuerzeuges 12 übergreift. Dieser erste Abschnitt 15 ist von einem geraden, langgestreckten Mittelteil 17 des Betätigungsteils 14 rechtwinklig abgebogen. Ein zweiter Abschnitt 16 des Betätigungsteils 14 ist länger ausgebildet als der erste Abschnitt 15 des Betätigungsteils 14 und ragt in eine erste Ausnehmung 26 der Vorrichtung 10 hinein. Dazu durchgreift der zweite Abschnitt des Betätigungsteils 14 eine zweite Ausnehmung 27.

Der zweite Abschnitt 16 des Betätigungsteils 14 ist kreisbogenförmig ausgebildet, so dass ein Endglied bzw. Mittelglied eines Zeigefingers eines Benutzers bequem in die erste Ausnehmung 26 eingreifen und auf der gekrümmten Innenfläche 38 des zweiten Abschnittes 16 zum Aufliegen kommen kann.

Am Mittelteil 17 des Betätigungsteils 14 ist ein erstes Befestigungselement 39 angebracht, an dem ein erstes freies Ende 31 einer Schraubenfeder 19 befestigt, im einfachsten Falle eingehängt ist. Die Feder 19 ist im zusammengebauten Zustand gemäß Fig. 2 vollständig in einer im wesentlichen keilförmigen bzw. konischen Kammer 30 angeordnet, die sich von der bezüglich Fig. 2 linken Schmalseite 24 der Vorrichtung 10 bis zur bezüglich Fig. 2 rechten Schmalseite 24 erstreckt.

Das bezüglich Fig. 2 rechte, zweite Ende 32 der Feder 19 ist an einem Widerlagerteil 33 befestigt, welches lose in der Vorrichtung 10 gehalten ist. Durch die Rückstellkraft der als Zugfeder ausgebildeten Feder 19 wird ein ausreichender Halt von Widerlagerteil 33 und Betätigungsteil 14 an der Vorrichtung 10 gewährleistet.

Das Betätigungsteil 14 ist an der Vorrichtung 10 in einer Führung 20 gehalten (Fig. 3). Die Führung 20 ist nutartig ausgebildet und umfasst im wesentlichen eine Auflagefläche 21 für das Betätigungsteil 14 sowie zwei Seitenflächen 22 und 23 für das Betätigungsteil 14. Der erste Abschnitt 15 des Betätigungsteils 14 umgreift eine bezüglich Fig. 3 obere Kante 40 der Führung 20, so dass die Kante 40 bzw. deren Verlängerung in Form der Auflagefläche 41 einen ersten Anschlag für das Betätigungsteil 14 bereitstellt.

Ein zweiter Anschlag wird durch die Seitenkante 42 der zweiten Ausnehmung 27 bereitgestellt.

Prinzipiell bietet auch die der Seitenkante 42 gegenüberliegende Innenfläche 43 der zweiten Ausnehmung 27 einen Anschlagbereich, der mit dem Betätigungsteil 14 zusammenwirken kann.

Das Betätigungsteil 14 ist in der Führung 20 in Längsrichtung L zwischen den beiden Anschlagspositionen verschiebbar.

Die grundlegenden Funktionen der Vorrichtung 10 zur Flammgebung werden nun anhand der Fig. 7a bis 7e erläutert:

Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 mit in Ruheposition befindlichem Betätigungsteil 14. Der erste Abschnitt 15 des Betätigungsteils 14 ragt in die Aufnahmeöffnung 43 der Aufnahmekammer 11 hinein, so dass ein Einführen eines Feuerzeuges 12 in die noch leere Aufnahmekammer 11 nicht möglich ist.

Um die Bewegungsbahn des Feuerzeuges 12 freizugeben, ist das Betätigungsteil 14 um eine Schwenkachse 35 schwenkbar, die etwa in einem Anbindungsbereich 37, in dem der zweite Abschnitt 16 mit dem Mittelteil 17 des Betätigungsteils 14 verbunden ist, liegt.

Die Schwenkbewegung kann erreicht werden, im dem man auf den ersten Abschnitt 15 des Betätigungsteils 14 eine bezüglich Fig. 7a nach rechts wirkende Kraft ausgeübt wird. Alternativ kann auf das freie Ende des zweiten Abschnitts 16 des Betätigungsteils 14 eine in Richtung des Pfeils P in Fig. 7a wirkende Kraft ausgeübt werden.

Durch Ausüben der oben beschriebenen Kräfte erfolgt eine Verschwenkung des Betätigungsteils 14 in eine Position, die in Fig. 7b gezeigt ist. Nunmehr ist die Aufnahmeöffnung 43 der Aufnahmekammer 11 freigegeben, so dass wie in Fig. 7b gezeigt ein Piezo-Feuerzeug 12 entlang der in Fig. 7c gezeigten Pfeilrichtung in die Aufnahmekammer 11 eingesteckt werden kann.

Fig. 7d zeigt das Piezo-Feuerzeug 12 in vollständig eingeführtem Zustand, wobei das Betätigungsteil 14 in seine Ruhelage gemäß Fig. 7a zurückgeschwenkt ist. Da ein Verschwenken des Betätigungsteils 14 in eine Position gemäß Fig. 7c die Feder 19 gespannt hat, wirkt auf das Betätigungsteil 14 eine Rückstellkraft, die das Betätigungsteil 14 automatisch in seine Ruhelage gemäß Fig. 1 zurückzieht.

Fig. 7e zeigt, wie die Vorrichtung 10 betätigt wird, um eine Flammgebung zu erreichen. Ausgehend von Fig. 7d greift ein Benutzer mit einem Finger, vorzugsweise einem Zeigefinger, durch die erste Ausnehmung 26, so dass dieser auf der Innenfläche 38 des zweiten Abschnittes 16 des Betätigungsteils 14 zum Aufliegen kommt. Durch Zug an dem zweiten Abschnitt 16, und somit durch Zug an dem gesamten Betätigungsteil 14 drückt der erste Abschnitt 15 des Betätigungsteils 14 die Druck-Betätigungs-Taste 13 des Piezo-Feuerzeuges 12 herunter, so dass das Feuerzeug ausgelöst wird. Daraus resultiert eine Flamme 44.

Bereits bei dem herkömmlichen Feuerzeug 12 ist eine nicht dargestellte Rückstellfeder enthalten, die nach Drücken der Druck-Betätigungs-Taste 13 bewirkt, dass diese selbständig in ihre Ruheposition zurückkehrt, wodurch die Gaszufuhr für die Flamme 44 unterbrochen wird. Die Rückstellkraft der ohnehin vorhandenen Feder des Piezo-Feuerzeuges 12 genügt bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 aus, um auch das Betätigungsteil 14 in seine Ruheposition gemäß Fig. 7a zurückzuversetzen.

Wie sich aus Fig. 7e besonders deutlich ergibt, ist bei der dort dargestellten Betätigungsposition des Betätigungsteils 14 die Feder 19 aber auch geringfügig gespannt, so dass in dieser Betätigungsposition eine Rückstellkraft auf das Betätigungsteil 14 zusätzlich wirkt, um das Betätigungsteil 14 in seine Ruheposition gemäß Fig. 7a zurückzubewegen. Die Feder 19 unterstützt somit die im Piezo-Feuerzeug 12 enthaltende Feder bei der Rückholbewegung.

Um ein problemloses Erreichen der in der Fig. 7e dargestellten Betätigungsposition des Betätigungsteils 14 zu ermöglichen, ist die Kammer 30 für die Feder 19 im wesentlichen keilförmig ausgebildet. Dies bedeutet, dass die bezüglich Fig. 5 linke Seitenfläche 34 der Kammer 30 im Querschnitt größer ausgebildet ist, als die bezüglich Fig. 5 rechte Seitenfläche der Kammer 30.

Die Bedienung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 wird durch ein Griffteil 28 erleichtert, welches an seinem freien Ende 36 eine Widerlagerfläche 29 bereitstellt. Wenn der Benutzer mit seinem Zeigefinger die erste Ausnehmung 26 durchgreift, kommt die Widerlagerfläche 29 im Bereich der Innenhandfläche des Benutzers zum Aufliegen, so dass der Benutzer bei Zug an dem zweiten Abschnitt 16 des Betätigungsteils 14 eine Widerlagerfläche 29 erhält, die sich beispielsweise an seinem Handballen abstützt. Gegebenenfalls kann der Daumen des Benutzers das freie Ende 36 des Griffteils 28 aber auch umgreifen.

Die Vorrichtung 10 kann aus verschiedensten festen Materialien, beispielsweise aus Holz, Kunststoff oder Metall hergestellt werden. Letztendlich müssen aus einem quaderförmigen zylindrischen Block durch Bearbeitung lediglich die Aufnahmekammer 11, die erste und zweite Ausnehmung 26 und 27, die Kammer 19 und die Führung 20 herausgearbeitet werden. Anschließend können aus anderem Material, insbesondere aus Metall hergestellte Teile, nämlich Betätigungsteil 14, Widerlagerteil 33 und Feder 19 an der Vorrichtung 10 auf denkbar einfachste Weise angebracht werden.

Zum Austausch des Feuerzeuges wird das Betätigungsteil 14 wie in Fig. 7b gezeigt verschwenkt, so dass das alte Feuerzeug 12 herausgenommen und ein neues eingeführt werden kann.