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<ep-patent-document id="EP00125645B1" file="00125645.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1108834" kind="B1" date-publ="20060118" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1108834</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20060118</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>00125645.2</B210><B220><date>20001123</date></B220><B240><B241><date>20030521</date></B241><B242><date>20031111</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>19961360</B310><B320><date>19991217</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20060118</date><bnum>200603</bnum></B405><B430><date>20010620</date><bnum>200125</bnum></B430><B450><date>20060118</date><bnum>200603</bnum></B450><B452EP><date>20050512</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B   7/00        20060101AFI20010424BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05B  17/22        20060101ALI20010424BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E05B  65/20        20060101ALI20010424BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Türaussengriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür</B542><B541>en</B541><B542>Outside door handle for motor vehicle door</B542><B541>fr</B541><B542>Poignée extérieure pour porte de véhicule automobile</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-01/07736</text></B561><B561><text>WO-A-01/20108</text></B561><B561><text>WO-A-97/41322</text></B561><B561><text>WO-A-99/28170</text></B561></B560><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Lohfeld, Ulrike</snm><adr><str>Stahlstrasse 22</str><city>40699 Erkrath</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Berger, Rainer</snm><adr><str>August-Brauer-Weg 19</str><city>42859 Remscheid</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Erices, Bernardo</snm><adr><str>Foersterweg 8</str><city>51429 Berg. Gladbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Brose Schliesssysteme GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>04489770</iid><irf>99.883.EP.2.ru</irf><adr><str>Otto-Hahn-Strasse 42</str><city>42369 Wuppertal</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Gesthuysen, von Rohr &amp; Eggert</snm><iid>00101222</iid><adr><str>Patentanwälte 
Postfach 10 13 54</str><city>45013 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B880><date>20030108</date><bnum>200302</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türaußengriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Aus der Praxis sind bereits Türaußengriffanordnungen bekannt, die einen Türaußengriff mit mindestens einem elektrischen Bauelement wie einem Sensor oder Schalter, und eine zugeordnete Anschlußleitung aufweisen. Das elektrische Bauelement und die Anschlußleitung sind üblicherweise in den Türaußengriff integriert. Problematisch und aufwendig ist hierbei die Abdichtung gegen Wasser. Eindringendes Wasser kann nämlich zu Korrosion und Funktionsstörungen der elektrischen Komponenten - insbesondere in Hinblick auf die gewünschte Dauerhaltbarkeit - führen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Das zuvor aufgezeigte Problem ist bereits erkannt worden. Bei der insoweit bekannt gewordenen Türaußengriffanordnung (WO 99/28170 A1) befindet sich im Türaußengriff eine Ausnehmung, in der ein Gummieinsatz angeordnet ist. Der Gummieinsatz ist in sich verformbar und dient der Übertragung von Betätigungskräften einer Bedienungsperson auf einen in einer Kammer des Gummieinsatzes angeordneten piezoelektrischen Film. Dieser piezoelektrische Film ist in Plastikmaterial folienverschweißt, also wasserdicht umschlossen. Von dem mit Kunststoffolie wasserdicht umschlossenen piezoelektrischen Film führt eine elektrische Anschlußleitung aus dem Gummieinsatz heraus.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Lehre liegt das Problem zugrunde, die bekannte Türaußengriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür so auszugestalten und weiterzubilden, daß auf sehr einfache Weise elektrische Komponenten in den Türaußengriff eingebaut und insgesamt wirksam gegen Wasser abgedichtet werden können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die beanspruchte Türaußengriffanordnung löst die zuvor aufgezeigte Problemstellung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Eine grundlegende Idee der vorliegenden Erfindung liegt darin, aus den elektrischen Komponenten, wie einem elektrischen Bauelement, einer Anschlußleitung und einem zugeordneten Anschlußelement bzw. -stecker, eine Montageeinheit zu bilden, die zumindest im wesentlichen allseitig von einer wasserdichten, flexiblen Hülle wasserdicht umschlossen ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Montageeinheit kann auf sehr einfache Weise in den Türaußengriff eingebaut werden, so daß der Montageaufwand minimal ist. Gleichzeitig wird eine optimale Abdichtung der wasserempfindlichen, elektrischen Komponenten ermöglicht. Dementsprechend kann bei verhältnismäßig geringen Kosten eine auf Dauer sehr funktionssichere Türaußengriffanordnung realisiert werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist die Hülle zumindest bereichsweise, insbesondere im Bereich eines bewegbaren bzw. betätigbaren Bauteils, elastisch verformbar ausgebildet. Bei diesen Bauteilen kann es sich insbesondere um ein Betätigungselement eines Schalters oder eines ähnlichen Bauteils handeln, das von einer Bedienungsperson bewegt bzw. betätigt werden kann, wobei das Betätigungselement eine gewisse Bewegung ausführt. Die Hülle kann dann dementsprechend dieser Bewegung folgen bzw. die Betätigung und die Bewegung ermöglichen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Alternativ oder zusätzlich kann die Hülle zumindest bereichsweise balgenartig ausgebildet sein, um die vorgenannte Betätigung und Bewegung zu ermöglichen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise ist die Hülle auf die elektrischen Komponenten aufgeschrumpft. Dies ermöglicht eine einfache Herstellung der Montageeinheit und sorgt durch Minimierung der Hohlräume dafür, daß bei nicht luftdichtem Abschluß, also dementsprechend vorhandenem Gasaustausch, das Risiko der Abscheidung von Kondenswasser minimiert wird.</p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Einzelheiten, Merkmale, Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische Ansicht eines Kraftfahrzeugs mit einer Kraftfahrzeugtür, die eine Türaußengriffanordnung und ein Kraftfahrzeugtürschloß aufweist; und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schnitt der Kraftfahrzeugtür und der Türaußengriffanordnung bei gelöstem Türaußengriff.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung ein Kraftfahrzeug 1, das mindestens eine mit einer Türaußengriffanordnung 2 versehene Kraftfahrzeugtür 3 aufweist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Fig. 2 zeigt in einem schematischen, im wesentlichen horizontalen Schnitt die Türaußengriffanordnung 2 und Abschnitte der Kraftfahrzeugtür 3. Die Türaußengriffanordnung 2 weist hier eine in die Kraftfahrzeugtür 3 eingebaute Türgriffhalterung 4 und einen Türaußengriff 5 auf.</p>
<p id="p0014" num="0014">Fig. 2 zeigt den Türaußengriff 5 im nicht montierten, also von der Türgriffhalterung 4 gelösten Zustand.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Türaußengriff 5 weist mindestens ein elektrisches Bauelement, beim Darstellungsbeispiel einen Sensor 6 und einen Schalter 7 und zugeordnete Anschlußleitungen 8, die zu einem Anschlußelement 9, das insbesondere als Steckverbinder ausgebildet ist, führen, auf.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die elektrischen Komponenten 6 bis 8 und vorzugsweise 9 bilden eine Montageeinheit 10, die mit einer wasserdichten, flexiblen Hülle 11 im wesentlichen allseitig wasserdicht umgeben ist. Die Hülle 11 hält die einzelnen elektrischen Komponenten 6 bis 8 bzw. 6 bis 9 zusammen, wobei die Hülle 11 der Montageeinheit 10 die für den Einbau erforderliche Flexibilität gestattet.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Hülle 11 ist aus einem geeigneten Gummi- oder Kunststoffinaterial hergestellt, das zumindest ausreichend wasserdicht und vorzugsweise auch gasdicht ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Ein optimaler Schutz der elektrischen und ggf. zusätzlicher weiterer mechanischer Komponenten der Montageeinheit 10 kann dadurch erreicht werden, daß die Hülle 11 die Komponenten zumindest weitestgehend gasdicht umschließt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Gemäß einer möglichen Weiterbildung kann die Montageeinheit 10 auch ein Trockenmittel umfassen, das von der Hülle 11 aufgenommen ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Alternativ oder zusätzlich können Hohlräume in der Hülle 11 zwischen den Komponenten 6 bis 9 mit einem geeigneten Material, ggf. auch erst nach dem Einbau der Montageeinheit 10 in den Türaußengriff 5 ausgefüllt, insbesondere ausgeschäumt oder ausgespritzt, werden.</p>
<p id="p0021" num="0021">In bevorzugter Ausgestaltung ist die Hülle 11 zumindest bereichsweise elastisch verformbar ausgebildet. Dies gilt insbesondere für Bereiche, in denen die elektrischen Komponenten, wie der Sensor 6 und/oder der Schalter 7 ein bewegbares Betätigungselement 12 aufweisen, so daß die Hülle 11 eine Betätigung und Bewegung des Betätigungselements 12 gestattet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Alternativ oder zusätzlich kann hierzu die Hülle 11 balgenartig ausgebildete Bereiche, die beim Darstellungsbeispiel nicht gezeigt sind, aufweisen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Sensor 6 kann beispielsweise derart ausgebildet sein, daß er die Berührung und/oder Betätigung des Täraußengriffs bzw. des dem Sensor 6 zugeordneten Betätigungselements 12 durch die Hand einer nicht dargestellten Bedienungsperson detektiert.</p>
<p id="p0024" num="0024">Jedoch kann der Sensor 6 zusätzlich oder alternativ beispielsweise auch eine Annäherung sensieren.</p>
<p id="p0025" num="0025">Des weiteren können selbstverständlich auch mehrere Sensoren 6 vorgesehen sein.</p>
<p id="p0026" num="0026">Der Schalter 7 kann beispielsweise von einer nicht dargestellten Bedienungsperson beim Schließen der Kraftfahrzeugtür 3 betätigt werden, um eine Verriegelung eines zugeordneten Kraftfahrzeugtürschlosses 13, wie in Fig. 1 angedeutet, zu bewirken.</p>
<p id="p0027" num="0027">Zusätzlich oder alternativ kann anstelle insbesondere des Schalters 7 auch ein herkömmlicher Schließzylinder vorgesehen sein, der bedarfsweise ebenfalls Teil der Montageeinheit 10 und insbesondere ebenfalls zumindest teilweise von der Hülle 11 umgeben ist. Die Montageeinheit 10 kann neben elektrischen Komponenten also auch mechanische Betätigungselemente umfassen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">Der Türaußengriff 5 weist vorzugsweise eine Ausnehmung 14 auf, in die die Montageeinheit 10 eingebaut, beispielsweise eingeklebt ist, wie in Fig. 2 durch Klebstoff 15 angedeutet. Selbstverständlich kann der Klebstoff 15 bedarfsweise alle Hohlräume zwischen der Ausnehmung 14 und der Montageeinheit 10 zumindest im wesentlichen ausfüllen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Beim Darstellungsbeispiel ist das Kraftfahrzeug-Türschloß 13 vorzugsweise als Elektroschloß, d. h. als elektromotorisch öffen- und schließbares Schloß ausgebildet. Dementsprechend kann das Öffnen und Schließen bzw. Verriegeln des Kraftfahrzeugtürschlosses 13 elektrisch durch entsprechende Berührung bzw. Betätigung des Sensors 6 und/oder des Schalters 7 bzw. deren Betätigungselemente 12 veranlaßt werden. Hierzu ist der Türaußengriff 5 im montierten Zustand bzw. sein Anschlußelement 9 mit einer nicht dargestellten Kraftfahrzeug-Schließvorrichtung und/oder mit dem zugeordneten Kraftfahrzeug-Türschloß 13 elektrisch verbunden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Es ist darauf hinzuweisen, daß die vorliegende Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Vielmehr kann diese bei jeder Art von Türaußengriff, also beispielsweise auch bei einem beweglich gelagerten Türaußengriff und bei nicht von außen montierbaren Türaußengriffen, realisiert werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Türaußengriffanordnung (2) für eine Kraftfahrzeugtür (3) mit einem Türaußengriff (5), der mindestens ein elektrisches Bauelement, wie einen Sensor (6) oder Schalter (7), und eine zugeordnete Anschlußleitung (8) aufweist,<br/>
wobei eine Montageeinheit (10), umfassend das mindestens eine elektrische Bauelement (6; 7), die Anschlußleitung (8) und eine wasserdichte, flexible Hülle (11), gebildet ist und die Montageeinheit (10) in den Türaußengriff (5) eingebaut ist,<br/>
wobei die Hülle (11) das mindestens eine elektrische Bauelement (6; 7) allseitig wasserdicht umschließt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Montageeinheit (10) ein elektrisches Anschlußelement (9) insbesondere einen Steckverbinder, umfaßt, an das die Anschlußleitung (8) angeschlossen ist und<br/>
<b>daß</b> die Hülle (11) auch die Anschlußleitung (8) und das Anschlußelement (9) im wesentlichen allseitig wasserdicht umschließt und die elektrischen Komponenten (6; 7; 8; 9) der Montageinheit (10) zusammenhält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Türaußengriffanordnung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Hülle (11) zumindest bereichsweise, insbesondere im Bereich eines bewegbaren Betätigungselements (12) elastisch verformbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Türaußengriffanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Hülle (11), insbesondere auf das mindestens eine elektrische Bauelement (6; 7) und die Anschlußleitung (8), aufgeschrumpft ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Türaußengriffanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Montageeinheit (10) elastisch verformbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Türaußengriffanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Türaußengriff (5) eine Ausnehmung (14) aufweist, in der die Montageeinheit (10) aufgenommen ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Türaußengriffanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Montageeinheit (10) in den Türaußengriff (5) eingeklebt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Outside door handle arrangement (2) for a motor vehicle door (3), with an outside door handle (5) which has at least one electric component, such as a sensor (6) or switch (7), and an associated connecting line (8), an installation unit (10) comprising the at least one electric component (6; 7), the connecting line (8) and a watertight, flexible casing (11) being formed, and the installation unit (10) being fitted into the outside door handle (5), with the casing (11) surrounding the at least one electric component (6; 7) on all sides in a watertight manner, <b>characterized in that</b> the installation unit (10) includes an electric connecting element (9), in particular a plug connector, to which the connecting line (8) is connected, and <b>in that</b> the casing (11) also surrounds the connecting line (8) and the connecting element (9) essentially on all sides in a watertight manner and keeps the electric components (6; 7; 8; 9) of the installation unit (10) together.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Outside door handle arrangement according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the casing (11) is of elastically deformable design at least in some regions, in particular in the region of a movable actuating element (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Outside door handle arrangement according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the<!-- EPO <DP n="10"> --> casing (11) is shrunk, in particular onto the at least one electric component (6; 7) and the connecting line (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>outside door handle arrangement according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the installation unit (10) is of elastically deformable design.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Outside door handle arrangement according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the outside door handle (5) has a recess (14) in which the installation unit (10) is accommodated.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Outside door handle arrangement according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the installation unit (10) is adhesively bonded into the outside door handle (5).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de poignée extérieure (2) pour porte de véhicule automobile (3) comportant une poignée extérieure (5), qui présente au moins un composant électrique, comme un capteur (6) ou un commutateur (7) et une ligne (8) coordonnée,<br/>
moyennant quoi une unité de montage (10), comprenant au moins un composant électrique (6 ; 7), la ligne (8) et une gaine (11) étanche à l'eau, flexible est formée et l'unité de montage (10) est intégrée à la poignée extérieure (5),<br/>
moyennant quoi la gaine (11) entoure au moins un composant électrique (6 ; 7) de manière étanche à l'eau de tous les côtés,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'unité de montage (10) comprend un élément de raccordement électrique (9), notamment un connecteur , auquel la ligne (8) est raccordée et<br/>
la gaine (11) entoure également de manière essentiellement étanche à l'eau de tous les côtés la ligne (8) et l'élément de raccordement (9) et maintient ensemble les composants électriques (6 ; 7 ; 8 ; 9) de l'unité de montage (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de poignée extérieure selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la gaine (11) est configurée de manière déformable élastiquement sur au moins des portions, notamment au niveau d'un élément d'actionnement (12) mobile.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de poignée extérieure selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la gaine (11) est frettée, notamment sur au moins un composant électrique (6 ; 7) et la ligne (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de poignée extérieure selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité de montage (10) est configurée de manière déformable élastiquement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de poignée extérieure selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la poignée extérieure (5) présente un évidement (14), dans lequel l'unité de montage (10) est logée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de poignée extérieure selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'unité de montage (10) est collée dans la poignée extérieure (5).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="148" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="155" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
