[0001] Die Erfindung betrifft einen Kolben zum Verschliessen bzw. Abdichten einer Kartusche,
nämlich einen Kolben gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Kartuschen sind zur Aufnahme eines fliessfähigen Materials bestimmt und werden zum
Beispiel überall dort eingesetzt, wo ein allenfalls feuchtigkeitsempfindliches, fliessfähiges
Material portionenweise in Rillen, Fugen und dergleichen appliziert werden muss. Die
auf dem Bau und in der Industrie eingesetzten Kartuschen werden heute vor allem aus
Aluminium hergestellt. Sie besitzen einen zylindrischen Behälterteil mit einem am
vorderen stirnseitigen Ende angeordnete Auslass-Stutzen und einem in die Öffnung des
hinteren Endes eingesetzten und in Längsrichtung der Kartusche beweglichen Kolben
zum Abdichten des Kartuschen-Innenraumes und Ausbringen des fliessfähigen Materials.
Zum Ausbringen des Materials wird üblicherweise eine von Hand bedienbare Injektionspistole
mit einem zum Kolben passenden Stempel verwendet, der bei der Verwendung der Kartusche
den Kolben in Richtung Auslass-Stutzen verschiebt.
[0003] Bei einem bekannten Verfahren zur Verschliessung von abgefüllten Kartuschen wird
die Innenwand des zylindrischen Behälterteils im Bereich des hinteren Endabschnittes
mit einer als Dichtungsmittel dienenden umlaufenden Wachsschicht versehen, und es
wird anschliessend in den Behälterteil ein Kolben eingesetzt, dessen Aussendurchmesser
kleiner ist, als der Innendurchmesser des Behälterteils. Dies hat den Vorteil, dass
beim Einsetzen des Kolbens die im Kartuschen-Innenraum enthaltene und durch den Kolben
verdrängte Luft problemlos nach aussen entweichen kann, dafür aber den Nachteil, dass
der so in den Behälterteil eingesetzte Kolben zur fluid- und gasdichten Verschliessung
nachträglich noch mit dem Behälterteil verpresst, d.h. gespreizt, werden muss, was
üblicherweise mittels einer speziell dafür vorgesehenen Spreizvorrichtung erfolgt.
[0004] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen neuen Kolben für Kartuschen der
vorstehend genannten Art zu schaffen, der es erlaubt, das fluid- und gasdichte Verschliessen
der Kartusche so zu vereinfachen, dass auf das Spreizen, d.h. auf den zusätzlichen
Einsatz einer Spreizvorrichtung, verzichtet werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Kolben mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0006] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0007] Der neue Kolben, nachfolgend auch Presskolben genannt, zeichnet sich im wesentlichen
dadurch aus, dass er als einseitig geschlossener Zylinder ausgebildet ist, dessen
äusserer Durchmesser mindestens ebenso gross ist, wie der Innendurchmesser des zylindrischen
Behälterteils. Der erfindungsgemässe Kolben ist also so dimensioniert, dass er bereits
satt passend in den Behälterteil eingesetzt wird. Dies ist zwar nicht ohne zusätzlichen
Kraftaufwand möglich, lässt sich aber ohne weiteres mittels einer herkömmlichen, axial
arbeitenden Pressvorrichtung bewerkstelligen. Der Vorteil dieser Vorgehensweise liegt
auf der Hand. So kann auf das nachträgliche Spreizen des Kolbens mittels einer speziell
dafür geschaffenen Vorrichtung verzichtet werden.
[0008] Darüber hinaus ist der zylindrische Mantel des erfindungsgemässen Kolbens so mit
mindestens einer von der Stirnwand ausgehenden Anschrägung versehen, dass beim Einpressen
des Kolbens in den Behälterteil der Kartusche die mindestens eine Anschrägung zusammen
mit der zylindrischen Wand des Behälterteils kurzzeitig einen Durchgang bildet, durch
den die vom Kolben verdrängte Luft nach aussen entweichen kann, und dass dadurch kein
die Dichtigkeit der Kartusche nachteilig beeinflussender Überdruck im Kartuschen-Innenraum
entsteht und insbesondere keine Restluft in der Kartusche verbleibt, die eine chemische
Reaktion auslöst, beispielsweise eine unerwünschte Aushärtung des fliessfähigen Materials
innerhalb des Behälterteils.
[0009] Die erfindungsgemässen Presskolben bestehen vorzugsweise aus metallischem Material,
zum Beispiel aus Weissblech oder Aluminium.
[0010] Es ist zweckmässig, mindestens zwei, vorzugsweise vier oder sechs, symmetrisch zueinander
angeordnete Anschrägungen vorzusehen. Eine derartige Ausbildung des erfindungsgemässen
Presskolbens führt zu einer optimalen Entlüftung der Kartusche beim Einpressen des
Kolbens in den Behälterteil, und dies bei gleichbleibenden Festigkeits- und Dichtungseigenschaften,
so dass die Lagerbeständigkeit und Betriebssicherheit von mit erfindungsgemässen Presskolben
abgedichteten Kartuschen gewährleistet bleibt.
[0011] Die erfindungsgemässen Anschrägungen umfassen nicht den gesamten Umfang des zylindrischen
Mantels und sind - wie aus der nachfolgend noch erläuterten Zeichnung ersichtlich
ist - im wesentlichen dellenartige Einbuchtungen des zylindrischen Mantel.
[0012] Nachfolgend wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung
beschrieben. In der Zeichnung zeigt
die Figur 1 eine Kartusche zur Aufnahme eines hoch- oder niederviskosen Materials
und einen in die Kartusche einzuführen bestimmten Presskolben,
die Figur 2 eine Draufsicht auf die Stirnseite des in vergrössertem Massstab gezeichneten
erfindungsgemässen Presskolbens, und
die Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie III der Figur 2.
[0013] Die in der Figur 1 dargestellte Kartusche ist als ganzes mit 1 bezeichnet und weist
einen zylindrischen Behälterteil 2 zur Aufnahme eines fliessfähigen Materials, wie
zum Beispiel ein Polyurethan enthaltendes Dichtungsmittel, auf. Der Behälterteil 2
besitzt eine Stirnseite 3 mit einem Auslass-Stutzen 4. Letzterer weist vorzugsweise
ein Aussengewinde 4a auf, auf welches zum Gebrauch der Kartusche 1 eine nicht gezeichnete
Ausslass-Spitze aufgeschraubt wird.
[0014] Das der Stirnseite 3 gegenüberliegende Ende 5 des Behälterteils 2 ist offen und wird
nach dem Abfüllen der Kartusche 1 mit dem erfindungsgemässen Presskolben 6 fluid-
und gasdicht verschlossen.
[0015] Der in den Figuren 2 und 3 in vergrössertem Massstab gezeichnete Presskolben 6 besteht
vorzugsweise aus Aluminium und besitzt eine dem Auslass 4 der Kartusche 1 zuzuwenden
bestimmte Stirnwand 7 und einen im wesentlichen zylindrischen Mantel 8 mit der Länge
l
1. Letzterer ist in einen der Stirnwand 7 abgewandten ersten und einen der Stirnwand
7 zugewandten zweiten Zylinderabschnitt 9 bzw. 10 aufgeteilt.
[0016] Die Wandstärke des Presskolbens 6 beträgt 0,2 mm - 1 mm, vorzugsweise aber 0,4 mm.
Damit zur fluid- und gasdichten Verschliessung des Kartuschen-Innenraumes keine nachträgliche
Spreizung des Kolbens 6 nötig ist, besitzt dieser einen äusseren Durchmesser, der
mindestens gleich gross ist, wie der Innendurchmesser des zylindrischen Behälterteils
2, höchstens aber etwa 2%, beispielsweise 1%, grösser ist als dieser.
[0017] Wie man insbesondere aus der Figur 3 klar ersehen kann, ist der zweite Zylinderabschnitt
10 mit sechs symmetrisch um den Umfang des Zylinderabschnittes 10 herum angeordneten
Anschrägungen 11 versehen, die sich ausgehend von der Stirnkante 7a über die ganze
Länge des Zylinderabschnittes 10 erstrecken und mit zunehmendem Abstand von der abgerundeten
Stirnkante 7a schmäler werden.
[0018] Die Länge L
2 des zweiten Zylinderabschnittes 10 ist vorzugsweise so gewählt, dass die Beziehung

erfüllt ist. Es ist also die Länge 1
2 des Zylinderabschnittes 10 in jedem Fall mindestens 1/4 und höchstens 2/3 der Gesamtlänge
l
1.
[0019] Der Zylinderabschnitt 9 dient im wesentlichen der Abdichtung des Kartuschen-Innenraumes.
Er muss daher eine Mantelfläche aufweisen, die so gross ist, dass der Kartuschen-Innenraum
auch beim Verschieben des Kolbens 6 optimal abgedichtet ist. Es ist daher der Zylinderabschnitt
9 vorzugsweise mindestens gleich gross wie der Zylinderabschnitt 10.
[0020] Der Mantel 8 als ganzes muss darüber hinaus so lang sein, dass der Kolben 6 beim
Herauspressen des Materials aus der Kartusche 1 seine axiale Orientierung beibehält
und sich nicht schräg stellt.
[0021] Aus der Zeichnung ist noch ersichtlich, dass der Presskolben 6 an seiner Stirnfläche
7 eine zentrale, kreisförmige Ausbuchtung 12 sowie sechs radial angeordnete und sich
von der Ausbuchtung 12 nach aussen erstreckende Kerben 13 besitzt, die ihrerseits
so symmetrisch ausgerichtet sind, dass ihre axialen Verlängerungen jeweils zwischen
zwei benachbarte Anschrägungen 11 zu liegen kommen. Sowohl die Ausbuchtung 12 als
auch die Kerben 13 dienen im wesentlichen dazu, eine formfeste und stabile Stirnwand
7 zu bilden, die dem Pressdruck der zur Aufnahme der Kartusche dienenden Spritzpistole
Stand hält.
[0022] Im folgenden wird nun die Verwendung des erfindungsgemässen Presskolbens kurz beschrieben.
[0023] In einem ersten Schritt wird der im hinteren Endabschnitt 5 noch zusätzlich eine
Wachsschicht aufweisende Behälterteil 2 mit fliessfähigem Material gefüllt.
[0024] Anschliessend wird der Behälterteil 2 einer der Abfüll- oder Verschliess-Strasse
zugeordneten Presse zugeführt, mit welcher ein Kolben 6 in den offenen Endabschnitt
5 des Behälterteils 2 gepresst wird. Das Material von Behälterteil 2 und Kolben 6
ist ferner so aufeinander abgestimmt, dass falls der Aussendurchmesser des Kolbens
6 ein klein wenig grösser ist als der Innendurchmesser des Behälterteils sich die
zylindrische Wand des Behälterteils beim Einpressen des Kolbens 6 etwas verformt und
ausdehnt.
[0025] Beim Einpressen des Kolbens 6 entweicht die im Kartuschen-Innenraum enthaltene und
vom eindringenden Kolben 6 verdrängte Luft durch von den Anschrägungen 11 kurzzeitig
gebildeten Durchgänge nach aussen, so dass sich im Innern der Kartusche kein Überdruck
bildet und der Kolben 6 so im eingesetzten Zustand verbleibt.
[0026] Sowohl die Wandstärken als auch die Abmessungen der Innen- bzw. Aussendurchmesser
von Behälterteil 2 und Kolben 6 sind so aufeinander abgestimmt, dass ein fluid- und
gasdichter Verschluss gewährleistet wird. Es sind daher die vorgenannten Wandstärken
und Abmessungen des erfindungsgemässen Presskolbens Erfahrungswerte, die sich aus
zahlreichen Testversuchen ergeben und bei unterschiedlicher Wahl von Material und
Kartuschengrösse unterscheiden können. Es können daher erfindungsgemässe Kolben vom
gezeichneten Ausführungsbeispiel abweichende Formen und Abmessungen haben.
1. Kolben zum Einsetzen in den zylindrischen Behälterteil (2) einer zur Aufnahme eines
fliessfähigen Materials dienenden Kartusche (1) mit einem zylindrischen Mantel (8)
und einer Stirnwand (7), dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Durchmesser des
zylindrischen Mantels (8) des Kolbens (6) mindestens ebenso gross ist, wie der Innendurchmesser
des zylindrischen Behälterteils (2) der Kartusche (1) und dass der zylindrische Mantel
(8) so bemessen und mit mindestens einer von der Stirnwand (7) ausgehenden Anschrägung
(11) versehen ist, dass er satt passend in den Behälterteil (2) eingepresst werden
kann und dass beim Einpressen des Kolbens (6) die mindestens eine Anschrägung (11)
zusammen mit der zylindrischen Wand des Behälterteils (2) kurzzeitig einen Durchgang
bildet, durch den die vom Kolben (6) verdrängte Luft nach aussen entweichen kann.
2. Kolben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei, vorzugsweise
vier oder sechs, symmetrisch um den Umfang des zylindrischen Mantels (8) verteilte
Anschrägungen (11) vorhanden sind.
3. Kolben nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen die mindestens eine Anschrägung
(11) aufweisenden Zylinderabschnitt (10), dessen Länge mindestens 1/4 und höchstens
2/3 der Gesamtlänge des zylindrischen Mantels (8) ist.
4. Kolben nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussendurchmesser
des zylindrischen Mantels (8) höchstens 2% grösser ist, als Innendurchmesser des zylindrischen
Behälterteils (2) .
5. Kolben nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens
eine Anschrägung (11) mit zunehmendem Abstand von der Stirnwand (7) schmäler wird.
6. Kolben nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Aluminium
besteht.