Verschluss für Gerätetüren

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf Verschlüsse für Türen von Geräten, in denen vorzugsweise Lebensmittel erhöhter Temperatur ausgesetzt werden.
Die Tür soll leicht zu schließen und in einem oder zwei Schritten zu öffnen sein.
Bekannt ist, an der Tür einen drehbaren Schließzapfen anzubringen, in den ein federnder, in der Gerätezarge montierter Querriegel eingreift.
Um den Verschlußaufbau zu vereinfachen und die Zuverlässigkeit zu erhöhen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Schließzapfen (11) am Gerätegehäuse zu befestigen und als Riegelelement einen durch Betätigungsgriff (1) zu bewegenden Federbügel (7) einzusetzen. Je nach Ausbilding des Schließzapfens läßt sich die Tür mit einer oder zwei Schwenkbewegungen des Griffes öffnen.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Türen von Geräten, in denen Waren oder Lebensmittel erhöhter Temperatur und/oder Druck ausgesetzt sein können, bestehend aus einem Schließzapfen, der quer zu seiner Längsachse mindestens eine Rastvertiefung aufweist, und einem Riegelelement, das unter Federkraft in die genannte Rastvertiefung eintauchen kann.

Stand der Technik

[0002] Aus der DB 42 08 216 A1 ist ein Türverschluß, vorzugsweise für Heißgerätetüren, bekannt geworden, der folgenden Aufbau aufweist: In die Tür ist ein Schließzapfen eingesetzt, der unverschieblich drehbar gelagert ist und außenseitig einen Handgriff aufweist. Der Schließzapfen ist mit einer Rückholfeder gekoppelt und weist eine Riegelnut auf, die in einem bestimmten Umfangsabschnitt angeordnet ist. Eine Wand der Riegelnut ist der Türfläche zugewandt, verläuft also parallel zur Türfläche.

[0003] Am Gerätegehäuse ist ein Schloßkasten vorgesehen, der eine Öffnung für das Einführen des Schließzapfens aufweist. In dem Schloßkasten ist ein quer zur Bewegungsbahn des Schließzapfens verschiebbares Riegelglied gelagert, das unter Federkraft steht und gegen den Schließzapfen gepreßt wird.

[0004] Das Riegelglied ist als Riegelschieber ausgebildet, der in zwei unterschiedliche Nuten des Schließzapfens eingreifen kann. Wenn die Tür fest verschlossen ist, ruht der Riegelschieber in der inneren, dem Türblatt benachbarten Nut. Die Rückholfeder stellt den Schließzapfen auf diejenige Drehstellung ein, in der die Axialebene der ersten Nut mit der Bewegungsbahn des Riegelschiebers fluchtet.

[0005] Beim Schließen der Tür wird der Schließzapfen so weit in die Aufnahmeöffnung des Schloßkastens gedrückt, bis der Riegelschieber in die erste Nut einrastet. Dabei ist die Türdichtung zusammengepreßt.

[0006] Zum Öffnen der Tür wird der Schließzapfen um seine Längsachse gedreht, bis der Riegelschieber aus der ersten Nut herausgedrückt ist, der Schieber also auf der Grundfläche der zweiten Nut gleiten kann. Die Rückfederkraft der Türdichtung drückt das Türblatt um einige mm oder cm auf, bis die Bewegung durch die Anschlagfläche der zweiten Nut begrenzt wird. In dieser Stellung wird das Türblatt so lange festgehalten, bis der Handgriff erneut, aber jetzt um einen größeren Winkel, verdreht wird. Der Riegelschieber wird dann so weit hochgedrückt, bis seine Kante über den zylindrischen Teil des Schließzapfens gleiten kann, so daß die Tür voll zu öffnen ist.

[0007] Zwischen Türblatt und Schließzapfen ist eine Rückstellfeder vorgesehen, die versucht, den ausgelenkten Handgriff in die Mittelstellung zu drücken. Eine weitere Rückstellfeder bewegt den Riegelschieber in die eine oder andere Nut des Schließzapfens. Diese Feder muß aber - zumindest bei einer Ausführungsform - so stark sein, daß sie in der Zwischenstellung den Riegelschieber auf dem Grund der zugehörigen Nut hält, daß also der Handgriff nicht selbsttätig in die Mittelstellung geht. Dann nämlich würde der Verschluß ohne Berührung des Handgriffes ganz öffnen.

[0008] Der beschriebene Türverschluß ist relativ aufwendig, weil er außer dem in der Tür zu lagernden Schließzapfen mit unterschiedlich ausgefrästen Nuten und einer Rückstellfeder einen teuren Schloßkasten benötigt, in dem der Riegelschieber leicht beweglich gegen die Kraft der genannten Feder verschiebbar gelagert werden muß.

[0009] Der Verschluß ist aber auch störanfällig, weil sich der Schließzapfen und der Riegelschieber durch Reibung abnutzt. Falls die Scharniere oder sonstige Teile nachgeben, besteht die Gefahr des Verklemmens.

Darstellung der Erfindung

[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, auf Dauer eine Reduzierung der Schließsicherheit zu vermeiden und einen besonders zuverlässigen und preiswerten ein- oder zweistufigen Türverschluß zu schaffen, der von seiner Konstruktion her größere Toleranzen an Tür und Gehäuse zuläßt.

[0011] Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, die Montageschritte sehr einfach zu gestalten und die Einbauzeiten zu minimieren.

[0012] Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, daß der Schließzapfen am Gerätegehäuse befestigt ist, daß das Riegelelement aus einem U-förmigen, federnden Bügel besteht, der so auf der im Türblatt gelagerten Welle eines Betätigungsgriffes aufgebaut ist, daß sein Quersteg federnd senkrecht zur Drehachse auslenkbar ist, und daß der Betätigungsgriff durch eine Feder in der Mittelstellung gehalten ist, aus der er so weit auslenkbar ist, daß der Quersteg des federnden Bügels auf eine achsparallele Fläche des Schließzapfens angehoben wird, wodurch sich die Tür öffnen läßt.

[0013] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Schließzapfen so ausgebildet, daß sich zwei Schließstellungen ergeben. Die Tür kann mit einer Bewegung zugedrückt oder zugeschlagen werden, während die Öffnung zwangsläufig in zwei Stufen erfolgt. Bei Bewegung des Betätigungsgriffes im Uhrzeigersinn erfolgt eine Voröffnung, in der heiße Schwaden aus dem Gehäuse abziehen können. Der Griff bewegt sich sofort in die Mittelstellung zurück. Lenkt man ihn jetzt entgegen dem Uhrzeigersinn aus, wird der federnde Riegel ganz freigegeben und die Tür kann voll geöffnet werden.

Beschreibung der Zeichnungen

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Fig. 1 - 7 der Zeichnungen erläutert.

Fig. 1

zeigt den Türverschluß von der Seite, wobei ein Teil im Schnitt dargestellt ist,

Fig. 2

die Rückseite des Befestigungsbeschlages,

Fig. 3

eine leicht abgewandelte Form des Beschlages in Ruhestellung,

Fig. 4

das Gleiche bei Auslenkung,

Fig. 5

einen Schließbolzen für einen einstufigen Verschluß,

Fig. 6

einen Schließbolzen für einen zweistufigen Verschluß,

Fig. 7

die Form des Federbügels.

[0015] In Fig. 1 ist mit 1 ein Betätigungsgriff bezeichnet, mit 2 ein Griffschild, mit 2a der zylindrische Hals dieses Schildes, mit 3 eine Befestigungsschraube und mit 4 eine sehr kurze Welle. Der Griff 1 wird mit Hilfe der Schraube 3 an der Welle 4 befestigt. Ein 0-Ring 5 verringert die Reibung zwischen Welle 4 und Griffschild 2. An der Welle 4 ist mit Hilfe einer Schraube 6 ein U-förmiger Federbügel 7 befestigt, dessen Quersteg 7a eine Rolle 8 trägt. Auf der Welle 4 ist außerdem eine Schenkelfeder 9 gelagert, die den Griff 1 nach Auslenkung in die Mittelstellung zurückführt. Der Griffschild 2 weist zwei Befestigungslöcher 2b, 2c auf, mit deren Hilfe der Griffschild 2 auf der Tür des Gerätes befestigt werden kann. Vor dem Griffschild 2 ist eine sogenannte Hygienehülse 10 angeordnet, die den Mechanismus vor Staub und Schwaden schützen soll.

[0016] Mit 11 ist ein Schließzapfen bezeichnet, der beispielsweise aus Sechskantmaterial hergestellt sein kann. Der vordere Bereich 11 a ist als Kegel ausgebildet, der hintere 11 b als Gewindestange.

[0017] Im Mittelteil ist unten eine quer zur Hauptachse verlaufende Rastvertiefung 11 c ausgefräst, deren Sperrfläche 11 c1 senkrecht auf der strichpunktiert angedeuteten Achse steht.

[0018] Der Schließzapfen 11 wird mit der Zarge des Gerätegehäuses verschraubt. Wenn man die Tür zudrückt, nähert sich die Rolle 8 dem Kegel 11a. Er lenkt den Federbügel 7 nach unten aus, bis die Rolle 8 in die Rastvertiefung 11c einschnappt. Die Tür ist fest verschlossen, wobei eine umlaufende Dichtung zusammengedrückt wird und eine Gegenkraft ausübt. Wenn man jetzt den Betätigungsgriff um etwa 45° verdreht, wird die Rolle 8 unter Verformung des federnden Bügels 7 nach unten gedrückt, bis die Rolle 8 über die Sperrfläche 11c1 hinweggleitet

[0019] Fig. 2 zeigt das Innere des Griffschildes2: Auf einem Dorn 12 ist die Schenkelfeder 9 gelagert. Beim Verdrehen der Welle 4 wird die Feder 9 verformt. Über den Quersteg 7a ist die Rolle 8 geschoben.

[0020] Fig. 3 und 4 stellen achteckige Griffschilde 13 dar, die über Löcher 1 3a, 1 3b befestigt werden. Die Schenkelfeder 9 ruht auf einem Dorn 12, der Teil der Welle 4 ist. Mit 4a ist eine achsparallele Fläche bezeichnet, die Nuten 4b, 4c zur Aufnahme des Federbügels 7 aufweist. Die beiden Schenkel der Feder 9 liegen an einer V-förmigen Aussparung 4d. Ihre Enden ruhen an Anschlagflächen 13c, 13d des Griffschildes 13.

[0021] Wenn man gemäß Fig. 4 die Welle 4 um etwa 45° im Uhrzeigersinn verdreht, wird die Feder 9 stark zusammengepreßt. Bei Entlastung des Betätigungsgriffes geht sie in die neutrale Mittelstellung zurück.

[0022] Fig. 5 zeigt den Schließzapfen 11 für eine einstufige Verriegelung.

[0023] In Fig. 5a sind die Umrißlinien unten rund, seitlich parallel und oben prismenförmig. Die Linie 11 c deutet die Rastvertiefung an.

[0024] In Fig. Sb ist der Querschnitt ein Sechskant.

[0025] Fig. 5c zeigt die Seitenansicht mit dem Kegel 11a, der Gewindestange 11b und der Rastvertiefung 11c.

[0026] Um einen einstufigen Verschluß in einen zweistufigen umzuwandeln, genügt es, den Schließzapfen 11 durch einen anderen mit zwei Rastvertiefungen zu ersetzen.

[0027] Fig. 6 zeigt in Seitenansicht, Draufsicht und Vorderansicht einen Schließzapfen 14 für einen Zweistufenverschluß.

[0028] In Fig. 6a ist eine Kegelfläche mit 14a bezeichnet, die Gewindestange mit 14b. Eine erste Rastvertiefung 14c gilt für den dichten Türverschluß, eine zweite 14d für die Voröffnungsstufe. Die eigentlichen Sperrflächen 14c1 und 14d1 stehen senkrecht auf der Achse AB. Die rechte Begrenzung der Rastvertiefung 14d ist eine schräge Fläche 14d2.

[0029] Wenn die Tür zugedrückt wird, was ohne Benutzung des Betätigungsgriffes 1 stattfinden kann, bewegt sich die Rolle 8 unter Auslenkung des Federbügels 7 über die Fläche des Kegels 14a, bis sie in der Vertiefung 14d einrastet.

[0030] Die Tür könnte in dieser Voröffnungsstufe stehen bleiben. In aller Regel drückt man jedoch so fest, daß die Rolle 8 über die schräge Fläche 14d2 läuft, um bei maximaler Pressung der Dichtung in die Rastvertiefung 14e zu gelangen.

[0031] Für die Öffnung der Tür in zwei Stufen ist es ganz wichtig, daß der Schließzapfen 14 zwischen der ersten Rastvertiefung 14c und der zweiten Rastvertiefung 14d eine Zusatzausfräsung 14e erhält, die es als äquidistante Fläche auf versetztem Umfangswinkel ermöglicht, daß die Rolle 8 bei einer 45°-Drehung im Uhrzeigersinn von der ersten Sperrfläche 14c1 freikommt und von der zweiten Sperrfläche 14d1 aufgehalten wird. Anschließend bewegt sich der Betätigungsgriff 1 unter Kraft der Schenkelfeder 9 in die neutrale Mittelstellung, und die Rolle 8 liegt voll in der Rastvertiefung 14d. In dieser Phase kann das Gerät ablüften, d.h., Schwaden, Dampf oder Rauch können entweichen. Um die Tür ganz zu öffnen, muß jetzt der Betätigungsgriff entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt werden.

[0032] Fig. 6b zeigt den Schließzapfen 14 von oben. Außer den Rastvertiefungen 14c und 14d sowie der Zusatzausfräsung 14e erkennt man eine weitere Zusatzausfräsung 14f, die es der Rolle 8 ermöglicht, bei entsprechender Verdrehung entgegen dem Uhrzeigersinn die Sperrfläche 14d1 zu überwinden.

[0033] Fig. 6c stellt den Schließzapfen 14 in der Rückansicht dar. Man erkennt eine weitere Zusatzausfräsung 14g, die so gestaltet ist, daß die Rolle 8 nicht angehoben wird, wenn man zur Erzielung der Voröffnung den Betätigungsgriff entgegen dem Uhrzeigersinn, also in die falsche Richtung bewegt.

[0034] Sowohl in der ersten als auch in der zweiten Öffnungsstufe bleibt eine Fehlbedienung ohne Folgen: Der Benutzer registriert den Fehlgriff und bewegt den Griff in die Gegenrichtung.

[0035] Das ganze System ist somit absolut narrensicher. Man kann die Tür zudrücken oder zuwerfen. Zur Türöffnung kann eine zusätzliche Feder vorgesehen sein, so daß die Öffnungsbewegung nach der vollständigen Entriegelung von selbst erfolgt.

[0036] Es ist auch nicht erforderlich, daß man den Betätigungsgriff 1 wirklich anfaßt. Er kann auch - wenn der Benutzer die Hände nicht frei hat - mit dem Ellenbogen bewegt werden.

[0037] Fig. 7a zeigt den Federbügel 7 mit dem Quersteg 7a und der Rolle 8 von oben. Man erkennt, daß der im Grunde U-förmige Bügel aus Federdraht am rechten Ende in unterschiedlichen Abständen abgekantet ist. Die abgebogenen Enden 7b und 7c legen sich bei der Montage in die Aussparungen 4b und 4c (in Fig. 3 und 4). In dieser Position werden sie durch eine angedeutete Scheibe 15 und eine Schraube 16 gesichert.

[0038] Fig. 7b zeigt die Teile 7 und 8 von der Seite. Der kürzere Federschenkel 7d wird bei der Montage unter Vorspannung gesetzt. Die entspannte Stellung 8 (dünnere Linie) trägt das Zeichen 7d'.

[0039] Fig. 7c zeigt den Federbügel 7 und die Rolle 8 von hinten gesehen in der vorgespannten Lage.

Gewerbliche Verwertbarkeit

[0040] Das beschriebene neuartige System zur ein- oder zweistufigen Verriegelung einer Tür ist außerordentlich einfach, schnell von einer Bauart in die andere umzurüsten und vor allem störunempfindlich. Da das Riegelelement aus einem einfachen Federbügel besteht, gibt es keine Gleitflächen, die durch Fettspuren oder dergl. verkleben könnten. Auch Toleranzen zwischen Tür und Gehäuse, die durch Abnutzung der Scharniere, Temperaturunterschiede oder Verkrustungen auftreten können, haben auf die Funktion nur wenig Einfluß. Falls die Türdichtungen altern und in ihrer Rückfedereigenschaft nachlassen sollte, kann der Schließzapfen mit Hilfe seiner Gewindestange leicht nachjustiert werden.

[0041] Um eine Verdrehung des Schließzapfens bei der Montage oder Nachjustierung auszuschließen, kann es zweckmäßig sein, an der Gehäusezarge eine Anschlagfläche vorzusehen, die die Winkelstellung des Schließzapfens auf der den Rastvertiefüngen abgewandten Seite festlegt

[0042] Der beschriebene Gerätetürverschluß ist hervorragend geeignet, vor allem in gewerblich genutzten Heißgeräten eingesetzt zu werden.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

Betätigungsgriff

2

Griffschild

2a

Hals

2b, 2c

Befestigungslöcher

3

Befestigungsschraube

4

Welle

5

0-Ring

6

Schraube

7

Federbügel

7a

Quersteg

7b, 7c

abgebogene Enden

7d

kürzerer Schenkel

7d'

entspannte Stellung

8

Rolle

9

Schenkelfeder

10

Hygienehülse

11

Schließzapfen

11a

Kegel

11 b

Gewindestange

11c

Rastvertiefung

11c1

Sperrfläche

12

Dorn

13

Griffschild

13a, 13b

Befestigungslöcher

14

Schließzapfen

14a

Kegel

14b

Gewindestange

14c

erste Rastvertiefung

14c1

erste Sperrfläche

14d

zweite Rastvertiefung

14d1

zweite Sperrfläche

14d2

schräge Fläche

14e, 14f, 14g, 14h

Zusatzausfräsungen

15

Scheibe

16

Schraube

Ansprüche

1. Verschluß für Türen von Geräten, in denen Waren oder Lebensmittel erhöhter Temperatur und/oder Druck ausgesetzt sein können, bestehend aus einem Schließzapfen, der quer zu seiner Längsachse mindestens eine Rastvertiefung aufweist, und einem Riegelelement, das unter Federkraft in die genannte Rastvertiefung eintauchen kann, dadurch gekennzeichnet,

daß der Schließzapfen (11) am Gerätegehäuse befestigt ist,

daß das Riegelelement aus einem U-förmigen Federbügel (7) besteht, der so auf der im Türblatt gelagerten Welle (4) eines Betätigungsgriffes (1) aufgebaut ist, daß sein Quersteg (7a) federnd senkrecht zur Drehachse auslenkbar ist und

daß der Betätigungsgriff (1) durch eine Schenkelfeder (9) in der Mittelstellung gehalten ist, aus der er so weit auslenkbar ist, daß der Quersteg (7a) des federnden Bügels (7) auf eine achsparallele Fläche des Schließzapfens angehoben wird, wodurch sich die Tür öffnen läßt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Schließzapfen (11) aus einem Sechskant-Material besteht, das vorne kegelförmig (lla) angespitzt ist, hinten als Gewindestange (llb) ausgebildet ist und im mittleren Bereich eine quer zur Längsachse verlaufende Rastvertiefung (11c) aufweist, deren eigentliche Sperrfläche (11c1) senkrecht zur Längsachse steht.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die achsparallele Fläche der Rastvertiefung (11 c) symmetrisch zu einer Ecke des Sechskant-Profils verläuft, so daß der nach Drehung des Betätigungsgriffes (1) um etwa 45° freigegebene Quersteg (7a) des Federbügels (7) auf einer der benachbarten Flächen des Sechskant-Materials gleiten kann.

4. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß zur Verwirklichung eines Türverschlusses mit Zwischenrast ein Schließzapfen (14) dient, der zwei hintereinanderliegende Rastvertiefungen (14c, 14d) aufweist, die beide gleich tief sind und in Ruhestellung des Betätigungsgriffes (1) parallel zum Quersteg (7a) des Federbügels (7) verlaufen, wobei die erste Rastvertiefung (14c) Zusatzausfräsungen (14e, 14h) derart aufweist,

daß bei einer Linksdrehung des Betätigungsgriffes (1) die Blockade erhalten bleibt,

daß bei einer Rechtsdrehung der Quersteg (7a) von der ersten in die zweite Rastvertiefung gelangt und

daß bei einer anschließenden Linksdrehung infolge einer weiteren Ausfräsung (14f) die völlige Freigabe erfolgt.

5. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die erste Zusatzausfräsung (14h) eine äquidistante Gleitfläche schafft, die Sperrfläche (14c1) aber beibehält, während die zweite Zusatzausfräsung (14e) ebenfalls eine äquidistante Gleitfläche unter Wegnahme eines Teiles der ersten Sperrfläche (14c1) schafft.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die zweite Rastvertiefung (14d) eine asymmetrische Sperrfläche (14d1) dergestalt aufweist, daß nur bei Linksdrehung die Freigabe erfolgt.

7. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß der Betätigungsgriff (1) mit einer kurzen Welle (4) im Hals (2a) eines Griffschildes (2) gelagert ist und

daß von dieser Welle (4) entlang einer Sekante Material abgetragen ist, um eine Befestigungsfläche für den U-förmigen Federbügel (7) zu schaffen.

8. Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

daß die Welle (4) auf der dem Bügel (7) gegenüber liegenden Seite eine sektorförmige Aussparung (4d) aufweist,

daß in dieser Aussparung ein Dorn (12) angeformt ist und

daß auf diesem Dorn (12) eine Schenkelfeder (9) sitzt, die bei Bewegung des Betätigungsgriffes (1) verformt wird und den Griff in die Mittelstellung zurückführt.

9. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Quersteg (7a) des Federbügels (7) eine Rolle (8) trägt, die Gleitreibung vermeidet.

Zeichnung