Reiter für Hängeregistraturen

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reiter für Hangeregistraturen, umfassend einen auf ein Hängeregister aufbringbares Fußteil, ein mit dem Fußteil verbundenes und von diesem in Gebrauchsstellung der Hängeregistratur nach oben ragendes erstes Halteteil, ein an der Oberseite des ersten Halteteils über ein Filmscharnier angelenktes zweites Halteteil, das an das erste Halteteil klappbar ist und mit diesem in herangeklapptem Zustand eine Halterung mit einem Aufnahmeraum für ein Reiterschildchen bildet, eine im zweiten Halteteil angeordnete Ausnehmung, die sich in Längsrichtung des zweiten Halteteils erstreckt, sowie Rastmittel an dem ersten und dem zweiten Halteteil für das Verrasten des zweiten Halteteils an dem ersten Halteteil.

[0002] Ein Reiter der vorgenannten Art ist aus der deutschen Patentschrift DE 15 36 709 C3 bekannt. Bei diesem Reiter sind die aneinanderklappbaren Halteteile mit Rastmitteln derart versehen, dass entweder an dem zweiten Teil mittig ein Rastvorsprung angebracht ist, der in eine entsprechend angeordnete Rastausnehmung einrastbar ist. Oder aber seitlich und an dem unteren Rand des zweiten Halteteils sind nasenförmige Rastvorsprünge vorgesehen, die in dem Bereich zwischen Fußteil und erstem Halteteil durch entsprechende Ausnehmungen in diesem Verbindungsbereich hindurch ragen können und das erste Halteteil im Bereich dieser Ausnehmungen mit entsprechenden Nasen hintergreifen können. Beide Ausführungsformen der Rastmittel weisen den Nachteil auf, dass die beiden Halteteile nur mit relativ großer Kraftanstrengung miteinander verrastbar beziehungsweise voneinander lösbar sind. Insbesondere für das Entrasten beziehungsweise Voneinanderlösen der beiden Halteteile sind in der Regel Hilfswerkzeuge erforderlich.

[0003] Das der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Problem ist die Schaffung eines Reiters der eingangs genannten Art, bei dem die Halteteile einfacher miteinander verrastbar beziehungsweise entrastbar sind.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die an dem zweiten Halteteil angeordneten Rastmittel entlang dessen im herangeklappten Zustand dem Fußteil zugewandten unteren Rand angebracht sind, wobei die Ausnehmung im zweiten Halteteil derart angeordnet ist, dass der mit den Rastmitteln versehene untere Rand des zweiten Halteteils sich zumindest abschnittsweise während des Rastvorgangs im Wesentlichen von dem Fußteil in Richtung auf die Ausnehmung wegbewegen kann. Aufgrund der Tatsache, dass der untere.Rand des zweiten Rastmittels beziehungsweise die an diesem angeordnete Rastleiste in Richtung auf die Ausnehmung ausweichen kann, kann die Verrastung zwischen zweitem und erstem Halteteil dadurch erreicht werden, dass auf die von dem ersten Halteteil abgewandte Rückseite des zweiten Halteteils seitlich außen im Bereich der Rastmittel leichter Druck ausgeübt wird. Auch das Entrasten der beiden Halteteile voneinander wird durch das sich in Richtung auf die Ausnehmung stattfindende Ausweichen des unteren Randes beziehungsweise des daran angeordneten Rastmittels erleichtert.

[0005] Vorteilhafterweise umfassen die Rastmittel an dem ersten Halteteil einen sich in Längsrichtung des Reiters zumindest über einen großen Teil der Längserstreckung des ersten Halteteils von diesem etwa senkrecht weg erstreckenden Rastvorsprung mit einer sich von diesem ein Stück weit in Richtung auf das Filmscharnier erstreckenden Rastfläche und einer sich zwischen der Rastfläche und der dieser zugewandten Oberfläche des ersten Halteteils gebildeten Rastnut. Die Rastnut kann einen relativ großen Hinterschnitt aufweisen, da durch die Ausnehmung in dem zweiten Halteteil ein leichtes Einrasten und Entrasten gewährleistet ist. Dieser relativ große Hinterschnitt der Rastnut bietet den Vorteil, dass während eines Herausziehens des Hängeregisters beispielsweise an dem Reiter die Rastmittel des ersten Halteteils nicht aus der Nut herausgleiten können. Insbesondere kann der Benutzer durch die Ausnehmung in dem zweiten Halteteil hindurch greifen und somit bei dem Herausziehen des Hängeregisters an dem ersten Halteteil des Reiters angreifen, so dass auf die Rastverbindung zwischen erstem und zweitem Halteteil während des Herausziehens kein Zug ausgeübt wird.

[0006] Vorteilhafterweise kann das an dem zweiten Halteteil angeordnete Rastmittel als eine sich zumindest über einen großen Teil des von dem Filmscharnier abgewandten Randes erstreckende Rastleiste ausgebildet sein, die insbesondere während des Rastvorgangs hinter den Rastvorsprung in die Rastnut rastet. Wenn sich die Rastleiste über die gesamte Länge des zweiten Halteteils erstreckt, muß während des Rastvorgangs nur an beiden Seiten die Rastleiste über die Rastfläche in die Rastnut gedrückt werden. Aufgrund der in dem zweiten Halteteil vorgesehenen Ausnehmung kann dann die Rastleiste in dem mittleren Bereich etwas ausweichen und wird automatisch über die Rastfläche in die Nut bewegt. Die Rastleiste kann durch den entsprechenden Rand des zweiten Halteteils gebildet sein, wobei dieser Rand vorzugsweise eine gegenüber dem übrigen Halteteil verminderte Materialstärke aufweisen kann.

[0007] Der erfindungsgemäße Reiter kann als Spritzgußteil vorzugsweise aus transparentem Kunststoff hergestellt sein. Dabei sind vorzugsweise das erste und das zweite Halteteil länglich rechteckig geformt.

[0008] Vorzugsweise ist die in dem zweiten Halteteil angeordnete Ausnehmung als im wesentlichen rechteckiges Langloch ausgeführt, das sich vorteilhafterweise über einen Großteil der Fläche des zweiten Halteteils erstreckt. Auf diese Weise erstreckt sich das Langloch über den größten Teil des zweiten Halteteils, so daß das Einrasten und das Entrasten mit einer relativ geringen Kraft ermöglicht wird.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die von dem Rastvorsprung abgewandte Seite des ersten Halteteils konvex ausgebildet, derart, daß sie zwischen Fußteil und Filmscharnier leicht gewölbt ist und in Längsrichtung des ersten Halteteils nicht gewölbt ist.

[0010] Vorzugsweise ist das zweite Halteteil entsprechend dem ersten Halteteil derart gewölbt, dass beide im herangeklappten Zustand beabstandet zueinander mit im Wesentlichen über ihre gesamte Erstreckung gleichem Abstand aneinanderliegen. Die Wölbung des ersten Teils ermöglicht ein sehr einfaches Entrasten der Rastverbindung zwischen erstem und zweitem Halteteil, da durch leichten seitlich äußeren Druck im Bereich des Rastvorsprungs und gleichzeitig leichtes Ziehen im Bereich des Filmscharniers das erste Halteteil gestreckt werden kann, so dass auf diese Weise die Rastleiste aus der Rastnut herausgezogen wird und die aus erstem und zweitem Halteteil gebildete Halterung aufklappt.

[0011] Vorzugsweise ist an dem ersten Halteteil benachbart zu dem Filmscharnier auf der Seite, auf der auch der Rastvorsprung angeordnet ist, an dem ersten Halteteil eine sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Halteteils erstreckende Anlageleiste angeformt, wobei zwischen Rastvorsprung und Anlageleiste ein Reiterschildchen im aufgeklappten Zustand des Reiters einbringbar ist. Die Anlageleiste erweist sich als hilfreich für die Einbringung des Reiterschildchens.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die Rastfläche im Wesentlichen einen viertelkreisförmigen Querschnitt auf, so dass während des Verrastens die Rastleiste über den Radius dieses Viertelkreises bewegt wird. Die gerundete Rastfläche erleichtert das Vorbeiführen der Rastleiste. Anstelle einer viertel-kreisförmigen Rastfläche kann auch eine rampenförmige schräge Rastfläche Verwendung finden.

[0013] Vorteilhafterweise weist das Fußteil zwei sich von diesem im Gebrauchszustand nach unten erstreckende äußere Klemmschenkel und einen sich von dem Fußteil im Gebrauchszustand nach unten erstreckenden mittleren Klemmschenkel auf, die derart in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, dass zwischen den äußeren Klemmschenkeln und dem mittleren Klemmschenkel der Oberrand eines Hängeregisters eingeklemmt werden kann. Auf der im Gebrauchszustand dem oberen Rand des Hängeregisters zugewandten Seite der äußeren Klemmschenkel sind Rastnocken angeordnet, die in entsprechende Öffnungen in dem Rand des Hängeregisters eingreifen können. Der mittlere Klemmschenkel weist etwa mittig eine sich über seine gesamte Breite in Längsrichtung des Reiters erstreckende stegförmige Auswölbung auf, auf deren gegenüberliegender Seite eine entsprechende nutartige Vertiefung angeordnet ist, wobei die stegförmige Auswölbung bzw. die nutartige Vertiefung zwischen äquidistant an dem oberen Rand angeordneten Hervorhebungen eines Hängeregisters gehaltert werden kann. Durch die vorgenannte unterschiedliche Ausgestaltung der äußeren Klemmschenkel und des mittleren Klemmschenkels ist der erfindungsgemäße Reiter geeignet für unterschiedliche Hängeregister unterschiedlicher Hersteller.

[0014] Alternativ zu der vorgenannten Ausführungsform besteht die Möglichkeit, daß die Rastnocken an entsprechenden Positionen des mittleren Klemmschenkels angeordnet sind und daß die Auswölbungen bzw. nutartigen Vertiefungen an den äußeren Klemmschenkeln angeordnet sind.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die seitlichen Ränder des ersten und des zweiten Halteteils derart ausgebildet, daß Reiterschildchen im zusammengeklappten Zustand des Reiters von der Seite durch einen zwischen den beiden Halteteilen gebildeten Schlitz in den zwischen den Halteteilen gebildeten Aufnahmeraum einschiebbar sind. Auf diese Weise wird gewährleistet, daß die Reiterschildchen nicht nur im aufgeklappten Zustand des Reiters in den Aufnahmeraum einbringbar sind, sondern auch wie bei diversen Reitern gemäß dem Stand der Technik von der Seite in den Aufnahmeraum des Reiters einschiebbar sind.

[0016] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Reiter;

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Reiters;

Fig. 3

eine Ansicht des erfindungsgemäßen Reiters gemäß dem Pfeil III in Fig. 2;

Fig. 4

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Reiters im zusammengeklappten Zustand;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reiters;

Fig. 6

eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Reiter gemäß Fig. 5.

[0017] Wie aus Fig. 1 und Fig. 2 ersichtlich ist, umfaßt ein erfindungsgemäßer Reiter für Hängeregistraturen ein Fußteil 1 sowie ein erstes Halteteil 2 und ein zweites Halteteil 3. Das Fußteil 1 ist auf den oberen Rand eines Hängeregisters aufbringbar. Dazu umfaßt das Fußteil 1 zwei äußere Klemmschenkel 4 und einen mittleren Klemmschenkel 5. Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, sind die beiden äußeren Klemmschenkel 4 in einer Ebene angeordnet, die von der Ebene, in der der mittlere Klemmschenkel 5 angeordnet ist, beabstandet ist, so daß zwischen den Klemmschenkeln 4, 5 der obere Rand des Hängeregisters eingeklemmt werden kann.

[0018] Das Fußteil 1 ist für die Anbringung des erfindungsgemäßen Reiters an Hängeregistraturen unterschiedlicher Hersteller ausgebildet. Insbesondere sind an den Innenseiten der äußeren Klemmschenkel 4 Rastnocken 6 angeformt, die in entsprechend voneinander beabstandete Ausnehmungen an dem oberen Rand des Hängeregisters eingreifen können. Für die Anbringung an Hängeregistraturen eines weiteren Herstellers weist der mittlere Klemmschenkel 5 eine sich in Längsrichtung des Reiters erstreckende mittig angeordnete stegförmige Auswölbung 7 auf, der auf der anderen Seite des mittleren Klemmschenkels 5 eine entsprechende gegenüberliegende nutartige Vertiefung 8 zugeordnet ist. Die Auswölbung 7 bzw. die nutartige Vertiefung 8 weisen eine geringere Breite auf, als die darüber und darunter angeordneten Abschnitte des mittleren Klemmschenkels 5, der daher doppel-T-förmig ausgebildet ist. Dazu passende Hängeregister weisen eine Leiste mit äquidistant angeordneten Hervorhebungen auf, die für die nutartige Vertiefung 8 eine Führungsschiene bilden. Die Auswölbung 7 bzw. die nutartige Vertiefung 8 sind in Befestigungsstellung zwischen zwei nebeneinanderliegenden der äquidistant angeordneten Hervorhebungen positioniert, wobei das untere T-förmige Ende des mittleren Klemmschenkels 5 mit seinen äußeren nasenförmigen Enden unter die Ränder der beiden benachbarten Hervorhebungen greifen kann. Dadurch wird ein sicherer Halt bei dem Herausziehen des Hängeregisters gewährleistet.

[0019] Die in den Fig. 5 und Fig. 6 abgebildete Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reiters weist ein anders geformtes Fußteil 1 auf. Die bei diesem Fußteil 1 vorgesehenen beiden äußeren Klemmschenkel 4' und der dabei vorgesehene mittlere Klemmschenkel 5' sind gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 und Fig. 2 hinsichtlich ihrer Funktion vertauscht. Die Klemmschenkel 4', 5' sind wie die Klemmschenkel 4, 5 in zwei unterschiedlichen Ebenen angeordnet, die so zueinander beabstandet sind, daß zwischen den Klemmschenkeln 4', 5' der obere Rand des Hängeregisters eingeklemmt werden kann.

[0020] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 und Fig. 6 sind jedoch an den mittleren Klemmschenkel 5' Rastnocken 6' angeformt, die in entsprechend voneinander beabstandete Ausnehmungen an dem oberen Rand des Hängeregisters eingreifen können.

[0021] Weiterhin weisen die beiden äußeren Klemmschenkel 4' eine sich jeweils in Längsrichtung des Reiters erstreckende mittig angeordnete stegförmige Auswölbung 7' auf, der auf der anderen Seite der äußeren Klemmschenkel 4' jeweils entsprechende gegenüberliegende nutartige Vertiefungen 8' zugeordnet sind. Die Auswölbungen 7' bzw. die nutartigen Vertiefungen 8' weisen eine geringere Breite auf als die darüber und darunter angeordneten Abschnitte der äußeren Klemmschenkel 4', so daß sich auf den dem mittleren Klemmschenkel 5' zugewandten Seiten Aussparungen ergeben. Zu den erfindungsgemäßen Reitern gemäß Fig. 5 und Fig. 6 passende Hängeregister weisen eine Leiste mit äquidistant angeordneten Hervorhebung auf, die für die nutartigen Vertiefungen 8' eine Führungsschiene bilden. Die Auswölbungen 7' bzw. die nutartigen Vertiefungen 8' sind in Befestigungsstellung zwischen zwei nebeneinanderliegenden der äquidistant angeordneten Hervorhebung positioniert, wobei die die Aussparungen umgreifenden nasenförmigen Enden der äußeren Klemmschenkel 4' unter die Ränder der beiden benachbarten Hervorhebungen greifen können. Dadurch wird ein sicherer Halt bei dem Herausziehen des Hängeregisters gewährleistet.

[0022] Vorzugsweise ist der gesamte erfindungsgemäße Reiter als Spritzgußteil ausgeführt. Von dem Fußteil 1 erstreckt sich das erste Halteteil 2 derart weg, daß es in dem auf die Hängeregistratur aufgebrachten Zustand des Fußteils 1 im wesentlichen nach oben ragt. Das erste Halteteil 2 bildet in dem abgebildeten Ausführungsbeispiel die Vorderseite der durch die Halteteile 2, 3 gebildeten Halterung für ein Reiterschildchen. Der gesamte abgebildete erfindungsgemäße Reiter ist aus transparentem Kunststoff geformt, so daß der Benutzer durch das als Vorderseite dienende erste Halteteil 2 das Reiterschildchen hindurch lesen kann. Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist das erste Halteteil 2 leicht konkav gewölbt, so daß es einem im wesentlichen rechteckigen Ausschnitt aus einer Zylindermantelfläche mit Erstreckung der Zylinderachse in Reiterlängsrichtung entspricht.

[0023] An dem von dem Fußteil 1 abgewandten Ende des ersten Halteteils 2 ist mittels eines Filmscharniers 9 das zweite Halteteil 3 angelenkt. Das Filmscharnier 9 wird letztlich dadurch gebildet, dass in dem Verbindungsbereich zwischen erstem und zweitem Halteteil 2, 3 die Wandstärke derart abnimmt, dass das zweite Halteteil 3 zu dem ersten Halteteil 2 hin- und von diesem wegklappbar ist. Zur Verdeutlichung des herangeklappten Zustands von erstem und zweitem Halteteil 2, 3 zeigt Fig. 4 den zusammengeklappten Zustand der durch die beiden Halteteile 2, 3 gebildeten Halterung für ein Reiterschildchen. Insbesondere ist aus Fig. 4 ersichtlich, dass an den Längsseiten des erfindungsgemäßen Reiters zwischen den beiden Halteteilen 2, 3 im zusammengeklappten Zustand ein Schlitz 10 verbleibt, durch den hindurch Reiterschildchen in den zwischen den Halteteilen 2, 3 gebildeten Aufnahmeraum einbringbar sind.

[0024] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist das zweite Halteteil 3, das als Rückwand der Halterung für Reiterschildchen dient, ebenfalls entsprechend dem ersten Halteteil 2 zylindrisch konkav geformt, so daß es im an das erste Halteteil 2 herangeklappten Zustand leicht beabstandet zu diesem an diesem anliegt. Fig. 1 und Fig. 2 ist ein Langloch 11 entnehmbar, das sich wie eine relativ große rechteckige Ausnehmung beinahe über die gesamte Länge des zweiten Halteteils 2 erstreckt. An dem im zusammengeklappten Zustand dem Fußteil 1 zugewandten Rand des zweiten Halteteils 3 ist eine sich vorzugsweise über die gesamte Länge dieses Randes erstreckende Rastleiste 12 angeformt, die einen geringeren Querschnitt aufweist als das übrige zweite Halteteil 3.

[0025] In dem Verbindungsbereich von Fußteil 1 und erstem Halteteil 2 ist an dem ersten Halteteil 2 ein Rastvorsprung 13 derart angebracht, dass er sich im wesentlichen von der Fläche des Halteteils 2 etwa senkrecht beziehungsweise unter einem Winkel von etwa 80° auf der von der konkaven Vorderseite abgewandten Rückseite des ersten Halteteils 2 von dieser weg erstreckt. Der Rastvorsprung 13 weist an seinem von dem ersten Halteteil 2 abgewandten Ende eine viertelkreisförmige, in Richtung auf das Filmscharnier 9 vorstehende Rastfläche 14 auf. In dem abgebildeten Ausführungsbeispiel erstrecken sich sowohl der Rastvorsprung 13 als auch die Rastfläche 14 über die gesamte Länge des ersten Halteteils 2. Zwischen der Rastfläche 14 und der der Rastfläche 14 zugewandten Oberfläche des ersten Halteteils 2 ist somit eine sich über die gesamte Länge des ersten Halteteils 2 erstreckende Rastnut 15 gebildet. Auf dem dem Rastvorsprung 13 gegenüberliegenden oberen Ende des ersten Halteteils 2 erstreckt sich ebenfalls auf der konkaven Seite des Halteteils 2 eine schmale, relativ flache Anlageleiste 16 über die gesamte Länge des Reiters. Zwischen die Anlageleiste 16 und den Rastvorsprung 13 kann im aufgeklappten Zustand des Reiters ein Reiterschildchen eingelegt werden.

[0026] Bei dem Heranklappen des zweiten Halteteils 3 an das erste Halteteil 2 gelangt die Rastleiste 12 zur Anlage an die viertelkreisförmige Rastfläche 14 des Rastvorsprungs 13. Durch leichten Druck auf die beiden seitlichen Enden des zweiten Halteteils 3 im Bereich kurz oberhalb der Rastleiste 12 kann diese an der Rastfläche 14 vorbei gedrückt werden, so daß die Rastleiste 12 in diesen seitlichen Endbereichen in die Rastnut 15 einrastet. Aufgrund der Tatsache, daß sich über dem Bereich zwischen diesen beiden seitlichen Endbereichen des zweiten Halteteils 3 das Langloch 11 erstreckt, kann sich der untere Rand des zweiten Halteteils 3 und mit ihm die Rastleiste 12 in diesem zwischen den beiden seitlichen Außenbereichen gelegenen Bereich ein wenig nach oben beziehungsweise von dem Rastvorsprung 13 weg bewegen beziehungsweise die Rastleiste 12 kann etwas in Richtung auf das Langloch 11 ausweichen, so daß mit einer sehr geringen Kraftanstrengung und durch Druck nur in den beiden äußeren Seitenbereichen die Rastleiste 12 hinter die Rastfläche 14 in die Rastnut 15 einrasten kann.

[0027] Entsprechend kann die aus erstem und zweitem Halteteil 2, 3 gebildete Halterung relativ leicht dadurch wieder geöffnet werden, daß auf die konvexe Seite des ersten Halteteils 2 an zwei seitlichen außen gelegenen Punkten im Bereich der Rastvorsprünge 13 Druck ausgeübt wird, wobei gleichzeitig vorzugsweise ein Gegendruck im Bereich des Filmscharniers ausgeübt werden sollte, so daß das erste Halteteil 2 überdehnt beziehungsweise gestreckt wird. Dadurch kann auf sehr einfache Art und Weise die Rastleiste 12 aus der Rastnut 15 herausgezogen beziehungsweise herausbewegt werden.

Ansprüche

1. Reiter für Hängeregistraturen, umfassend

- ein auf ein Hängeregister aufbringbares Fußteil (1);

- ein mit dem Fußteil (1) verbundenes und von diesem in Gebrauchsstellung der Hängeregistratur nach oben ragendes erstes Halteteil (2);

- ein an der Oberseite des ersten Halteteils (2) über ein Filmscharnier (9) angelenktes zweites Halteteil (3), das an das erste Halteteil (2) klappbar ist und mit diesem in herangeklapptem Zustand eine Halterung mit einem Aufnahmeraum für ein Reiterschildchen bildet;

- eine im zweiten Halteteil (3) angeordnete Ausnehmung, die sich in Längsrichtung des zweiten Halteteils (3) erstreckt;

- Rastmittel an dem ersten und dem zweiten Halteteil (2, 3) für das Verrasten des zweiten Halteteils (3) an dem ersten Halteteil (2),

dadurch gekennzeichnet, dass

- die an dem zweiten Halteteil (3) angeordneten Rastmittel entlang dessen im herangeklappten Zustand dem Fußteil (1) zugewandten unteren Rand angebracht sind,

- wobei die Ausnehmung im zweiten Halteteil (3) derart angeordnet ist, dass der mit den Rastmitteln versehene untere Rand des zweiten Halteteils (3) sich zumindest abschnittsweise während des Rastvorgangs im Wesentlichen von dem Fußteil (1) in Richtung auf die Ausnehmung wegbewegen kann.

2. Reiter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel an dem ersten Halteteil (2) einen sich in Längsrichtung des Reiters zumindest über einen großen Teil der Längserstreckung des ersten Halteteils (2) von diesem etwa senkrecht weg erstreckenden Rastvorsprung (13) mit einer sich von diesem ein Stück weit in Richtung auf das Filmscharnier (9) erstreckenden Rastfläche (14) und einer sich zwischen der Rastfläche (14) und der dieser zugewandten Oberfläche des ersten Halteteils (2) gebildeten Rastnut (15) umfassen.

3. Reiter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem zweiten Halteteil (3) angeordnete Rastmittel als eine sich zumindest über einen großen Teil des von dem Filmscharnier (9) abgewandten Randes erstreckende Rastleiste (12) gebildet wird, die insbesondere während des Rastvorgangs hinter den Rastvorsprung (13) in die Rastnut (15) rasten kann.

4. Reiter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Reiter ein Spritzgußteil aus im Wesentlichen transparentem Kunststoff ist.

5. Reiter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Halteteil (2, 3) im wesentlichen länglich rechteckig geformt sind.

6. Reiter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem zweiten Halteteil (3) angeordnete Ausnehmung als im wesentlichen rechteckiges Langloch (11) ausgeführt ist, das sich vorteilhafterweise über einen Großteil der Fläche des zweiten Halteteils (3) erstreckt.

7. Reiter nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Rastvorsprung (13) abgewandte Seite des ersten Halteteils (2) konvex ausgebildet ist, derart, dass sie zwischen Fußteil (1) und Filmscharnier (9) leicht gewölbt ist und in Längsrichtung des ersten Halteteils (2) nicht gewölbt ist.

8. Reiter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Halteteil (3) entsprechend dem ersten Halteteil (2) derart gewölbt ist, dass beide im herangeklappten Zustand beabstandet zueinander mit im Wesentlichen über ihre gesamte Erstreckung gleichem Abstand aneinanderliegen.

9. Reiter nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Halteteil (2) benachbart zu dem Filmscharnier (9) auf der Seite, auf der auch der Rastvorsprung (13) angeordnet ist, an dem ersten Halteteil (2) eine sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Halteteils (2) erstreckende Anlageleiste (16) angeformt ist, wobei zwischen Rastvorsprung (13) und Anlageleiste (16) ein Reiterschildchen im aufgeklappten Zustand des Reiters einbringbar ist.

10. Reiter nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfläche (14) im Wesentlichen einen viertelkreisförmigen Querschnitt aufweist, so dass während des Verrastens die Rastleiste (12) über den Radius dieses Viertelkreises bewegt wird.

11. Reiter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Halteteil (2) die Vorderseite und das zweite Halteteil (3) die Rückseite der Halterung der Reiterschildchen bildet, so dass die durch das zweite Halteteil (3) gebildete Rückseite von hinten an die Vorderseite klappbar ist.

12. Reiter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (1) zwei sich von diesem im Gebrauchszustand nach unten erstreckende äußere Klemmschenkel (4, 4') und einen sich von dem Fußteil (1) im Gebrauchszustand nach unten erstreckenden mittleren Klemmschenkel (5, 5') aufweist, die derart in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, dass zwischen den äußeren Klemmschenkeln (4, 4') und dem mittleren Klemmschenkel (5, 5') der Oberrand eines Hängeregisters eingeklemmt werden kann.

13. Reiter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass auf der im Gebrauchszustand dem oberen Rand der Hängeregistratur zugewandten Seite der äußeren Klemmschenkel (4) Rastnocken (6) angeordnet sind, die in entsprechende Öffnungen in dem Rand des Hängeregisters eingreifen können.

14. Reiter nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Klemmschenkel (5) etwa mittig eine sich über seine gesamte Breite in Längsrichtung des Reiters erstreckende stegförmige Auswölbung (7) aufweist, auf deren gegenüberliegender Seite eine entsprechende nutartige Vertiefung (8) angeordnet ist, wobei die stegförmige Auswölbung (7) bzw. die nutartige Vertiefung (8) zwischen äquidistant an dem oberen Rand angeordneten Hervorhebungen eines Hängeregisters gehaltert werden kann.

15. Reiter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass auf der im Gebrauchszustand dem oberen Rand der Hängeregistratur zugewandten Seite des mittleren Klemmschenkels (5') Rastnocken (6') angeordnet sind, die in entsprechende Öffnungen in dem Rand des Hängeregisters eingreifen können.

16. Reiter nach einem der Ansprüche 12 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Klemmschenkel (4") etwa mittig jeweils eine sich über ihre gesamte Breite in Längsrichtung des Reiters erstreckende stegförmige Auswölbung (7') aufweisen, auf deren gegenüberliegender Seite jeweils eine entsprechende nutartige Vertiefung (8') angeordnet ist, wobei die stegförmigen Auswölbungen (7') bzw. die nutartigen Vertiefungen (8') zwischen äquidistant an dem oberen Rand angeordneten Hervorhebungen eines Hängeregisters gehaltert werden können.

17. Reiter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Ränder des ersten und des zweiten Halteteils (2, 3) derart ausgebildet sind, dass Reiterschildchen im zusammengeklappten Zustand des Reiters von der Seite durch einen zwischen den beiden Halteteilen (2, 3) gebildeten Schlitz (10) in den zwischen den Halteteilen (2, 3) gebildeten Aufnahmeraum einschiebbar sind.

Claims

1. Index tab for suspended files, comprising

- a foot part (1) which can be put onto a suspended file;

- a first holding part (2) which is connected to the foot part (1) and projects upwards from it in the use position of the suspended file;

- a second holding part (3) which is articulated on the upper side of the first holding part (2) via a film hinge (9) and can be folded onto the first holding part (2) and with the latter forms in the folded-close state a holder with a receiving space for an index tab label;

- a cutout which is arranged in the second holding part (3) and extends in the longitudinal direction of the second holding part (3);

- catching means on the first and the second holding parts (2, 3) for locking the second holding part (3) on the first holding part (2),

characterized in that

- the catching means arranged on the second holding part (3) are provided along its lower edge, which faces the foot part (1) in the folded-close state,

- the cutout in the second holding part (3) being arranged in such a way that the lower edge, provided with the catching means, of the second holding part (3) can essentially move away from the foot part (1) in the direction of the cutout at least in sections during the catching operation.

2. Index tab according to Claim 1, characterized in that the catching means on the first holding part (2) comprise a catching projection (13) extending in the longitudinal direction of the index tab at least over a large part of the longitudinal extent of the first holding part (2) and away roughly at right angles from the latter, with a catching face (14) extending a little way from the catching projection in the direction of the film hinge (9) and with a catching groove (15) formed between the catching face (14) and the surface facing it of the first holding part (2).

3. Index tab according to Claim 1 or 2, characterized in that the catching means arranged on the second holding part (3) is formed as a catching strip (12) which extends at least over a large part of the edge facing away from the film hinge (9) and can catch behind the catching projection (13) into the catching groove (15) in particular during the catching operation.

4. Index tab according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the index tab is an injection-moulded part made of essentially transparent plastic.

5. Index tab according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the first and second holding parts (2, 3) have an essentially oblong rectangular shape.

6. Index tab according to Claim 5, characterized in that the cutout arranged in the second holding part (3) is in the form of an essentially rectangular slot (11) which advantageously extends over a large part of the area of the second holding part (3).

7. Index tab according to one of Claims 2 to 6, characterized in that the side of the first holding part (2) facing away from the catching projection (13) is of convex design in such a way that it is slightly curved between foot part (1) and film hinge (9) and is not curved in the longitudinal direction of the first holding part (2).

8. Index tab according to Claim 7, characterized in that the second holding part (3) is, corresponding to the first holding part (2), curved in such a way that the two, spaced in relation to one another in the folded-close state, lie next to one another with the same spacing essentially over their entire extent.

9. Index tab according to one of Claims 2 to 8, characterized in that a bearing strip (16) extending essentially over the entire length of the holding part (2) is formed on the first holding part (2) adjacent to the film hinge (9) on the side on which the catching projection (13) is also arranged, an index tab label being introducible between catching projection (13) and bearing strip (16) in the opened state of the index tab.

10. Index tab according to one of Claims 2 to 9, characterized in that the catching face (14) has essentially a quadrant-shaped cross section, so that the catching strip (12) is moved over the radius of this quadrant during locking.

11. Index tab according to one of Claims 1 to 10, characterized in that the first holding part (2) forms the front side and the second holding part (3) the rear side of the holder of the index tab labels, so that the rear side formed by the second holding part (3) can be folded onto the front side from the rear.

12. Index tab according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the foot part (1) comprises two outer clamping legs (4, 4') extending downwards from it in the use state and one central clamping leg (5, 5') extending downwards from the foot part (1) in the use state, which are arranged in different planes in such a way that the upper edge of a suspended file can be clamped between the outer clamping legs (4, 4') and the central clamping leg (5, 5').

13. Index tab according to Claim 12, characterized in that catching lugs (6), which can engage in corresponding openings in the edge of the suspended file, are arranged on that side of the outer clamping legs (4) facing the upper edge of the suspended file in the use state.

14. Index tab according to Claim 12 or 13, characterized in that the central clamping leg (5) comprises roughly centrally a web-shaped protuberance (7) extending over its entire width in the longitudinal direction of the index tab, on the opposite side of which a corresponding groove-like depression (8) is arranged, it being possible for the web-shaped protuberance (7) or the groove-like depression (8) to be retained between raised portions of a suspended file arranged equidistantly on the upper edge.

15. Index tab according to Claim 12, characterized in that catching lugs (6'), which can engage in corresponding openings in the edge of the suspended file, are arranged on that side of the central clamping leg (5') facing the upper edge of the suspended file in the use state.

16. Index tab according to Claim 12 or 15, characterized in that the outer clamping legs (4') each comprise roughly centrally a web-shaped protuberance (7') extending over their entire width in the longitudinal direction of the index tab, on the opposite side of which a corresponding groove-like depression (8') is in each case arranged, it being possible for the web-shaped protuberances (7') or the groove-like depressions (8') to be retained between raised portions of a suspended file arranged equidistantly on the upper edge.

17. Index tab according to one of Claims 1 to 16, characterized in that the lateral edges of the first and second holding parts (2, 3) are designed in such a way that index tab labels can in the folded-together state of the index tab be inserted from the side into the receiving space formed between the holding parts (2, 3) through a slit (10) formed between the two holding parts (2, 3).

Revendications

1. Cavalier pour dossiers suspendus, comprenant :

- une partie de base (1) pouvant être appliquée sur un dossier suspendu;

- une première partie de retenue (2) connectée à la partie de base (1) et dépassant vers le haut depuis celle-ci dans la position d'utilisation du dossier suspendu ;

- une deuxième partie de retenue (3) articulée au côté supérieur de la première partie de retenue (2) par le biais d'une charnière à film (9), qui peut être rabattue contre la première partie de retenue (2) et qui forme avec celle-ci, dans l'étant rabattu, une fixation avec un espace de réception pour une étiquette du cavalier ;

- un évidement prévu dans la deuxième partie de retenue (3), qui s'étend dans la direction longitudinale de la deuxième partie de retenue (3) ;

- des moyens d'encliquetage sur la première et la deuxième partie de retenue (2, 3) pour l'encliquetage de la deuxième partie de retenue (3) sur la première partie de retenue (2),

caractérisé en ce que

- les moyens d'encliquetage disposés sur la deuxième partie de retenue (3) sont montés le long de son bord inférieur tourné vers la partie de base (1) dans l'état rabattu,

- l'évidement dans la deuxième partie de retenue (3) étant disposé de telle sorte que le bord inférieur de la deuxième partie de retenue (3) pourvu des moyens d'encliquetage puisse se déplacer au moins en partie pendant l'opération d'encliquetage essentiellement depuis la partie de base (1) dans la direction de l'évidement.

2. Cavalier selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens d'encliquetage sur la première partie de retenue (2) comprennent une saillie d'encliquetage (13) s'étendant dans la direction longitudinale du cavalier au moins sur une grande partie de l'étendue en longueur de la première partie de retenue (2) approximativement perpendiculairement depuis celle-ci, avec une surface d'encliquetage (14) s'étendant depuis celle-ci un peu plus loin dans la direction de la charnière à film (9) et avec une rainure d'encliquetage (15) formée entre la surface d'encliquetage (14) et la surface de la première partie de retenue (2) tournée vers celle-ci.

3. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen d'encliquetage disposé sur la deuxième partie de retenue (3) est formé en tant que barrette d'encliquetage (12) s'étendant au moins sur une grande partie du bord opposé à la charnière à film (9), qui peut s'encliqueter notamment pendant l'opération d'encliquetage derrière la saillie d'encliquetage (13) dans la rainure d'encliquetage (15).

4. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le cavalier est une pièce moulée par injection en plastique essentiellement transparent.

5. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la première et la deuxième partie de retenue (2, 3) sont formées avec une forme essentiellement rectangulaire allongée.

6. Cavalier selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'évidement prévu dans la deuxième partie de retenue (3) est réalisé sous forme de trou oblong (11) essentiellement rectangulaire, qui s'étend avantageusement sur une grande partie de la surface de la deuxième partie de retenue (3).

7. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 2 à 6, caractérisé en ce que le côté de la première partie de retenue (2) opposé à la saillie d'encliquetage (13) est réalisé avec une forme convexe, de telle sorte qu'il soit légèrement bombé entre la partie de base (1) et la charnière à film (9) et qu'il ne soit pas bombé dans la direction longitudinale de la première partie de retenue (2).

8. Cavalier selon la revendication 7, caractérisé en ce que la deuxième partie de retenue (3) est bombée de manière correspondant à la première partie de retenue (2) de telle sorte que les deux s'appliquent l'une contre l'autre dans l'état rabattu avec un espacement entre elles avec essentiellement le même espacement sur toute leur étendue.

9. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 2 à 8, caractérisé en ce qu'une barrette d'appui (16) s'étendant essentiellement sur toute la longueur de la partie de retenue (2) est formée sur la première partie de retenue (2) à côté de la charnière à film (9) du côté sur lequel est également disposée la saillie d'encliquetage (13), sur la première partie de retenue (2), une étiquette de cavalier pouvant être introduite entre la saillie d'encliquetage (13) et la barrette d'appui (16) dans l'état ouvert du cavalier.

10. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 2 à 9, caractérisé en ce que la surface d'encliquetage (14) présente une section transversale essentiellement en forme de quart de cercle, de sorte que pendant l'encliquetage, la barrette d'encliquetage (12) soit déplacée sur le rayon de ce quart de cercle.

11. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que la première partie de retenue (2) forme le côté avant et la deuxième partie de retenue (3) forme le côté arrière de la fixation de l'étiquette de cavalier, de sorte que le côté arrière formé par la deuxième partie de retenue (3) puisse être rabattu depuis l'arrière contre le côté avant.

12. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que la partie de base (1) présente deux branches de serrage extérieures (4, 4') s'étendant vers le bas depuis celle-ci dans l'état d'utilisation et une branche de serrage centrale (5, 5') s'étendant vers le bas dans l'état d'utilisation depuis la partie de base (1), lesquelles sont disposées dans différents plans de telle sorte que le bord supérieur d'un dossier suspendu puisse être serré entre les branches de serrage extérieures (4, 4') et la branche de serrage centrale (5, 5').

13. Cavalier selon la revendication 12, caractérisé en ce que des cames d'encliquetage (6) sont disposées sur le côté de la branche de serrage extérieure (4) tourné vers le côté supérieur du dossier suspendu dans l'état d'utilisation, lesquelles peuvent s'engager dans des ouvertures correspondantes dans le bord du dossier suspendu.

14. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 12 ou 13, caractérisé en ce que la branche de serrage centrale (5) présente approximativement au centre un renflement (7) en forme de nervure s'étendant sur toute sa largeur dans la direction longitudinale du cavalier, sur le côté opposé duquel est prévu un renfoncement correspondant (8) en forme de rainure, le renflement (7) en forme de nervure ou le renfoncement (8) en forme de rainure pouvant être maintenu entre des rehaussements équidistants d'un dossier suspendu, disposés sur le bord supérieur.

15. Cavalier selon la revendication 12, caractérisé en ce que des cames d'encliquetage (6') sont disposés sur le côté de la branche de serrage centrale (5') tourné vers le bord supérieur du dossier suspendu dans l'état d'utilisation, lesquelles peuvent venir en prise dans des ouvertures correspondantes dans le bord du dossier suspendu.

16. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 12 ou 15, caractérisé en ce que les branches de serrage extérieures (4') présentent, approximativement au centre, à chaque fois un renflement (7') en forme de nervure s'étendant sur toute sa largeur dans la direction longitudinale du cavalier, sur le côté opposé duquel est prévu un renfoncement correspondant en forme de rainure (8'), les renflements (7') en forme de nervure ou les renfoncements (8') en forme de rainure pouvant être maintenus entre des rehaussements équidistants d'un dossier suspendu, disposés sur le bord supérieur.

17. Cavalier selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que les bords latéraux de la première et de la deuxième partie de retenue (2, 3) sont réalisés de telle sorte que des étiquettes de cavalier puissent être insérées dans l'état rabattu du cavalier depuis le côté par une fente (10) formée entre les deux parties de retenue (2, 3) dans l'espace de réception formé entre les parties de retenue (2, 3).

Zeichnung