(19)
(11) EP 1 110 839 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.06.2001  Patentblatt  2001/26

(21) Anmeldenummer: 99120219.3

(22) Anmeldetag:  22.12.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B61L 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Gruss, Georg
97084 Würzburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Gruss, Georg
    97084 Würzburg (DE)

   


(54) Einstellbare Zungenprüferstange


(57) Die L - R Gewindespindel (Zeichnung 1) kann in der Signaltechnik, bei den Straßenbahnen, U-Bahnen und Eisenbahnen verwendet werden.
Der Vorteil besteht darin, dass die Einstellung bei evtl. Temperaturänderungen ohne das Ausbauen von Sicherungsbolzen erreicht werden kann.
Das hat zur Folge:
Zeitersparnis durch weniger Arbeitsvorgänge weniger benötigtes Werkzeug eine exzentrische Buchse in der Weichenzunge wird nicht mehr benötigt

Bei einem möglichen Störungfall, bei dem eine Neueinstellung der Zungenprüferstange erforderlich wird, ist mit einer grösseren Zeitersparnis zu rechnen.
D.h. der Verkehr wird weniger behindert, Verspätungsminuten werden reduziert.







Beschreibung

Anwendbares Gebiet



[0001] Die "L/R-Gewindespindel" wird in der Signaltechnik von Eisenbahn, U-Bahn und Straßenbahn eingesetzt.

[0002] Sie ist bei allen wichtigen Weichen im gesamten Bundesgebiet verwendbar.

[0003] Die Länge der Zungenprüferstange richtet sich nach der Spurweite der jeweiligen Bahnen.

Ihre Aufgabe ist es :



[0004] Weichenzungen auf ihre Endlage links oder recht zu prüfen.

[0005] Das heißt die "L/R-Gewindespindel" wird in Verbindung mit Weichen benötigt.

Warum wird sie benötigt:



[0006] Bei Temperaturschwankungen verkürzt oder verlängert sich die Zungenprüferstange, je nach Höhe der Temperatur um bis zu 1-3 mm.

[0007] Hierdurch verändert sich der Zungenprüferschieber (Zeichnung 2 , rot eingefärbt) und der Ausschnitt im Weichenantrieb verschiebt sich, bis der Zungenkloben (Zeichnung 2,grün eingefärbt) links oder rechts am Zungenprüferschieberausschnitt anschlägt.

[0008] Um wieder eine Mittelstellung herstellen zu können wird die "L/R-Gewindespindel" benötigt.

Alte Technik (Zeichnung Nr.3 + 4)


(jetziger Stand der Technik)


Erste Möglichkeit der Einstellung:


(Veränderung der Zungenprüferstange bis 3mm)



[0009] Nach Entfernen des Weichenzungenbolzen, kann man mit einer exzentrischen Buchse, die in der Weichenzunge eingebaut ist, die Zungenprüferstange um ca. 1- 3 mm verkürzen oder verlängern.

Zweite Möglichkeit der Einstellung:


(Veränderung der Zungenprüferstange über 3mm)



[0010] Nach Entfernen des Weichenantriebsbolzen, kann man durch Drehen (verstellbares Gewinde) die Zungenprüferstange kürzen oder verlängern.

Nachteil der alten Technik ist:



[0011] Bei beiden Einstellungsmöglichkeiten muß immer erst ein Bolzen (Weichenzungenbolzen oder Weichenantriebsbolzen) entfernt werden.

Patentbeschreibung (Zeichnung Nr.1, 2, 5)



[0012] Die "L/R - Gewindespindel" ist eine Hohlhülse.

[0013] Die eine Hälfte der Hülse besteht aus einem Linksgewinde, die zweite Hälfte aus einem Rechtsgewinde.

[0014] Die Zungenprüferstange (Zeichnung 5) besteht ebenso aus Links - und Rechtsgewinde.

[0015] Durch den Einbau der "L/R - Gewindespindel " in die Zungenprüferstange ist kein Ausbau der beschriebenen Bolzen mehr erforderlich.

Grund:



[0016] Wird durch Temperaturveränderung eine Einstellung der Zungenprüferstange erforderlich, so ist folgender Arbeitsvorgang zu verrichten:

1.Die zwei Kontermuttern werden mit einem Gabelschlüssel gelöst und zurückgedreht.

2.Die "L/R - Gewindespindel" wird dann jeweils nach links oder recht verdreht.
Dadurch verkürzt oder verlängert sich die Zungenprüferstange.
Der Zungenkloben kommt im Weichenantrieb wieder in Mittelstellung (Zeichnung 2)
Die Kontermuttern werden wieder mit der "L/R- Gewindespindel" gekontert.


Vorteil gegenüber alter Technik:



[0017] Ein Ausbau der Bolzen wird nicht mehr benötigt
Zeitaufwand für die Einstellung wird reduziert.
Werkzeuge wie Hammer und Bolzenzieher werden nicht mehr gebraucht.

Beschreibung der Zeichnungen:



[0018] 

Zeichnung 1:
links/rechts - Gewindespindel mit Einzelteile.

Zeichnung 2 :
Zungenprüferstange mit eingebauter L/R - Gewindespindel und Ausschnitt eines möglichen Weichenantriebes.

Zeichnung 3:
Zungenprüferstange mit alter Technik und Ausschnitt eines möglichen Weichenantriebes.

Zeichnung 4:
Zungenprüferstange mit alter Einstellspindel.

Zeichnung 5:
Zungenprüferstange mit Patent (L/R - Gewindespindel).




Ansprüche

1. Oberbegriff:
Patentanspruch besteht auf "L/R Gewindespindel"
Sie besteht aus einem metrischen Links und Rechtsgewinde in einer Hohlhülse.
Kennzeichnende Teile:
Durch ein Links/Rechtsgewindeteil, kann man ohne Öffnen bzw. Entfernen von Sicherungsbolzen die Zungenprüferstangen verlängern oder verkürzen.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht