(19)
(11) EP 1 108 668 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.09.2002  Patentblatt  2002/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.06.2001  Patentblatt  2001/25

(21) Anmeldenummer: 00126396.1

(22) Anmeldetag:  04.12.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65H 5/34, B65H 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 18.12.1999 DE 19961179

(71) Anmelder: Mathias Bäuerle GmbH
D-78112 St Georgen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dorer, Wilfried
    78166 Donaueschingen (DE)

(74) Vertreter: Kohl, Karl-Heinz et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. A.K. Jackisch-Kohl Dipl.-Ing. K.H. Kohl Stuttgarter Strasse 115
70469 Stuttgart
70469 Stuttgart (DE)

   


(54) Verfahren zum Zwischenspeichern von Dokumenten sowie Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens


(57) Als Zwischenspeicher sind Kettenförderer bekannt, mit denen die Dokumente einem nachgelagerten System zugeführt werden. Die Dokumente werden dem Kettenförderer nicht in dem Maße zugeführt, wie das nachgelagerte System Dokumente benötigt. Die Kapazität der Vorrichtung ist darum gering. Um die Kapazität der Vorrichtung zu erhöhen, werden die Dokumente unabhängig vom Zuführungstakt dem nachgelagerten System übergeben. Die Vorrichtung weist eine ständig angetriebene Transporteinheit (69, 70) an der Eingabeseite und eine taktweise angetriebene Transporteinheit (45, 46) an der Ausgabeseite auf. Dadurch findet eine Entkoppelung von Zuführung und Entnahme der Dokumente statt. Die Vorrichtung kann die von einem Falzwerk, einem Feeder und dergleichen zugeführten Dokumente einem Kuvertiersystem, einer Verpackungsmaschine und dergleichen zuführen.






Recherchenbericht