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EP 1 111 204 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.12.2004 Patentblatt 2004/49 |
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Anmeldetag: 15.09.2000 |
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Ventilsteuerung für eine Brennkraftmaschine
Engine valve drive
Commande de soupapes
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
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Priorität: |
27.11.1999 DE 19957157
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.06.2001 Patentblatt 2001/26 |
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Patentinhaber: Dr.Ing. h.c.F. Porsche Aktiengesellschaft |
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70435 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Deeg, Hans-Peter
71263 Weil der Stadt - Münklingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 831 224 DE-C- 3 815 067 US-A- 5 803 029
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DE-A- 19 741 597 FR-A- 2 726 327
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 01, 31. Januar 1996 (1996-01-31) & JP 07
238822 A (UNISIA JECS CORP), 12. September 1995 (1995-09-12)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Ventilsteuerung für eine Brennkraftmaschine nach dem
Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Eine bekannte Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, US 5,031,583, umfaßt eine
Nockenwelle mit Nocken unterschiedlichen Profils, die ein Einlaßventil oder ein Auslaßventil
betätigen. Zwischen den Nocken und den Ventilen sind Kipphebel vorgesehen, mit denen
unter Vermittlung von Kupplungselementen der Hub des jeweiligen Ventils beeinflußbar
ist. Darüber hinaus ist die Nockenwelle mit einem Phasensteller versehen, mit dem
die Steuerzeiten der Ventile veränderbar sind. Nachteilig bei dieser Ausführung ist,
daß keine Vorkehrungen getroffen sind, um die Funktion der Kupplungselemente zu überwachen.
[0003] Sinngemäß gilt dies auch für als mit Ventilen zusammenwirkende Schalttassen ausgebildete
Schaltelemente, EP 0515520 B1, einer Ventilsteuerung, mit denen in Verbindung von
unterschiedlichen Nocken einer Nockenwelle der Hub der Ventile variierbar ist.
[0004] Zur Funktionsdiagnose einer variablen Ventileinrichtung ist ein Verfahren bekannt,
PATENT ABSTRRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 01, 31. Januar 1996 (1996-01-31) & JP 07
238822 A (UNISIA JECS CORP), 12. September 1995 (1995-09-12), bei dem durch Ermittlung
der Frequenzstärke, die beim Schließen der Einlass- und Auslassventile sich ergeben,
Werte zur Durchführung der Diagnose entstehen.
[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, an einer Ventilsteuerung für Brennkraftmaschinen Vorkehrungen
zu treffen, um die Funktion von Schaltelementen, die zur Verstellung des Hubes von
die Gaswechselsteuerung bewirkenden Ventilen dienen, überprüfen zu können.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Weitere, die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.
[0007] Die mit der Erfindung hauptsächlich erzielten Vorteile sind darin zu sehen, daß während
des Betriebs einer die Erfindung verwertenden Brennkraftmaschine Fehlfunktionen eines
Schaltelementes der Ventilsteuerung, die u.U. mechanische Schäden nach sich ziehen
können, als Funktionssignal feststellbar sind. Dies kann unter Einsatz von entsprechenden
Einrichtungen bei Kundendienstuntersuchungen oder mit fahrzeugfesten Anzeigeeinrichtungen
bspw. OBD (=On Board Diagnose) erfolgen. Als Meßwerte hierfür eignen sich Drehschwingungssignale
einer Nockenwelle der Ventilsteuerung; denn der Drehschwingungsverlauf an einer Nockenwelle
ändert sich bei unterschiedlichen Ventilhüben aufgrund verschiedener Ventilkräfte
signifikant. Daraus ergibt sich, daß die Drehschwingungsspitzen der Nockenwelle dann
ein gleichmäßiges Niveau erreichen, wenn sämtliche Schaltelemente der Ventilsteuerung
funktionsgerecht arbeiten. Bei etwaigen Störungen eines oder mehrerer Schaltelemente
ergibt sich an der Nockenwelle ein veränderter Drehschwingungsverlauf - große und
kleine Schwingungsspitzen wechseln sich ab -, der über Hallgeber, Induktionsgeber,
optische Geber oder dergl. detektierbar ist. Zur Erzeugung des Funktionssignals können
auch noch die Parameter Schaltzustand einer Phasensteuerung einer Nockenwelle, Schaltzustand
der Ventilhubschaltung, Drehzahl der Nockenwelle und Öltemperatur des Schmieröls der
Brennkraftmaschine mit herangezogen werden.
[0008] In der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt, das nachstehend
näher beschrieben ist.
[0009] Es zeigen
- Fig.1
- eine schematisch dargestellte Brennkraftmaschine mit der erfindungsgemäßen Ventilsteuerung,
- Fig. 2
- eine Teilansicht der Ventilsteuerung mit einem Schaltelement und einem Nockenwellenversteller,
- Fig. 3
- ein erstes Diagramm, das die Erzeugung des erfindungsgemäßen Funktionssignal verdeutlicht,
- Fig. 4
- ein zweites Diagramm entsprechend Fig. 3,
- Fig. 5
- ein drittes Diagramm entsprechend Fig. 3,
- Fig. 6
- ein Diagramm das Drehschwingungen einer Nockenwelle wiedergibt.
[0010] Eine Brennkraftmaschine 1 umfaßt mehrere Zylinder 2 und gegenüberliegende Zylinderreihen
3 und 4, in denen die Zylinder vorgesehen sind. Jede Zylinderreihe 3 weist ein Zylindergehäuse
5 und einen Zylinderkopf 6 auf. Der Zylinderkopf 6 ist pro Zylinder 2 mit wenigstens
einem Einlaßventil 7 und einem Auslaßventil 8 versehen, die Bestandteil einer Ventilsteuerung
9 sind und zur Gaswechselsteuerung in einem Brennraum 10 des jeweiligen Zylinders
2 dienen. Die Betätigung der Einlaßventile 7 und der Auslaßventile 8 wird mittels
einer Einlaßnockenwelle 11 und einer Auslaßnockenwelle 12 bewerkstelligt, wobei zwischen
den Nockenwellen 11 und 12 und den Ventilen 7 und 8 Tassenstößel 13,14 angeordnet
sind. Zumindest die Tassenstößel 13, die mit den Einlaßventilen 7 zusammenwirken,
sind als Schaltelemente 15 ausgeführt, mit denen der Hub der Einlaßventile 7 variierbar
bzw. umschaltbar ist. Hierzu sind je Einlaßventil 7 an der Einlaßnockenwelle 11 unterschiedlichen
Nocken 16 und 17 angebracht - Fig. 2 -. Dabei bewirkt Nocken 16 einen maximalen Hub
des Einlaßventils 7; Nocken 17 einen reduzierten Hub. Darüber hinaus ist die Einlaßnockenwelle
11 mit einem Nockenwellenversteller 18 versehen, mit dem ihre relative Drehlage im
Winkel a zur Auslaßnockenwelle 12 veränderbar ist. Damit können die Steuerzeiten der
Einlaßventile 7 und der Auslaßventile 8 beeinflußt werden.
[0011] Die Drehlagenänderung der Einlaßnockenwelle 11 und die Hubumschaltung der Schaltelemente
15 erfolgt z.B. in Abhängigkeit der Drehzahl und der Last - Gaspedalstellung der Brennkraftmaschine
1. Zur Überprüfung der Funktion der Schaltelemente 15 d.h., ob letztere die gleiche
Schaltstellung - maximaler Hub oder reduzierter Hub - aufweisen, werden Drehschwinungssignale
Ds der Einlaßnockenwelle 11 als Meßwerte Mw detektiert und bei definierten Abweichungen
als Funktionssignal Fs angezeigt. Die aus den Drehschwingungssignalen Ds resultierenden
Meßwerte Mw sind in Fig. 6 dargestellt. Dabei gibt die Schwingungslinie 19 einen funktionsgerechten
Schwingungsverlauf mit den Linienabschnitten 20 und 21 wieder. Der Linienabschnitt
20 ergibt sich, wenn die Schaltelemente 15 mit reduziertem Hub arbeiten; der Linienabschnitt
21, wenn die Schaltelement mit maximalem Hub arbeiten. Die Drehschwingungsspitzen
22 und 23 der Linienabschnitte 20 und 21 weisen einen im wesentlichen gleichförmigen
Verlauf auf, was bedeutet, daß die Schaltelemente 15 gemäß konstruktiver Auslegung,
also ordnungsgemäß wirksam sind. Dagegen zeigt die Schwingungslinie 19' sowohl im
Linienabschnitt 20' wie auch im Linienabschnitt 21' von den normalen Drehschwingungsspitzen
22' und 23' abweichende Drehschwingungsspitzen 24 und 25. Letztere gehen auf Funktionsstörungen
von einem oder mehreren Schaltelementen 15 zurück. Die Drehschwingungssignale bzw.
Meßwerte Mw werden mittels eines Hallgebers 26 abgenommen, der der Einlaßnockenwelle
11 zugeordnet ist. Hierfür geeignet sind aber auch Induktionsgeber, optische Geber
et cetera.
[0012] In Figur 3 wird eine Ausführung zur Erzeugung des Funktionssignals Fs veranschaulicht.
Dabei werden einer Auswerteelektronik 27 die Drehzahl n der Brennkraftmaschine, Schaltzustand
SchzVsZ3 der Ventilhubschaltung der Zylinderreihe 3, Meßwerte MwZ3 der Einlaßnockenwelle
11 der Zylinderreihe 3, Schaltzustand SchzVsZ4 der Ventilhubschaltung der Zylinderreihe
4 und Meßwerte MwZ4 der Einlaßnockenwelle 11' der Zylinderreihe 4 zugeführt. Diese
Daten werden in der Auswerteelektronik 27 verarbeitet. Falls an den Schaltelementen
15 Störungen auftreten werden diese an einer Anzeigevorrichtung 28 der als Funktionssignal
Fs abgebildet.
[0013] Aus Fig. 4 geht ein Diagramm hervor, bei dem das Funktionssignal Fs in einer Auswerteelektronik
29 durch die Parameter Schaltzustand SchzNv des Nockenwellenverstellers 18, Schaltzustand
SchVs Ventilhubschaltung, Meßwerte Mw der Einlaßnockenwelle 11 und Öltemperatur Töl
der Brennkraftmaschine 1 gebildet wird. Dabei wird der Schaltzustand SchzNv des Nockenwellenvestellers
18 an einem ersten Magnetventil 30 abgenommen; der Schaltzustand SchzVs der Ventilhubschaltung
an einem zweiten Magnetventil 31. Die Meßwerte Mw der Einlaßnockenwelle 18 nimmt der
Hallgeber 26 ab, der mit der Einlaßnockenwelle 11 zusammenwirkt. In der Auswerteelektronik
29 werden die Meßwerte Mw mit Sollmeßwerten MwSo verglichen und bilden die Grundlage
des Funktionssignals Fs.
[0014] Gemäß Fig. 5 werden die Einlaßnockenwellen 11 und 11' der Zylinderreihen 3 und 4
zur Bildung des Funktionssignals Fs herangezogen d. h. sind Meßwerte MwZ3 der Zylinderreihe
3 und die Meßwerte MwZ4 Zylinderreihe 4 identisch arbeiten die Schaltelemente 15 im
vorgegebenen Rahmen. Bei Abweichungen erzeugt eine Auswerteelektronik 31 das Funktionssignal
Fs. Hierzu werden der Auswerteelektronik 31 folgende Parameter zugeführt Schalzustand
SchzNvZ3 und SchzNvZ4 der Nockenwellenversteller 18 der Zylinderreihen 3 und 4, Schaltzustand
SchzVsZ3 und SchzVsZ4 der Ventilhubschaltungen der Zylinderreihen 3 und 4, Meßwerte
MwZ3 und MwZ4 der Einlaßnockenwellen 11, 11' der Zylinderreihen 3 und 4 und Öltemperatur
Töl der Brennkraftmaschine 1.
1. Ventilsteuerung für eine Brennkraftmaschine der Hubkolbenbauart mit mehreren Zylindern,
bei der wenigstens eine Einlaßnockenwelle Ventile zur Gaswechselsteuerung in einem
Brennraum der Brennkraftmaschine betätigt und die Einlaßnockenwelle mit einem Sensor
zusammenarbeitet, der Messwerte einer Steuereinheit zuführt, wobei zwischen Einlassnockenwelle
(11) und Ventilen (7) Schaltelemente (13) zur Hubverstellung der Ventile (7) vorgesehen
sind dadurch gekennzeichnet, dass zur Überprüfung der Funktion eines oder mehrerer der Schaltelemente (13) Messwerte
(Mw) der Einlassnockenwelle (11) detektiert und bei definierten Abweichungen von einem
oder mehreren festgelegten Werten als Funktionssignal (Fs) angezeigt werden, wobei
als Messwerte (Mw) die Parameter Drehschwingungssignale (Ds) der Einlassnockenwelle
(11) verwendet werden.
2. Ventilsteuerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionssignal (Fs) durch die zusätzlichen Parameter Schaltzustand (SchzNv)
eines Nockenwellenverstellers (18), Schaltzustand (SchzVs) der Ventilhubschaltung,
und Öltemperatur (Töl) des Schmieröls der Brennkraftmaschine (1 ) erzeugt wird.
3. Ventilsteuerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Parameter Schaltzustand (SchzNv) des Nockenwellenverstellers (18) von einem Magnetventil
(30) des Nockenwellenverstellers (18) abgenommen wird.
4. Ventilsteuerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Parameter Schaltzustand (SchzVs) der Ventilhubschaltung von einem Magnetventil
(31 ) des Schaltelements abgenommen wird
5. Ventilsteuerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Parameter Meßwerte (Mw) der Einlaßnockenwelle (11 ) von einem Hallgeber (26),
Induktionsgeber, optischer Geber oder dergl. der Einlaßnockenwelle (11 ) abgenommen
wird.
6. Ventilsteuerung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Parameter Schaltzustand (SchzNv) des Nockenwellenverstellers (18), Schaltzustand
(SchzVs) der Ventilhubumschaltung, Meßwerte (Mw) der Einlaßnockenwelle (11) und Öltemperatur
(Töl) der Brennkraftmaschine (1 ) in einer Auswerteelektronik (27) zum Funktionssignal
(Fs) verarbeitet werden.
7. Ventilsteuerung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Funktionssignal (Fs) über Geräte erfolgt, die im Kraftfahrzeug installiert und/oder
unabhängig hiervon ausgebildet sind.
8. Verfahren zur Überprüfung der Funktion von einem oder mehreren Schaltelementen der
Ventilsteuerung für eine Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorangehenden
Ansprüche,
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte
- Detektierung einer Veränderung des Drehschwingungsverlaufs der Einlaßnockenwelle
(11) vorzugsweise mittels eines Hallgebers (26);
- Weitergabe der Ergebnisse der Detektierung an eine Auswerteelektronik (27);
- Darstellung einer Funktionsabnormalität zumindest eines Schaltelementes (15) an
einer Anzeigevorrichtung.
1. A valve timing mechanism for an internal-combustion engine of the reciprocating-piston
design with a plurality of cylinders, in which at least one intake camshaft actuates
valves for controlling the gas exchange in a combustion chamber of the internal-combustion
engine and the intake camshaft co-operates with a sensor which supplies measurement
values to a control unit, wherein switching elements (13) for adjusting the stroke
of the valves (7) are provided between the intake camshaft (11) and the valves (7),
characterized in that, in order to check the operation of one or more of the switching elements (13), measurement
values (Mw) of the intake camshaft (11) are detected and, in the event of defined deviations
from one or more fixed values, are displayed as a function signal (Fs), wherein the parameters of the torsional-vibration signals (Ds) of the intake camshaft (11) are used as the measurement values (Mw).
2. A valve timing mechanism according to Claim 1, characterized in that the function signal (Fs) is produced by the additional parameters of the switching state (SchzNv) of a camshaft-adjustment means (18), the switching state (SchzVs) of the valve-stroke switching and the temperature (Töl) of the lubricating oil of the internal-combustion engine (1).
3. A valve timing mechanism according to Claim 2, characterized in that the parameter of the switching state (SchzNv) of a camshaft-adjustment means (18) is taken off from a solenoid valve (30) of the
camshaft-adjustment means (18).
4. A valve timing mechanism according to Claim 2, characterized in that the parameter of the switching state (SchzVs) of the valve-stroke switching is taken off from a solenoid valve (31) of the switching
element.
5. A valve timing mechanism according to Claim 2, characterized in that the parameters of the measurement values (Mw) of the intake camshaft (11) are taken off from a Hall-effect pick-up, an induction
pick-up, an optical pick-up or the like of the intake camshaft (11).
6. A valve timing mechanism according to one or more of the preceding Claims, characterized in that the parameters of the switching state (SchzNv) of the camshaft-adjustment means (18), the switching state (SchzVs) of the valve-stroke change-over, the measurement values (Mw) of the intake camshaft (11) and the oil temperature (Töl) of the internal-combustion engine (1) are processed to form a function signal (Fs) in an electronic evaluation means (27).
7. A valve timing mechanism according to one or more of the preceding Claims, characterized in that the function signal (Fs) occurs by way of appliances which are installed in the motor vehicle and/or are formed
independently of the latter.
8. A method of checking the operation of one or more switching elements of the valve
timing mechanism for an internal-combustion engine according to one or more of the
preceding Claims,
characterized by the following method steps:
- detection of a change in the torsional-vibration pattern of the intake camshaft
(11), preferably by means of a Hall-effect pulse generator (26);
- reproduction of the results of the detection on an electronic evaluation means (27),
and
- illustration of a functional abnormality of at least one switching element (15)
of a display device.
1. Commande de soupapes pour un moteur à combustion interne du type à piston et avec
plusieurs cylindres, dans laquelle au moins un arbre à cames d'admission actionne
des soupapes pour commander les échanges gazeux dans une chambre de combustion du
moteur à combustion interne et l'arbre à cames d'admission coopère avec un capteur
qui amène des valeurs de mesure à une unité de commande, des éléments de commutation
(13) pour modifier la course des soupapes (7) étant prévus entre l'arbre à cames d'admission
(11) et les soupapes (7) caractérisée en ce que pour vérifier la fonction d'un ou de plusieurs élément de commutation (13), des valeurs
de mesure (Mw) de l'arbre à cames d'admission (11) sont détectées et désignées, pour
des écarts définis d'une ou de plusieurs valeurs prédéterminées, comme signal de fonction
(Fs), les signaux de vibrations de torsion (Ds) de l'arbre à cames d'admission (11)
étant les paramètres utilisés comme valeurs de mesure.
2. Commande de soupapes selon la revendication 1, caractérisée en ce que le signal de fonction (Fs) sont élaborés à partir des paramètres supplémentaires
: état de commutation (SchzNv) d'un régleur d'arbre à cames (18), état de commutation
(SchzVs) du montage de course de soupape et température d'huile (Töl) de l'huile de
lubrification du moteur à combustion interne.
3. Commande de soupapes selon la revendication 2, caractérisée en ce que le paramètre état de commutation (SchzVs) du montage de course de soupape est obtenu
d'une soupape magnétique (30) du régleur d'arbre à cames (18).
4. Commande de soupapes selon la revendication 2, caractérisée en ce que le paramètre état de commutation (SchzVs) du montage de course de soupape est obtenu
d'une soupape magnétique (31) de l'élément de commutation.
5. Commande de soupapes selon la revendication 2, caractérisée en ce que les paramètres valeurs de mesure (Vs) de l'arbre à cames d'admission (11) sont obtenus
d'un détecteur de Hall (26), d'un détecteur à induction, d'un détecteur optique ou
analogue de l'arbre à cames d'admission (11).
6. Commande de soupapes selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les paramètres état de commutation (SchzNv) d'un régleur d'arbre à cames (18), état
de commutation (SchzVs) du montage de course de soupape, valeurs de mesure (Vs) de
l'arbre à cames d'admission (11) et température d'huile (Tôl) du moteur à combustion
interne sont exploités dans une électronique d'exploitation pour donner le signal
de fonction (Fs).
7. Commande de soupapes selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le signal de fonction (Fs) est élaboré par des appareils qui sont installés dans
le véhicule et/ou sont indépendants de celui-ci.
8. Procédé de contrôle de la fonction d'un ou plusieurs éléments de commutation de la
commande de soupapes pour un moteur à combustion interne selon l'une ou plusieurs
des revendications précédentes,
caractérisée par les étapes suivantes :
détection d'un variation de l'allure de vibrations de torsion de l'arbre à cames d'admission
(11), de préférence au moyen d'un capteur de Hall (26) ;
transmission des résultats de la détection à une électronique d'exploitation (27)
;
représentation d'un anormalité de fonction d'au moins un élément de commutation (15)
sur un dispositif d'affichage.