Kraftstoffversorgung für eine Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine

Abstract

 Aus Gründen der Fertigungsvereinfachung und der Verringerung des Platzbedarfs sind bei einer Kraftstoffversorgung für eine Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschine im Gehäuse (2) von Kraftstoffpumpe und/oder Kraftstofffilter Ventile (8, 9, 10, 11) untergebracht, die von diesem abgehende Vor- und Rücklaufleitungen (4, 5, 6, 7) im Crashfalle absperren.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffversorgung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Dabei kann sich der Kraftstofffilter innerhalb oder außerhalb des Kraftstofftanks befinden.

[0002] Wie beispielsweise die DE 30 27 970 A1, die DE 37 09 925 C1 und die DE 37 38 086 A1 zeigen, ist es bekannt, zum Verhindern des Auslaufens von Kraftstoff im Falle eines Unfalls Ventile unterschiedlicher Bauart vorzusehen, die die Vor- und Rücklaufleitungen absperren. Dabei können außer letztlich durch Schwerkraft in Abhängigkeit von der jeweiligen Lage des Fahrzeugs betriebenen Ventilen auch elektromagnetische Ventile Einsatz finden, die von einem an sich bekannten Verzögerungssensor oder allgemeiner: Crashsensor betätigt werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Kraftstoffversorgung zu schaffen, die bei Bestückung mit Ventilen der definierten Art einen minimalen Platzaufwand hat und fertigungs- bzw. montagemäßig leicht zu beherrschen ist.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht in den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs, vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung beschreiben die Unteransprüche.

[0005] Ein Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, daß die besagten Ventile geschützt in einem ohnehin erforderlichen Gehäuse, nämlich für Kraftstoffpumpe und/oder Kraftstofffilter, untergebracht sind. Dies gibt gemäß Anspruch 2 oder 3 die Möglichkeit, eine Vormontageeinheit, bestehend aus dem Deckel des Gehäuses und den Ventilen, gegebenenfalls einschließlich Anschlußstutzen für die definierten Kraftstoffleitungen, zu schaffen.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung beschrieben, die einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäß mit Ventilen versehenes Kraftstofffilter wiedergibt.

[0007] Das eigentliche, an sich bekannte und daher im einzelnen nicht zu beschreibende Filterelement ist mit 1 bezeichnet; es ist von dem Gehäuse 2 aufgenommen, das den Deckel 3 aufweist. Dieser ist in diesem Ausführungsbeispiel mit Flanschen versehen, die zur Herstellung einer dichten Verbindung zwischen dem eigentlichen topfförmigen Gehäuse einerseits und dem Deckel 3 andererseits eingerichtet sind.

[0008] Von dem Filter bzw. dem Gehäuse 2 gehen in diesem Ausführungsbeispiel drei Leitungen ab, nämlich die Vorlaufleitung 4 zum Motor, die Rücklaufleitung 5 vom Motor sowie die Vorlaufleitung 6 vom nicht gezeichneten Kraftstofftank und die Rücklaufleitung 7 zu diesem Tank. Dargestellt sind Anschlußstutzen dieser Leitungen, die im übrigen durch Schläuche realisiert sind.

[0009] Damit im Falle eines durch einen Crash hervorgerufenen Bruchs einer dieser Leitungen aus dieser kein Kraftstoff austreten kann oder allenfalls in vernachlässigbarem Maße, sind im Zuge der verschiedenen Leitungen - hier in den Stutzen - Elektromagnetventile 8 und 9 oder mechanisch wirksame Ventile 10, 11 und 12 vorgesehen. Bei den letztgenannten Ventilen kann es sich auch um solche handeln, die bei einem Crash in Abhängigkeit von der Neigung und/oder Lage des Fahrzeugs durch Trägheitskräfte geschlossen werden. Die Elektromagnetventile 8 und 9 dagegen werden durch einen nicht dargestellten, da auch in seinen Einzelheiten bekannten Crashsensor betätigt.

[0010] Die meisten der Ventile - im Ausführungsbeispiel bis auf das Ventil 12 in der zum Tank führenden Leitung 7 - sind an dem Gehäusedeckel 3 befestigt, so daß sie mit diesem und gegebenenfalls Leitungsstutzen eine Vormontageeinheit bilden; der Deckel mit den von ihm getragenen Teilen braucht lediglich auf das mit dem Filterelement 1 versehene Hauptteil des Gehäuses 2 aufgesetzt und mit diesem dicht verbunden zu werden.

[0011] Mit der Erfindung ist also durch einfache Maßnahmen eine gattungsgemäße Kraftstoffversorgung geschaffen, die hinsichtlich Platzaufwand, Schutz der Ventile gegen mechanische Beschädigungen und Montagefreundlichkeit optimiert ist.

Ansprüche

1. Kraftstoffversorgung für eine ein Fahrzeug antreibende Brennkraftmaschine mit einem Kraftstofftank sowie einer Kraftstoffpumpe und/oder einem Kraftstofffilter, von der bzw. dem Kraftstoffvor- und Rücklaufleitungen zum Tank und/oder zur Brennkraftmaschine abgehen und die bzw. der ein Gehäuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zum Unterbrechen der Kraftstoffströmung durch zumindest einzelne der Leitungen (4, 5, 6, 7) im Crashfalle dienende Ventile (8, 9, 10, 11) im Gehäuse (2) der Kraftstoffpumpe und/oder des Kraftstofffilters angeordnet sind.

2. Kraftstoffversorgung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) einen mit Durchtritten für die Leitungen (4, 5, 6, 7) versehenen Deckel (3) aufweist, an dem die Ventile (8, 9, 10, 11) befestigt sind.

3. Kraftstoffversorgung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) Anschlußstutzen für die Leitungen (4, 5, 6, 7) trägt und in den Stutzen Ventile (8, 9, 10, 11, 12) vorgesehen sind.

Zeichnung