(19)
(11) EP 1 126 115 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.03.2007  Patentblatt  2007/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.08.2001  Patentblatt  2001/34

(21) Anmeldenummer: 01101898.3

(22) Anmeldetag:  27.01.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.02.2000 DE 20002472 U

(71) Anmelder: Schüring GmbH & Co. Fenstertechnologie KG
D-53842 Troisdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Freischem, Stephan et al
Patentanwälte Freischem An Gross St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Gelenkband mit selbsthemmendem Exzenterverstellantrieb


(57) Ein einstellbares Gelenkband umfaßt ein Rahmenbandteil und ein Flügelbandteil, das gelenkig mit dem Rahmenbandteil verbunden ist und sich aus einem Widerlagerteil (1) und einem Verstellteil (2) zusammensetzt. Das Verstellteil (2) ist am Widerlagerteil (1) quer und horizontal verschiebbar geführt, mittels eines selbsthemmenden Verstellantriebes einstellbar und mittels Feststellschraube feststellbar. Der Verstellantrieb umfaßt einen Exzenter (3), welcher einen in einer Ausnehmung (12) des Verstellteils (2) drehbar gehaltenen zylindrischen Teil (11) und einen hierzu exzentrischen, in ein Langloch (14) des Widerlagerteils (1) eingreifenden Exzenterzapfen (13) aufweist. Alternativ kann die Ausnehmung im Widerlagerteil und das Langloch im Verstellteil angeordnet sein.
Es soll ein wenig aufwendiges und kostengünstiges Gelenkband mit selbsthemmendem Verstellantrieb geschaffen werden.
Hierzu weist die Ausnehmung (12) für den zylindrischen Teil (11) des Exzenters ein Stützpunkte-Paar zur Abstützung der Umfangsfläche dieses zylindrischen Teils (11) auf, welches aufgrund der Zugkraft des Flügelgewichtes eine die Selbsthemmung bewirkende Klemmkraft auf den Exzenter ausübt.







Recherchenbericht