Verfahren zum Zwischenspeichern von Dokumenten sowie Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens

Abstract

 Als Zwischenspeicher sind Kettenförderer bekannt, mit denen die Dokumente einem nachgelagerten System zugeführt werden. Die Dokumente werden dem Kettenförderer nicht in dem Maße zugeführt, wie das nachgelagerte System Dokumente benötigt. Die Kapazität der Vorrichtung ist darum gering. Um die Kapazität der Vorrichtung zu erhöhen, werden die Dokumente unabhängig vom Zuführungstakt dem nachgelagerten System übergeben. Die Vorrichtung weist eine ständig angetriebene Transporteinheit (69, 70) an der Eingabeseite und eine taktweise angetriebene Transporteinheit (45, 46) an der Ausgabeseite auf. Dadurch findet eine Entkoppelung von Zuführung und Entnahme der Dokumente statt. Die Vorrichtung kann die von einem Falzwerk, einem Feeder und dergleichen zugeführten Dokumente einem Kuvertiersystem, einer Verpackungsmaschine und dergleichen zuführen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zwischenspeichern von Dokumenten nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 sowie eine Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens nach dem Oberbegriff des Anspruches 5.

[0002] Es ist bekannt, Dokumente oder Dokumentensätze beispielsweise von einem Falzwerk oder einem Feeder einem nachgelagerten System, zum Beispiel einem Kuvertiersystem, Verpackungs- oder Folieneinschweißmaschinen und dergleichen zuzuführen. Zwischen diesen Systemen ist eine Zwischenspeichervorrichtung vorgesehen, die in Form eines Kettenförderers ausgebildet ist. Auf ihm werden die vom vorgelagerten System kommenden Dokumente oder Dokumentensätze hintereinander abgelegt. Wenn ein Dokument oder ein Dokumentensatz am nachgelagerten System benötigt wird, wird der Kettenförderer eingeschaltet und das Dokument dem nachgelagerten System zugeführt. Je nach Anzahl der in einem Dokumentensatz enthaltenen Dokumente werden die Dokumentensätze vom vorgelagerten System nicht in dem Maße dem Kettenförderer zugeführt, wie das nachgelagerte System Dokumente bzw. Dokumentensätze anfordert. Die Folge hiervon ist, daß auf dem Kettenförderer Leerstellen entstehen, die zu einer Verringerung der Kapazität der Vorrichtung führen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Verfahren und die gattungsgemäße Vorrichtung so auszubilden, daß die Kapazität der Vorrichtung erhöht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird beim gattungsgemäßen Verfahren erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 und bei der gattungsgemäßen Vorrichtung erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 5 gelöst.

[0005] Beim erfindungsgemäßen Verfahren werden die Dokumente unabhängig vom Zuführungstakt dem nachgelagerten System übergeben. Hierzu ist die Transporteinrichtung mit zwei unabhängig angetriebenen Transporteinheiten versehen. Die an der Eingabeseite befindliche Transporteinheit wird ständig angetrieben, so daß die vom vorgelagerten System kommenden Dokumente sofort in die Vorrichtung gefördert werden. Die an der Ausgabeseite vorgesehene Transporteinheit hingegen wird taktweise angetrieben. In dem Maße, in dem das nachgelagerte System die Dokumente anfordert, werden diese von der taktweise angetriebenen Transporteinheit dem nachgelagerten System zugeführt. Da an der Eingabeseite die Transporteinheit ständig angetrieben wird, können die Dokumente in einer größeren Zahl zugeführt werden, als sie an der Ausgabeseite abgegeben werden. Durch das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung findet eine Entkopplung von Zuführung und Entnahme der Dokumente statt. Wenn darum im vorgelagerten System Dokumentensätze eine unterschiedliche Zahl von Blättern aufweisen, wird dadurch vermieden, daß in der Vorrichtung Leerstellen zwischen den Dokumenten entstehen. Auf diese Weise ergibt sich eine sehr hohe Kapazität der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die vorgelagerten Systeme können auch bei Schwankungen der Anzahl der zu einem Dokumentensatz gehörenden Blätter kontinuierlich angetrieben werden, da auch die an der Eingabeseite befindliche Transporteinheit kontinuierlich angetrieben wird.

[0006] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

[0007] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

in schematischer Darstellung und in Seitenansicht eine erfindungsgemäße Vorrichtung,

Fig. 2

eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 1, wobei der Übersichtlichkeit wegen übereinander liegende Teile nebeneinander gezeichnet dargestellt sind,

Fig. 3

eine Vorderansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 4

in schematischer Darstellung den Verfahrensablauf bei Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0008] Die Vorrichtung dient zum Zwischenspeichern von Dokumenten, wie einzelne Blätter, aus mehreren Blättern zusammengesetzten Sätzen und dergleichen. Der Vorrichtung vorgeschaltet können zum Beispiel ein Falzwerk, ein Feeder, ein Schneider mit Akkumulator oder dergleichen sein. Die von diesen Systemen kommenden Dokumente oder Dokumentensätze laufen in die Vorrichtung ein und werden hier zwischengespeichert, bevor sie einem nachgelagerten System, wie Kuvertiersysteme, Verpackungs- oder Folieneinschweißmaschinen, verlängerten Auslegern und dergleichen zugeführt werden. Durch den Zwischenspeicher findet eine Entkopplung von Zuführ- und Entnahmetakt statt, die zum Beispiel bei nicht konstanten Dokumentenzahlen pro Dokumentensatz auftreten kann. Werden beispielsweise im vorgelagerten System Sätze aus Dokumenten gebildet, die aus unterschiedlichen Dokumentenzahlen bestehen, erfolgt der Einlauf dieser Dokumentensätze in die Vorrichtung nicht in gleichem Zeitabstand. Durch die Zwischenspeicherung wird gewährleistet, daß dennoch die nachgelagerten Systeme in konstantem Takt mit den Dokumentensätzen beliefert werden können. Dadurch ist ein hoher Durchsatz der Dokumente oder Dokumentensätze gewährleistet. Die vorgelagerten Systeme können auch bei Schwankungen der Anzahl der zu einem Satz gehörenden Dokumente kontinuierlich laufen.

[0009] Die Vorrichtung hat ein Gestell 1 mit ebenen Seitenwänden 2, 3, die durch Querstreben 4 miteinander verbunden sind. An dem dem (nicht dargestellten) nachgelagerten System zugewandten Ende liegen zwei horizontale Wellen 5, 6, die in den Seitenwänden 2, 3 drehbar gelagert sind. Auf dem über die Seitenwand 2 ragenden Ende der beiden Wellen 5, 6 sitzen miteinander kämmende Zahnräder 7, 8. Auf dem über die Seitenwand 3 ragenden Ende der Welle 6 sitzt eine Riemenscheibe 9, über die ein Antriebsriemen 10 geführt ist. Er verbindet die Welle 6 mit einer Antriebswelle 11 eines Antriebsmotors 12, der an der Innenseite der Seitenwand 3 befestigt ist. Der Antriebsriemen 10 ist über eine auf der Antriebswelle 11 drehfest sitzende Riemenscheibe 13 geführt, die auf dem über die Seitenwand 3 ragenden Ende der Motorwelle 11 drehfest sitzt. Wie Fig. 1 zeigt, ist der Antriebsmotor 12 nahe dem Boden an der Innenseite der Gestellseitenwand 3 befestigt. Die über den beschriebenen Riementrieb angetriebene Welle 6 treibt über das Zahnradgetriebe 7, 8 die Welle 5 an. Da die beiden Zahnräder 7, 8 gleichen Durchmesser haben, werden die beiden Wellen 5, 6 mit gleicher Drehzahl angetrieben.

[0010] Wie Fig. 1 zeigt, liegt die Welle 5 näher beim Ausgabeende der Vorrichtung als die Welle 6, deren Achse im Bereich unterhalb der Welle 5 liegt.

[0011] Mit Abstand vom Antriebsmotor 12 ist an der Innenseite der Gestellseitenwand 3 ein weiterer Antriebsmotor 13 befestigt, dessen Antriebswelle 14 parallel zur Antriebswelle 11 und damit zu den Wellen 5, 6 liegt. Auf dem über die Gestellseitenwand 3 ragenden Ende der Antriebswelle 14 sitzt drehfest eine Riemenscheibe 15, die über einen Antriebsriemen 16 mit einer Riemenscheibe 17 verbunden ist, die drehfest auf dem über die Gestellseitenwand 3 ragenden Ende einer Welle 18 sitzt. Sie ist wie die Wellen 5, 6 drehbar in den zueinander parallelen Gestellseitenwänden 2, 3 gelagert. Auf dem über die Gestellseitenwand 2 ragenden Ende der Welle 18 sitzt eine weitere Riemenscheibe 19, die über einen Antriebsriemen 20 mit einer Riemenscheibe 21 verbunden ist. Sie sitzt drehfest auf dem über die Gestellseitenwand 2 ragenden Ende der Welle 22, die parallel zu den Wellen 5, 6 liegt und in den beiden Gestellseitenwänden 2, 3 drehbar gelagert ist. Neben der Riemenscheibe 21 sitzt auf der Welle 22 ein Zahnrad 23, das mit einem Zahnrad 24 kämmt, das auf einem über die Gestellseitenwand 2 ragenden Ende einer Welle 25 drehfest sitzt. Sie liegt parallel zur Welle 22 und ist drehbar in den Gestellseitenwänden 2, 3 gelagert. Die beiden Zahnräder 23, 24 haben gleichen Durchmesser, so daß die beiden Wellen 22, 25 mit gleicher Drehzahl angetrieben werden. Die Achse der Welle 22 liegt im Bereich unterhalb der Welle 25. Außerdem liegt die Welle 22, wie Fig. 1 zeigt, näher an dem benachbarten Ende des Gestelles 1 als die Welle 25.

[0012] Im Bereich zwischen den Wellen 18 und 22 liegt eine parallel zu ihnen liegende Welle 26, deren beide Enden in den Gestellseitenwänden 2, 3 drehbar gelagert sind.

[0013] Die Welle 18 ist über einen Antriebsriemen 27 mit einer Welle 28 verbunden, die im Bereich unterhalb der Welle 6 etwa in Höhe der Welle 7 angeordnet ist und parallel zu ihnen liegt. Die Welle 28 ist mit ihren Enden in den beiden Gestellwänden 2, 3 drehbar gelagert. Der Antriebsriemen 27 liegt benachbart zur Innenseite der Gestellseitenwand 2 und ist über drehfest auf den Wellen 18, 28 sitzenden Riemenscheiben 29, 30 geführt. Die verschiedenen Antriebsriemen 10, 16, 20 und 27 sind vorteilhaft Zahnriemen.

[0014] Im Bereich zwischen den Gestellseitenwänden 2, 3 ist ein Schlitten 31 angeordnet, der aus zwei übereinander angeordneten Schlitteneinheiten 32 und 33 besteht (Fig. 1). Sie erstrecken sich senkrecht zu den Gestellseitenwänden 2, 3. Wie Fig. 1 zeigt, sind die beiden übereinander angeordneten Schlitteneinheiten 32, 33 in Transportrichtung 34 der Dokumente versetzt hintereinander angeordnet. Die untere Schlitteneinheit 33 ist mit dem Antriebsriemen 27 fest verbunden, so daß sie mittels dieses Riementriebes in und entgegen Transportrichtung 34 angetrieben werden kann. Benachbart zur Innenseite der Gestellseitenwand 3 ist ebenfalls ein (nicht dargestellter) Antriebsriemen vorgesehen, der über drehfest auf den Wellen 18, 28 sitzende Riemenscheiben 35, 36 geführt ist. Auf diese Weise wird die untere Schlitteneinheit 33 an beiden Seiten angetrieben.

[0015] Auch die obere Schlitteneinheit 32 wird an ihren beiden Enden durch Riementriebe angetrieben. Hierfür sind benachbart zu den Innenseiten der Gestellseitenwände 2, 3 Riementriebe vorgesehen, die gleich ausgebildet sind. Wie sich aus Fig. 1 ergibt, ist der Antriebsriemen 37 des entsprechenden Riementriebes über Riemenscheiben 38, 39 der Welle 25 und über (nicht dargestellte) Riemenscheiben auf einer Welle 40 (Fig. 1) geführt. Die beiden Riemenscheiben 38, 39 liegen im Bereich zwischen den beiden Gestellseitenwänden 2, 3. Die Welle 40 ist mit ihren Enden in den Gestellseitenwänden 2, 3 drehbar gelagert und liegt etwa in Höhe der Welle 6. Die Achse der Welle 40 liegt außerdem im Bereich oberhalb der Welle 5.

[0016] Die Antriebsriemen 27, 37, die jeweils vorteilhaft Zahnriemen sind, sind an den Schlitteneinheiten 32, 33 befestigt.

[0017] Damit die Schlitteneinheiten 32, 33 beim Verschieben einwandfrei geführt und abgestützt werden, sind benachbart zu den Innenseiten der Gestellseitenwände 2, 3 in Transportrichtung 34 sich erstreckende Schienen 41, 42 (Fig. 2) vorgesehen, auf denen sich die Schlitteneinheiten 32, 33 mit Laufrollen 43, 44 abstützen. Sie sind an den Schmalseiten der Schlitteneinheiten vorgesehen. In Fig. 2 ist für jede Schlitteneinheit 32, 33 nur eine Schiene 41 bzw. 42 dargestellt. Die Schlitteneinheiten werden an beiden Enden durch jeweils eine Schiene über ihre Laufrollen 43, 44 abgestützt. Vorteilhaft ist jede Schlitteneinheit 32, 33 an ihren beiden Enden mit zwei mit Abstand hintereinander liegenden Laufrollen 43, 44 versehen, so daß die Schlitteneinheiten einwandfrei abgestützt werden. Die Schienen 41, 42 sind in geeigneter Weise an den einander zugewandten Innenseiten der Gestellseitenwände 2, 3 befestigt.

[0018] In der Vorrichtung werden Dokumente oder Dokumentensätze in noch zu beschreibender Weise mittels Transportriemen 45, 46 transportiert (Fig. 1 und 2), die vorteilhaft als Flachriemen ausgebildet sind. Wie sich aus den Fig. 1 und 2 ergibt, sind im Bereich zwischen den Gestellseitenwänden 2, 3 jeweils zwei Transportriemen 45, 46 mit Abstand nebeneinander vorgesehen. Die beiden oberen Transportriemen 45 sind wie die beiden unteren Transportriemen 46 als Endlosriemen ausgebildet. Die oberen Transportriemen 45 sind über Riemenscheiben 47, 48 auf der ausgangsseitigen Welle 5 und über Spannrollen 49, 50 geführt. Sie sitzen frei drehbar auf zweiarmigen Hebeln 51, 52, die auf einer Achse 53 sitzen, deren beide Enden an den Gestellseitenwänden 2, 3 befestigt ist. Die Achse 53 liegt parallel zur benachbarten Welle 25. Die Spannrollen 49, 50 sind am einen Hebelarm angeordnet. Am anderen Hebelarm greift eine Zugfeder 54 (Fig. 1) an, die den Hebel 51, 52 so belastet, daß die Transportriemen 45 unter Spannung gehalten sind.

[0019] Die unteren Transportriemen 46 sind über Riemenscheiben 55, 56 auf der Welle 6 (Fig. 2) und über die untere Schlitteneinheit 33 über Spannrollen 57 geführt, von denen in den Zeichnungen nur eine dargestellt ist. Die Spannrollen 57 sitzen auf zweiarmigen Hebeln 58, die auf einer parallel zur Achse 53 liegenden Achse 59 sitzen. Die Spannrollen 57 sind frei drehbar am einen Hebelarm vorgesehen. Am anderen Hebelarm greift jeweils eine Zugfeder 60 an, mit der die Hebel 58 so belastet werden, daß die Transportriemen 46 unter Spannung stehen. Die Hebel 51, 52, 58 liegen im Bereich zwischen den Gestellseitenwänden 2, 3.

[0020] Im Bereich zwischen den Wellen 5, 6 und den Schlitteneinheiten 32, 33 liegen die oberen und unteren Transportriemen 45, 46 aneinander. Zwischen ihnen werden die Dokumente oder Dokumentensätze transportiert.

[0021] Für die parallel zueinander liegenden oberen Transportriemen 45 ist die obere Schlitteneinheit 32 mit jeweils zwei Umlenkrollen 61, 62 versehen. Sie liegen mit Abstand in Transportrichtung 34 hintereinander auf gleicher Höhe und sind jeweils um horizontale Achsen drehbar. Wie sich aus Fig. 1 ergibt, wird das Untertrum der oberen Transportriemen 45 von unten über die Umlenkrolle 62 geführt. Von ihr aus wird das Untertrum über die nachfolgende Umlenkrolle 61 geführt. Dadurch liegt der im Bereich zwischen der Welle 5 und der Schlitteneinheit 32 liegende Teil des Untertrums der Transportriemen 45 tiefer als der zwischen der Schlitteneinheit 32 und den Spannrollen 49, 50 liegende Teil des Untertrums.

[0022] Die untere Schlitteneinheit 33 ist ebenfalls mit jeweils zwei Umlenkrollen 63, 64 für die beiden Transportriemen 46 versehen, die parallel zueinander und unterhalb der oberen Transportriemen 45 liegen. Die Umlenkrollen 63, 64 liegen mit Abstand in Transportrichtung 34 hintereinander (Fig. 1). Das Obertrum der unteren Transportriemen 46 ist, von der Welle 6 kommend, über die Umlenkrollen 64 geführt und dort so umgelenkt, daß sie unterhalb der Umlenkrollen 63 zu den Spannrollen 57 geführt werden. Aufgrund dieser beschriebenen Führung liegt der zwischen der Welle 6 und der unteren Schlitteneinheit 33 liegende Teil des Obertrums der Transportriemen 46 höher als der zwischen der Schlitteneinheit 33 und den Spannrollen 57 liegende Teil des Untertrums der Transportriemen 46.

[0023] Infolge der beiden Schlitteneinheiten 32, 33 werden die oberen und unteren Transportriemen 45 und 46 beim Eintritt in den Schlitten 31 in der beschriebenen Weise voneinander getrennt.

[0024] Im Bereich unterhalb der Riemenscheiben 47, 48 der Welle 5 ist eine Führung 65 für die Dokumente bzw. Dokumentensätze vorgesehen. Wie Fig. 1 zeigt, hat diese Führung 65 einen mittleren, horizontalen Teil 66, an den in Transportrichtung 34 nach vorn und nach hinten entgegengesetzt schräg nach oben sich erstreckende Endteile 67, 68 anschließen. Die Endteile 67, 68 reichen nahe an den Umfang der Riemenscheiben 47, 48. Durch diese Führung 65 wird das zum nachgelagerten System gelangende Dokument oder der Dokumentensatz einwandfrei im Bereich zwischen den Riemenscheiben 47, 48 und 55, 56 der Wellen 5, 6 zugeführt.

[0025] Die Transportriemen 45, 46 werden taktweise angetrieben, so daß die Dokumente bzw. Dokumentensätze in noch zu beschreibender Weise in entsprechendem Maße dem nachgelagerten System zugeführt werden können.

[0026] Die Vorrichtung ist außer mit den taktweise angetriebenen Transportriemen 45, 46 mit ständig angetriebenen Transportriemen 69, 70 versehen, die im Bereich zwischen den Transportriemen 45, 46 liegen, in Draufsicht auf die Vorrichtung gesehen (Fig. 2). Durch die obere Schlitteneinheit 32 sind zwei mit Abstand nebeneinander und in Transportrichtung 34 sowie parallel zu den Transportriemen 45, 46 sich erstreckende Transportriemen 69 vorgesehen. In gleicher Weise sind durch die untere Schlitteneinheit 33 zwei parallel zu den Transportriemen 69 liegende Transportriemen 70 geführt. Die Transportriemen 69, 70 sind in gleicher Weise wie die Transportriemen 45, 60 als Endlosriemen ausgebildet und vorzugsweise durch Flachriemen gebildet.

[0027] Die oberen Transportriemen 69 sind über jeweils eine Spannrolle 71 geführt, die an einem Arm eines zweiarmigen Hebels 72 drehbar gelagert ist. Er sitzt schwenkbar auf einer parallel zur Achse 53 liegenden Achse 73, deren beide Enden in den Gestellseitenwänden 2, 3 gelagert sind. Am anderen Hebelarm der Hebel 72 greift jeweils eine Zugfeder 74 an (Fig. 1), die die Hebel 72 so schwenkt, daß der Transportriemen 69 die ausreichende Spannung hat. Die Spannrollen 71 liegen, wie Fig. 1 zeigt, im Bereich neben der Welle 40 auf der dem Schlitten 31 zugewandten Seite. Das Untertrum der oberen Transportriemen 69 verläuft von den Spannrollen 71 über Umlenkrollen 75 der oberen Schlitteneinheit 32. An den Umlenkrollen 75 wird das Untertrum nach unten zu Umlenkrollen 76 umgelenkt, die mit Abstand hinter den Umlenkrollen 75 an der oberen Schlitteneinheit 32 frei drehbar gelagert sind. Die Umlenkrollen 75, 76 liegen auf gleicher Höhe wie die Umlenkrollen 61, 62 und fluchtend zu ihnen. Das Untertrum der oberen Transportriemen 69 wird anschließend über Riemenscheiben 77, 78 auf der Welle 22 geführt. Von den Riemenscheiben 77, 78 aus verläuft das Obertrum der Transportriemen 69 zu den Spannrollen 71.

[0028] Die unteren Transportriemen 70 sind über Spannrollen 79 geführt, die am unteren Arm zweiarmiger Hebel 80 um horizontale Achsen frei drehbar gelagert sind. Die Hebel 80 sitzen auf einer parallel zur Achse 53 liegenden Achse 81 (Fig. 1), deren Enden in den beiden Gestellseitenwänden 2, 3 gelagert sind. Am anderen Hebelarm greift jeweils eine Zugfeder 82 an, die den jeweiligen Hebel 80 so belastet, daß die unteren Transportriemen 70 ausreichend gespannt sind. Die Achse 81 liegt, in Draufsicht auf die Vorrichtung gesehen, deckungsgleich zur oberen Achse 73.

[0029] Das Obertrum der unteren Transportriemen 70 ist von den Spannrollen 79 aus unter Umlenkrollen 83 der unteren Schlitteneinheit 33 geführt. An den Umlenkrollen 83 wird das Obertrum der unteren Transportriemen 70 über nachfolgende Umlenkrollen 84 der unteren Schlitteneinheit 33 geführt (Fig. 1). Von dort verläuft das Obertrum der Transportriemen 70 zu Riemenscheiben 85, 86 auf der Welle 26 (Fig. 2). An ihnen werden die Transportriemen 70 zu den Spannrollen 79 umgelenkt.

[0030] Die Transportriemen 69, 70 werden im Gegensatz zu den Transportriemen 45, 46 ständig angetrieben. Der Antrieb der oberen Transportriemen 69 erfolgt über die Welle 22, die über den Antriebsriemen 20 von der Welle 18 angetrieben wird. Sie ist über den Antriebsriemen 16 mit der Antriebswelle 14 des Antriebsmotors 13 verbunden. Die unteren Transportriemen 70 werden von der Welle 26 angetrieben. Die oberen und unteren Transportriemen 69, 70 liegen im Bereich zwischen dem Schlitten 31 und den Wellen 22, 26 aufeinander, so daß zwischen ihnen die Dokumente bzw. Dokumentensätze transportiert werden können. Im Schlitten 31 werden die oberen und unteren Transportriemen 69, 70 durch die Umlenkrollen 75, 76 und 83, 84 auseinandergeführt, so daß sie vom Schlitten 31 bis zu den Spannrollen 71, 79 mit Abstand voneinander verlaufen. In diesem Bereich erfolgt der Transport der Dokumente bzw. Dokumentensätze durch die aufeinanderliegenden Transportriemen 45, 46, die ihrerseits im Schlitten 31 auseinandergeführt werden, so daß sie im Bereich zwischen dem Schlitten 31 und den Spannrollen 49, 50; 57 mit Abstand zueinander liegen. Wie Fig. 1 zeigt, liegen die aneinanderliegenden Bereiche der Transportriemen 45, 46 und 69, 70 in einer gemeinsamen Ebene.

[0031] Die Transportriemen 45, 46 werden durch die Wellen 5 und 6 umlaufend angetrieben, die ihrerseits über den Antriebsmotor 12 und den Riementrieb 13, 10, 9 drehbar angetrieben werden. Über die miteinander kämmenden Zahnräder 7, 8 werden die Wellen 5, 6 gegensinnig zueinander angetrieben.

[0032] Die obere Schlitteneinheit 32 weist auf ihrer der unteren Schlitteneinheit 33 zugewandten Seite eine etwa V-förmige Vertiefung 87 auf, die in halber Breite des Schlittenelementes 32 ihre größte Tiefe hat. Im Bereich neben der Vertiefung 87 sind die Umlenkrollen 61, 62; 75, 76 angeordnet, die geringfügig über die Schlitteneinheit 32 in Richtung auf die untere Schlitteneinheit 33 überstehen.

[0033] Auch die untere Schlitteneinheit weist in halber Breite eine V-förmige Vertiefung 88 auf, die in halber Breite der Schlitteneinheit ihre größte Tiefe hat. Die Umlenkrollen 63, 64; 83, 84, die, in Achsrichtung gesehen, deckungsgleich zueinander liegen, liegen beiderseits der Vertiefung 88 und stehen in Richtung auf die obere Schlitteneinheit 32 geringfügig vor.

[0034] Die untere Schlitteneinheit 33 ist in Richtung auf die Wellen 5, 6 gegenüber der oberen Schlitteneinheit 32 in Transportrichtung 34 der Dokumente versetzt angeordnet. Der Versatz entspricht etwa dem Durchmesser der Umlenkrollen des Schlittens 31.

[0035] Der Schlitten 31 ist mit einer Lichtschranke 89 versehen, die einen in der oberen Schlitteneinheit 32 untergebrachten Sender 90 aufweist. Wie Fig. 4 zeigt, fällt der vom Sender 90 ausgesandte Lichtstrahl 91 auf einen in der unteren Schlitteneinheit 33 vorgesehenen Empfänger 92. Der Lichtstrahl 91 ist senkrecht zur Transportrichtung gerichtet.

[0036] Die Lichtschranke 89 befindet sich vorteilhaft im Bereich zwischen den kontinuierlich angetriebenen Transportriemen 69, 70.

[0037] Vom vorgelagerten System werden Dokumentensätze oder auch nur einzelne Dokumente in den Bereich zwischen die Einlaufwellen 22, 26 zugeführt. Mit geringem Abstand unterhalb der Einlaufwelle 22 ist in gleicher Weise wie bei der Auswurfwelle 5 eine Führung 65 vorgesehen, die dafür sorgt, daß die vom vorgelagerten System zugeführten Dokumentensätze zuverlässig zwischen die Transportriemen 69, 70 gelangen. Anhand von Fig. 4 soll der Verfahrensablauf näher erläutert werden. Zunächst wird ein erster Dokumentensatz 93 zu den Transportriemen 69, 70 bis zum Schlitten 31 transportiert. Sobald die Hinterkante 94 des Dokumentensatzes 93 die Lichtschranke 89 passiert hat, gelangt der Dokumentensatz 93 zwischen die Transportriemen 45, 46, die in dieser Phase nicht angetrieben sind. Der Dokumentensatz 93 bleibt darum an der in Fig. 4 dargestellten Lage stehen. Vorteilhaft beträgt der Abstand des in der Vorrichtung ruhenden Dokumentensatzes 93 von den Auswurfwellen 5, 6 der in Transportrichtung 34 gemessenen Länge des Dokumentensatzes 93. Nachdem die Hinterkante 94 des ersten Dokumentensatzes 93 die Lichtschranke 89 des Schlittens 31 passiert hat, erhält der Antriebsmotor 13 ein Einschaltsignal. Über den Antriebsriemen 16 wird die Welle 18 angetrieben, wodurch über die Antriebsriemen 27 der Schlitten 31 um ein vorgegebenes Maß a entgegen Transportrichtung 34 zurückgefahren wird. Dieses Maß ist vorteilhaft die halbe Länge DL des Dokumentensatzes 93. Sobald der Schlitten 31 seine neue Position erreicht hat, wird der Antriebsmotor 13 abgeschaltet. Das Abschaltsignal kann durch eine weitere Lichtschranke erzeugt werden, die beim Zurückfahren des Schlittens 31 unterbrochen wird. Es ist auch möglich, den Schlitten 31 weggesteuert zu transportieren. Während dieses Zurückfahrens des Schlittens 31 werden die Transportriemen 69, 70 weiterhin angetrieben, während die Transportriemen 45, 46 still stehen. Der Dokumentensatz 93 bleibt darum an seiner Stelle innerhalb der Vorrichtung.

[0038] Nunmehr wird der nächste Dokumentensatz 95 von dem vorgelagerten System mittels der Transportriemen 69, 70 in die Vorrichtung so weit transportiert, bis die Hinterkante 96 des Dokumentensatzes die Lichtschranke 89 des zurückgefahrenen Schlittens 31 passiert hat. Dieser Dokumentensatz 95 wird wiederum zwischen die stillstehenden Transportriemen 45, 46 im Bereich des Schlittens 31 eingeschoben. Da die Transportriemen 45, 46 nicht angetrieben werden, wird der Dokumentensatz 95 dann nicht mehr transportiert, wenn er aus dem Bereich zwischen den ständig angetriebenen Transportriemen 69, 70 gelangt.

[0039] Der Schlitten 31 wird anschließend in der beschriebenen Weise wieder um das Maß a in Richtung auf die Einführseite der Vorrichtung zurückgefahren. Nunmehr wird der nächste Dokumentensatz 97 in der beschriebenen Weise zugeführt, bis er die Lichtschranke 89 des Schlittens 31 passiert hat.

[0040] Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 wird der Schlitten 31 dreimal um das Maß a zurückgefahren. Je nach den Abmessungen der Vorrichtung kann der Schlitten 31 auch um ein kleineres oder größeres Maß taktweise zurückgefahren werden.

[0041] Wird vom nachgelagerten System ein Dokumentensatz benötigt, erhält der Antriebsmotor 12 vom nachgelagerten System ein Signal, so daß er über den Riementrieb 13, 10, 9 die Auswurfwellen 5, 6 antreibt. Dadurch werden die Transportriemen 45, 46 angetrieben. Mit ihnen wird der jeweilige Dokumentensatz um eine vorgegebene Länge a weitergetaktet, die im Ausführungsbeispiel der halben Dokumentenlänge DL entspricht. Dann wird der Antriebsmotor 12 abgeschaltet, so daß der Antrieb der Transportriemen 45, 46 beendet wird. Auf diese Weise werden nacheinander die einzelnen, in der Vorrichtung zwischengespeicherten Dokumentensätze taktweise durch die Vorrichtung zum nachgelagerten System transportiert. Die einzelnen Dokumentensätze überlappen einander schuppenartig, wobei das Überlappungsmaß a vorteilhaft der halben Dokumentenlänge entspricht. Gleichzeitig mit dem taktweisen Antrieb der Transportriemen 45, 46 wird auch der Schlitten 31 in Transportrichtung 34 um den gleichen Weg in Richtung auf die Auswurfwellen 5, 6 bewegt. Der Schlittenantrieb mit den Antriebsriemen 27 erhält vom nachgelagerten System in gleicher Weise wie der Antriebsmotor 12 ein entsprechendes Schaltsignal, so daß der Schlitten 31 gleichzeitig mit den Transportriemen 45, 46 weitergetaktet wird.

[0042] Die schuppenartige Überlappung der einzelnen Dokumentensätze wird dadurch erreicht, daß zwischen den beiden Schlitteneinheiten 32, 33 ein antriebsfreier Bereich vorgesehen ist, da an den in Transportrichtung 34 rückwärtigen Umlenkrollen 61, 63, 76, 84 die Transportriemen 69, 70 auseinandergeführt werden und an den in Transportrichtung 34 nachfolgenden Umlenkrollen 62, 64, 75, 83 die Transportriemen 45, 46 zusammengeführt werden. Der Abstand der Umlenkrollen in Transportrichtung 34 ist kleiner als die Länge DL der durch die Vorrichtung zu transportierenden Dokumentensätze. Da die Transportriemen 45, 46 innerhalb des Schlittens 31 in Transportrichtung 34 konvergierend verlaufen, ergibt sich im Bereich zwischen den Umlenkrollen 62, 64, 75, 83 ein in Transportrichtung 34 sich verengender Einführspalt 98, dessen durch die Transportriemen 46 gebildete untere Begrenzung in Transportrichtung 34 ansteigend verläuft, während die durch die oberen Transportriemen 45 gebildete obere Begrenzung des Einführspaltes 98 horizontal verläuft. Der jeweils nachfolgende Dokumentensatz wird darum zuverlässig über den davor befindlichen Dokumentensatz geschoben, wie dies in Fig. 4 beispielhaft dargestellt ist.

[0043] Da innerhalb der Vorrichtung die Dokumentensätze schuppenartig übereinanderliegen, kann auf kleinstem Raum eine große Zahl von Dokumentensätzen zwischengespeichert werden. Dadurch wird sichergestellt, daß dem nachgelagerten System in kontinuierlichem Takt Dokumentensätze zugeführt werden können, unabhängig von der Zahl der vom vorgelagerten System zugeführten Dokumentensätze. Durch den beschriebenen Verfahrensablauf findet eine Entkoppelung von Zuführ- und Entnahmetakt statt. Werden beispielsweise im vorgelagerten System Dokumentensätze mit unterschiedlichen Dokumentenzahlen gebildet, werden die unterschiedlichen Dokumentensätze in unterschiedlichen Zeitabständen in die Vorrichtung transportiert. Aufgrund der Zwischenspeicherung führt dies nicht zu einem angepaßten Taktverhalten bei der Übergabe zum nachgelagerten System. Dort werden vielmehr infolge der beschriebenen schuppenartigen Zwischenspeicherung die Dokumentensätze kontinuierlich taktweise dem nachgelagerten System zugeführt.

[0044] Sollte umgekehrt im nachgelagerten System ein Fehlerfall auftreten, können die Dokumentensätze, die mit dem kontinuierlich angetriebenen Zuführsystem 69, 70 zugeführt werden, in der Vorrichtung zwischengespeichert werden.

[0045] Der Schlitten 31 kann bei einem anderen Arbeitsablauf schon dann taktweise zurückgefahren werden, wenn der Dokumentensatz 93, 95, 97 die Lichtschranke 89 unterbricht. Die Steuerung ist in diesem Falle so gestaltet, daß mit Unterbrechen der Lichtschranke 89 durch die Vorderkante des jeweiligen Dokumentensatzes der Antrieb für den Schlitten 31 ein entsprechendes Signal erhält.

[0046] Es ist aber auch möglich, den Schlitten 31 mit einer vorgegebenen Verzögerung zurückzufahren, sobald der Dokumentensatz die Lichtschranke 89 passiert hat.

[0047] Die Taktzeit der Transportriemen 45, 46 kann durch eine (nicht dargestellte) Lichtschranke bestimmt werden. Es ist aber auch möglich, die Steuerung für den Antriebsmotor 12 so auszubilden, daß die Transportriemen 45, 46 jeweils um einen vorgegebenen Weg transportiert werden.

[0048] Die beschriebene Vorrichtung kann gleichzeitig gefalzte und ungefalzte Dokumente vom vorgelagerten System übernehmen und an das nachgelagerte System abgeben. In Abhängigkeit von der Länge des Dokumentensatzes und des Überlappungsgrades kann eine unterschiedliche Zahl von Dokumentensätzen in der Vorrichtung zwischengespeichert werden. Bei der beispielhaft dargestellten Ausführungsform werden acht Dokumentensätze gespeichert. Mit der Vorrichtung ist ein sehr hoher Durchsatz der Dokumentensätze möglich. Auch bei Schwankungen der Anzahl der zu einem Dokumentensatz gehörenden Dokumente werden die nachgelagerten Systeme entsprechend deren Taktzeit beliefert.

[0049] Die Dokumentensätze bestehen aus wenigstens zwei Dokumenten. Die Dokumentensätze werden im vorgelagerten System zusammengesetzt. Es ist selbstverständlich auch möglich, nur einzelne Blätter bzw. Dokumente durch die Vorrichtung zu transportieren. In diesem Fall besteht ein Dokumentensatz nur aus einem einzigen Blatt.

Ansprüche

1. Verfahren zum Zwischenspeichern von Dokumenten, die von einem vorgelagerten System einem nachgelagerten System zugeführt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß die Dokumente (93, 95, 97) unabhängig vom Zuführungstakt dem nachgelagerten System übergeben werden.

2. Verfahren nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Dokumente (93, 95, 97) taktweise durch die Vorrichtung transportiert werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Dokumente (93, 95, 97) vorzugsweise um ihre halbe Länge (a) einander überlappend in der Zwischenspeicherstellung angeordnet werden.

4. Verfahren nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die überlappend angeordneten Dokumente (93, 95, 97) taktweise in Richtung auf das nachgelagerte System transportiert werden.

5. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 4, mit einer Transporteinrichtung, die Transportelemente aufweist, mit denen die Dokumente durch die Vorrichtung transportierbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtung eine ständig angetriebene Transporteinheit (69, 70) an der Eingabeseite und eine taktweise angetriebene Transporteinheit (45, 46) an der Ausgabeseite aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die ständig angetriebene Transporteinheit (69, 70) und die taktweise angetriebene Transporteinheit (45, 46) durch wenigstens einen vorzugsweise relativ zu den Transporteinheiten (45, 46; 69, 70) verfahrbaren Schlitten (31) verlaufen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die ständig angetriebene Transporteinheit (69, 70) aus oberen und unteren Transportelementen (69 und 70), vorzugsweise Transportriemen, besteht, deren Unter- und Obertrums von der Eingabeseite bis zum Schlitten (31) aufeinander liegen.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die taktweise angetriebene Transporteinheit (45, 46) aus oberen und unteren Transportelementen (45 und 46), vorzugsweise Transportriemen, besteht, deren Unter- und Obertrums vom Schlitten (31) bis zur Ausgabeseite aufeinander liegen.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß im Schlitten (31) die Transportelemente (69, 70) der ständig angetriebenen Transporteinheit auseinander geführt werden.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß im Schlitten (31) die Transportelemente (45, 46) der taktweise angetriebenen Transporteinheit auseinander geführt werden.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (31) mit Umlenkrollen (61 bis 64, 75, 76, 83, 84) für die Transportelemente (45, 46; 69, 70) versehen ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (31) aus einer oberen und einer unteren Schlitteneinheit (32, 33) besteht, zwischen denen die Transportelemente (45, 46; 69, 70) verlaufen, und daß vorteilhaft die beiden Schlitteneinheiten (32, 33) in Transportrichtung (34) der Dokumente (93, 95, 97) versetzt zueinander angeordnet sind.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (31) unabhängig von den Transporteinheiten (45, 46; 69,70) antreibbar und vorzugsweise auf Führungen (41, 42) abgestützt ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (31) mit wenigstens einer vorteilhaft mit einem Schlittenantrieb (13) gekoppelten Sensoreinrichtung (89), vorzugsweise einer Lichtschranke, versehen ist, die ein durch den Schlitten (31) transportiertes Dokument (93, 95, 97) erfaßt.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, daß im Schlitten (31) die Transportelemente (45, 46) der taktweise angetriebenen Transporteinheit einen in Transportrichtung (34) der Dokumente (93, 95, 97) sich verengenden Einführspalt (98) begrenzen, und daß vorteilhaft die untere Begrenzung des Einführspaltes (98) in Transportrichtung (34) der Dokumente (93, 95, 97) ansteigend verläuft.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Antrieb (12) der taktweise angetriebenen Transporteinheit (45, 46) ein Einschaltsignal vom nachgelagerten System erhält.

Zeichnung