(19)
(11) EP 1 111 633 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.06.2001  Patentblatt  2001/26

(21) Anmeldenummer: 00126277.3

(22) Anmeldetag:  01.12.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7H01H 3/24, E05F 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.12.1999 DE 19958046

(71) Anmelder: HÜBNER GmbH
34123 Kassel (DE)

(72) Erfinder:
  • Krix, Manfred
    34123 Kassel (DE)
  • Stephany, Fredi
    68519 Viernheim (DE)

(74) Vertreter: WALTHER, WALTHER & HINZ Patentanwälte 
Heimradstrasse 2
34130 Kassel
34130 Kassel (DE)

   


(54) Fingerschutzprofil für eine Tür


(57) Die Erfindung betrifft ein Fingerschutzprofil für eine Tür, insbesondere eine Fahrzeugtür, mit mindestens einer im Kopfbereich des Profils angeordneten Hohlkammer, die mit einem Druckwellenschalter verbunden ist, wobei das Fingerschutzprofil (1) eine zweite Hohlkammer (60) aufweist, die mit dem Druckwellenschalter der ersten Hohlkammer (50) in Verbindung steht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Fingerschutzprofil für eine Tür mit mindestens einer im Kopfbereich des Profils angeordneten Hohlkammer, die mit einem Druckwellenschalter verbunden ist, bzw. wobei die Hohlkammer eine elektrisch arbeitende Sicherheitsschaltleiste aufweist.

[0002] Fingerschutzprofile an Türen, insbesondere Fahrzeugtüren, dienen dazu, sicherzustellen, dass, wenn sich Personen innerhalb einer sich schließenden Tür befinden, diese Tür quasi automatisch wieder in Offenstellung geht. Das heißt, an dem Fingerschutzprofil sind entsprechende Sensoren elektrischer oder pneumatischer Art vorgesehen, die die Türöffnung dann bewirken, wenn sich in der sich schließenden Tür ein Gegenstand befindet.

[0003] Bei einem Fingerschutzprofil der eingangs genannten Art erfolgt die Öffnung nun derart, dass durch den Gegenstand zwischen den beiden Türen oder zwischen Tür und Rahmen die Hohlkammer im Fingerschutzprofil gestaucht wird, mit der Folge, dass sich eine pneumatische Druckwelle ausbildet, die von einem sogenannten Druckwellenschalter erfasst wird. Durch den Druckwellenschalter erhält der Pneumatikantrieb für die Tür das Signal zur Wiederöffnung der Tür.

[0004] Bei der elektrischen Variante des Fingerschutzprofils mit einer elektrisch arbeitenden Sicherheitsschaltleiste wird bei Verformung der Hohlkammer mechanisch Druck auf die Schaltleiste ausgeübt mit der Folge, dass durch den Druck in der Schaltleiste ein elektrischer Kontakt geschlossen wird, wodurch der Pneumatikantrieb für die Tür entsprechend aktiviert wird.

[0005] Nun ist bekannt, dass insbesondere an Fahrzeugen des öffentlichen Nahverkehrs durch Vandalismus große Schäden verursacht werden. So hat sich insbesondere herausgestellt, dass derartige Fingerschutzprofile mit Messern aufgeschlitzt werden. Die Folge hiervon ist, dass dann, wenn die Hohlkammer des Fingerschutzprofiles nicht mehr dicht ist, kein Signal zum Druckwellenschalter gelangen kann. Mithin ist eine Notöffnung der Tür nicht mehr möglich. Eine Notöffnung der Tür ist gleichfalls dann nicht mehr möglich, wenn die Schaltleiste beschädigt, also z. B. durchtrennt ist.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Fingerschutzprofil der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass dieses noch voll funktionsfähig ist, selbst wenn die Hohlkammer des Fingerschutzprofiles beschädigt oder zerstört ist.

[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß nach einer ersten Variante dadurch gelöst, dass das Fingerschutzprofil eine zweite Hohlkammer (Sicherheitshohlkammer) aufweist, die mit dem Druckwellenschalter der ersten Hohlkammer in Verbindung steht. Hieraus wird unmittelbar deutlich, dass dann wenn die erste (Haupt-) Hohlkammer beschädigt ist, durch die Sicherheitshohlkammer immer noch gewährleistet ist, dass eine Notöffnung der Tür erfolgen kann. Voraussetzung für das Funktionieren dieser Sicherheitseinrichtung ist natürlich, dass die Hohlkammern luftdicht abgeschlossen sind, da ansosnten der Druckwellenschalter nicht ansprechen würde.

[0008] Im Einzelnen ist hierbei vorgesehen, dass die beiden Hohlkammern, also sowohl die Haupthohlkammer, als auch die Sicherheitshohlkammer, durch einen sogenannten Y-Adapter mit dem Druckwellenschalter in Verbindung stehen. Das heißt, dass mit einem einzigen Druckwellenschalter die Sicherheit der Türöffnung gewährleistet ist. Allerdings ist hierbei vorgesehen, dass die Verbindung zwischen der ersten Hohlkammer und dem Druckwellenschalter nach Art einer Drossel ausgebildet ist, was beispielsweise dadurch bewirkt werden kann, dass diese Leitung relativ lang ausgebildet ist. Dies deshalb, um zu verhindern, dass wenn der Haupthohlkörper beschädigt ist, der in der Sicherheitshohlkammer aufgebaute Druck zu schnell entweichen kann. Das heißt, die von der Sicherheitshohlkammer kommende Druckwelle erreicht den Druckwellenschalter bevor die Luft durch die Haupthohlkammer entweichen kann.

[0009] Eine erfindungsgemäße Lösung nach einer zweiten Variante zeichnet sich dadurch aus, dass in der zweiten Hohlkammer (Sicherheitshohlkammer) eine zweite elektrisch arbeitende Schaltleiste vorgesehen ist. Beiden Varianten ist somit eine Redundanz der Sicherheitssysteme gemein. D. h., dass selbst bei einer zerstörten Schaltleiste in der Haupthohlkammer durch die Schaltleiste in der Sicherheitshohlkammer die Funktion der Notöffnung voll gewährleistet ist.

[0010] Nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal beider Varianten der Erfindung ist vorgesehen, dass die zweite Hohlkammer gegenüberliegend zu der ersten Hohlkammer, also im Fußbereich in dem Fingerschutzprofil angeordnet ist. Fuß- und Kopfbereich des Fingerschutzprofiles bedeuten hierbei also nicht oben und unten, sondern dass die entsprechenden Hohlkammern jeweils an den Längskanten vorne und hinten, das heißt zur Türöffnung hin bzw. auf der gegenüberliegenden Seite in dem Fingerschutzprofil angeordnet sind. Da üblicherweise nicht stirnseitig in das Fingerschutzprofil mit dem Messer hineingestoßen wird, sondern von der Seite, ist somit sichergestellt, dass zumindest die Sicherheitshohlkammer noch funktionsfähig ist.

[0011] Um zu gewährleisten, dass bei Verformung der Haupthohlkammer sich auch die Sicherheitshohlkammer entsprechend verformt, mit der Folge, dass sich eine Druckwelle ausbildet, bzw. dass bei Verformung auf die Schaltleiste in der Sicherheitshohlkammer Druck ausgeübt wird, sind die beiden Hohlkammern durch eine Anordnung von Stegen derart miteinander verbunden, dass, wie bereits ausgeführt, eine Verformung der ersten kopfseitigen Hohlkammer zu einer Verformung der zweiten Sicherheitshohlkammer führt.

[0012] Hierbei ist die Anordnung aus Stegen vorteilhaft durch einen Körper verbunden, der der Übertragung der auf die Stege ausgeübten Kraft bei Verformung der Haupthohlkammer auf die Sicherheitshohlkammer dient. Im Einzelnen ist vorgesehen, dass die Haupthohlkammer durch mindestens zwei Stege und die jeweilige Außenwandung auf der Kopf- und der Fußseite des Fingerschutzprofiles gebildet wird. Darüber hinaus zeigt der Körper ebenfalls Stege zu den Seitenwandungen des Fingerschutzprofiles, wobei unter Seitenwandungen die Wände des Fingerschutzprofiles gemeint sind, die im Wesentlichen parallel zur Oberfläche der Tür beziehungsweise der Fahrzeugwandung verlaufen.

[0013] Weiterhin ist vorgesehen, dass der Körper, der insbesondere hohl ausgebildet ist, um eine höhere Steifigkeit zu erzeugen, im Bereich der Hohlkammern Ausbauchungen aufweist, die auf den Kopf beziehungsweise die fußseitige Stirnwand der jeweiligen Hohlkammern gerichtet sind. Insbesondere durch eine derartige Ausbauchungen im Bereich der Haupthohlkammer wird gewährleistet, dass bei Verformung der Haupthohlkammer sich diese Verformung unmittelbar bis in die Sicherheitshohlkammer fortsetzt.

[0014] Vorteilhaft sind sowohl die Stege als auch der Körper aus elastisch nachgiebigem Material ausgebildet, so dass insgesamt keine Verletzungsgefahr für Personen, die mit ihren Extremitäten zwischen die Türen geraten sind, zu befürchten ist.

[0015] Das Fingerschutzprofil zeigt kopfseitig darüber hinaus mindestens eine Dichtlippe zur Abdichtung der Türöffnung bei geschlossener Tür gegen Spritzwasser und ist vorteilhaft steckbar mit der Tür oder der Fahrzeugwandung verbindbar.

[0016] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.
Figur 1
zeigt ein Paar der erfindungsgemäßen Fingerschutzprofile in einer Draufsicht mit einer pneumatisch arbeitenden Sicherheitseinrichtung;
Figur 2
zeigt ein Fingerschutzprofil im Schnitt;
Figur 3
zeigt ein Schnitt gemäß der Linie lll / lll aus Fig. 2;
Figur 4
zeigt ein Schnitt gemäß der Linie IV / IV aus Fig. 2;
Figur 5
zeigt ein Paar der erfindungsgemäßen Fingerschutzprofile in einer Draufsicht mit einer elektrisch arbeitenden Sicherheitsschaltleiste.


[0017] In der Zeichnung gemäß den Figuren 1 bis 4 sind zwei derartige Fingerschutzprofile 1 dargestellt, die jeweils an dem Rahmen 2 einer Tür einklipsbar angeordnet sind. Ein jedes Fingerschutzprofil 1 zeigt hierbei eine vordere Seitenwand 10, eine hintere Seitenwand 20 und eine stirnseitige Wand 30. Darüber hinaus befindet sich im Inneren des Fingerschutzprofiles der Körper 40, von dem mehrere Stege 41, 42, 43, 44, 45 und 46 nach Art der Beine einer Spinne abgehen und mit der jeweiligen Außenwand verbunden sind. Im Einzelnen wird die sogenannte Haupthohlkammer 50, die ebenso wie die Socherheitshohlkammer 60 luftdicht abgeschlossen ist, hierbei durch die stirnseitige, also am Kopfende angeordnete Wand 30 und die beiden Stege 44 und 45 gebildet. Der Körper 40 weist im Bereich der Haupthohlkammer die Ausbuchtung 47 auf, die dafür sorgt, dass bei Druck auf die Wand 30 sich die Verformung der Wand 30 unmittelbar durch den Körper 40 bis in die Sicherheitshohlkammer 60 fortsetzt, die durch die beiden Stege 41, 42 und die fußseitige Stirnwand 70 gebildet wird, die an ihrem gegenüberliegenden Ende einen pfeilförmigen Haken 80 zur Anordnung in dem Türrahmen 2 aufweist. Die beiden Hohlkammern 50, 60 sind hierbei mit dem nicht dargestellten Druckwellenschalter verbunden. Die Sicherheitshohlkammer 60 weist ebenfalls eine Ausbauchung 48 auf, die flacher gehalten ist als die Ausbauchung 47.

[0018] Egal, von welcher Seite nun das Fingerschutzprofil bei beschädigter Haupthohlkammer 50 verformt wird, durch den Körper 40 mit den Stegen 41 bis 46 wird immer erreicht, dass sich die Sicherheitshohlkammer ebenfalls verformt, so dass sich dort eine Druckwelle ausbilden kann, die von dem Druckwellenschalter erfasst wird.

[0019] Darüber hinaus zeigt das Fingerschutzprofil die Dichtlippe 90, die in Zusammenarbeit mit der Dichtlippe des benachbarten Fingerschutzprofiles für eine Abdichtung des Zwischenraumes zwischen den beiden Fingerschutzprofilen sorgt.

[0020] Die Art der Führung des Schlauches zur Verbindung der beiden Hohlkammern, nämlich der Haupthohlkammer 50 und der Sicherheitshohlkammer 60, und die Verbindung des Schlauches mit dem Druckwellenschalter ergibt sich im Einzelnen aus den Figuren 2 bis 4. Figur 2 stellt hierbei einen Schnitt dar, wobei die Strichelung des Fingerschutzprofilkörpers der besseren Übersicht halber weggelassen wurde.

[0021] Gemäß der Darstellung in Figur 2 sind die Haupthohlkammer 50 und die Sicherheitshohlkammer 60 durch eine insgesamt mit 100 bezeichnete Schlauchverbindung untereinander verbunden. Die Verbindung ergibt sich im Einzelnen aus den Figuren 3 und 4. So ist aus Figur 3 ein Stopfen 51 zur Abdichtung der Haupthohlkammer 50 vorgesehen, wobei durch den Stopfen 51 hindurch die insgesamt mit 100 bezeichnete Schlauchleitung in die Haupthohlkammer 50 hineinragt. Hierbei ist in dem Stopfen ein festes Rohrstück 101 eingelassen, an den sich ein Schlauch 102 anschließt. Der Schlauch 102 wird innerhalb des Profilkörpers 1 derart zur Sicherheitshohlkammer 60 geführt, dass der Schlauch entlang eines relativ langen Weges verläuft, und somit ein großer Strömungswiderstand durch den Schlauch erzeugt wird. Kurz vor Erreichen der Sicherheitshohlkammer 60 gabelt sich der Schlauch durch ein Y-förmiges Verbindungselement 120, mit einem Schlauch 112 und einem Rohrstück 110, das durch den Stopfen 61 in die Kammer 60 ragt. Aus Figur 4 ergibt sich im Einzelnen die Anbindung des Schlauchsystems 100 an die Sicherheitshohlkammer 60. Das Y-förmige Verbindungselement 120 ist endseitig mit dem nicht dargestellten Druckwellenschalter verbunden. Aus Figur 4 ist ein Pfeil erkennbar, der die Richtung des Schlauches 102 zur Haupthohlkammer 50 andeutet.

[0022] Wenn nun die Haupthohlkammer 50 beschädigt wird, dann besteht aufgrund der langen Schlauchverbindung 100 und damit verbunden mit dem hohen Strömungswiderstand keine Gefahr, dass durch die Schlauchverbindung die Luft aus der Sicherheitshohlkammer in die Haupthohlkammer abströmt. Vielmehr wird es so sein, dass selbst bei beschädigter Haupthohlkammer 50 bei Verformung der Sicherheitshohlkammer 60 der Druckwellenschalter aktiviert wird.

[0023] Bei der weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Haupt- und die Sicherheitshohlkammer 50, 60 jeweils eine Sicherheitsschaltleiste 200, 210 aufweisen, die sich entlang der Länge der jeweiligen Hohlkammer erstrecken. Hierbei ist nicht mehr erforderlich, dass die beiden Hohlkammern luftdicht abgeschlossen sind; es reicht lediglich aus, dass bei Verformung der Kammern die jeweilige Schaltleiste durch die Wandung der Hohlkammer, im Einzelnen also die Ausbauchungen 47, 48 tangiert werden, um einen elektrischen Kontakt zu schließen mit der Folge, dass der Pneumatikantrieb der Tür einen entsprechenden Impuls zum Öffnen der Tür erhält.


Ansprüche

1. Fingerschutzprofil für eine Tür, insbesondere eine Fahrzeugtür, mit mindestens einer im Kopfbereich des Profils angeordneten Hohlkammer, die mit einem Druckwellenschalter verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fingerschutzprofil (1) eine zweite Hohlkammer (60) aufweist, die mit dem Druckwellenschalter der ersten Hohlkammer (50) in Verbindung steht.
 
2. Fingerschutzprofil für eine Tür, insbesondere eine Fahrzeugtür, mit mindestens einer im Kopfbereich des Profils angeordneten Hohlkammer, die eine elektrisch arbeitende Sicherheitsschaltleiste (200, 210) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fingerschutzprofil eine zweite Hohlkammer (60) mit einer zweiten elektrisch arbeitenden Sicherheitsschaltleiste aufweist.
 
3. Fingerschutzprofil nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Hohlkammer (60) (Sicherheitshohlkammer) gegenüberliegend, also im Fußbereich zu der ersten Hohlkammer (50) im Fingerschutzprofil angeordnet ist.
 
4. Fingerschutzprofil nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Hohlkammern (50, 60) durch eine Anordnung aus Stegen (41-46) derart verbunden sind, dass eine Verformung der ersten, kopfseitigen Hohlkammer (50) zu einer Verformung der zweiten Sicherheitshohlkammer (60) führt.
 
5. Fingerschutzprofil nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anordnung aus Stegen (41-46) durch einen Körper (40) verbunden ist.
 
6. Fingerschutzprofil nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hohlkammern (50, 60) durch mindestens zwei Stege (44, 45; 41, 42) und die jeweilige Außenwandung (30, 70) des Fingerschutzprofiles (1) gebildet sind.
 
7. Fingerschutzprofil nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper (40) Stege (43, 46) zu den Seitenwandungen (10, 20) des Fingerschutzprofiles (1) aufweist.
 
8. Fingerschutzprofil nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper (40) hohl ausgebildet ist.
 
9. Fingerschutzprofil nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stege (41-46) aus einem elastisch nachgiebigen Material ausgebildet sind.
 
10. Fingerschutzprofil nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper (40) aus einem elastisch nachgiebigen Material ausgebildet ist.
 
11. Fingerschutzprofil nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fingerschutzprofil (1) kopfseitig mindestens eine Dichtlippe (9) aufweist.
 
12. Fingerschutzprofil nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fingerschutzprofil (1) steckbar mit der Tür (2) oder der Fahrzeugwandung (10, 20) verbindbar ist.
 
13. Fingerschutzprofil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Hohlkammern (50, 60) durch einen Y-Adapter mit dem Druckwellenschalter verbunden sind.
 
14. Fingerschutzprofil nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindung zwischen der ersten Hohlkammer (50) und dem Druckwellenschalter nach Art einer Drossel ausgebildet ist.
 
15. Fingerschutzprofil nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Körper (40) im Bereich der Hohlkammern (50, 60) Ausbauchungen (47, 48) aufweist, die auf die kopf- bzw. fußseitige Stirnwand (30, 70) der jeweiligen Hohlkammer (50, 60) zu gerichtet sind.
 
16. Fingerschutzprofil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die beiden Hohlkammern (50, 60) luftdicht abgeschlossen sind.
 




Zeichnung