[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprühkappe mit integriertem Sprühkopf für einen Aerosolbehälter
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aerosolbehälter mit Sprühkopf, die gemeinhin auch als "Sprühdosen" bezeichnet werden,
haben zumeist ein auf ein Ventilröhrchen des Aerosolbehälters ein- bzw. aufsetzbares
Ventil, das entsprechend seiner speziellen Funktion auch als Sprühkopf bezeichnet
wird, und eine zusätzliche Kappe bzw. Haube zum Schutz des Sprühkopfes vor ungewollter
Betätigung und Verschmutzung. Diese Haube ist in der Regel an die Außenabmessung des
Aerosolbehälters angepaßt und hat insbesondere einen mit der Wandung des Aerosolbehälters
bündigen Außenwandabschnitt.
[0003] Es sind auch Sprühkappen für Aerosolbehälter bekannt, bei denen der Sprühkopf in
die Haube integriert ist.
[0004] In der EP 0 119 278 A1 wird eine Sprühkappe mit integriertem Sprühkopf beschrieben,
die eine im Auslieferungszustand durch zerbrechliche Stege gegen unerwünschte Betätigung
gesicherte Betätigungstaste aufweist. Die Betätigungstaste weist hier eine Auslaßöffnung
für das Aerosol auf, die bei einem Umklappen der Taste in die Betriebsstellung nach
Zerbrechen der Sicherungsstege auf das Ventilröhrchen des Aerosolbehälters aufgesetzt
wird. Wird die Taste gedrückt, wird mit diesem Sprühkopf Aerosol in Richtung der Längsachse
des Aerosolbehälters abgegeben. Nach oben vorstehende Seitenwangen der Haube bieten
einen gewissen Schutz gegen versehentliche Betätigung.
[0005] Aus der US 3.314,567 A1 ist - in zwei unterschiedlichen Ausführungen - ein in eine
Betätigungstaste bzw. in eine Sprühkappe integrierter Sprühkopf bekannt. Bei beiden
Ausführungen sind die Auslaßöffnungen im Auslieferungszustand zur Vermeidung eines
unbeabsichtigten Aerosolaustritts versiegelt, nach der Öffnung durch den Benutzer
führt aber jeder Druck auf die Betätigungstaste zu einem Aerosolaustritt.
[0006] Aus der US 4,277,004 A1 ist eine Sprühkappe mit integriertem, einstückig mit der
Haube gefertigtem Sprühkopf bekannt, über die Aerosol in Richtung der Längsachse des
Aerosolbehälters ausgegeben wird.
[0007] Aus der EP 0 160 816 B1 ist eine weitere Sprühkappe dieser Art bekannt. Sie besteht
aus einer Haube und einer Betätigungstaste mit einem rohrförmigen Ansatz, der in oder
auf das Ventilröhrchen des Aerosolbehälters ein- bzw. aufsetzbar ist. Eine Düse steht
mit dem rohrförmigen Ansatz in Verbindung. Eine einstückige Ausführung der Betätigungstaste
mit der Haube, wobei am rückseitigen Ende der Betätigungstaste Sollbruchstellen aufweisende
Trennstege vorgesehen sind, bietet Sicherheit vor unerwünschter Betätigung im Auslieferungszustand
des Aerosolbehälters. Der Zuführungskanal ist hier als Teil der Betätigungstaste unmittelbar
oberhalb einer Gelenkverbindung zwischen der Ventildüse und dem rohrförmigen Ansatz
ausgebildet.
[0008] Eine weiter verbesserte Sprühkappe dieser Art ist aus der DE 196 36 936 A1 der Anmelderin
bekannt.
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine weiter verbesserte Sprühkappe der
gattungsgemäßen Art bereitzustellen, die insbesondere erweiterte ergonomische und
optische Gestaltungsmöglichkeiten bietet.
[0010] Diese Aufgabe wird durch eine Sprühkappe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0011] Die Erfindung schließt den wesentlichen Gedanken eines Abgehens von der insgesamt
einstückigen Ausführung der gesamten Sprühkappe (einschließlich Sprühkopf) ein. Durch
dieses Abgehen von der einstückigen Ausführung werden gewisse Nachteile derselben,
insbesondere das Vorliegen durchgehend einheitlichen Materials und (unter der Voraussetzung
des Verzichts auf zusätzliche Beschichtungsschritte) zwangsweise einheitlicher Farbgebung,
beseitigt.
[0012] In einer zweckmäßigen Ausführung nimmt das separate Betätigungselement im wesentlichen
die gesamte Deckfläche einer annähernd zylindrischen oder kegelstumpfförmigen Sprühkappe
ein. Es hat also in dieser Ausführung weitgehend eine Scheibenform, die jedoch - wie
weiter unten genauer ausgeführtin den Wandungsbereich der Sprühkappe hineinreichende
Fortsätze aufweisen kann.
[0013] In einer vorteilhaften Ausführung ist das Betätigungselement durch Druck elastisch
verformbar und im wesentlichen an seinem gesamten Umfang nahe dem oberen Rand eines
umgebenden Hauben-Mantelteils von diesem gehalten. Bei dieser Ausführung ist auf der
Innenseite des Hauben-Mantelteils insbesondere eine Ringnut vorgesehen, und das weitgehend
scheibenförmige Betätigungselement weist am Umfang eine ringförmige Abkantung zum
Eingriff in diese Ringnut auf.
[0014] In einer hierzu alternativen Ausführung ist das Betätigungselement ein im wesentlichen
starres ("hartes") Teil, welches in einem begrenzten Abschnitt in der Umgebung der
Auslaßöffnung des Sprühkopfes an dem Hauben-Mantelteil gehalten und diesem gegenüber
insgesamt verschwenkbar ist.
[0015] In einer zweckmäßigen Ausführung hat der Sprühkopf einen Hebelfortsatz, der der Auslaßöffnung
(bezogen auf die Längsachse des Aerosolbehälters bzw. das Ventilröhrchen) gegenüberliegt
und dicht unterhalb des Betätigungselementes angeordnet ist. Bei Ausübung eines Drucks
auf das Betätigungselement wird primär dieser Hebelfortsatz mit Druck beaufschlagt.
[0016] In einer einfach und kostengünstig herzustellenden Ausführung ist die Haube - mit
Ausnahme des Betätigungselementes - einstückig mit dem Sprühkopf ausgeführt, wobei
dieser gegenüber der Haube elastisch verschwenkbar ist. Eine Drehachse zum Verschwenken
des Sprühkopfes gegenüber der Haube ist dabei in vorteilhafter Weise durch die Enden
von zwei sich beidseitig der Auslaßöffnung des Sprühkopfes im wesentlichen parallel
zur Längsachse des Aerosolbehälters erstreckenden Schlitzen im Umfang der Haube definiert.
Diese Schlitze werden in einer funktionell wie optisch gleichermaßen überzeugenden
Ausführung durch Fortsätze des Betätigungselementes geschlossen, welche die Auslaßöffnung
des Sprühkopfes umfassen und in die erwähnten Schlitze eingreifen.
[0017] Die Erfindung bietet insbesondere die Möglichkeit, das Betätigungselement in einer
zur übrigen Kappe bzw. Haube kontrastierenden Farbstellung und/oder in einem sichtbar
und fühlbar anderen Material auszuführen und somit eine Sprühkappe bereitzustellen,
die für den Benutzer zusätzliche optische und taktile Reize bietet.
[0018] Vorteile und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich im übrigen aus den Unteransprüchen
sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Figuren.
Von diesen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung einer Sprühkappe gemäß einer ersten Ausführungsform
der Erfindung,
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung der Sprühkappe nach Fig. 1 in Art einer Explosionsdarstellung
mit abgenommenem Betätigungselement,
- Fig. 3a und 3b
- Längsschnittdarstellungen durch eine Sprühkappe in der Ausführung mit elastischem
Betätigungselement im Ruhezustand (Fig. 3a) bzw. im betätigten Zustand (Fig. 3b),
- Fig. 4a und 4b
- Längsschnittdarstellungen durch eine Sprühkappe in der Ausführung mit starrem verschwenkbarem
Betätigungselement im Ruhezustand (Fig. 4a) bzw. im betätigten Zustand (Fig. 4b),
- Fig. 5
- eine perspektivische Darstellung einer Sprühkappe gemäß einer dritten Ausführungsform
der Erfindung,
- Fig. 6
- eine perspektivische Darstellung der Sprühkappe nach Fig. 5 in Art einer Explosionsdarstellung
mit abgenommenem Betätigungselement, und
- Fig. 7A und 7B
- Längsschnittdarstellungen durch eine Sprühkappe in der Ausführung mit elastischem
Betätigungselement im Ruhezustand (Fig. 7A) bzw. im betätigten Zustand (Fig. 7B).
[0019] Fig. 1 und 2 zeigen in Schrägansichten eine Sprühkappe 1 für einen Aerosolbehälter,
deren wesentliche Komponenten ein Hauben-Mantelteil 3 mit einstückig angeformtem Sprühkopf
5 und ein separates, im wesentlichen scheibenförmiges Betätigungselement 7 sind.
[0020] Das Mantelteil 3 hat eine zylindrische Grundform mit abgeschrägtem oberen Randbereich
und weist in diesem Bereich eine vordere Ausnehmung 9, die einer Auslaßöffnung 11
des Sprühkopfes 5 zugeordnet ist, und eine hintere, U-förmige Ausnehmung 13 auf. Die
vordere Ausnehmung 9 umfaßt zwei beidseitig der Auslaßöffnung 13 parallel zur Längsachse
der Sprühkappe 1, in Gebrauchslage also vertikal, verlaufende Schlitze 9a und 9b.
[0021] Das scheibenförmige Betätigungselement 7, das aus einem elastischen Material gefertigt
ist, weist in zur vorderen Ausnehmung 9 korrespondierender Form und Anordnung einen
Fortsatz 15 auf, der im wesentlichen U-förmig ist. Die beiden Schenkel 15a, 15b des
U-förmigen Fortsatzes 15 haben eine zu den Schlitzen 9a, 9b der vorderen Ausnehmung
9 korrespondierende Form und Lage. In zur hinteren Ausnehmung 13 des Hauben-Mantelteils
3 korrespondierender Form und Anordnung hat das Betätigungselement 7 einen (in Fig.
2 nicht zu erkennenden, aber in Fig. 3a und 3b dargestellten) Mantelabschnitt 17.
[0022] Weiterhin hat das Betätigungselement 7 einen umlaufenden ringförmigen Fortsatz bzw.
eine Abkantung 19, dem am Hauben-Mantelteil eine ebenfalls im wesentlichen (mit Ausnahme
der Ausnehmungen 9, 13) umlaufende Ringnut 21 an der Innenwandung zugeordnet ist.
[0023] Wie am besten aus Fig. 2 deutlich wird, greift das auf das Hauben-Mantelteil 3 aufgesetzte
Betätigungselement 7 mit dem ringförmigen Fortsatz 19 in die Ringnut 21, mit dem U-förmigen
Fortsatz 15 in die vordere Ausnehmung 9 und mit dem Mantelabschnitt 17 in die hintere
Ausnehmung 13 ein und ist somit umlaufend im Hauben-Mantelteil fixiert und abgestützt.
[0024] Der Sprühkopf 5 hat im Längsschnitt (Fig. 3a oder 3b) im wesentlichen T-Form und
besteht aus zwei unter einem rechten Winkel zusammenstoßenden Rohrabschnitten 23,
25 mit ungleichem Durchmesser und einem Hebelfortsatz 27. Der erste, vertikale Rohrabschnitt
23 hat ein konisch aufgeweitetes Ende 23a, mit dem - wie in Fig. 3a oder 3b zu erkennen
ist - der Sprühkopf 5 in Gebrauchslage auf einem Ventilröhrchen 29 eines Aerosolbehälters
(einer Sprühdose) 31 aufsitzt. Der zweite, senkrecht vom ersten Rohrabschnitt 23 ausgehende
und somit in Gebrauchslage der Sprühkappe 5 horizontale Rohrabschnitt 25 trägt an
seinem entfernten, mit dem Hauben-Mantelteil 3 einstückig verbundenen Ende einen Ventileinsatz
33. Der Sprühkopf 5 hat mithin einen Aerosol-Abgabekanal 35 mit einem zwischen dem
Ventilröhrchen 29 und der Auslaßöffnung 11 im Ventileinsatz 33 im wesentlichen rechtwinkligen
Verlauf. Der Hebelfortsatz 27 trägt an seiner Oberseite eine Druckplatte 27a.
[0025] Wie in Fig. 3a und 3b zu erkennen ist, hat das in das Hauben-Mantelteil 3 eingefügte
Betätigungselement 17 im entspannten Zustand einen vorbestimmten geringen Abstand
von der Druckplatte 27a des Hebelfortsatzes 27 sowie von der oberen Stirnseite des
ersten Rohrabschnittes 23 des Sprühkopfes 5. Der Sprühkopf 5 sitzt lastfrei auf dem
Ventilröhrchen 29, und die Sprühdose 31 ist verschlossen.
[0026] Durch Druck auf die Oberseite des elastischen Betätigungselementes 17 wird dieses
(wie in Fig. 3b deutlich zu erkennen ist) unter elastischer Deformation im Druckeinwirkungsbereich
auf die Druckplatte 27a und die obere Stirnseite des ersten Rohrabschnitts 23 hin
verschoben und nimmt den Sprühkopf 5 in Richtung auf die Sprühdose 31 hin mit. Diese
Mitnahme des Sprühkopfes 5 wird dadurch ermöglicht, daß die Schlitze 9a, 9b beidseits
der Auslaßöffnung 11 bzw. des Ventileinsatzes 33 unterhalb des Ventileinsatzes im
Hauben-Mantelteil gewissermaßen einen Gelenkabschnitt 37 definieren, um den der Sprühkopf
in zur Betätigung des Ventilröhrchens 29 ausreichendem Maße schwenkbar ist. In der
in Fig. 3b gezeigten Stellung wird über den Aerosol-Abgabekanal 35 und die Auslaßöffnung
11 Aerosol aus der Sprühdose 31 ausgegeben. Bei Druckentlastung kehrt das Betätigungselement
17 in seine Ausgangsform zurück, und mit ihm schwenkt der Sprühkopf 5 wieder nach
oben und entlastet das Ventilröhrchen 19, womit die Abgabe von Aerosol aus der Sprühdose
beendet wird.
[0027] Fig. 4a und 4b zeigen als zweites Ausführungsbeispiel eine Sprühkappe 1', die einen
weitgehend mit dem ersten Ausführungsbeispiel übereinstimmenden Aufbau hat. Gleiche
Komponenten sind auch mit denselben Bezugsziffern wie in Fig. 1 bis 3b bezeichnet
und werden hier nicht nochmals erläutert.
[0028] Der wesentliche Unterschied zur oben beschriebenen ersten Ausführung besteht darin,
daß die Sprühkappe 1' ein Betätigungselement 7' aus "hartem" Kunststoff aufweist,
das durch Fingerdruck zur Betätigung der Sprühkappe nicht elastisch verformt, sondern
gegenüber dem Hauben-Mantelteil verschwenkt wird.
[0029] Hierzu ist die Form des Betätigungselementes 7' insofern modifiziert, als sein Mantelabschnitt
17' gegenüber dem Hauben-Mantelteil 3 einen insoweit geringeren Radius hat, daß -
wie in Fig. 4b zu erkennen ist - bei Ausübung eines Drucks auf die Oberseite des Betätigungselementes
7' der Mantelabschnitt 17' an der Innenwandung des Hauben-Mantelteils 3 vorbei frei
in das Innere der Sprühkappe 1 schwenken kann. Die andere Wirkungsweise des Betätigungselementes
7' erfordert auch den Verzicht auf die umlaufende Lagerung mittels eines in einer
Ringnut am Hauben-Mantelteil ruhenden ringförmigen Fortsatzes. Vielmehr ist das Betätigungselement
7' praktisch nur mit dem U-förmigen Fortsatz 15' (dessen Gestalt dieselbe ist wie
bei der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3b) schwenkbar im Hauben-Mantelteil
3 gelagert. (Aufgrund dessen ist es möglich, daß das Betätigungselement 7' nach Druckentlastung
nicht in idealer Weise in die in Fig. 4a gezeigte Ausgangsstellung zurückkehrt, sondern
in Kontakt mit der Druckplatte 27a bleibt und dann gegenüber der durch den oberen
Rand des Hauben-Mantelteils 3 bestimmten Ebene geringfügig geneigt bleibt.)
[0030] In den Figuren 5 bis 7B ist - in zur oben beschriebenen Darstellung der ersten Ausführungsform
analoger Illustrationder Aufbau einer dritten Ausführungsform der Erfindung gezeigt.
Bis auf kleinere konstruktive Abweichungen, die nachfolgend beschrieben werden, stimmt
der Aufbau der Sprühkappe 1'' mit der ersten Ausführungsform überein, so daß in den
Figuren (zur Hervorhebung der Unterschiede) Bezugsziffern nur für die abweichenden
Teile angegeben sind und auch nur diese hier beschrieben werden.
[0031] Der wesentliche Unterschied besteht darin, daß die Auslaßöffnung 11 des Sprühkopfes
5 hier vollständig vom Material eines modifizierten Hauben-Mantelteils 3'' umgeben
ist. Die Beweglichkeit des Sprühkopfes 5 gegenüber dem Hauben-Mantenteil 3'' wird
dadurch realisiert, daß beide Komponenten über den größten Teil des vorderen Umfangsendes
des Sprühkopfes durch eine kreissegmentförmige Ausnehmung 9'' voneinander getrennt
sind. Eine Verbindung zwischen beiden wird lediglich durch einen relativ schmalen
Gelenkabschnitt 31'' unterhalb der Auslaßöffnung 11 hergestellt.
[0032] Eine weitere Abweichung gibt es hinsichtlich des Designs des Betätigungselementes
7'', welches hier nämlich eine Fingermulde 7a'' im hinteren Bereich und eine im wesentlichen
umlaufende Ringfase 7b'' aufweist. In Fig. 7B ist zu erkennen, daß die Betätigung
des Sprühkopfes 5 (ähnlich wie bei der ersten. Ausführungsform) primär über eine Deformation
des Betätigungselementes 7 im zentralen Bereich nach unten, also in Richtung auf die
Oberseite des Sprühkopfes 5, erfolgt.
[0033] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf diesen Beispiel beschränkt, sondern ebenso
in einer Vielzahl von Abwandlungen möglich, die im Rahmen fachgemäßen Handelns liegen.
Solche Abwandlungen betreffen insbesondere die geometrische Form der Haube mit ihren
einzelnen Abschnitten sowie die Ausformung des Betätigungselementes und die Art und
Weise der lösbaren Verbindung desselben mit dem Hauben-Mantelteil.
Bezugszeichenliste
[0034]
- 1, 1', 1''
- Sprühkappe
- 3, 3'
- Hauben-Mantelteil
- 5
- Sprühkopf
- 7, 7', 7''
- Betätigungselement
- 7a''
- Fingermulde
- 7b"
- Ringfase
- 9, 9"
- vordere Ausnehmung
- 9a, 9b
- Schlitz
- 11
- Auslaßöffnung
- 13
- hintere Ausnehmung
- 15, 15'
- Fortsatz (Eingriffsabschnitt)
- 15, 15b
- Schenkel
- 17, 17'
- Mantelabschnitt
- 19
- ringförmiger Fortsatz (Abhaubung)
- 21
- Ringnut
- 23
- vertikaler Rohrabschnitt
- 23a
- aufgeweitetes Ende
- 25
- horizontaler Rohrabschnitt
- 27
- Hebelfortsatz
- 29
- Ventilröhrchen
- 31
- Aerosolbehälter (Sprühdose)
- 33
- Ventileinsatz
- 35
- Aerosol-Abgabekanal
- 37, 37''
- Gelenkabschnitt
1. Sprühkappe (1, 1', 1'') mit integriertem Sprühkopf (5) für einen Aerosolbehälter (31),
mit einer mindestens abschnittsweise an die Außenwandung des Aerosolbehälters (31)
angepaßten und im wesentlichen bündig auf diesen aufsetzbaren Haube und einem bewegbaren,
innerhalb der Haube angeordneten Sprühkopf (5), der einen abgewinkelten Aerosol-Abgabekanal
(35) umfaßt, welcher an einem ersten Ende zum Aufsetzen in oder auf einem Ventilröhrchen
(29) des Aerosolbehälters (31) ausgebildet ist und mit einem zweiten Ende in eine
Auslaßöffnung (11) am Umfang der Haube mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß
sie ein separates Betätigungselement (7; 7') umfaßt, das im Ruhezustand vom Sprühkopf
(5) beabstandet und derart elastisch ausgebildet und/oder an einem Hauben-Mantelteil
(3, 3'') schwenkbar gehaltert ist, daß es zur Abgabe von Aerosol mit dem Sprühkopf
(5) in Kontakt bringbar und zusammen mit diesem in Richtung auf den Aerosolbehälter
(31) bewegbar ist.
2. Sprühkappe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungselement (7; 7'; 7'') im wesentlichen die gesamte Deckfläche einer annähernd
zylindrischen oder kegelstumpfförmigen Sprühkappe (1; 1'; 1'') einnimmt.
3. Sprühkappe nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungselement (7; 7'') elastisch verformbar und im wesentlichen an seinem
gesamten Umfang nahe dem oberen Rand des Hauben-Mantelteils (3; 3'') von diesem gehalten
ist.
4. Sprühkappe nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß
auf der Innenseite des Hauben-Mantelteils (3; 3'') eine Ringnut (21) zum Eingriff
einer ringförmigen Abkantung (19) am Umfang des Betätigungselementes (7) vorgesehen
ist.
5. Sprühkappe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungselement (7') im wesentlichen starr, in einem begrenzten Abschnitt (9)
oberhalb der Auslaßöffnung (11) des Sprühkopfes (5) am Hauben-Mantelteil (3) gehalten
und diesem gegenüber insgesamt verschwenkbar ist.
6. Sprühkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Sprühkopf (5) auf seiner, bezogen auf die Längsachse des Aerosolbehälters (31),
der Auslaßöffnung (11) gegenüberliegenden Seite einen Hebelfortsatz (27) aufweist,
der dicht unterhalb des Betätigungselementes (7; 7'; 7'') angeordnet ist, derart,
daß er von einem auf das Betätigungselement ausgeübten Druck beaufschlagt wird.
7. Sprühkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Sprühkopf (5) einstückig mit dem Hauben-Mantelteil (3; 3'') ausgebildet und an
einem Gelenkabschnitt (37) dieser gegenüber elastisch verschwenkbar ist.
8. Sprühkappe nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Gelenkabschnitt (37) durch zwei beidseitig der Auslaßöffnung (11) des Sprühkopfes
(5) im wesentlichen parallel zur Längsachse des Aerosolbehälters (31) verlaufende
Schlitze (9a, 9b) oder eine kreissegmentförmige Ausnehmung (9'') im Umfang des Hauben-Mantelteils
(3; 3'') begrenzt ist.
9. Sprühkappe nach Anspruch 8 und einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß
das Betätigungselement (7; 7') zwei die Auslaßöffnung (11) des Sprühkopfes (5) beidseitig
umgreifende und in die Schlitze (9a, 9b) eingreifende Fortsätze (15a, 15b) aufweist.