BÜRSTE, INSBESONDERE ZAHNBÜRSTE

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Borsteneinsatz gemäß Anspruch 16.

[0002] Eine Zahnbürste der eingangs genannten Art, bei der die Reinigungselemente durch Borstenbündel gebildet sind, ist beispielsweise aus der US-PS 41 52 806 bzw. der US-PS 41 49 293 bekannt. Bei dieser vorbekannten Zahnbürste ist die Lochplatte verschwenkbar an dem Bürstenkörper gelagert. Durch die Verschwenkbewegung der Lochplatte wird der Abstand zwischen der Lochplatte und dem Bürstenkörper verändert. Dadurch verändert sich auch die freie Länge der nutzungsseitigen Enden der Borstenfilamente, also derjenige Teilbereich der Borstenfilamente, der die Lochplatte überragt, so dass durch die Verschwenkbewegung der Lochplatte relativ zu dem Bürstenkörper eine Veränderung der Steifigkeit der Borstenfilamente bewirkt wird. Überragen die Borstenfilamente die Lochplatte mit verhältnismäßig großer Länge, so ist die Steifigkeit und damit die Härte der Bürste gering; bei geringer Länge ist die Steifigkeit hoch.

[0003] Aus der DE-A-39 28 919 ist eine Massagevorrichtung mit einem topfförmig ausgebildeten Grundkörper und einem darin im Eingriff befindlichen, ebenfalls topfförmig ausgebildeten Basisteil bekannt. Das Basisteil weist Ausnehmungen auf, durch welche eine Vielzahl von als Borstenbündel ausgebildete Massageelemente hindurchragen. Die befestigungsseitigen Enden der Massageelemente sind in einer Halterung aufgenommen, welche im Gewindeeingriff mit dem Grundkörper ist. Durch Drehung der Halterung wird der Abstand der befestigungsseitigen Enden der Massageelemente gegenüber dem Basisteil verändert. Das Basisteil ist mit seinem ringförmigen Rand in einer korrespondierend ausgebildeten umlaufenden Ringnut des Grundkörpers aufgenommen und mit dem Grundkörper verrastet.

[0004] Die aus dem Stand der Technik vorbekannten, eingangs genannten Zahnbürsten weisen den Nachteil auf, dass sie den heutigen hygienischen Anforderungen nicht genügen. Zwischen dem Zahnbürstenkörper und dem befestigungsseitigen Ende der Lochplatte ist ein keilförmiger Schlitz ausgebildet, in dem sich Bakterien und Verunreinigungen festsetzen können. Auch im Bereich der Borstenfilamente besteht zwischen der Lochplatte und dem Bürstenkörper ein Spalt, in dem sich Verschmutzung festsetzen kann, so dass die Zahnbürste nach einer gewissen Nutzungsdauer einen unansehnlichen Eindruck macht. Die vorstehend genannten Zahnbürsten weisen außerdem den Nachteil auf, dass die freie Länge sämtlicher die Lochplatte durchragender Borstenfilamente aufgrund der Schwenkbewegung der Lochplatte nicht gleichmäßig verändert wird. Vielmehr erfahren die weiter von dem Schwenkpunkt weg liegenden Borstenfilamente eine größere Längenänderung als die benachbart zu dem Schwenkpunkt angeordneten Borstenfilamente. Demgemäss ergibt sich abhängig von der Schwenkbewegung der Lochplatte eine Steifigkeitsgradient innerhalb der durch die Borstenfilamente gebildeten Beborstung der Zahnbürste. Die Steifigkeit der Borstenfilamente kann bei den vorbekannten Zahnbürsten nicht mit der erforderlichen Genauigkeit vorherbestimmbar eingestellt werden.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine in ihrer Steifigkeit einstellbare Zahnbürste zu schaffen, die den heutigen hygienischen Anforderungen genügt, die auch nach längerer Nutzungsdauer ein ansprechendes Erscheinungsbild bietet und deren Steifigkeit sich mit hoher Genauigkeit einstellen läßt. Darüber hinaus liegt der vorliegenden die Aufgabe zugrunde, einen Borsteneinsatz als Ersatzund Verbrauchsteil für die erfindungsgemäße Zahnbürste anzugeben.

[0006] Zur Lösung des ersten Aspekts der obigen Aufgabe wird mit der vorliegenden Erfindung eine Zahnbürste gemäß Anspruch 1 angegeben. Zur Lösung des zweiten Aspektes wird mit der vorliegenden Erfindung ein Borsteneinsatz gemäß Anspruch 16 angegeben.

[0007] Durch die drehbar an dem Bürstenkörper gehaltene Lochplatte ist der Bürstenkörper zu den befestigungsseitigen Enden der Borstenfilamente abgeschlossen. Diese werden in einem Borstenträger gehalten, der im Gewindeeingriff mit dem Bürstenkörper ist. Zur Veränderung der Steifigkeit wird der Borstenträger relativ zu dem Bürstenkörper gedreht, so dass der Borstenträger relativ zu dem Bürstenkörper gemäß der Gewindesteigung in axialer Richtung einer den Borstenträger aufnehmenden Bohrung wandert. Die Lochplatte folgt lediglich der Drehung des Borstenträgers, so dass eine Veränderung der Steifigkeit der Reinigungselemente bewirkt wird, ohne dass sich zwischen der Lochplatte und dem Bürstenkörper ein offener Spalt auftut, in dem sich Verschmutzung sammeln kann. Durch den Gewindeeingriff verändert der Borstenträger insgesamt seine Lage relativ zu der Lochplatte, so dass sämtliche an dem Borstenträger gehaltene Reinigungselemente in ihrer Länge gleichmäßig verändert werden. Demnach verändert sich auch die Steifigkeit sämtlicher die Lochplatte überragender Reinigungselemente, die beispielsweise durch Borstenfilamente gebildete sind, in identischer Weise. Im übrigen weist die erfindungsgemäße Bürste den weiteren Vorteil auf, dass durch die Drehung des Borstenträgers die gewünschte Steifigkeit der Borstenfilamente genau eingestellt werden kann.

[0008] Aus hygienischer Sicht ist es zu bevorzugen, dass die Lochplatte bündig mit der Oberseite des Bürstenkörpers abschließt. Durch diese Maßnahme ist im Bereich derjenigen Borsten, deren Steifigkeit verändert werden kann, an der Oberfläche der Zahnbürste eine glatte Fläche geschaffen.

[0009] Vorzugsweise ist weiterhin an dem Bürstenkörper eine Ringnut vorgesehen, in der die Lochplatte lösbar und drehbar gehalten ist. Vorzugsweise wird die lösbare Verbindung zwischen Lochplatte und Bürstenkörper durch eine Rastverbindung geschaffen. Die Lochplatte kann somit von dem Bürstenkörper entfernt und der Borstenträger aus dem Bürstenkörper herausgedreht werden, um an dem Borstenträger gehaltene abgenutzte Borstenfilamente auszutauschen. Sofern sämtliche Borstenfilamente der Zahnbürste an dem einen oder mehreren Borstenträger angeordnet sind, muß bei einem Verschleiß sämtlicher Borstenfilamente nicht die Zahnbürste insgesamt, sondern lediglich der die Borstenfilamente tragende Borstenträger sowie vorzugsweise die von den Borstenfilamenten durchragte Lochplatte ausgetauscht werden.

[0010] Der Borstenträger ist vorzugsweise zusammen mit der Lochplatte lösbar mit dem Bürstenkörper verbunden. Durch diese lösbare Einheit wird ein Borsteneinsatz gebildet, der als Austauschteil in den Bürstenkörper einsetzbar ist. Die lösbare Verbindung zwischen der Lochplatte und dem Bürstenkörper ist vorzugsweise durch eine Rastverbindung gebildet, die derart ausgestaltet ist, dass durch Druck gegen den Borstenträger dieser gegen die Lochplatte drückt und die Lochplatte zusammen mit dem Borstenträger von dem Bürstenkörper entfernt werden kann.

[0011] Vorzugsweise sind an dem Borstenträger mindestens zwei auf seinem Umfang verteilt angeordnete Gewindestege vorgesehen, wobei zwischen der Lochplatte und einem an dem Bürstenkörper ausgebildeten Gewinde für die Gewindestege Führungsnuten vorgesehen sind. Bei einer derartigen Ausgestaltung müssen lediglich die Gewindestege mit den entsprechenden Nuten zur Überdeckung gebracht und dann der Borstenträger zusammen mit der Lochplatte in den Bürstenkörper eingedrückt werden, wodurch insbesondere das Einsetzen des Borstenträgers beim Austausch eines Borstenträgers mit verbrauchten Borstenfilamenten zusammen mit der Lochplatte vereinfacht wird.

[0012] Das Entnehmen von Borstenträger und Lochplatte wird vorzugsweise dadurch vereinfacht, dass die jeweiligen Einfühmuten mit dem Ende der Gewindegänge für die Gewindezapfen fluchten. Bei einer Drehung des Borstenträgers derart, dass sich dieser auf die Lochplatte zubewegt, stoßen die Gewindestege in einer Endlage an eine an dem Bürstenkörper ausgebildete Begrenzungsfläche für das Gewinde. Diese Begrenzungsfläche fluchtet mit jeweils einer Seitenfläche einer Führungsnut, so dass die Gewindestege in der Endlage in den Einfühmuten zum Liegen kommen und der Borstenträger in dieser Endlage lediglich durch axiales Verschieben in Richtung auf die Lochplatte von dem Bürstenkörper entfernt werden kann.

[0013] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist auf der den Borstenfilamenten abgewandten Stirnseite des Borstenträgers eine Härteskala vorgesehen, so dass es dem Benutzer der Zahnbürste möglich ist, eine gewünschte Steifigkeit der Borstenfilamente vorherbestimmbar einzustellen.

[0014] Zur Verstellung der Steifigkeit kann der Borstenträger mit einem Rändelkranz verbunden sein, der den den Borstenträger umgebenden Teilbereich des Bürstenkörpers zumindest teilweise überragt. Aus hygienischer Sicht ist es jedoch zu bevorzugen, statt eines derartigen Rändelkranzes auf der den Borstenfilamenten abgewandten Stirnseite des Borstenträgers einen Eingriffbereich, beispielsweise für die Finger des Benutzers, zu schaffen. Im Hinblick auf eine einfache Handhabung ist es jedoch zu bevorzugen, den Eingriffsbereich derart auszugestalten, dass ein Borstenträgerwerkzeug in Wirkverbindung mit dem Borstenträger bringbar ist. Ein derartiges Borstenträgerwerkzeug ist vorzugsweise lösbar mit dem Bürstenkörper verbunden, so dass das Borstenträgerwerkzeug jederzeit griffbereit ist. Darüber hinaus wird der Bürstenkörper durch das lösbare mit diesem verbundenen Borstenträgerwerkzeug verlängert, so dass die Handhabbarkeit der Zahnbürste insgesamt verbessert wird.

[0015] Mit der vorliegenden Erfindung wird ferner ein Borsteneinsatz mit Reinigungselementen für eine Zahnbürste mit den Merkmalen von Anspruch 16 angegeben. Ein derartiger Borsteneinsatz eignet sich als Ersatzteil für die vorstehend genannte Zahnbürste, die auch eine elektrisch angetriebene Zahnbürste sein kann. Bevorzugte Ausgestaltungen des Borsteneinsatzes sind in den abhängigen Ansprüchen 17 bis 22 angegeben.

[0016] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der beigefügten Zeichnung. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels;

Fig. 2

eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie II-II gemäß der Darstellung in Fig. 1;

Fig. 3

eine Seitenansicht eines Borstenträgers für das in Fig. 1 gezeigte Ausführungsbeispiel;

Fig. 4

eine Draufsicht auf die Unterseite des Borstenträgers gemäß der Darstellung in Fig. 3;

Fig. 5

eine teilweise geschnittene Darstellung des Bürstenkopfes der in Fig. 1 gezeigten Zahnbürste bei einer ersten Lage des Borstenträgers;

Fig. 6

den in Fig. 5 gezeigten Bürstenkopf in einer zweiten Lage des Borstenträgers;

Fig. 7

eine Seitenansicht eines Teiles eines weiteren Ausführungsbeispieles;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispieles und

Fig. 9

eine Draufsicht auf einen Borstenträger mit beispielhaften Bündelquerschnitten.

[0017] In Fig. 1 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines als Zahnbürste ausgebildeten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Zahnbürste umfaßt ein Griffstück 2 und einen Bürstenkopf 4, wobei zwischen beiden ein verjüngter Halsbereich 6 ausgebildet ist, der die zur Vermeidung von Verletzungen der Mundschleimhäute durch den im Mundbereich angreifenden Bürstenkopf 4 erforderliche Elastizität zwischen Griffstück 2 und Bürstenkopf 4 bereitstellt. An dem den Bürstenkopf 4 abgewandten Ende des Griffstücks 2 ist ein Borstenträgerwerkzeug 8 angeordnet. Dieses Borstenträgerwerkzeug 8 ist über eine nicht näher dargestellte Rastverbindung mit dem Griffstück 2 verbunden. Das Griffstück 2 sowie das Borstenträgerwerkzeug 8 weisen jeweils einen zylindrischen Kern 10 auf, auf dessen Umfang drei sich in Längserstreckung des Griffstücks 2 erstreckende Rippen 12 verteilt angeordnet sind. Der Durchmessers des Kerns 10 sowie die Rippen 12 sind in dem Übergangsbereich zwischen dem Griffstück 2 und dem Borstenträgerwerkzeug 10 identisch ausgebildet. Lediglich im Bereich der Rippen 12 ist durch Abschrägen der sich gegenüberliegenden Rippenstirnseiten eine Kerbe 11 vorgesehen, die den Übergang zwischen Griffstück 2 und Borstenträgerwerkzeug 8 signalisiert.

[0018] Die Rippen 12 einerseits und der Kern 10 andererseits sind sowohl an dem Griffstück 12 als auch an dem Borstenträgerwerkzeug 8 durch voneinander abweichende Komponente ausgebildet, wobei die Rippen 12 vorzugsweise durch einen weichelastischen Kunststoff gebildet sind. Die Rippen 12 können aber alternativ auch aus einem härteren Werkstoff hergestellt sein.

[0019] Der Bürstenkopf 4 ist durch ein im wesentlichen ringförmiges Bauteil gebildet, welches sich stoffschlüssig an den Halsbereich 6 anschließt. An der inneren Zylinderfiäche einer Ausnehmung 13 des ringförmigen Bürstenkopfes 4 ist ein Gewinde 14 ausgeformt, welches in Fig. 2 näher dargestellt ist. Zwischen dem Gewinde 14 und der Oberkante des Bürstenkopfes 4 sind entsprechend der Anzahl von an einem in Fig. 3 dargestellten Borstenträger 16 vorgesehenen Gewindestege 18 Einführnuten 20 ausgeformt. Eine die Einführnut 20 seitlich begrenzende Seitenfläche 22 bildet einen Anschlag zu einem oberen Gewindegang des Gewindes 14.

[0020] Unterhalb des oberen Randes des Bürstenkopfes 4 ist eine Ringnut 24 ausgeformt, deren Radius kleiner als der Abstand zwischen dem Mittelpunkt des ringförmigen Bürstenkopfes 4 und der umfänglichen Begrenzungsfläche der Einfühmut 20 ist. Durch diese Ausgestaltung ist eine besonderes kompakte Ausbildung des Bürstenkopfes 4 geschaffen.

[0021] Der in Fig. 3 dargestellte Borstenträger 16 ist durch einen im wesentlichen zylindrischen Körper gebildet, auf dessen Umfang die Gewindestege 18 (hier zwei) verteilt angeordnet sind. Eine Vielzahl zu Borstenbündeln 25 zusammengefaßte Borstenfilamente 26 durchragt die obere Stirnfläche des Borstenträgers 16 und ist an diesem befestigt. Die Befestigung der Borstenfilamente 26 kann entweder auf konventionelle Weise, also mittels eines metallischen Ankers erfolgen. Dann erfolgt die Beborstung des Borstenträgers 16 bei aufgelegter Lochscheibe, d.h. die Borstenfilamente 26 werden durch die Lochscheibe in den Borstenträger 16 eingebracht. Alternativ können die Borstenfilamente mittels Umspritzen von Borstenbündelenden bei der spritzgußtechnischen Herstellung des Borstenträgers 16 erfolgen. Bei einem derartigen Herstellungsverfahren wird die Lochscheibe vorzugsweise zusammen mit dem Borstenträger 16 gespritzt, wobei das Formnest für die Lochscheibe derart ausgestaltet ist, dass die einzelnen, mit dem Borstenträger 16 zu verbindenden Borstenbündel berührungsfrei umströmt werden.

[0022] Die den Borstenfilamenten 26 abgewandte Stirnseite des Borstenträgers 16 weist eine leichte konvexe Krümmung auf. Wie der Fig. 4 zu entnehmen ist, ist an dieser Oberfläche eine zentrale Bohrung 28 ausgeformt, in die ein an dem Borstenträgerwerkzeug 8 ausgebildeter Stift 30 mit zylindrischer Querschnittsfläche einsetzbar ist. Die Bohrung 28 wirkt mit dem Stift 30 als Zentrierung für das Borstenträgerwerkzeug 8. An der den Borstenfilamenten 26 abgewandten Stirnseite des Borstenträgers 16 sind weiterhin drei auf den Umfang verteilt angeordnete, sich in radialer Richtung von der Bohrung 28 erstreckende Aussparungen 32 ausgeformt. Die Aussparungen 32 sind dabei derart ausgebildet, dass sie in die konvexe Oberfläche des Borstenträgers 16 eingeschnitten und die Rippen 12 des Borstenträgerwerkzeugs 8 formschlüssig in die Aussparungen 32 einbringbar sind. An der den Borstenfilamenten 26 angewandten Stimseite des Borstenträgers 16 ist schließlich eine Härteskala 34 angebracht, die durch optisch unterscheidbare, am Randbereich der kreisförmigen Stirnfläche angeordnete Punkte gebildet ist. Diese Härteskala ist mit Hilfe eines, an der Unterseite des Bürstenkopfes 4 ausgebildeten, farblich von dem Material des Halsbereichs 6 unterschiedenen Ablesesteg 36 ablesbar.

[0023] Ein Borsteneinsatz, der in die an dem Bürstenkopf 4 ausgebildete Ausnehmung 13 als Verschleißteil einsetzbar ist, besteht aus dem Borstenträger 16 sowie einer von den zu Borstenbündeln 25 zusammengefaßten Borstenfilamenten 26 durchragten Lochplatte 38, die in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist. Die Lochplatte 38 ist als kreisförmige Scheibe ausgeformt, wobei korrespondierend zu der Lage der jeweiligen Borstenbündel 25 an der Lochplatte 38 Bohrungen vorgesehen sind. Der Durchmesser dieser Bohrungen entspricht der Dicke des jeweiligen, die entsprechende Bohrung durchragende Borstenbündels 25. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel werden Borstenbündel 25 identischer Durchmesser verwendet. Es ist jedoch auch möglich, Borstenbündel 25 unterschiedlicher Dicke und geometrischer Ausgestaltung an dem Borstenträger 16 zu befestigen. In diesem Fall entspricht die geometrische Ausgestaltung der Bohrungen der Lochplatte 38 der Umgrenzung der jeweiligen Aufnahme für die entsprechenden Borstenbündel 25 in dem Borstenträger 16.

[0024] Zum Einsetzen des Borsteneinsatzes in die Ausnehmung 13 werden zunächst die Gewindestege 18 in Überdeckung mit den jeweiligen Einfühmuten 20 gebracht. Danach wird der Borstenträger 16 zusammen mit einer von dem Borstenbündel 25 durchragten und auf der Oberseite des Borstenträgers 16 aufliegenden Lochplatte 38 in axialer Richtung in die Ausnehmung 13 gedrückt. Dabei drückt ein konvex an der Seitenfläche der Lochplatte 38 ausgebildeter umlaufender Wulst 40 der Ringnut 24 zugeordnete, und diese an der Oberseite abdeckende Rastnasen 42 radial nach außen. Der axiale Vorschub des Borstenträgers 16 zusammen mit der Lochplatte 30 ist dann beendet, wenn die Gewindestege 16 auf den unteren Rand des oberen Gewindeganges stoßen und die Lochplatte 38 in der Ringnut 24 aufgenommen und von den Rastnasen 42 hintergriffen wird. In dieser Endlage liegt die Lochplatte 38 auf der oberen Stirnfläche des Borstenträgers 16 auf, so dass die Borstenfilamente 26 die Lochplatte 38 mit maximaler Gebrauchslänge überragen.

[0025] Zur Veränderung der Steifigkeit der durch die Borstenfilamente 26 gebildeten Beborstung wird bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel das Borstenträgerwerkzeug 8 in axialer Richtung von dem Griffstück 2 abgezogen. Der Stift 30 wird in die Bohrung 28 eingeführt und die Rippen 12 werden durch Drehen des derart an dem Borstenträger 16 zentrierten Borstenträgerwerkzeugs 8 in die Aussparungen 32 eingebracht. Über die Betätigung des Borstenträgerwerkzeuges 8 wird der Borstenträger 16 nun im Gegenuhrzeigersinn gedreht, so dass der Borstenträger 16 gemäß der Steigung des Gewindes 14 in axialer Richtung entlang der Ausnehmung 13 wandert. Die drehbar in der Ringnut 24 gelagerte Lochplatte 38 folgt dieser Drehung des Borstenträgers 16. Die Drehung des Borstenträgers 16 bewirkt, dass sich der Borstenträgers 16 von der Lochplatte 38 entfernt. Die befestigungsseitigen Enden der Borstenfilamente 26 bewegen sich in gleicher Weise von der Lochplatte 28 weg, wodurch sich die die Lochplatte 38 nach außen überragende freie Länge der Borstenfilamente 26 verringert und somit die Steifigkeit der Beborstung zunimmt.

[0026] Die gewünschte Steifigkeit kann über die Härteskala 34 und den Ablesesteg 36 genau vorherbestimmbar eingestellt werden. Der Eingriff des Borstenträgerwerkzeuges 8 ermöglicht eine leicht zu handhabende Verstellung der Steifigkeit der Zahnbürste. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel läßt sich jede beliebige, medizinisch vertretbare Steifigkeit der Beborstung der Zahnbürste einstellen.

[0027] Bei dem in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiel sind sämtliche Borstenfilamente 26 an dem Borstenträger 16 angeordnet. Dies bietet den Vorteil, dass verschlissene Borstenfilamente 26 durch Austausch des Borstenträgers 16 erneuert werden können. Das aus dem Griffstück 2, dem Bürstenkopf 4, dem Halsbereich 6 und dem Borstenträgerwerkzeug 8 gebildete Bauteil kann unabhängig vom Verschleiß der Borstenfilamente 26 weiterverwendet werden. Zum Entnehmen des Borstenträgers 16 muß dieser im Uhrzeigersinn gedreht werden, bis die Gewindestege 18 gegen die Seitenfläche 22 der Einführnuten 20 gestoßen. Mit dem Daumen des Benutzers kann eine Druckkraft auf die den Borstenfilamenten 26 angewandte Stirnfläche des Borstenträgers 16 aufgebracht werden, um die Umfassung der Lochplatte 38 durch die Rastnasen 42 aufzuheben und den Borstenträger 16 zusammen mit der Lochplatte 38 aus der Ausnehmung 13 zu drücken. Das Einsetzen eines neuen Borstenträgers mit unverbrauchten Borstenfilamenten erfolgt in der vorstehend beschriebenen Weise.

[0028] In den Figuren 7 und 8 sind zwei weitere Ausführungsbeispiele gezeigt, bei denen in Übereinstimmung mit dem vorstehend erläuterten Ausführungsbeispiel ein Borstenträger 16 im Gewindeeingriff an einem Bürstenkopf 4 gehalten ist. In Längsrichtung der Zahnbürste vor und hinter dem Borstenträger 16 sind weitere Borstenbündel 50, 52 vorgesehen, die in an sich bekannter Weise an dem Bürstenkopf 4 befestigt sind und deren Steifigkeit nicht einstellbar ist.

[0029] Wie der Figur 7 zu entnehmen ist, sind bei diesem Ausführungsbeispiel in der Längsrichtung die dem Halsbereich 6 benachbarten Borstenbündel 52 derart zugeschnitten, dass die die nutzungsseitigen Enden der Borstenbündel 52 umfassende Beborstungsfläche nach vorne geneigt ist, wohingegen die die vorderen Borstenbündel 50 bildenden Borstenfilamente derart zugeschnitten sind, dass die die nutzungsseitigen Enden dieser Borstenbündel 50 aufweisende Beborstungsfläche nach hinten, also zu dem Halsbereich 6 geneigt ist. Die an dem Borstenträger 16 angeordneten Borstenbündel 25 sind sphärisch geschnitten. In der in Figur 7 gezeigten Endstellung des Borstenträgers 16, in der die Borstenfilamente 25 die Lochplatte maximal überragen, sind die benachbart zu den Borstenfilamenten 25 angeordneten, nicht in ihrer Härte einstellbaren Borstenbündel 50, 52 gegenüber den einstellbaren Borstenbündeln 25 tiefer gesetzt. Die Borstenfilamente der Borstenbündel 50, 52 können gegenüber den Borstenfilamenten der Borstenbündel 25 aus einem anderen Material gebildet sein und sich gegenüber diesen insbesondere in der Härte unterscheiden. Werden die einstellbaren Borstenbündel 25 durch Verdrehen des Borstenträgers 16 verlängert, so wird der Einfluß dieser Borstenbündel 25 bei der Putzeinwirkung verstärkt; werden die Borstenbündel 25 verkürzt, so überwiegt das Putzverhalten der Borstenbündel 50, 52. Damit läßt sich nicht nur die Steifigkeit der Zahnbürste, sondern das Putzverhalten der Zahnbürste insgesamt durch Drehen des Borstenträgers 16 verändern.

[0030] In Figur 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gezeigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die an dem Borstenträger befestigten Reinigungselemente nicht durch Borstenbündel sondern durch weichelastische Massagestäbchen 54 gebildet, die vorliegend aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehen. Auch hier kann durch Verdrehen des Borstenträgers 16 gegenüber dem Bürstenkopf 4 wie bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen die freie Länge der Massagestäbchen 54 und somit deren Steifigkeit verändert werden. Wie bei dem in Figur 7 gezeigten Ausführungsbeispiel sind in Längsrichtung vor und hinter den Massageelementen 54 in ihrer Länge und somit Härte nicht einstellbare Borstenbündel 50, 52 vorgesehen. Durch Verdrehen des Borstenträgers 16 wird neben der Steifigkeit der Massageelemente 54 auch die Lage der nutzungsseitigen Enden der Massagestäbchen 54 gegenüber den nutzungsseitigen Enden der Borstenbündel 50, 52 und somit das Putzverhalten der Zahnbürste insgesamt verändert. Bei verhältnismäßig kurzen Massagestäbchen 54 überwiegt der Einfluß der Borstenbündel 50, 52; bei verhältnismäßig langen Massagestäbchen 54 kontaktieren diese zuerst die zu putzenden Zähne bzw. das Zahnfleisch und prägen somit maßgeblich das Putzverhalten der Zahnbürste.

[0031] In Figur 9 sind verschiedene Querschnitte von Reinigungselementen gezeigt, die entweder durch Borstenbündel oder aber durch TPE-Borsten gebildet sein können. Der Borstenträger 16 kann wahlweise oder in Kombination Reinigungselemente mit geschlossenem Querschnittsprofil haben, die dreieckig (Bezugszeichen 56), rund (Bezugszeichen 58), quadratisch oder rechteckig (Bezugszeichen 60) oder polygonal (Bezugszeichen 62) sein können. Auch kann der Querschnitt im wesentlichen C-förmig ausgebildet sein. Mit Bezugszeichen 64 ist ein derartiges offenes Profil eines Reinigungselementes gezeigt. Ebenso ist es möglich, das Querschnittsprofil der Reinigungselemente sternförmig oder kreuzförmig (Bezugszeichen 66) auszubilden. Schließlich kann das Reinigungselement die Querschnittsgeometrie eines geschlossenen Hohlprofiles haben (Bezugszeichen 68). Das gezeigte Hohlprofil weist eine unregelmäßig geformte Umfangsfläche auf, wobei die Wandstärke verhältnismäßig klein im Vergleich zu dem Durchmesser des Hohlprofiles ist. Derartige offene Querschnittsformen eignen sich insbesondere zur Ausbildung eines hohlen Massagestäbchens.

[0032] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Selbstverständlich können auch mehrere Borstenträger, denen drehbar an dem Bürstenkörper gelagerte Lochplatten zugeordnet sind, vorgesehen seien, um eine Einstellbarkeit verschiedener Härtebereiche der Beborstung einer Zahnbürste zu schaffen. Im übrigen sei darauf hingewiesen, dass statt der an dem Borstenträger ausgebildeten Gewindestege jede beliebige Art von gewindemäßigem Eingriff zwischen Borstenträger und Bürstenkörper verwirklicht werden kann. Bei dem in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiel ist die an dem Bürstenkopf 4 vorgesehene Ausnehmung 13 durch die Lochplatte 38 einerseits und durch die Unterseite bzw. die Umfangsfläche des Borstenträgers 16 andererseits gekapselt, um das Eindringen von Schmutz und Verunreinigungen in die Ausnehmung 13 zu minimieren. Zusätzlich können an dem Bürstenkörper eine oder mehrere sich nach außen öffnende Spülöffnungen vorgesehen sein, die mit dem zwischen dem Bürstenkörper 2, 4, 6 und dem Borstenträger 16 gebildeten Spalt kommunizieren. Über derartige Spülöffnungen kann zwischen dem Borstenträger 16 und der Lochplatte 38 in die Ausnehmung 13 eingebrachte Verunreinigung ausgespült werden.

Ansprüche

1. Zahnbürste mit einem Bürstenkörper umfassend ein Griffstück (2) und einen Reinigungselemente (26) tragenden Bürstentkopf (4) und mit einer von den Reinigungselementen (26) durchragten Lochplatte (38), wobei der Abstand zwischen der Lochplatte (38) und dem Bürstenkopf (4) zur Veränderung der die Lochplatte (38) überragenden freien Länge der Reinigungselemente (26) veränderbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Reinigungselemente (26, 54) an einem Borstenträger (16) angeordnet sind, der im Gewindeeingriff an dem Bürstenkopf (4) gehalten ist und dass die Lochplatte (38) drehbar an dem Bürstenkopf (4) gehalten ist.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochplatte (38) bündig mit der Oberseite des Bürstenkörpers (2, 4, 6) abschließt.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bürstenkörper (2, 4, 6) eine Ringnut (24) vorgesehen ist, in der die Lochplatte (38) lösbar und drehbar gehalten ist.

4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochplatte (38) an dem Bürstenkörper (4) verrastet ist.

5. Zahnbürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (16) zusammen mit der Lochplatte (38) lösbar mit dem Bürstenkörper (4) verbunden ist.

6. Zahnbürste nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (16) mindestens zwei auf seinem Umfang verteilt angeordnete Gewindestege (18) aufweist und
dass zwischen der Lochplatte (38) und einem an dem Bürstenkörper (2, 4, 6) ausgebildeten Gewinde (14) für die Gewindestege (18) Einfühmuten (20) vorgesehen sind.

7. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Einfühmuten (20) mit dem Ende der Gewindegänge für die Gewindestege (18) fluchten.

8. Zahnbürste nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der den Borstenfilamenten (26) abgewandten Stirnseite des Borstenträgers (16) eine Härteskala (34) vorgesehen ist.

9. Zahnbürste nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Borstenträgerwerkzeug (8) lösbar mit dem Bürstenkörper (2, 4, 6) verbunden ist.

10. Zahnbürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf der den Borstenfilamenten (26) abgewandten Stirnseite des Borstenträgers (16) mindestens ein Eingriffsbereich (28, 32) für das Borstenträgerwerkzeug (8) vorgesehen ist.

11. Zahnbürste nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der den Borstenfilamenten (26) abgewandten Stimseite des Borstenträgers (16) eine Zentrierung (28) für das Borstenträgerwerkzeug (8) vorgesehen ist.

12. Zahnbürste nach zumindest einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Borstenträgerwerkzeug (8) mittels Steckverbindung mit dem Bürstenkörper (2) verbindbar ist.

13. Zahnbürste nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bürstenkörper (4) mindestens eine sich nach außen öffnende Spülöffnung vorgesehen ist, die mit dem zwischen dem Bürstenkörper (4) und dem Borstenträger (16) gebildeten Spalt kommuniziert.

14. Zahnbürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reinigungselement durch ein weichelastisches Massagestäbchen (54) gebildet ist.

15. Zahnbürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bürstenkörper weitere Reinigungselemente, insbesondere in Form von Borstenbündeln vorgesehen sind.

16. Borsteneinsatz mit Reinigungselementen (26, 54) für eine Zahnbürste nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Borsteneinsatz aus einem Borstenträger (16) besteht, an dessen Umfangsfläche Gewindestege (18) ausgebildet sind und dass eine von den Reinigungselementen durchragte Lochplatte (38) vorgesehen ist.

17. Borsteneinsatz für eine Zahnbürste nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochplatte (38) mindestens eine Rastkante umfaßt.

18. Borsteneinsatz für eine Zahnbürste nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkante durch einen ringförmigen, an der Umfangsfläche der Lochplatte (38) ausgebildeten Wulst (40) gebildet ist.

19. Borsteneinsatz für eine Zahnbürste nach einem zumindest einem der vorherigen Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass auf der den Reinigungselementen (26; 54) abgewandten Stirnseite des Borstenträgers (16) mindestens ein Eingriffsbereich (28, 32) für das Borstenträgerwerkzeug (8) vorgesehen ist.

20. Borsteneinsatz für eine Zahnbürste nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass an der den Reinigungselementen (26; 54) abgewandten Stirnfläche des Borstenrtägers (16) eine Zentrierung (28) für das Borstenträgerwerkzeug (8) vorgesehen ist.

21. Borsteneinsatz für eine Zahnbürste nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Reinigungselement durch ein weichelastisches Massagestäbchen (54) gebildet ist.

22. Borsteneinsatz für eine Zahnbürste nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Massagestäbchen (54) aus TPE hergestellt ist.

Claims

1. A toothbrush comprising a brush body including a handle part (2) and a brush head (4) carrying cleaning elements (26), and comprising a perforated plate (38) through which said cleaning elements (26) are projecting, the distance between said perforated plate (38) and said brush head (4) being variable for changing the free length of said cleaning elements (26) which projects over said perforated plate (38)
characterized in
that said cleaning elements (26; 54) are arranged on a bristle carrier (16) which is held in threaded engagement on said brush body (4), and that said perforated plate (38) is rotatably held on said brush body (4).

2. The toothbrush according to claim 1, characterized in that said perforated plate (38) ends flush with the upper side of said brush body (2, 4, 6).

3. The toothbrush according to claim 1 or 2, characterized in that said brush body (2, 4, 6) has provided thereon an annular groove (24) in which said perforated plate (38) is detachably and rotatably held.

4. The toothbrush according to claim 3, characterized in that said perforated plate (38) is locked onto said brush body (4).

5. The toothbrush according to any one of the preceding claims, characterized in that said bristle carrier (16) together with said perforated plate (38) is detachably connected to said brush body (4).

6. The toothbrush according to at least one of the preceding claims, characterized in that said bristle carrier (16) comprises at least two thread webs (18) distributed over the circumference thereof, and that insertion grooves (20) are provided for said thread webs (18) between said perforated plate (38) and a thread (14) formed on said brush body (2, 4, 6).

7. The toothbrush according to claim 6, characterized in that the respective insertion grooves (20) are in alignment with the end of the thread turns for said thread webs (18).

8. The toothbrush according to at least one of the preceding claims, characterized in that a hardness scale (34) is provided on the face of said bristle carrier (16) that faces away from the bristle filaments (26).

9. The toothbrush according to at least one of the preceding claims, characterized in that a bristle carrier tool (8) is detachably connected to said brush body (2, 4, 6).

10. The toothbrush according to claim 9, characterized in that at least one engagement portion (28, 32) for said bristle carrier tool (8) is provided on the face of said bristle carrier (16) that faces away from said bristle filaments (26).

11. The toothbrush according to claim 9 or 10, characterized in that a centering means (28) for said bristle carrier tool (8) is provided on the face of said bristle carrier (16) that faces away from said bristle filaments (26).

12. The toothbrush according to at least one of claims 9 to 11, characterized in that said bristle carrier tool (8) is connectable by means of a plug-type connection to said brush body (2).

13. The toothbrush according to at least one of the preceding claims, characterized in that said brush body (4) has provided thereon at least one outwardly opening flushing opening which communicates with a gap formed between said brush body (4) and said bristle carrier (16).

14. The toothbrush according to any one of the preceding claims, characterized in that a cleaning element is formed by a non-rigid rod-like massage element (54).

15. The toothbrush according to any one of the preceding claims, characterized in that further cleaning elements, in particular in the form of bristle tufts, are provided on said brush body.

16. A bristle insert comprising cleaning elements (26, 54) for a toothbrush according to at least one of the preceding claims,
characterized in that said bristle insert consists of a bristle carrier (16) whose circumferential surface has formed thereon thread webs (18), and that there is provided a perforated plate (38) through which said cleaning elements are projecting.

17. The bristle insert for a toothbrush according to claim 16, characterized in that said perforated plate (38) comprises at least one locking edge.

18. The bristle insert for a toothbrush according to claim 17, characterized in that said locking edge is formed by an annular bead (40) formed on the circumferential surface of said perforated plate (38).

19. The bristle insert for a toothbrush according to at least one of the preceding claims 16 to 18, characterized in that the face of the bristle carrier (16) that faces away from said cleaning elements (26; 54) has provided thereon at least one engagement portion (28, 32) for said bristle carrier tool (8).

20. The bristle insert for a toothbrush according to at least one of the preceding claims 16 to 19, characterized in that a centering means (28) for said bristle carrier tool (8) is provided on the face of said bristle carrier (16) that faces away from said cleaning elements (26; 54).

21. The bristle insert for a toothbrush according to at least one of the preceding claims 16 to 20, characterized in that at least one cleaning element is formed by a non-rigid rod-like massage element (54).

22. The bristle insert for a toothbrush according to claim 21, characterized in that said rod-like massage element (54) is made from TPE.

Revendications

1. Brosse à dents avec un corps de brosse qui comprend un manche (2) et une tête de brosse (4) portant des éléments de nettoyage (26), et une plaque perforée (38) qui est traversée par les éléments de nettoyage (26), la distance entre la plaque perforée (38) et la tête de brosse (4) pouvant être modifiée afin de modifier la longueur libre, dépassant de ladite plaque perforée (38), des éléments de nettoyage (26),
   caractérisée en ce que les éléments de nettoyage (26, 54) sont disposés sur un support de poils (16) qui est fixé à la tête de brosse (4) par vissage, et en ce que la plaque perforée (38) est fixée à la tête de brosse (4) de manière à pouvoir tourner.

2. Brosse à dents selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque perforée (38) forme une surface plane avec le côté supérieur du corps de brosse (2, 4, 6).

3. Brosse à dents selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu'il est prévu sur le corps de brosse (2, 4, 6) une rainure annulaire (24) dans laquelle la plaque perforée (38) est fixée de manière à pouvoir être détachée et à pouvoir tourner.

4. Brosse à dents selon la revendication 3, caractérisée en ce que la plaque perforée (38) est encliquetée sur le corps de brosse (4).

5. Brosse à dents selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le support de brosse (16), avec la plaque perforée (38), est relié de manière amovible au corps de brosse (4).

6. Brosse à dents selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisée en ce que le support de brosse (16) comporte au moins deux pattes pour filetage (18) réparties sur sa circonférence, et en ce qu'il est prévu, entre la plaque perforée (38) et un filetage (14) formé sur le corps de brosse (2, 4, 6), des rainures d'introduction (20) pour les pattes (18).

7. Brosse à dents selon la revendication 6, caractérisée en ce que les rainures d'introduction (20) se trouvent dans l'alignement de l'extrémité des pas de vis prévus pour les pattes pour filetage (18).

8. Brosse à dents selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une graduation de dureté (34) est prévue sur le côté frontal du support de poils (16) opposé aux filaments de poils (26).

9. Brosse à dents selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un outil pour support de poils (8) est relié de manière amovible au corps de brosse (2, 4, 6).

10. Brosse à dents selon la revendication 9, caractérisée en ce qu'il est prévu sur le côté frontal du support de poils (16) opposé aux filaments de poils (26) au moins une zone d'accouplement (28, 32) pour l'outil pour support de poils (8).

11. Brosse à dents selon la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce qu'il est prévu sur le côté frontal du support de poils (16) opposé aux filaments de poils (26) un centrage (28) pour l'outil pour support de poils (8).

12. Brosse à dents selon l'une au moins des revendications 9 à 11, caractérisée en ce que l'outil pour support de poils (8) est apte à être relié au corps de brosse (2) par emboîtement.

13. Brosse à dents selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le corps de brosse (4) au moins une ouverture de rinçage qui débouche à l'extérieur et qui communique avec l'interstice défini entre le corps de brosse (4) et le support de poils (16).

14. Brosse à dents selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un élément de nettoyage est formé par une tige de massage souple (54).

15. Brosse à dents selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'il est prévu sur le corps de brosse des éléments de nettoyage supplémentaires, en particulier en forme de faisceaux de poils.

16. Accessoire à poils avec des éléments de nettoyage (26, 54) pour une brosse à dents selon l'une au moins des revendications précédentes,
   caractérisé en ce qu'il se compose d'un support de poils (16) sur la surface périphérique duquel sont formées des pattes pour filetage (18), et en ce qu'il est prévu une plaque perforée (38) qui est traversée par les éléments de nettoyage.

17. Accessoire à poils pour une brosse à dents selon la revendication 16, caractérisé en ce que la plaque perforée (38) comprend au moins un bord d'encliquetage.

18. Accessoire à poils pour une brosse à dents selon la revendication 17, caractérisé en ce que le bord d'encliquetage est défini par un renflement annulaire (40) qui est formé sur la surface périphérique de la plaque perforée (38).

19. Accessoire à poils pour une brosse à dents selon l'une au moins des revendications 16 à 18 précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu sur le côté frontal du support de poils (16) opposé aux éléments de nettoyage (26 ; 54) une zone d'accouplement (28, 32) pour l'outil pour support de poils (8).

20. Accessoire à poils pour une brosse à dents selon l'une au moins des revendications 16 à 19 précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu sur la surface frontale du support de poils (16) opposée aux éléments de nettoyage (26 ; 54) un centrage (28) pour l'outil pour support de poils (8).

21. Accessoire à poils pour une brosse à dents selon l'une au moins des revendications 16 à 20 précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de nettoyage est formé par une tige de massage élastique (54).

22. Accessoire à poils pour une brosse à dents selon la revendication 21, caractérisé en ce que la tige de massage (54) est fabriquée à partir d'un élastomère thermoplastique.

Zeichnung