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EP 1 120 522 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.09.2010 Patentblatt 2010/35 |
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Anmeldetag: 05.01.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Laufwerksanordnung für Schiebetür
Carriage for sliding door
Chariot pour porte coulissante
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES IT LI |
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Priorität: |
28.01.2000 CH 177002000
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.08.2001 Patentblatt 2001/31 |
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Patentinhaber: EKU AG |
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CH-8370 Sirnach (CH) |
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Erfinder: |
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- Gämperle, Walter
9242 Oberuzwil (CH)
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Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf |
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Badstrasse 5
Postfach 323 8501 Frauenfeld 8501 Frauenfeld (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
AU-B2- 529 262 US-A- 3 959 849
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US-A- 2 617 141
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Laufwerksanordnung für Schiebetür gemäss Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Laufwerksanordnungen für Schiebetüren sind in vielen Ausführungen bekannt. Sie umfassen
im allgemeinen mindestens ein Rollenpaar, welches an einem Rollenträger gelagert und
in eine Führungsschiene einsetzbar ist. Der Rollenträger wird durch ein Verbindungsmittel
mit einer Halteplatte verbunden, welche an der Schiebetür befestigt ist. Die Befestigung
der Halteplatte an der Oberkante der Schiebetür kann auf verschiedene Weise gelöst
werden. Häufig bildet ein Profilelement die Oberkante der Schiebetür und die Halteplatte
kann von der Stirnseite der Tür her in das oben offene Profil eingeschoben und darin
fixiert werden. Es ist auch bekannt, an diesem Rahmenprofil einen seitlichen Schlitz
zum Einführen der Halteplatte anzubringen und die Halteplatte nach dem seitlichen
Einführen in den Schlitz in der Schiene so weit zu verschieben, bis eine Abstützung
der Halteplatte in vertikaler Richtung gewährleistet ist. Diese bekannten Laufwerke
erfüllen die an sie gestellte Aufgabe. Allerdings ist deren Montage aufwendig und
sie muss im allgemeinen unter Zuhilfenahme von Werkzeugen erfolgen. Bei kleinen Schiebetüren,
welche oft aus Glas bestehen und an Vitrinen und dergleichen angeordnet sind, ist
die Montage schwierig, und es werden zudem verhältnismässig grosse Profilschienen
benötigt, um die Halteplatte darin unterbringen zu können. Grosse Profilschienen-Querschnitte
sind aus ästhetischen Gründen unerwünscht.
[0003] US 3959 849 offenbart eine einfach zu montierende Laufwerskanordnung gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 1 und wird als nächstliegender Stand der Technik betrachtet.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Laufwerskanordnung, deren
Halteplatte ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen sehr einfach mit dem Rahmen der Schiebetür
verbunden und falls notwendig von diesem wieder gelöst werden kann.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Laufwerksanordnung gemäss den Merkmalen des
Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen definiert.
[0006] Die Halteplatte der Laufwerksanordnung verrastet nach deren Einschieben von hinten
in die Profilschiene oder Profilplatte an der Schiebetür selbsttätig. Die Höhenjustierung
kann nach dem Einrasten mit einem Gabelschlüssel vorgenommen werden. Zum Aushängen
der Schiebetür kann das Laufwerk bzw. die Halteplatte werkzeugfrei ausgerastet und
aus der Profilschiene hinausgeführt werden. Das Laufwerk kann sowohl für vorgesetzte
Schiebetüren als auch an in den lichten Querschnitt von Schränken eingesetzte Schiebetüren
verwendet werden. Die gesamte Bauhöhe der Halteplatte ist äusserst gering, was die
Verwendung von niedrigen Rahmen-Profilen an Schiebetüren erlaubt. Dies ermöglicht
es, den Durchsichtsbereich von verglasten Schiebetüren gegenüber solchen mit herkömmlichen
Vorrichtungen zu vergrössern.
[0007] Anhand illustrierter Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es
zeigen:
- Figur 1
- eine Ansicht einer Laufwerksanordnung eingebaut in einen Schrank (Teilansicht des
Schrankes),
- Figur 2
- einen Querschnitt längs Linie II-II durch den Schrankoberteil und die Laufwerskanordnung
in Figur 1,
- Figur 3
- eine perspektivische Darstellung der Halteplatte der Laufwerksanordnung,
- Figur 4
- einen Querschnitt durch eine weitere Ausgestaltung der Erfindung längs Linie IV-IV
in Figur 5 für eine vorgehängte Schiebetür,
- Figur 5
- eine Ansicht der Laufwerksanordnung mit der Halteplatte und
- Figur 6
- eine Unteransicht der Laufwerksanordnung mit der Halteplatte gemäss Figur 5.
[0008] In Figur 1 ist ausschnittsweise unten ein Rahmen einer Schiebetür 3 und oben eine
Tragschiene 5 mit eingesetzter Laufwerksanordnung 7 dargestellt. Der Rahmen umfasst
gezogene Aluminiumprofile 1, welche im Eckbereich durch Winkel 9 zusammengehalten
werden. Das Aluminiumprofil 1, das in Figur 2 im Querschnitt ersichtlich ist, weist
einen C-förmigen Querschnitt auf. Der horizontal verlaufende Einschnitt dient zur
Aufnahme einer Halteplatte 25. Die im unteren Schenkel des Profils 1 angebrachte vertikale
Nut 13 nimmt die Oberkante, eine Scheibe 11 oder eine andere Türfüllung auf.
Die Laufschiene 5 kann stirnseitig an einer Schrankdecke 15 befestigt sein oder an
der Unterseite einer Schrank- oder Zimmerdecke 15 (vgl. Figur 4).
[0009] Das Laufwerk 7 umfasst einen Rollenträger 17 mit mindestens einem Rollenpaar 19,
das auf den beiden Laufflächen 21 seitlich des Schlitzes 23 in der Laufschiene 5 abrollen
kann. Das Laufwerk 7 umfasst weiter die Halteplatte 25, welche mit dem Rollenträger
17 durch ein Verbindungsmittel, beispielsweise durch eine Schraube 27 verbunden ist.
Die Schraube 27 durchdringt den Grundkörper 29 der Halteplatte 25 von unten durch
eine Führungsbohrung 31 und ist im Rollenträger 17 in einer Gewindebohrung 33 geführt.
Der Kopf 35 der Schraube 27 liegt in einer mindestens einseitig zugänglichen Ausnehmung
37 im Grundkörper 29.
[0010] Der Grundkörper 29 der Halteplatte 25 weist im wesentlichen eine rechteckförmigen
Grundriss auf und ist im Zentrum von der Führungsbohrung 31 durchdrungen. Diese endet
an der obenliegenden Oberfläche 39 des Grundkörpers 29 in einem die Oberfläche 39
überragenden Zentrierteil 41, der seitlich zwei rechtwinklig zu den Längskanten des
Grundkörpers 29 verlaufende Führungsflächen 43 aufweist. Die beiden Führungsflächen
43 sind, wie in Figur 3 dargestellt, oben durch eine Führungsrippe oder einen Absatz
45 abgeschlossen. Die Funktion des Absatzes 45 wird bezüglich des zweiten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. An den beiden stirnseitigen Enden des Grundkörpers 29 sind im wesentlichen
rechtwinklig zur Oberfläche 39 elastisch nachgiebige Rückhaltenocken 47 ausgebildet.
Im dargestellten Beispiel, bei dem die Halteplatte 25 aus Kunststoff hergestellt ist,
sind die federnden Rückhaltenocken 47 durch entsprechend geeignete Formgebung ausgebildet.
Die Rückhaltenocken 47 werden am Grundkörper 29 durch einen horizontal liegenden Einschnitt
49 und einen vertikal liegenden Schnitt 51 erzeugt. Zur Erhöhung der Elastizität sind
die Nocken 47 in deren Wurzelbereich 53 verjüngt. Das freie Ende der Rückhaltenocken
47 umfasst oben eine abgesetzte Rückhaltenase 55, an der sich vorne eine im wesentlichen
parallel zur Oberfläche 39 liegende Stützfläche 57 befindet. An letztere schliesst
vorzugsweise eine dazu geneigte Drückerfläche 59 an. Die beiden Rückhaltenocken 47
sind vorteilhafterweise, wie dies in Figur 3 dargestellt ist, vorne durch einen Drückerbalken
61 miteinander verbunden. Der Drückerbalken 61 liegt in geringem Abstand versetzt
zur Oberfläche 39 des Grundkörpers 29.
[0011] Die Ausnehmung 37 für den Schraubenkopf 35 kann den Grundkörper 29 horizontal ganz
oder annähernd ganz durchdringen. Die seitlichen Begrenzungswände 63 der Ausnehmung
37 können parallel oder, wie im Beispiel in Figur 4 dargestellt, spitzwinklig zueinander
verlaufend ausgebildet sein.
[0012] Damit die Halteplatte 25 in den Rahmen 1 bzw. das den Rahmen 1 bildende Profil 1
einschiebbar ist, ist letzteres im wesentlichen C-förmig ausgebildet, d.h. das Profil
1 ist an der Rückseite 65 der Schiebetür 5 offen. An der Stelle, wo die Halteplatte
25 im Profil 1 angeordnet werden soll, wird der obere Schenkel 67 mit einem rechtwinklig
zu den Kanten des Profils 1 verlaufenden Einschnitt 81 von der Breite B versehen (vgl.
Figur 6). Die Breite B des Einschnitts 81 ist geringfügig grösser als der Abstand
b der beiden Führungsflächen 43 am Zentrierteil 41 (vgl. Figur 3). In diesen Einschnitt
81 kann nun die Halteplatte 25 eingeschoben werden. In vollständig eingeschobenem
Zustand liegt die hintere Kante 69 des Grundkörpers 29 an der rückwärtigen Fläche
71 des Rahmenprofils 1 an. Die Rückhaltenasen 55 klinken hinter einem Wulst 73 am
oberen Schenkel des Profils 1 ein und halten die Halteplatte 25 unverrückbar innerhalb
des Profils 1 fest. Zum Demontieren der Halteplatte 25 bzw. der Schiebetür 3 können
die beiden Rückhaltenocken 47 durch leichten Druck auf den Drückerbalken 61 synchron
nach unten geführt und so aus dem Bereich der Nocken 47 gelöst werden.
[0013] Durch die mindestens vorne offene Ausnehmung 37 kann der Schraubenkopf 35 mit einem
Gabelschlüssel erfasst und die Schraube 27 zur Justierung der Höhenlage der Schiebetür
3 gedreht werden.
[0014] Die erfindungsgemässe Halteplatte 25 lässt sich auch einsetzen an Schiebetüren, welche
nicht innerhalb eines Schranks verschiebbar angeordnet sind, sondern als sogenannte
Vorfronttüren gemäss Figur 4 vorgehängt sind. In dieser Ausgestaltung der Erfindung
ist an der Schiebetür 3 ein Tragwinkel 75, z.B. mit Schrauben 77, befestigt. An der
Vorderkante 79 des Tragwinkels 75 ist, analog zum oberen Schenkel des Profils 1, ein
Einschnitt 81 eingelassen (vgl. Figur 6). An diesem Einschnitt 81 werden die beiden
Führungskanten 43 des Zentrierteils 41 geführt und durch die Stufe 45 am Zentrierteil
41 auch in vertikaler Richtung festgehalten. Die Rückhaltenasen 55 untergreifen den
Wulst, der auch an der Winkelplatte 75 ausgebildet ist, und halten die Halteplatte
25 unlösbar fest.
1. Laufwerksanordnung für eine Schiebetür (3), umfassend mindestens ein Rollenpaar (19),
dessen gemeinsame Welle an einem Rollenträger (17) gelagert ist, eine Halteplatte
(25) und ein höhenverstellbares Verbindungsmittel (27) zum Verbinden des Rollenträgers
(17) mit der mit der Schiebetür (3) verbindbaren Halteplatte (25), wobei die Halteplatte
(25) einen im wesentlichen rechteckigen Grundkörper (29) umfasst, an dessen obenliegender
Fläche (39) ein Zentrierteil (41) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentrierteil (41) die Oberfläche (39) überragt und dass am Zentrierteil (41)
zwei rechtwinklig zu den Längskanten (69) des Grundkörpers (29) verlaufende Führungsflächen
(43) zur Führung in einem Profilrahmen (1) der Schiebehür (3) ausgebildet sind, an
deren Führungsflächen (43) Führungsnuten bildende Rippen oder Absätze (45) angebracht
sind, und dass weiter zwei rechtwinklig zur Oberfläche (39) der Halteplatte (25) federnd
ausgebildete Rückhaltenocken (47) angeordnet sind, welche Rückhaltenocken (47) zum
Halten der Halteplatte (25) in einem horizontal verlaufenden im Einschnitt Profilrahmen
(1) der Schiebetür (3) bestimmt sind.
2. Laufwerksanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Rückhaltenocken (47) als einendig mit dem Grundkörper (29) verbundene
Laschen ausgebildet sind.
3. Laufwerksanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltenocken (47) eine zum frei beweglichen Ende hin ansteigende Rückhaltenase
(55) aufweisen, an die eine Stützfläche (57) und/oder Drückerfläche (59) anschliesst.
4. Laufwerksanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rückhaltenocken (47) durch einen Drückerbalken (47) miteinander verbunden
sind.
5. Laufwerksanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundkörper (29) eine Ausnehmung (37) zur Aufnahme des Kopfs (35) einer als höhenverstellbares
Verbindungsmittel fungierenden Schraube (27) ausgebildet ist.
6. Laufwerksanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde der Schraube (27) in einer Gewindebohrung (33) im Rollenträger (17) geführt
ist.
1. A runner arrangement for a sliding door (3), comprising at least one roller pair (19),
whose common shaft is mounted on a roller carrier (17), a holding plate (25) and a
height-adjustable connection means (27) for connection of the roller carrier (17)
to the holding plate (25) connectable to the sliding door (3), wherein the holding
plate (25) comprises an essentially rectangular base body (29), on whose upper-lying
surface (39) a centering part (41) is formed, characterised in that the centering part (41) projects beyond the surface (39) and that two guide surfaces
(43) for guiding in a profile frame (1) of the sliding door (3), which run at right
angles to the longitudinal edges (69) of the base body (29) are formed on the centering
part (41), wherein ribs or shoulders (45) forming guide grooves are incorporated on
the guide surfaces (43) of the base body, and that further two retaining cams (47)
which are designed resiliently at right angles to the surface (39) of the holding
plate (25) are arranged, said holding cams (47) being envisaged for holding the holding
plate (25) in a horizontally running recess in the profile frame (1) of the sliding
door (3).
2. A runner arrangement according to claim 1, characterised in that the elastic retaining cams (47) are designed as tabs connected to the base body (29)
at one end.
3. A runner assembly according to one of the claims 1 or 2, characterised in that the retaining cams (47) comprise a retaining lug (55) which rises towards the freely
movable end and to which a support surface (57) and/or press surface (59) connects.
4. A runner arrangement according to claim 3, characterised in that the two retaining cams (47) are connected to one another by way of a press bar (47).
5. A runner arrangement according to one of the claims 1 or 4, characterised in that a recess (37) for receiving the head (35) of a screw (27) functioning as a height-adjustable
connection means is formed in the base body (29).
6. A runner arrangement according to claim 5, characterised in that the thread of the screw (27) is guided in a threaded bore (33) in the roller carrier
(17)
1. Système de chariot pour une porte coulissante (3), comportant au moins une paire de
rouleaux (19) dont l'arbre commun est monté sur un support de rouleaux (17), une plaque
de maintien (25) et un moyen de liaison réglable en hauteur (27) afin de relier le
support de rouleaux (17) à la plaque de maintien (25) qui peut être reliée à la porte
coulissante (3), dans lequel la plaque de maintien (25) comporte un corps de base
sensiblement rectangulaire (29), dans lequel une partie de centrage (41) est réalisée
sur la surface de celui-ci montrant vers le haut (39), caractérisé en ce que, sur la partie de centrage (41), deux surfaces de guidage (43) pour le guidage dans
un cadre profilé (1) de la porte coulissante (3) sont réalisées perpendiculairement
aux arêtes longitudinales (69) du corps de base (29), des nervures ou des talons (45)
qui forment des rainures de guidage sont ménagés sur leurs surfaces de guidage (43),
et en ce que deux cames de retenue (47) réalisées avec une suspension sont agencées en outre perpendiculairement
à la surface (39) de la plaque de maintien (25), lesdites cames de retenue (47) étant
destinées à retenir la plaque de maintien (25) dans un cadre profilé (1) de la porte
coulissante (3), lequel s'étend à l'horizontale dans l'échancrure.
2. Système de chariot selon la revendication 1, caractérisé en ce que les cames de retenue élastiques (47) sont réalisées comme languettes reliées sur
une extrémité au corps de base (29).
3. Système de chariot selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les cames de retenue élastiques (47) présentent un tenon de retenue (55) ascendant
vers l'extrémité librement mobile, sur lequel vient se joindre une surface d'appui
(57) et/ou une surface inclinée (59).
4. Système de chariot selon la revendication 3, caractérisé en ce que les deux cames de retenue (47) sont reliées entre elles par une barre (47).
5. Système de chariot selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 4, caractérisé en ce qu'un évidement (37) est réalisé dans le corps de base (29) afin de loger la tête (35)
d'une vis (27) qui agit comme moyen de liaison réglable en hauteur.
6. Système de chariot selon la revendication 5, caractérisé en ce que le filetage de la vis (27) est guidé dans un perçage taraudé (33) dans le support
de rouleaux (17).


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