[0001] Die Erfindung betrifft einen Kolben zum Verschliessen bzw. Abdichten einer Kartusche,
nämlich einen Kolben gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Kartuschen sind zur Aufnahme eines fliessfähigen Materials bestimmt und werden zum
Beispiel überall dort eingesetzt, wo ein allenfalls feuchtigkeitsempfindliches, fliessfähiges
Material portionenweise in Rillen, Fugen und dergleichen appliziert werden muss. Die
auf dem Bau und in der Industrie eingesetzten Kartuschen werden heute vor allem aus
Aluminium hergestellt. Sie besitzen einen zylindrischen Behälterteil mit einem am
vorderen stirnseitigen Ende angeordnete Auslass-Stutzen und einem in die Öffnung des
hinteren Endes eingesetzten und in Längsrichtung der Kartusche beweglichen Kolben
zum Abdichten des Kartuschen-Innenraumes und Ausbringen des fliessfähigen Materials.
Zum Ausbringen des Materials wird üblicherweise eine von Hand bedienbare Injektionspistole
mit einem zum Kolben passenden Stempel verwendet, der bei der Verwendung der Kartusche
den Kolben in Richtung Auslass-Stutzen verschiebt.
[0003] Bei einem bekannten Verfahren zur Verschliessung von abgefüllten Kartuschen wird
die Innenwand des zylindrischen Behälterteils im Bereich des hinteren Endabschnittes
mit einer als Dichtungsmittel dienenden umlaufenden Wachsschicht versehen, und es
wird anschliessend in den Behälterteil ein Kolben eingesetzt, dessen Aussendurchmesser
kleiner ist, als der Innendurchmesser des Behälterteils. Dies hat den Vorteil, dass
beim Einsetzen des Kolbens die im Kartuschen-Innenraum enthaltene und durch den Kolben
verdrängte Luft problemlos nach aussen entweichen kann, dafür aber den Nachteil, dass
der so in den Behälterteil eingesetzte Kolben zur fluid- und gasdichten Verschliessung
nachträglich noch mit dem Behälterteil verpresst, d.h. gespreizt, werden muss, was
üblicherweise mittels einer speziell dafür vorgesehenen Spreizvorrichtung erfolgt.
[0004] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen neuen Kolben für Kartuschen der
vorstehend genannten Art zu schaffen, der es erlaubt, das fluid- und gasdichte Verschliessen
der Kartusche so zu vereinfachen, dass auf das Spreizen, d.h. auf den zusätzlichen
Einsatz einer Spreizvorrichtung, verzichtet werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Kolben mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
[0006] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0007] Der neue Kolben, nachfolgend auch Presskolben genannt, zeichnet sich im wesentlichen
dadurch aus, dass er als einseitig geschlossener Zylinder ausgebildet ist, dessen
äusserer Durchmesser mindestens ebenso gross ist, wie der Innendurchmesser des zylindrischen
Behälterteils. Der erfindungsgemässe Kolben ist also so dimensioniert, dass er bereits
satt passend in den Behälterteil eingesetzt werden kann. Dies ist zwar nicht ohne
zusätzlichen Kraftaufwand möglich, lässt sich aber ohne weiteres mittels einer herkömmlichen,
axial arbeitenden Pressvorrichtung bewerkstelligen. Der Vorteil dieser Vorgehensweise
liegt auf der Hand. So kann auf das nachträgliche Spreizen des Kolbens mittels einer
speziell dafür geschaffenen Vorrichtung verzichtet werden.
[0008] Darüber hinaus ist der zylindrische Mantel des erfindungsgemässen Kolbens so mit
mindestens einer von der Stirnwand ausgehenden Anschrägung versehen, dass beim Einpressen
des Kolbens in den Behälterteil der Kartusche die mindestens eine Anschrägung zusammen
mit der zylindrischen Wand des Behälterteils kurzzeitig einen Durchgang bildet, durch
den die vom Kolben verdrängte Luft nach aussen entweichen kann, und dass dadurch kein
die Dichtigkeit der Kartusche nachteilig beeinflussender Überdruck im Kartuschen-Innenraum
entsteht und insbesondere keine Restluft in der Kartusche verbleibt, die eine chemische
Reaktion auslöst, beispielsweise eine unerwünschte Aushärtung des fliessfähigen Materials
innerhalb des Behälterteils.
[0009] Die erfindungsgemässen Presskolben bestehen vorzugsweise aus metallischem Material,
zum Beispiel aus Weissblech oder Aluminium.
[0010] Es ist zweckmässig, mindestens zwei, vorzugsweise vier oder sechs, symmetrisch zueinander
angeordnete Anschrägungen vorzusehen. Eine derartige Ausbildung des erfindungsgemässen
Presskolbens führt zu einer optimalen Entlüftung der Kartusche beim Einpressen des
Kolbens in den Behälterteil, und dies bei gleichbleibenden Festigkeits- und Dichtungseigenschaften,
so dass die Lagerbeständigkeit und Betriebssicherheit von mit erfindungsgemässen Presskolben
abgedichteten Kartuschen gewährleistet bleibt.
[0011] Die erfindungsgemässen Anschrägungen umfassen nicht den gesamten Umfang des zylindrischen
Mantels und sind - wie aus der nachfolgend noch erläuterten Zeichnung ersichtlich
ist - im wesentlichen dellenartige Einbuchtungen des zylindrischen Mantel.
[0012] Nachfolgend wird anhand der beiliegenden Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung
beschrieben. In der Zeichnung zeigt
die Figur 1 eine Kartusche zur Aufnahme eines hoch- oder niederviskosen Materials
und einen in die Kartusche einzuführen bestimmten Presskolben,
die Figur 2 eine Draufsicht auf die Stirnseite des in vergrössertem Massstab gezeichneten
erfindungsgemässen Presskolbens, und
die Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie III der Figur 2.
[0013] Die in der Figur 1 dargestellte Kartusche ist als ganzes mit 1 bezeichnet und weist
einen zylindrischen Behälterteil 2 zur Aufnahme eines fliessfähigen Materials, wie
zum Beispiel ein Polyurethan enthaltendes Dichtungsmittel, auf. Der Behälterteil 2
besitzt eine Stirnseite 3 mit einem Auslass-Stutzen 4. Letzterer weist vorzugsweise
ein Aussengewinde 4a auf, auf welches zum Gebrauch der Kartusche 1 eine nicht gezeichnete
Ausslass-Spitze aufgeschraubt wird.
[0014] Das der Stirnseite 3 gegenüberliegende Ende 5 des Behälterteils 2 ist offen und wird
nach dem Abfüllen der Kartusche 1 mit dem erfindungsgemässen Presskolben 6 fluid-
und gasdicht verschlossen.
[0015] Der in den Figuren 2 und 3 in vergrössertem Massstab gezeichnete Presskolben 6 besteht
vorzugsweise aus Aluminium und besitzt eine dem Auslass 4 der Kartusche 1 zuzuwenden
bestimmte Stirnwand 7 und einen im wesentlichen zylindrischen Mantel 8 mit der Länge
l
1. Letzterer ist in einen der Stirnwand 7 abgewandten ersten und einen der Stirnwand
7 zugewandten zweiten Zylinderabschnitt 9 bzw. 10 aufgeteilt.
[0016] Die Wandstärke des Presskolbens 6 beträgt 0,2 mm - 1 mm, vorzugsweise aber 0,4 mm.
Damit zur fluid- und gasdichten Verschliessung des Kartuschen-Innenraumes keine nachträgliche
Spreizung des Kolbens 6 nötig ist, besitzt dieser einen äusseren Durchmesser, der
mindestens gleich gross ist, wie der Innendurchmesser des zylindrischen Behälterteils
2, höchstens aber etwa 2%, beispielsweise 1%, grösser ist als dieser.
[0017] Wie man insbesondere aus der Figur 3 klar ersehen kann, ist der zweite Zylinderabschnitt
10 mit sechs symmetrisch um den Umfang des Zylinderabschnittes 10 herum angeordneten
Anschrägungen 11 versehen, die sich ausgehend von der Stirnkante 7a über die ganze
Länge des Zylinderabschnittes 10 erstrecken und mit zunehmendem Abstand von der abgerundeten
Stirnkante 7a schmäler werden.
[0018] Die Länge L
2 des zweiten Zylinderabschnittes 10 ist vorzugsweise so gewählt, dass die Beziehung

erfüllt ist. Es ist also die Länge l
2 des Zylinderabschnittes 10 in jedem Fall mindestens 1/4 und höchstens 2/3 der Gesamtlänge
l
1.
[0019] Der Zylinderabschnitt 9 dient im wesentlichen der Abdichtung des Kartuschen-Innenraumes.
Er muss daher eine Mantelfläche aufweisen, die so gross ist, dass der Kartuschen-Innenraum
auch beim Verschieben des Kolbens 6 optimal abgedichtet ist. Es ist daher der Zylinderabschnitt
9 vorzugsweise mindestens gleich gross wie der Zylinderabschnitt 10.
[0020] Der Mantel 8 als ganzes muss darüber hinaus so lang sein, dass der Kolben 6 beim
Herauspressen des Materials aus der Kartusche 1 seine axiale Orientierung beibehält
und sich nicht schräg stellt.
[0021] Aus der Zeichnung ist noch ersichtlich, dass der Presskolben 6 an seiner Stirnfläche
7 eine zentrale, kreisförmige Ausbuchtung 12 sowie sechs radial angeordnete und sich
von der Ausbuchtung 12 nach aussen erstreckende Kerben 13 besitzt, die ihrerseits
so symmetrisch ausgerichtet sind, dass ihre axialen Verlängerungen jeweils zwischen
zwei benachbarte Anschrägungen 11 zu liegen kommen. Sowohl die Ausbuchtung 12 als
auch die Kerben 13 dienen im wesentlichen dazu, eine formfeste und stabile Stirnwand
7 zu bilden, die dem Pressdruck der zur Aufnahme der Kartusche dienenden Spritzpistole
Stand hält.
[0022] Im folgenden wird nun die Verwendung des erfindungsgemässen Presskolbens kurz beschrieben.
[0023] In einem ersten Schritt wird der im hinteren Endabschnitt 5 noch zusätzlich eine
Wachsschicht aufweisende Behälterteil 2 mit fliessfähigem Material gefüllt.
[0024] Anschliessend wird der Behälterteil 2 einer der Abfülloder Verschliess-Strasse zugeordneten
Presse zugeführt, mit welcher ein Kolben 6 in den offenen Endabschnitt 5 des Behälterteils
2 gepresst wird. Das Material von Behälterteil 2 und Kolben 6 ist ferner so aufeinander
abgestimmt, dass falls der Aussendurchmesser des Kolbens 6 ein klein wenig grösser
ist als der Innendurchmesser des Behälterteils sich die zylindrische Wand des Behälterteils
beim Einpressen des Kolbens 6 etwas verformt und ausdehnt.
[0025] Beim Einpressen des Kolbens 6 entweicht die im Kartuschen-Innenraum enthaltene und
vom eindringenden Kolben 6 verdrängte Luft durch von den Anschrägungen 11 kurzzeitig
gebildeten Durchgänge nach aussen, so dass sich im Innern der Kartusche kein Überdruck
bildet und der Kolben 6 so im eingesetzten Zustand verbleibt.
[0026] Sowohl die Wandstärken als auch die Abmessungen der Innen- bzw. Aussendurchmesser
von Behälterteil 2 und Kolben 6 sind so aufeinander abgestimmt, dass ein fluid- und
gasdichter Verschluss gewährleistet wird. Es sind daher die vorgenannten Wandstärken
und Abmessungen des erfindungsgemässen Presskolbens Erfahrungswerte, die sich aus
zahlreichen Testversuchen ergeben und bei unterschiedlicher Wahl von Material und
Kartuschengrösse unterscheiden können. Es können daher erfindungsgemässe Kolben vom
gezeichneten Ausführungsbeispiel abweichende Formen und Abmessungen haben.
1. Kolben zum Einsetzen in den zylindrischen Behälterteil (2) einer zur Aufnahme eines
fliessfähigen Materials dienenden Kartusche (1), mit einem zylindrischen Mantel (8)
und einer Stirnwand (7), dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Durchmesser des zylindrischen Mantels (8) des Kolbens (6) mindestens
ebenso gross ist wie der Innendurchmesser des zylindrischen Behälterteils (2) der
Kartusche (1) und dass der zylindrische Mantel (8) so bemessen und mit mindestens
einer von der Stirnwand (7) ausgehenden Anschrägung (11) versehen ist, dass er satt
passend in den Behälterteil (2) eingepresst werden kann und dass beim Einpressen des
Kolbens (6) die mindestens eine Anschrägung (11) zusammen mit der zylindrischen Wand
des Behälterteils (2) kurzzeitig einen Durchgang bildet, durch den die vom Kolben
(6) verdrängte Luft nach aussen entweichen kann.
2. Kolben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei, vorzugsweise vier oder sechs, symmetrisch um den Umfang des zylindrischen
Mantels (8) verteilte Anschrägungen (11) vorhanden sind.
3. Kolben nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen die mindestens eine Anschrägung (11) aufweisenden Zylinderabschnitt (10), dessen
Länge mindestens 1/4 und höchstens 2/3 der Gesamtlänge des zylindrischen Mantels (8)
ist.
4. Kolben nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussendurchmesser des zylindrischen Mantels (8) höchstens 2% grösser ist, als
der Innendurchmesser des zylindrischen Behälterteils (2).
5. Kolben nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Anschrägung (11) mit zunehmendem Abstand von der Stirnwand (7)
schmäler wird.
6. Kolben nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Aluminium besteht.
1. Piston destiné à être inséré dans la partie de récipient cylindrique (2) d'une cartouche
(1) servant à recevoir un matériau coulant, comprenant une enveloppe cylindrique (8)
et une paroi frontale (7), caractérisé en ce que le diamètre extérieur de l'enveloppe cylindrique (8) du piston (6) est au moins aussi
grand que le diamètre intérieur de la partie de récipient cylindrique (2) de la cartouche
(1) et en ce que l'enveloppe cylindrique (8) est dimensionnée et est pourvue d'au moins un biseautage
(11) partant de la paroi frontale (7), de telle sorte qu'elle puisse être enfoncée
en ajustement à fleur dans la partie de récipient (2) et en ce que lors de l'enfoncement du piston (6), l'au moins un biseautage (11) forme conjointement
avec la paroi cylindrique de la partie de récipient (2) brièvement un passage à travers
lequel l'air refoulé par le piston (6) peut s'échapper vers l'extérieur.
2. Piston selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'on prévoit au moins deux, de préférence quatre ou six biseautages (11) répartis
de manière symétrique autour de la périphérie de l'enveloppe cylindrique (8).
3. Piston selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par une portion cylindrique (10) présentant l'au moins un biseautage (11), dont la longueur
est d'au moins 1/4, et d'au plus 2/3 de la longueur totale de l'enveloppe cylindrique
(8).
4. Piston selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le diamètre extérieur de l'enveloppe cylindrique (8) est d'au plus supérieur de 2%
au diamètre intérieur de la partie de récipient cylindrique (2).
5. Piston selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'au moins un biseautage (11) diminue en s'éloignant de la paroi frontale (7).
6. Piston selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'il se compose d'aluminium.
1. Piston for insertion into the cylindrical container part (2) of a cartridge (1) which
serves for holding a flowable material, comprising a cylindrical sidewall (8) and
a front wall (7), characterized in that the external diameter of the cylindrical sidewall (8) of the piston (6) is at least
as large as the internal diameter of the cylindrical container part (2) of the cartridge
(1) and that the cylindrical sidewall (8) is provided with at least one bevel (11)
starting from the front wall (7) and is dimensioned in such a way that it can be pressed
with a tight fit into the container part (2) and that, when the piston (6) is pressed
in, the at least one bevel (11), together with the cylindrical wall of the container
part (2) briefly forms a passage through which the air displaced by the piston (6)
can escape outwards.
2. Piston according to Claim 1, characterized in that at least two, preferably four or six, bevels (11) distributed symmetrically around
the circumference of the cylindrical sidewall (8) are present.
3. Piston according to Claim 1 or 2, characterized by a cylinder section (10) which has the at least one bevel (11) and whose length is
at least 1/4 and not more than 2/3 of the total length of the cylindrical sidewall
(8).
4. Piston according to anyone of Claims 1 to 3, characterized in that the external diameter of the cylindrical sidewall (8) is not more than 2% greater
than the internal diameter of the cylindrical container part (2).
5. Piston according to anyone of Claims 1 to 4, characterized in that the at least one bevel (11) becomes narrower with increasing distance from the front
wall (7).
6. Piston according to anyone of Claims 1 to 5, characterized in that it consists of aluminium.