(19)
(11) EP 1 118 740 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2004  Patentblatt  2004/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.07.2001  Patentblatt  2001/30

(21) Anmeldenummer: 01100861.2

(22) Anmeldetag:  16.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05F 11/06, E05F 15/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 21.01.2000 DE 10002532

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Habicht, Olaf
    73431 Aalen (DE)
  • Bonilla-Lück, Roberto
    70825 Korntal-Münchingen (DE)

   


(54) Antrieb für einen an einem ortsfesten Rahmen drehbar gelagerten Flügel eines Fenster, einer Tür oder dergleichen


(57) Es wird ein motorischer Antrieb (2) für einen Kippflügel (1) beschreiben. Der motorische Antrieb (2) ist als Kettenantrieb ausgebildet. Er weist ein Antriebsgehäuse (4) auf, das am oberen horizontalen ortsfesten Rahmenholm (5) montiert ist. Das Schubabtriebsglied des Motors ist als Kette (6) ausgebildet, die aus dem Antriebsgehäuse (4) aus- und einfahrbar ist. Das freie Ende der Kette (6) ist an einer am oberen horizontalen Rand des Kippflügels (1) montierten Konsole (7) in einem Lager (8) angelenkt. Die Konsole (7) weist ein mit Abstand zu dem Lager (8) der Kette (6) angeordnetes Gelenklager (10) auf. Beim Öffnen des Flügels (1) schwenken die über das Gelenklager (10) miteinander verbundenen Konsolenabschnitte in eine Scherstellung, so dass die Durchbiegung der Kette (6) reduziert wird und gleichzeitig aber verhindert wird, dass die Kette (6) in Anlage an die obere horizontale Kante des Flügels (1) kommt.






Recherchenbericht