(19)
(11) EP 1 126 114 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.03.2003  Patentblatt  2003/13

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.08.2001  Patentblatt  2001/34

(21) Anmeldenummer: 01101854.6

(22) Anmeldetag:  26.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 14.02.2000 DE 10006587

(71) Anmelder: Grass GmbH
6973 Höchst/Vlbg. (AT)

(72) Erfinder:
  • Müller, Wolfgang
    6890 Lustenau (AT)
  • Egger, Remo
    6900 Bregenz (AT)
  • Albrecht, Markus
    6890 Lustenau (DE)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing. 
Patentanwalt Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)

   


(54) Verstellbares Scharnier


(57) Die Erfindung betrifft ein verstellbares Scharnier zur Verbindung zweier Möbelteile (Tür und Korpus) über ein Möbelband und eine Grundplatte miteinander. Hierbei ist am Möbelband eine Feder-Klappmechanik und daran ein Scharnierarm befestigt. Dieser ist über eine Stellplatte mit der Grundplatte verbunden, und zwischen Scharnierarm und Stellplatte befindet sich zusätzlich eine Verstellschraube zur Einstellung des gegenseitigen Abstandes. Die Verstellschraube ist hierbei durch ein geschlossenes Langloch in der Stellplatte in eine Gewindebohrung in dem Scharnierarm eingeschraubt. Erfindungsgemäß ist die Verstellschraube als Gewindestift ausgebildet, welcher an dem einen Ende eine Vorrichtung für die lösbare Kopplung mit einem Werkzeug und an dem andern Ende einen Teller größeren Durchmessers besitzt. Die unterseitige Oberfläche des Tellers liegt dabei auf der Grundplatte auf und auf der oberseitigen Oberfläche des Tellers der Rand des Langloches der Stellplatte. Bevorzugt wird hierbei, wenn die Oberflächen des Tellers sowie die Auflagefläche der Grundplatte sphärisch oder kegelig ausgebildet sind und der Rand des Langloches versteift ist. Durch das erfindungsgemäße einstellbare Scharnier soll die Einstellung dieses seitlichen Abstandes zwischen Tür und Korpus einfach, exakt, reproduzierbar und ohne Beschädigung des Scharnieres durchgeführt werden können, bei gleichzeitig einfacher, leichter und kostengünstiger Bauweise des Scharnieres selbst.






Recherchenbericht