[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Mülltonne, der einen über Dekkelangeln
an einer Scharnierung des Behälterkorpus angelenkten, auf- und zuschwenkbaren geräuschgedämpften
Deckel aufweist.
[0002] Solche mit einem Deckel verschließbare, gegebenenfalls auf Rädern verfahrbare Behälter
(Tonne, Eimer oder dergleichen Hohlbehälter) besitzen in an sich bekannter Weise einen
rechteckigen, quadratischen oder zylindrischen Querschnitt. Bei einem aus der DE-OS
35 17 723 bekannten Müllbehälter aus Blech oder Kunststoff sind zur Vermeidung der
knallenden Geräusche beim Auf- oder Zuklappen des Deckels sowie der Schlaggeräusche,
die beim Entleeren und Rütteln des Behälters an den Berührungsstellen zwischen dem
Behälterkorpus und der HubKippeinrichtung eines Müllfahrzeuges entstehen, geräuschdämpfende,
gummiartige Pufferelemente an beliebigen Berührungs- und Näherungsstellen zwischen
dem Deckel und dem Behälterkorpus angeordnet.
[0003] Zur Geräuschdämpfung des zuklappenden Deckels ist dieser mit in speziellen Aufnahmeprofilen
angeordneten, in Klapprichtung vorspringenden Gummileisten versehen, die auf die komplementären
Flächen des Behälterkorpus auftreffen; alternativ befinden sich in der Auftreffzone
des Deckels in den Behälterkorpus eingesetzte Gummiprofile. Außerdem werden zur geräuschdämpfenden
Abbremsung der Deckelbewegung am Deckel und/oder am Behälterkorpus angeformte Rippen
vorgeschlagen, die ineinander eingleiten oder aufeinandergleiten. Die bekannten Dämpfungen
erfordern einerseits einen großen Aufwand und andererseits hat sich herausgestellt,
daß die damit erreichte Dämpfung nicht ausreichend ist.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, für einen Behälter, insbesondere
eine Mülltonne, der eingangs genannten Art auf einfache Weise eine wirkungsvolle Geräuschdämpfung
beim Aufschwenken des Deckels zu erreichen.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Deckelangeln an ihrer
außenliegenden, in Aufschwenkrichtung dem Behälterkorpus zugewandten Schmalseite mit
einer Erhöhung ausgebildet sind, der am Behälterkorpus eine Anschlagfläche zugeordnet
ist. Es lassen sich durch diese Maßnahme einer in den Deckelangeln integrierten, bei
einem aus Kunststoff durch Spritzgießen hergestellten Behälter vorzugsweise sogleich
mit angespritzten Erhöhung überraschend mehrere Vorteile gleichzeitig erreichen. Die
beim Aufklappen des Deckels in Aufschwenkrichtung voreilenden Erhöhungen treffen frühzeitig
auf die Anschlagfläche, vorzugsweise die bei diesen Behältern stets vorhandene Behälterschürze,
auf. Der Deckelöffnungsweg wird so begrenzt, daß der Deckel erst gar nicht an den
Behälterkorpus an- bzw. aufschlagen kann, womit die ansonsten typischen, vor allem
bei schwereren Deckeln besonders lästigen Geräusche vermieden sind. Durch die Erhöhung,
die nach einer Ausgestaltung der Erfindung höckerartig ausgebildet ist und bei den
Behälterkorpus verschließenden Deckel unterhalb der Deckelebene liegen kann, wird
in jedem Falle stets eine ausreichende Begrenzung des Deckelrückschlagweges dergestalt
erreicht, daß der Deckel den Behälterkorpus nicht berühren kann.
[0006] Aufgrund der Erhöhung der Deckelangeln läßt sich zudem eine zusätzliche versteifende
Wirkung erreichen, die einem Überdehnen des Deckels beim Auftreffen auf die Anschlagfläche
entgegenwirkt. Trotz der beim Aufklappen voreilenden, ein Anschlagen des Deckels an
den Behälterkorpus verhindernden Erhöhungen läßt sich ein maximaler Öffnungs-Winkel
erreichen, der sicherstellt, daß die Einfüllöffnung des Behälters bei aufgeschwenktem
Deckel ebenso völlig frei liegt, wie bei einem keine solche Rückschlagdämpfung durch
Erhöhung der Deckelangeln aufweisenden, herkömmlichen Behälter. Die spezielle Konstruktion
mit Erhöhung der Deckelangeln führt weiterhin auch deshalb zu einer äußerst optimierten
Rückschlagdämpfung, weil eine gewisse Neigung zur seitlichen Verbiegung der Dekkelangeln
im Bereich des Anschlagpunktes festgestellt werden konnte. Dieses zwar nur sehr geringe
Phänomen bewirkt jedoch eine zusätzliche Dämpfung durch die minimale Federwirkung
aufgrund der sich verbiegenden Deckelangeln.
[0007] Die erfindungsgemäße Rückschlagdämpfung läßt sich alleine durch eine Änderung am
Deckel, d.h. den Erhöhungen der Deckelangeln verwirklichen, so daß es unerheblich
ist, welcher Korpus benutzt wird, was in einfacher Weise eine Nachrüstung vorhandener
Behälter ermöglicht. Die Deckelrückschlagwirkung kann daher durch individuelle Anpassung
ausschließlich der Deckelangeln an die jeweiligen Bedürfnisse, z.B. aufgrund von Zusatzteilen
oder höheren Wanddicken schwerere Deckel, vorgenommen werden, ohne hierzu am Behälterkorpus
etwas ändern zu müssen. Es liegt damit eine hohe Wirtschaftlichkeit vor.
[0008] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und
der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der
Erfindung näher erläutert ist. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Gesamtansicht eines Müllbehälters mit einem herkömmlichen Deckel, einmal mit
geschlossenem Deckel und zum anderen mit aufgeschwenktem Deckel gezeigt;
- Fig. 2
- eine der Fig. 1 entsprechende Behälter-Darstellung, demgegenüber allerdings mit einem
Deckel, dessen Deckelangeln mit Erhöhungen ausgebildet sind;
- Fig. 3
- als Einzelheit des Behälters nach Fig. 2 eine im Schnitt dargestellte Teilansicht
des Deckels im Bereich einer Deckelangel; und
- Fig. 4
- eine ungeschnittene Teilansicht des Deckels nach Fig. 3.
[0009] Ein in den Fig. 1 und 2 nur teilweise dargestellter Müllbehälter 1 besteht aus einem
den Müll aufnehmenden Behälterkorpus 2, der an seinem oberen Ende mit einer umlaufenden
Schürze 3 versehen ist, und einem über Deckelangeln 4 (Fig. 1) bzw. 5 (Fig. 2) an
Behälterangeln 6 angelenkten bzw. -scharnierten, auf- und zuklappbaren Deckel 7. Aus
Gründen der einfacheren zeichnerischen Darstellung sind in den Fig. 1 und 2 die Behälter
1 jeweils mit zugeklapptem und geöffnetem Deckel 7 dargestellt.
[0010] Der Behälter 1 gemäß Fig. 1 besitzt einen Deckel 7 der herkömmlichen, üblichen und
gebräuchlichen Art. Beim Öffnen des Behälters 1 schlägt dieser Deckel 7 - wie in Fig.
1 gezeigt - vollflächig auf den Behälterkorpus 2 auf, was mit einer großen Geräuschentwicklung
verbunden ist. Hingegen steht der gemäß Fig. 2 geöffnete und dabei den Öffnungsquerschnitt
des Behälterkorpus 2 uneingeschränkt freigebende Deckel 7 von dem Behälterkorpus 2
ab, d.h. beim Aufschwenken trifft dieser Deckel nicht auf den Behälterkorpus 2 auf
und verursacht somit beim Öffnen in Aufschwenkrichtung 8 keine Geräusche. Dies wird
dadurch erreicht, daß die Deckelangeln 5 im Gegensatz zu der Ausführung der Deckelangeln
4 nach Fig. 1 mit einer höckerartigen Erhöhung 9 (vgl. auch die Fig. 3 und 4) ausgebildet
sind.
[0011] Beim Aufklappen des Behälters 7 in Aufschwenkrichtung 8 trifft die - in der Schließstellung
des Deckels unterhalb der Deckelebene 11 (vgl. Fig. 2) liegende und in der Bewegung
voreilende - Erhöhung 9 auf eine von der Behälterschürze 3 bereitgestellte Anschlagfläche
10 frühzeitig auf, wodurch die Aufschwenkbewegung des Deckels 7 gebremst und dessen
Anschlagen an den Behälterkorpus 2 verhindert wird. Durch die in die Deckelangeln
5 integrierte Rückschlagdämpfung liegt ein variables und sehr kostengünstiges System
vor, da am Behälterkorpus 2 selbst keinerlei Änderungen vorgenommen werden müssen,
so daß vorhandene, beliebige Behälter 1 auch nachträglich noch mit geräuschdämpfenden
Deckeln ausgerüstet werden können.
1. Behälter, insbesondere Mülltonne, der einen über Deckelangeln an einer Scharnierung
des Behälterkorpus angelenkten, auf- und zuschwenkbaren geräuschgedämpften Deckel
aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Deckelangeln (5) an ihrer außenliegenden, in Aufschwenkrichtung (8) dem Behälterkorpus
(2) zugewandten Schmalseite mit einer Erhöhung (9) ausgebildet sind, der am Behälterkorpus
(2) eine Anschlagfläche (10) zugeordnet ist.
2. Behälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Erhöhung (9) höckerartig ausgebildet ist und bei den Behälterkorpus (2) verschließenden
Deckel (7) unterhalb der Deckelebene (11) liegt.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß als Anschlagfläche (10) die Behälterschürze (3) dient.