(19)
(11) EP 1 126 113 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.03.2007  Patentblatt  2007/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.08.2001  Patentblatt  2001/34

(21) Anmeldenummer: 01101899.1

(22) Anmeldetag:  27.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/00(2006.01)
 E05D 5/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.02.2000 DE 20002473 U

(71) Anmelder: Schüring GmbH & Co. Fenstertechnologie KG
D-53842 Troisdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Freischem, Stephan et al
Patentanwälte Freischem An Gross St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Einstellbares Gelenkband mit zentrierender Zapfenlagerung


(57) Die Erfindung betrifft ein einstellbares Gelenkband, mit Flügelbandteil (2), an dem ein nach unten ragender Bandzapfen (3) angeordnet ist, und einem Rahmenbandteil (1), das ein axial offenes, zylindrisches Zapfenlager (6) zur Aufnahme des unteren Abschnittes des Bandzapfens (3) sowie einen darunterliegenden, mit dem Zapfenlager (6) fluchtenden Gewindeabschnitt aufweist, in den ein Gewindestopfen (12) zur Höhenverstellung eingeschraubt ist. Das untere Ende des Bandzapfens (3) stützt sich auf dem Gewindestopfen (12) über gegeneinander anliegende, gewölbte Stützflächen ab, und der Bandzapfen (3) ist in einer in dem Zapfenlager (6) aufgenommenen Lagerhülse (5) geführt ist.
Dieses Gelenkband soll derart weitergebildet werden, daß bei Beibehaltung einer geringen Zapfenschrägstellung geringe Herstellungskosten und eine vereinfachte Bandmontage ermöglicht wird.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Lagerhülse (5) in axialer Richtung durch eine untere Abschlußwandung (7) verschlossen, deren dem Bandzapfen (3) zugewandte Seite eine zur Wölbung des unteren Zapfenendes komplementär gewölbte Stützfläche bildet.







Recherchenbericht