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(11) | EP 1 121 285 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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| (54) |
DRUCKFEDERANORDNUNG IN EINEM BREMSZYLINDER, INSBESONDERE VON FESTSTELLBREMSEN BEI NUTZFAHRZEUGEN PRESSURE SPRING ARRANGEMENT IN A BRAKE CYLINDER, ESPECIALLY OF PARKING BRAKES INSTALLED IN COMMERCIAL VEHICLES ENSEMBLE RESSORT DE PRESSION MONTE DANS UN CYLINDRE DE FREIN, NOTAMMENT DANS DES FREINS DE STATIONNEMENT DE VEHICULES UTILITAIRES |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |