Wasserklosett

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett (10), mit einem Klosettbecken (11), dem ein Spülkasten (14) zugeordnet ist, welcher über ein Füllventil (15) zur Bereithaltung von Spülwasser befüllbar und über einen Spülmechanismus (16) mit Spülknopf (18) zur Toilettenspülung entleerbar ist, und in dem Klosettbecken (11) zusätzlich eine Spül- und Wascheinrichtung (21) angeordnet ist, die mit einer unterbrechbaren Waschwasserzuleitung (30,32) verbunden ist
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wasserklosett (10) der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welches mit einfachen, unkomplizierten Mitteln zugleich auch als Bidet benutzt werden kann und bei dem ein Ansaugen von Schmutzwasser in die Frischwasserzuleitung wirksam vermieden wird.
Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass in dem Spülkasten (14) ein parallel zu seiner Innenwand verlaufender, aus dem Klosettbecken in Richtung Spülwasserspiegel aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil (30) und ein mit diesem in Strömungsverbindung stehender, in das Klosettbecken absteigender Waschwasserzuleitungsteil (32) angeordnet ist, und dass in dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil (32) ein oberhalb des Spülwasserspiegels gelegener Rohrleitungsunterbrecher (31) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett mit einem Klosettbecken, dem ein Spülkasten zugeordnet ist, welcher über ein Füllventil zur Bereithaltung von Spülwasser befüllbar und über einen Spülmechanismus mit Spülknopf zur Toilettenspülung entleerbar ist, und einer in dem Klosettbecken zusätzlich angeordneten bidetartigen Spül- und Wascheinrichtung, die mit einer unterbrechbaren Waschwasserzuleitung verbunden ist.

[0002] Ein derartiges Klosettbecken, wie es aus der DE 71 35 137 U1 bekannt ist, soll zugleich als Bidet dienen, damit ein Benutzer sich nach Verrichtung seiner Notdurft im Anal- und Genitalbereich waschen kann. Dazu ist es nach der bekannten Druckschrift vorgesehen, einen gebogenen Spülarm prozessorgesteuert in eine Waschposition zu bewegen.

[0003] Um zu verhindern, dass bei einem Überlaufen des Klosettbeckens Schmutzwasser in die Frischwasserleitung eindringen kann, ist ein elektrisches Magnetventil vorgesehen, mit dem der Rückfluss abgeriegelt werden kann.

[0004] Abgesehen davon, dass diese Ausführung eine große Anzahl von zusätzlichen Aggregaten erfordert, ist sie auch sehr umständlich, zeitaufwendig in ihrer Anwendung und unzuverlässig in ihrer Benutzung.

[0005] Aus der WO 99/03390 ist des weiteren ein an einer Badezimmerwand befestigbarer Schrank bekannt, in dem eine Wascheinrichtung für Hände untergebracht ist. Eine Kalt- und Warmwasserzuleitung führt innerhalb des Schrankes über ein regelbares Mischventil zu einer im Schrank befindlichen uprofilartig verlaufenden Auslassleitung, die mit einer Waschdüse verbunden ist, welche sich oberhalb eines Auffangbehälters befindet. Am obersten Punkt des aufsteigenden Leitungsteils der Auslassleitung ist eine Entlüftungseinrichtung vorgesehen.
Zielstellung dieser bekannten Lösung ist es, insbesondere in älteren Häusern eine Wascheinrichtung platzsparend in einem Schrank oder in einer Wandinstallation unterzubringen.
Es ist zwar ein aufsteigender und absteigender Leitungsteil der vom Mischventil kommenden Auslassleitung realisiert, jedoch vermeidet diese Lösung in wasserführenden Anordnungen wie Wasserklosetts, keineswegs, dass Brauch- bzw. Schmutzwasser durch Ansaugen in die Frischwasserzuleitung gelangen kann. Es besteht damit die latente Gefahr, dass das Schmutzwasser das Trinkwassernetz verunreinigt.

[0006] Bei diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Wasserklosett der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welches mit einfachen, unkomplizierten Mitteln zugleich auch als Bidet werden kann und bei dem ein Ansaugen von Schmutzwasser in die Frischwasserzuleitung wirksam vermieden wird.

[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Wasserklosett der eingangs genannten Gattung dadurch gelöst, dass in dem Spülkasten ein parallel zu seiner Innenwand verlaufender, aus dem Klosettbecken in Richtung Spülwasserspiegel aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil und ein mit diesem in Strömungsverbindung stehender, in das Klosettbecken absteigender Waschwasserzuleitungsteil angeordnet ist, und dass in dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil ein oberhalb des Spülwasserspiegels gelegener Rohrleitungsunterbrecher vorgesehen ist.
Vorteilhafte Ausgestaltungen des Verfahrens und der Vorrichtung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0008] Durch diese Maßnahmen wird ein Wasserklosett geschaffen, bei dem sich die Bidetfunktion sofort in Position befindet und mit einer einzigen Handbewegung ausgelöst werden kann. Der erforderliche Rückflussunterbrecher ist in dem Spülkasten unsichtbar von außen untergebracht und kann im Bedarfsfall angesaugtes Wasser in diesen hinein ableiten. Ein Rückfluss in die Frischwasserzuleitung ist durch seine Hochlage wirksam vermieden. Die durch das Prinzip des Saughebers eventuell aufsteigende Wassersäule wird durch Luftzuführung unterbrochen und die aufsteigende Wassersäule fällt durch ihr Eigengewicht in sich zusammen. Ein Rückfluss in die Frischwasserzuleitung ist dadurch nicht möglich.

[0009] Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.

[0010] Es zeigen:

Fig. 1

die Seitenansicht eines Klosettbeckens mit Spülkasten, zusätzlicher Spül- und Wascheinrichtung und in dem Spülkasten Untergebrachten aufsteigenden und Absteigenden Waschwasserzuleitungsteilen und

Fig. 2

die Detaildarstellung eines Spülkastens nach Fig. 1 mit integriertem aufsteigenden und absteigenden Waschwasserzuleitungsteilen sowie dem Rohrleitungsunterbrecher.

[0011] Das in Fig. 1 gezeigte Wasserklosett 10 besteht im wesentlichen aus einem Klosettbecken 11, auf dem ein Toilettensitz 12 angeordnet ist. Der Toilettensitz 12 kann mit einem Toilettendeckel 13 abgedeckt werden.

[0012] An der Rückseite des Wasserklosetts 10 ist oberhalb des Toilettensitzes 12 ein Spülkasten 14 für eine Wasserspülung vorgesehen. Die Wasserspülung kann in das Klosettbecken 11 entleert werden.

[0013] Der Spülkasten 14 ist mit Spülkastenbefestigungen 20 an einer schematisch dargestellten Gebäudewand 35, beispielsweise einer Toilette eines Badezimmers oder einer sonstigen Nasszelle, befestigt.

[0014] Wie die Fig. 2 zeigt, sind in dem Innenraum 34 des Spülkastens 14 ein mit einem Schwimmer 15a versehenes Füllventil 15 und parallel dazu ein Spülventil 16 angeordnet. Das Spülventil 16 kann mit einem aus dem Spülkasten 14 herausragenden Spülknopf 18 betätigt werden.

[0015] An der Unterseite des Spülventils 16 ist ein Spülwasserauslass 17 vorgesehen, der das in dem Spülkasten 14 bevorratete Spülwasser in das Klosettbecken 11 entleert. Das Füllventil 15 ist mit einem Frischwasseranschluss 19 versehen, der mit einer -nicht näher dargestellten-Frischwasserzuleitung verbunden ist.
In dem Innenraum 34 des Spülkastens 14 sind nahe seiner Innenwand 39 ein aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil 30 und ein absteigender Waschwasserzuleitungsteil 32 vorgesehen. Der aufsteigende Waschwasserzuleitungsteil 30 und der absteigende Waschwasserzuleitungsteil 32 sind durch eine oberhalb des Flüssigkeitsspiegels des Spülwassers liegende Querleitung 36 miteinander verbunden. Es gehört aber ebenso zu der Erfindung, wenn der aufsteigende und der absteigende Waschwasserzuleitungsteil 30 und 32 durch einen Rohrkrümmer verbunden sind. Beide Zuleitungsteile 30 und 32 liegen dann dicht nebeneinander.
Im Bereich der Querleitung 36 ist dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil 32 ein Rohrleitungsunterbrecher 31 zugeordnet. Der Rohrleitungsunterbrecher 31 ist hochgelegen, d.h. oberhalb des Flüssigkeitsspiegels des Spülwassers im Spülkasten 14 angeordnet und mit einem Rückflussauslass 33 versehen. Der Rückflussauslass 33 mündet in dem Spülkasten 14.
Wie die Fig. 1 weiter zeigt, ist der absteigende Waschwasserzuleitungsteil 32 mit einer zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung 21 verbunden. Die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 ragt von der im Bereich der Gebäudewand 35 liegenden Rückseite des Wasserklosetts 10 etwa in Höhe des Toilettensitzes 12 in das Klosettbecken 11 hinein.

[0016] Die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 ist an ihrem vorderen, in das Klosettbecken 11 hineinragenden Ende mit einer Spül- und Waschdüse 22 versehen. Im Bedarfsfall stellt die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 so ein in das Wasserklosett 10 integriertes Bidet dar.
Zur Bestätigung der zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung 21 ist seitlich an dem Klosettbecken 11 ein Absperrventil 28 vorgesehen. Das Absperrventil 28 kann über eine Ventilbetätigung 29 betätigt werden.
Dem Absperrventil 28 ist eine Mischwasserzuleitung 27 vorgeschaltet. In der Mischwasserzuleitung 27 kann aus einer Kaltwasserzuleitung 25 kommendes Kaltwasser und aus einer Warmwasserzuleitung 26 kommendes Warmwasser miteinander vermischt werden.
Der Kaltwasserzuleitung 25 ist ein Kaltwasseranschlussventil 23 zugeordnet und der Warmwasserzuleitung 26 ist ein Warmwasseranschlussventil 24 zugeordnet. Mit dem Kaltwasseranschlussventil 23 und dem Warmwasseranschlussventil 24 kann die Temperatur des in der Mischwasserzuleitung 27 dem aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil 30 zugeführten Waschwassers den individuellen Bedürfnissen entsprechend eingestellt werden. Das Kaltwasseranschlussventil 24 sind mit Rückflussverhinderern 37 und Voreinstellschrauben 38 versehen.
Die Temperaturregelung über die Anschlussventil 23 und 24 kann auch während der Offenstellung des Absperrventils 28 erfolgen. Bei Offenstellung des Absperrventils 28 gelangt das Waschwasser über den aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil 30, die hochliegende Querleitung 36 und den absteigenden Waschwasserzuleitungsteil 32 in die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 und tritt durch deren Spül- und Waschdüse 22 im Bereich des Toilettensitzes 12 aus. Nach Verrichtung der Notdurft kann der Benutzer so seinen Anal- und Genitalbereich waschen und reinigen
Um zu verhindern, dass bei Verstopfung des Wasserklosetts 10 Schmutzwasser durch die Spül- und Waschdüse 22 in die Mischwasserzuleitung 27 und damit in die Trinkwasserleitung angesaugt werden kann, ist der hochgelegene Rohrleitungsunterbrecher 31 in dem Spülkasten 14 vorgesehen.
Der Rohrleitungsunterbrecher 31 ist praktisch eine Nebenluftzufuhr, deren Rückflussauslass 33 in den Innenraum 34 des Spülkastens 14 mündet. Sollte Schmutzwasser, beispielsweise durch das Saugheberprinzip, angesaugt werden, so kann es nicht weiter als bis in den Spülkasten 14 gelangen. Die mit der Mischwasserzuleitung 27 verbundenenicht näher dargestellte- Frischwasserleitung ist so vor Verunreinigungen sicher.

Aufstellung der verwendeten Bezugszeichen

[0017] 

Wasserklosett

10

Klosettbecken

11

Toilettensitz

12

Toilettendeckel

13

Spülkasten

14

Füllventil

15

Schwimmer

15a

Spülventil

16

Spülwasseraustritt

17

Spülkopf

18

Spülwasseranschluss

19

Spülkastenbefestigung

20

Spül- und Waschvorrichtung

21

Spül- und Waschdüse

22

Kaltwasseranschlussventil

23

Warmwasseranschlussventil

24

Kaltwasserzuleitung

25

Warmwasserzuleitung

26

Mischwasserzuleitung

27

Absperrventil

28

Ventilbetätigung

29

Waschwasserzuleitung, aufsteigend

30

Rohrleitungsunterbrecher

31

Waschwasserzuleitung, absteigend

32

Rückflussauslass

33

Spülkasteninnenraum

34

Gebäudewand

35

Querleitung

36

Rückflussverhinderer

37

Voreinstellschraube

38

Innenwand von 14

39

Ansprüche

1. Wasserklosett, mit einem Klosettbecken, dem ein Spülkasten zugeordnet ist, welcher über ein Füllventil zur Bereithaltung von Spülwasser befüllbar und über einen Spülmechanismus mit Spülknopf zur Toilettenspülung entleerbar ist, und mit einer in dem Klosettbecken zusätzlich angeordneten bidetartigen Spül- und Wascheinrichtung, die mit einer unterbrechbaren Waschwasserzuleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,dass in dem Spülkasten (14) ein parallel zu seiner Innenwand verlaufender, aus dem Klosettbecken in Richtung Spülwasserspiegel aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil (30) und ein mit diesem in Strömungsverbindung stehender, in das Klosettbecken absteigender Waschwasserzuleitungsteil (32) angeordnet ist, und dass in dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil (32) ein oberhalb des Spülwasserspiegels gelegener Rohrleitungsunterbrecher (31) vorgesehen ist.

2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der aufsteigende Waschwasserzuleitungsteil (30) und der absteigende Waschwasserzuleitungsteil (32) oberhalb des Rohrleitungsunterbrechers (31) über eine Querleitung (36) verbunden ist.

3. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der aufsteigende Waschwasserzuleitungsteil (30) und der absteigende Waschwasserzuleitungsteil (32) nahe aneinander angeordnet und durch einen Rohrkrümmer oberhalb des Rohrleitungsunterbrechers (31) verbunden sind.

4. Wasserklosett nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass der in dem Spülkasten (14) hochgelegene Rohrleitungsunterbrecher (31) des absteigenden Waschwasserzuleitungsteils (32) mit einem in den Innenraum (34) des Spülkastens (14) öffnenden Rückflussauslass (33) versehen ist.

5. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass dem aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil (30) eine mit einer Kaltwasserzuleitung (25) und einer Warmwasserzuleitung (26) verbundenen Mischwasserzuleitung (27) vorgeschaltet ist.

6. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,dass zwischen dem aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil (30) und der Mischwasserzuleitung (27) ein mit einer Ventilbetätigung (29) betätigbares Absperrventil (28) zwischengeschaltet ist.

7. Wasserklosett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass der Kaltwasserzuleitung (25) ein Kaltwasseranschlussventil (23) und der Warmwasserzuleitung (26) ein Warmwasseranschlussventil (24) zugeordnet ist.

8. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,dass die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung (21) hochgelegen in dem Klosettbecken (11) angeordnet ist.

9. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,dass der absteigende Waschwasserzuleitungsteil (32) mit der zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung (21) strömungsverbunden ist und die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung (21) an ihrem in das Klosettbecken (11) im wesentlichen waagerecht hineinragenden vorderen Ende mit einer Spül- und Waschdüse (22) versehen ist.

10. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung (21) im Bereich des Toilettensitzes (12) etwa mittig in das Klosettbecken (11) hineinragend angeordnet ist.

11. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass der Waschwasserzuleitungsteil (30, 32) von dem den Spülkasten (14) befüllenden Spülwasseranschluss (19) unabhängig ist.

12. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Spülknopf (18) des Spülkastens (14) unabhängig von dem Absperrventil (28) der zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung (21) betätigbar ist.

13. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass dem Kaltwasseranschlussventil (23) und dem Warmwasseranschlussventil (24) je ein Rückflussverhinderer (37) und eine Verstellschraube (38) zugeordnet sind.

Zeichnung