(19)
(11) EP 1 111 234 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.12.2002  Patentblatt  2002/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.06.2001  Patentblatt  2001/26

(21) Anmeldenummer: 00127312.7

(22) Anmeldetag:  13.12.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: F04B 9/04, F04B 1/04, F04B 49/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 20.12.1999 DE 19961558

(71) Anmelder: Hydraulik-Ring GmbH
09212 Limbach-Oberfrohna (DE)

(72) Erfinder:
  • Palesch, Edwin
    73252 Lenningen (DE)
  • Sluka, Gerold
    72666 Neckartailfingen (DE)
  • Naumann, Rolf
    08451 Crimmitschau (DE)

(74) Vertreter: Kohl, Karl-Heinz 
Patentanwälte Dipl.-Ing. A.K. Jackisch-Kohl Dipl.-Ing. K.H. Kohl Stuttgarter Strasse 115
70469 Stuttgart
70469 Stuttgart (DE)

   


(54) Kraftstoffpumpe


(57) Solche Pumpen fördern kontinuierlich Kraftstoff aus einem Tank in einen Speicher. Nur ein Teil des Kraftstoffes wird für den Verbrennungsvorgang benötigt, während der andere Teil ständig rückgeführt wird. Dadurch ist der Wirkungsgrad der Pumpe gering. Zudem entsteht eine starke Wärmeentwicklung. Um einen guten Wirkungsgrad zu erzielen, ist mit der Pumpenwelle (2) die Exzentrizität eines Exenterantriebes (8, 11) einstellbar. Mit ihm wird ein Antriebselement (13) angetrieben, das entsprechend der eingestellten Exzentrizität translatorisch in einer quer zur Welle (2) liegenden Ebene verstellbar ist. Je nach Exzentrizität wird der Hub von Kolben (14) eingestellt, um eine angepaßte Kraftstoffmenge in den Verbrennungsraum zu fördern. Die Pumpe wird bevorzugt für Common-Rail-Systeme eingesetzt, wie sie in Kraftfahrzeugen zum Fördern von Kraftstoff insbesondere von Diesel verwendet werden.






Recherchenbericht