(19)
(11) EP 1 122 338 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2004  Patentblatt  2004/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.08.2001  Patentblatt  2001/32

(21) Anmeldenummer: 01100533.7

(22) Anmeldetag:  10.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7C23G 3/02, B05B 1/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 31.01.2000 DE 10003847

(71) Anmelder: SMS Demag AG
40237 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Volz, Stefan
    41468 Grimmlinghausen (DE)
  • Schüler, Peter
    45665 Recklinghausen (DE)

(74) Vertreter: Valentin, Ekkehard, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Hemmerich-Müller-Grosse- Pollmeier-Valentin-Gihske Hammerstrasse 2
57072 Siegen
57072 Siegen (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Aufspritzen von Beiz- oder Spülflüssigkeit auf ein metallisches Behandlungsgut


(57) Bei einer Vorrichtung zum Aufspritzen von Beiz- oder Spülflüssigkeit auf ein langgestrecktes, metallisches Behandlungsgut, insbesondere Metallband, umfassend in einem Beizbehälter oder dergleichen ober- und/oder unterhalb der Transportebene des Behandlungsgutes in den Behälterwandungen angeordnete, mit Spritzdüsen ausgebildete, an eine Flüssigkeitsversorgung angeschlossene zylindrische Spritzrohre, die um ihre Längsachse verstellbar sind, werden die Standbzw. Betriebszeiten der Spritzrohre erhöht, wenn das Spritzrohr mindestens zwei voneinander beabstandete Düsenreihen aufweist und abgedichtet auf einem Innenrohr angeordnet ist, das mit im Längenabstand der Spritzdüsen des äußeren Spritzrohres in einer Reihe vorgesehenen Öffnungen ausgebildet ist und in situ mit diesen Öffnungen auf das Behandlungsgut weisend sowie mit den Spritzdüsen einer Düsenreihe des äußeren Apritzrohres fluchtend ausgerichtet ist.





Recherchenbericht