Sitzmöbel

Abstract

 Sitzmöbel mit einem Gestell (12), einer Rückenlehne (18), einem Sitzpolster (16) und einer Beinauflage (28), wobei die Beinauflage (28) über ein Scherengitter (22) mit dem Sitzpolster (16) klappbar verbunden ist, und die Beinauflage (28) in der Nichtgebrauchslage im Wesentlichen unter das Sitzpolster (16) geklappt und in der Gebrauchslage derart vor das Sitzpolster (16) ausgeklappt ist, dass die Sitzfläche durch die Beinauflage (28) verlängert wird, wobei das Sitzpolster (16) und die Beinauflage (28) eine durchgehende Polsterung (40) aufweisen, wobei bei ausgeklappter Beinauflage (28) die Länge des das Sitzpolster (16) mit der Beinauflage (28) verbindenden Abschnitts der Polsterung (40) im wesentlichen eine Abwicklung des bei eingeklappter Beinauflage (28) das Sitzpolster (16) mit der Beinauflage (28) verbindenden Bogenabschnitts der Polsterung (40) in Gelenkbereich (42) ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Gestell, einer Rückenlehne, einem Sitzpolster und einer Beinauflage, wobei die Beinauflage über ein Scherengitter mit dem Sitzpolster klappbar verbunden ist und die Beinauflage in der Nichtgebrauchslage im Wesentlichen unter das Sitzpolster geklappt und in der Gebrauchslage derart vor das Sitzpolster ausgeklappt ist, dass die Sitzfläche durch die Beinauflage verlängert wird.

[0002] Aus der DE 197 00 617 A1 ist ein Sessel bekannt geworden, bei dem eine zweiteilige Beinauslage mittels einer Parallelogrammkonstruktion ausgeklappt werden kann. Dadurch wird die Sitzfläche derart verlängert, dass die Beine über ihre gesamte Länge eine Auflage finden. Jedoch befinden sich zwischen dem Sitzpolster und den beiden Beinauflagen Querschlitze, die u.U. unerwünscht sind.

[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art bereitzustellen, welches ein noch ansprechenderes Design aufweist.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Sitzmöbel der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das Sitzpolster und die Beinauflage eine durchgehende Polsterung aufweisen.

[0005] Wird beim erfindungsgemäßen Sitzmöbel die Beinauflage aus ihrer Ruhelage unterhalb des Sitzpolsters in ihre Arbeitslage ausgeklappt, wobei die Beinauflage das Sitzpolster derart verlängert wird, dass auf ihr bequem das Bein über seine gesamte Länge aufliegen kann, dann befindet sich zwischen dem Sitzpolster und der Beinauflage kein Querschlitz, da die Polsterung vom Sitzpolster bis zur Beinauflage durchgehend ausgeführt ist. Das Sitzpolster verlängert sich quasi bis zum Ende der Beinauflage. Das Material der Polsterung kann ein Gewebe, Leder, ein Kunststoff oder eine Mischung hiervon sein. Außerdem kann die Polsterung durchgehend gefüttert bzw. gepolstert sein.

[0006] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Polsterung im Gelenkbereich zwischen Sitzpolster und Beinauflage elastisch ist. Auf diese Weise wird ein Verzug der Polsterung beim Ein- und/oder Ausklappen der Beinauflage vermieden. Außerdem ist die Geometrie des Scherengitters derart ausgelegt, dass die Polsterung bei ausgeklappter Beinauflage gestrafft ist. Dadurch weist das Sitzmöbel nicht nur bei eingeklappter sondern auch bei ausgeklappter Beinauflage ein ansprechendes Design auf, wobei bei ausgeklappter Beinauflage der Übergang vom Sitzpolster zur Beinauflage nahezu nicht erkennbar ist.

[0007] Bei einem Ausführungsbeispiel wird die Beinauflage erfindungsgemäß beim Ausklappen gleichzeitig verschwenkt und ausgefahren. Auf diese Weise wird die Straffung der Polsterung ermöglicht, wobei die Verfahrstrecke so bemessen ist, dass die Polsterung lediglich gestrafft wird, jedoch nicht gedehnt. Das Scherengitter ist in seiner Geometrie so bemessen, dass die von der Polsterung zwischen dem Sitzpolster und der ausgeklappten Beinauflage zu überbrückende Strecke dem Bogenabschnitt der Polsterung vom Sitzpolster zur Beinauflage bei eingeklappter Beinauflage entspricht.

[0008] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird beim Ausklappen der Beinauflage das Sitzpolster angehoben. Auf diese Weise können auch Beinauflagen verwendet werden, deren Länge größer ist als der Abstand der Vorderkante des Sitzpolsters vom Boden. Üblicherweise würden derartige Beinauflagen beim Ausklappen mit dem Sitzpolster und dem Boden kollidieren. Wird jedoch beim Ausklappen der Beinauflage das Sitzpolster angehoben, dann können diese Beinauflagen ebenfalls verwendet werden.

[0009] Hierfür ist erfindungsgemäß der vordere Bereich des Sitzpolsters über einen Arm des Scherengitters mit dem Gestell verbunden. Dabei ist bevorzugterweise der Arm über einen Lenkhebel mit dem Gestell gekoppelt, so dass der Arm und der Lenkhebel eine Kniehebelkonstruktion bilden. Mit diesem Kniehebel wird, insbesondere durch Betätigung des Lenkhebels, der vordere Bereich des Sitzpolsters angehoben, so dass die Beinauflage problemlos ausgeklappt werden kann.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel sieht vor, dass der Arm oder der Lenkhebel mit einem Antrieb gekoppelt ist. Dieser Antrieb dient nicht nur dazu, das Sitzpolster anzuheben, sondern mit dem Antrieb wird auch das Scherengitter verstellt, d.h. die Beinauflage ausgeklappt bzw. eingeklappt. Mit Vorzug wird für den Antrieb eine Gasdruckfeder oder ein Antriebsmotor verwendet. Gasdruckfedern sind einfach aufgebaut und werden im Möbelbereich universell eingesetzt, sie sind jedoch auch preiswert und langlebig. Ein Antriebsmotor hat den Vorteil, dass ohne externe Krafteinwirkung das Scherengitter in beide Richtungen bewegt werden kann.

[0011] Bei einer besonders bevorzugten Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass der Arm und der Lenkhebel bei eingeklappter Beinauflage eine selbsthemmende Stellung einnehmen, in welcher sie vom Antrieb gehalten werden. Beim Einklappen der Beinauflage durchläuft die Kniehebelkonstruktion, die vom Arm und Lenkhebel gebildet wird, eine Neutralstellung, in welcher der Antrieb den Kniehebel weder zur einen noch zur anderen Seite bewegen kann. Die Ruhelage der eingeklappten Beinauflage wird dann eingenommen, wenn der Kniehebel über diese Neutralstellung hinaus eine Stellung eingenommen hat, in welcher der Antrieb den Kniehebel zur anderen Seite hin antreibt, in welcher er jedoch durch einen Anschlag blockiert wird. Auf diese Weise wird die Beinauflage in dieser Ruhelage stabil gehalten.

[0012] Bei einer unabhängigen Erfindung ist vorgesehen, dass das Sitzpolster zusammen mit der Rückenlehne und der Beinauflage schwenkbar über ein Schwenklager mit dem Gestell verbunden ist. Das Sitzpolster kann über dieses Schwenklager zwischen zwei oder mehreren Positionen, d.h. Neigungsstellungen der Sitzpolster und Rückenlehneneinheit, verschwenkt werden. Hierfür weist das Schwenklager erfindungsgemäß eine Kulisse auf, über welche die Schwenklagen definiert werden. Das Gestell des Sitzmöbels ist mit einer Rolle versehen, die innerhalb der Kulisse verfährt. Die Kulisse ist für die Rolle mit definierten Ruhepositionen versehen, in welcher die Rolle mittels einer diese arretierenden Rastklinke gehalten wird. Auf diese Weise wird das Gestell zum einen in den Endlagen und ggf. auch in Zwischenstellungen stabil gehalten.

[0013] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils für sich erfindungswesentlich sein.

[0014] In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Sitzmöbels mit unterhalb des Sitzpolsters verschwenkter Beinauflage;

Figur 2

das Sitzmöbel gemäß Figur 1 mit teilweise ausgeklappter Beinauflage;

Figur 3

das Sitzmöbel gemäß Figur 1 mit nahezu vollständig ausgeklappter Beinauflage;

Figur 4

das Sitzmöbel gemäß Figur 1 mit vollständig ausgeklappter Beinauflage;

Figur 5

das Sitzmöbel gemäß Figur 4 mit um ein Schwenklager verschwenktem Sitzpolster mit Rückenlehne;

Figur 6

das Sitzmöbel gemäß Figur 1 jedoch mit einem Füße aufweisen Gestell; und

Figur 7

das Sitzmöbel gemäß Figur 4 jedoch mit einem Rollen aufweisenden Gestell.

[0015] In den Figuren 1 bis 5 ist mit dem Bezugszeichen 10 insgesamt ein Sitzmöbel, insbesondere ein Sessel bezeichnet. Dieses Sitzmöbel 10 weist ein Gestell 12 auf, welches Armlehnen 14 bildet und in welchem u.a. ein Sitzpolster 16, eine Rückenlehne 18 und ein Verstellmechanismus 20 für ein Scherengitter 22 und eine Gasdruckfeder 24 für die Rückenlehne 18 angeordnet sind. An dem vorderen Bereich 26 des Sitzpolsters 16 ist über das Scherengitter 22 eine Beinauflage 28 angekoppelt, die mittels des Scherengitters 22 aus der in der Figur 1 dargestellten vollständig eingeklappten Ruhelage, in welcher sie sich unterhalb des Sitzpolsters 16 befindet, in eine ausgeklappte Stellung bringbar ist, wobei verschiedene Stellungen in den Figuren 2 bis 4 dargestellt sind. Das Sitzpolster 16 wird im vorderen Bereich 26 vom Scherengitter 22, welches seinerseits auf einem Tragrahmen 30 ruht, und im hinteren Bereich schwenkbar von einem Schwenklager 32 getragen. Die Rückenlehne ist ebenfalls über ein Schwenklager 34 schwenkbar mit der Rückseite des Sitzpolsters 16 verbunden, wobei die Schwenklage der Rückenlehne 18 über die Gasdruckfeder 24, die ihrerseits über ein Lager 36 an der Unterseite des Sitzpolsters 16 befestigt ist, stufenlos einstellbar ist. Für den Antrieb des Scherengitters 22 sorgt eine weitere Gasdruckfeder 38, die einerseits am Tragrahmen 30, andererseits am Scherengitter 22 angreift.

[0016] Das Sitzpolster 16 und die Beinauflage 28 sind an ihrer Oberseite über eine Polsterung 40 miteinander verbunden, die sich vollständig über das Sitzpolster 16 und die Beinauflage 28 hinweg erstreckt. Zumindest im Gelenkbereich 42 ist die Polsterung 40 elastisch ausgeführt, so dass die Polsterung 40 der Bewegung der Beinauflage 28 problemlos folgen kann.

[0017] Das Scherengitter 22 kann anschaulicher in der Position der Figur 3 beschrieben werden, in welcher es teilweise ausgeklappt ist. Das Scherengitter 22 ist aus einem Scherenkreuz mit zwei Scherenarmen 44 und 46 und zwei Gitterarmen 48 und 50 aufgebaut. Die freien Enden des Scherenarms 44 und des Gitterarms 48 sind an der Unterseite des Sitzpolsters 16 und die freien Enden des Scherenarms 46 und des Gitterarms 50 sind an der Unterseite der Beinauflage 28 in Lagern 52 bis 58 schwenkbar befestigt. Untereinander sind die Arme 44 bis 50 über Schwenklager 60 bis 64 gekoppelt. Am Gitterarm 48 greift über ein Schwenklager 68 ein Lenkhebel 66 an, dessen freies Ende an einem Lager 70 des Tragrahmens 30 schwenkbar befestigt ist. Der Lenkhebel 66 ist über ein Lager 72 mit der Gasdruckfeder 38 verbunden, die sich ihrerseits über ein Schwenklager 74 am Tragrahmen 30 abstützt.

[0018] In der Figur 1 befindet sich die Beinauflage 28 in der eingeklappten Lage unterhalb des Sitzpolsters 26 und die Abmessungen des Scherengitters 22 nebst Lenkhebel 66 sind so gewählt, dass in der eingeklappten Stellung des Scherengitters 22 die Wirkungslinie der Gasdruckfeder 38 (Längsachse der Gasdruckfeder 38) unterhalb des Lagers 70 liegt, so dass auf den Lenkhebel 66 eine Kraft ausgeübt wird, die versucht, diesen entgegen der Richtung des Uhrzeigersinns um das Lager 70 zu verschwenken. Hierfür kann das freie Ende der Gasdruckfeder 38 entweder direkt am Lenkhebel 66 oder (wie dargestellt) über einen Vorsprung an diesem befestigt sein. Dadurch, dass der Lenkhebel 66 mit einer Kraft beaufschlagt wird, die versucht, diesen Lenkhebel 66 entgegen der Richtung des Uhrzeigersinns um das Lager 70 zu verschwenken, wird das Schwenklager 68 ebenfalls in diese Richtung gedrängt, wobei die Bewegung durch einen nicht dargestellten Anschlag begrenzt wird. Die Beinauflage 28 kann daher nur aufgeklappt werden, wenn das Lager 72 in Richtung des Uhrzeigersinns um das Lager 70 verschwenkt wird. Dadurch wird das Schwenklager 68 von diesem Anschlag abgehoben, wie es in der Figur 2 dargestellt ist.

[0019] Die Gasdruckfeder 38 wird mittels eines Bowdenzugs 76 gelöst, wobei der Bowdenzug 76 vom Verstellmechanismus 20 angesteuert wird. Durch Betätigung eines Verstellhebels 78 wird Zug auf den Bowdenzug 76 ausgeübt, wodurch die Gasdruckfeder 38 entriegelt wird. Die Beinauflage 28 kann dann, wie in der Zeichnung dargestellt, ausgeklappt werden, was dadurch erfolgt, dass ein leichter Druck auf die Rückenlehne 18 ausgeübt wird, wodurch der Totpunkt der Gasdruckfeder 38 überwunden wird. Dabei werden die beiden Lager 54 und 56 des Scherengitters 22, die bei eingeklappter Beinauflage 28 eng beieinander liegen, mit zunehmendem Ausklappen der Beinauflage 28 allmählich voneinander entfernt, wie es in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist. Dadurch wird die Polsterung 40, die das Sitzpolster 16 und die Beinauflage 28 abdeckt, derart gestreckt, dass sie die Beinauflage 28 straff mit dem Sitzpolster 16 verbindet.

[0020] In der Figur 3 befindet sich der Verstellhebel 78 des Verstellmechanismuses 20 in seiner stabilen Ruhelage, in welcher keiner der Bowdenzüge 76 und 80 für die Gasdruckfedern 38 und 24 betätigt wird. Die in der Figur 3 dargestellte Position der Beinauflage ist somit eine stabile Zwischenlage, die von der Gasdruckfeder 38 gehalten wird. In der Figur 3 ist außerdem die Rückenlehne 18 in einer nach hinten geneigten Position dargestellt, indem diese um das Schwenklager 34 geneigt worden ist. Die Gasdruckfeder 24 befindet sich in der zusammengeschobenen Position, die dadurch gelöst wird, dass der Verstellhebel 78, wie in Figur 4 dargestellt, betätigt wird. Dadurch wird der Bowdenzug 80 auf Zug beansprucht, und die Gasdruckfeder 24 gelöst. Die Rückenlehne 18 kann dann in die vordere Position verschwenken.

[0021] Wie aus den Figuren 1, 2, und 4 ersichtlich, wird beim Ausklappen der Beinauflage 28 ein aus dem Gitterarm 48 und dem Lenkhebel 66 gebildeter Kniehebel allmählich so lange gestreckt, bis der Gitterarm 48 und der Lenkhebel 66 miteinander fluchten und ihre maximale gemeinsame Länge aufweisen. Da der Lenkhebel 66 mit seinem freien Ende am Lager 70 des Tragrahmens 30 befestigt ist und daher nicht ausweichen kann, wird mittels des Gitterarms 48 der vordere Bereich 26 des Sitzpolsters 16 um das Schwenklager 32 angehoben. Das Anheben des Sitzpolsters 16 ermöglicht ein Ausklappen der Beinauflage 28 aus der in der Figur 1 dargestellten Ruheposition unterhalb des Sitzpolsters 16 in eine Position vor dem Sitzpolster 16, die z.B. in der Figur 2 gezeigt ist. Auf diese Weise können Beinauflagen 28 verwendet werden, deren Länge bei Normalposition des Sitzmöbels 10 größer ist als der Abstand des vorderen Bereichs 26 zum Boden.

[0022] Die Figur 5 zeigt das Sitzmöbel 10 mit ausgeklappter Beinauflage 28, in welcher das Scherengitter 22 vollständig gestreckt ist. Jedoch sind das Sitzpolster 16 mit Beinauflage 28 und Rückenlehne 18 zusammen mit dem Tragrahmen 30 um ein Lager 80 in eine Relax-Position verschwenkt. Dabei verbleibt ein Traggestell 82 mit Drehlager 84 und Fußgestell 86 in Ruhe.

[0023] Das Traggestell 82 weist hierfür eine Kulisse 88 auf, in welcher eine über einen Arm 90 mit dem Tragrahmen 30 verbundene Rolle 92 verfahrbar ist. Die Kulisse 80 besitzt beim dargestellten Ausführungsbeispiel für die Rolle 92 zwei Ruhelagen, wobei sich die Rolle 92 in der Figur 5 in der einen Ruhelage (Relax-Position) und in der Darstellung der Figur 4 in der anderen Ruhelage (Normal-Stellung) befindet. In diesen Ruhelagen wird die Rolle 92 mittels einer Rastklinke 94 gehalten, die von einer Feder 96 derart auf die Rolle 92 gedrückt wird, dass die Rolle 92 die Ruhelage nur durch Verlagerung der Rastklinke 94, entgegen der Kraft der Feder 96, verlassen kann.

[0024] Die Figur 6 zeigt das Sitzmöbel 10 der Figur 1, wobei jedoch am Querträger 98 kein Drehlager 84 angebracht ist. Der Querträger 98 ist starr im Gestell 12 verankert. Dafür weist das Gestell 12 Füße 100 auf. Beim Ausführungsbeispiel der Figur 7 ist der Querträger 98 ebenfalls am Gestell 12 befestigt, wobei das Gestell 12 mit Rollen 102 bestückt ist.

Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem Gestell (12), einer Rückenlehne (18), einem Sitzpolster (16) und einer Beinauflage (28), wobei die Beinauflage (28) über ein Scherengitter (22) mit dem Sitzpolster (16) klappbar verbunden ist, und die Beinauflage (28) in der Nichtgebrauchslage im Wesentlichen unter das Sitzpolster (16) geklappt und in der Gebrauchslage derart vor das Sitzpolster (16) ausgeklappt ist, dass die Sitzfläche durch die Beinauflage (28) verlängert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (16) und die Beinauflage (28) eine durchgehende Polsterung (40) aufweisen, wobei bei ausgeklappter Beinauflage (28) die Länge des das Sitzpolster (16) mit der Beinauflage (28) verbindenden Abschnitts der Polsterung (40) im wesentlichen eine Abwicklung des bei eingeklappter Beinauflage (28) das Sitzpolster (16) mit der Beinauflage (28) verbindenden Bogenabschnitts der Polsterung (40) in Gelenkbereich (42) ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (40) zumindest im Gelenkbereich (42) zwischen Sitzpolster (16) und Beinauflage (28) elastisch ist.

3. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (40) bei ausgeklappter Beinauflage (28) gestrafft ist.

4. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (28) beim Ausklappen verschwenkt und ausgefahren wird.

5. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Ausklappen der Beinauflage (28) das Sitzpolster (16) angehoben wird.

6. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Bereich (26) des Sitzpolsters (16) über einen Arm (48) des Scherengitters (22) mit dem Gestell verbunden ist.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (48) über einen Lenkhebel (66) mit dem Gestell verbunden ist.

8. Sitzmöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (48) oder der Lenkhebel (66) mit einem Antrieb gekoppelt ist.

9. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb eine Gasdruckfeder (38) oder ein Antriebsmotor ist.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (16) durch den Arm (48) und/oder den Lenkhebel (66) angehoben wird.

11. Sitzmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (48) und der Lenkhebel (66) bei eingeklappter Beinauflage (28) eine selbsthemmende Stellung einnehmen, in welcher sie vom Antrieb gehalten werden.

12. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (16) zusammen mit der Rückenlehne (18) und der Beinauflage (28) schwenkbar über ein Schwenklager (80) mit dem Gestell (12) verbunden ist.

13. Sitzmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (80) an einem Traggestell (82) mit einer Kulisse (88) für wenigstens zwei stabile Schwenklagen vorgesehen ist.

14. Sitzmöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (16) mit einer in der Kulisse (88) verfahrbaren Rolle (92) versehen ist.

15. sitzmöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (88) mit einer die Rolle (92) arretierenden Rastklinke (94) versehen ist.

16. sitzmöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastklinke (94) mittels einer Feder (96) in Richtung auf die Rolle (92) vorgespannt ist.

17. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (28) in jeder Zwischenstellung, insbesondere über die Gasdruckfeder (38) arretierbar ist.

Zeichnung