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EP 1 126 124 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.06.2006 Patentblatt 2006/23 |
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Anmeldetag: 08.02.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Sektional-Hubtor
Vertically opening sectional door
Porte sectionnelle relevable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
14.02.2000 DE 20002658 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.08.2001 Patentblatt 2001/34 |
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Patentinhaber: Adolf Seuster GmbH & Co. KG |
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58513 Lüdenscheid (DE) |
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Erfinder: |
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- Adolf Seuster GmbH & Co. KG
58513 Lüdenscheid (DE)
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| (74) |
Vertreter: Kastel, Stefan et al |
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Flügel Preissner Kastel Schober,
Patentanwälte
Postfach 31 02 03 80102 München 80102 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 505 759 FR-A- 2 443 624
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DE-U- 29 903 543 US-A- 3 038 319
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Sektional-Hubtornach dem Oberbegriff des Anspruches 1,
wie es aus der DE 299 03 543 U bekannt ist. Auf diese Druckschrift wird hiernach näher
eingegangen.
[0002] Aus der US-A-3 038 319 ist eine beheizte Kühlschranktürdichtung bekannt. Der Kühlschrank
hat eine an Scharnieren schwenkbare aufgehängte Kühlschranktür, welche mit der beheizten
Dichtung versehen ist. Die Kühlschrankdichtung besteht aus einem Gummihohlprofil,
in deren Inneren ein Heizdraht geführt ist. Die Heizung dient dazu, Kondenswasserbildung
zu vermeiden.
[0003] Die DE 35 05 759 A1 betrifft ein Kühlgerät, insbesondere Kühlschrank mit einem an
einer Hochachse schwenkbar aufgehängten starren Türblatt und einem am Gehäuse befestigten
Türrahmen. Der feststehende Türrahmen steht dadurch unter der Wirkung einer Heizung,
dass vom Türrahmen des Gehäuses ein der Abstützung des Dichtungsprofils an der Schließkante
der Tür dienendes Hochprofil gegen die Tür hin abragt, in welchem ein umlaufender
Heizdraht eingelegt ist.
[0004] Und die FR 2 443 624 A1 betrifft ein Konservierungs- oder Kühlmöbel zum Aufrechterhalten
einer gleichmäßigen Temperatur. Das Möbel weist ein durch eine Tür verschließbares
feststehendes Gehäuse auf. Die Wände des Gehäuses sind außen und innen mit Deckplatten
versehen, die durch thermisch isolierende Abstandshalter auseinadergehalten werden
und in dem so gebildeten Hohlraum durch Isoliermaterial ausgefüllt. Im Bereich des
Abstandshalters ist ein Hohlraum geschaffen, dessen Begrenzung durch eine Dichtung
an der Tür erfassbar ist. Dieser Hohlraum kann einen Heizdraht aufweisen. Während
die vorerwähnten Dokumente also Kühlmöbel betreffen, betrifft die eingangs erwähnte
DE 299 03 543 U1 einen ganz anderen Gegenstand, nämlich ein Sektional-Hubtor mit den
Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1, das aus mehreren miteinander scharnierartig
verbundenen mit Isoliermaterial ausgefüllten Sektionen besteht. Es ist ausgeführt,
dass als Sektionaltor Hubtore bekannt sind, die ein waagerecht in Sektionen geteiltes
Torblatt aufweisen. Beim Öffnen oder Schließen durchlaufen die Sektionen einen mehr
oder weniger abgewinkelten bogenförmigen Führungsbereich und werden dabei durch Verschwenkung
um die Scharnierachsen relativ voneinander entfernt. Es ist der hohe thermische Dämmwert
von Paneelen angesprochen, die als Sektionen von Sektionaltoren eingesetzt werden,
und solche Sektionaltore besonders geeignet für den Abschluss von Toröffnungen von
Tiefkühllagerräumen macht. Die einzelnen Sektionen sind durch nicht dargestellte und
auch nicht näher erläuterte Dichtungsstreifen, gegeneinander abgedichtet.
[0005] Sektional-Hubtore müssen den verschiedensten Anforderungen wie Winddichtigkeit und
bei ihrem Einsatz im Tiefkühlbereich Wärme- und Schallisolierung entsprechen. Es müssen
dabei für den Kühlbereich K-Werte von 0,5 und für den Tiefkühlbereich K-Werte von
unter 0,2 gewährleistet werden. Bei aus Gründen der verbesserten Wirtschaftlichkeit
in der Fertigung gleichen vorderen und hinteren Deckplatten, wird der für den jeweiligen
Einsatz der Sektionen geforderte K-Wert durch die Steghöhe der Abstandsprofile (U-
oder I-Profile) und damit der Schichtdicke des im Hohlraum zwischen den Deckplatten
und den Abstandsprofilen eingeschlossenen Füllmaterials, vorzugsweise Schaumstoff,
vorgegeben. Der als Material für die Deckplatten und Abstandsprofile in der Regel
eingesetzte faserverstärkte Kunststoff, der für eine Klebverbindung besonders geeignet
ist, unterbindet Kältebrücken.
[0006] Vor allem bei Torblättern für den Tiefkühl-Einsatzbereich sind zum Ausschluss von
Kältebrücken weitere Maßnahmen erforderlich, wie insbesondere die Anordnung von Dichtungen
im Bereich der Scharnierachsen.
[0007] Hierzu ist es in der Praxis bekannt, den oberen und unteren Rand der Sektionen bzw.
Paneele mit Dichtungsstreifen aus hochkompressiblem Material geringer Wärmeleitfähigkeit
zu versehen, die so bemessen sind, dass sich die Dichtungsstreifen benachbarter Sektionen
bzw. Paneelen bei gestrecktem Torblatt unter leichtem Druck berühren. Bei im Normalfall
geschlossenem Sektional-Hubtor stehen von innen her immer Minus-Grade an. Sobald das
Tor geöffnet wird, laufen die einzelnen Sektionen durch einen Bogen nach oben, wobei
sich die Dichtung öffnet, d.h. die Abdichtungen entfernen sich voneinander. Dieses
Öffnen geschieht außerhalb der Minus-Grade in einem Bereich mit Plus-Temperaturen.
Da die Sektionen aber noch kalt sind, ist nicht auszuschließen, dass sich Reif, der
bei über längere Zeit geschlossenem Tor zu Eis übergeht, zwischen den einzelnen Dichtungen
bildet. Die einzelnen Sektionen können daher bei längerer Standzeit (z. B. über Nacht)
zusammenfrieren mit der Folge, dass die Dichtungen beim Öffnen des Hubtores beschädigt
werden.
[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Sektional-Hubtor der eingangs
genannten Art zu schaffen, bei dem die Gefahr von Dichtungs-Schäden verhindert wird.
[0009] Diese Aufgabe wird durch ein Sektional-Hubtor mit den Merkmalen des Anspruches 1
gelöst.
[0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0011] Erfindungsgemäß ist ein Sektional-Hubtor vorgesehen, das aus mehreren miteinander
scharnierartig verbundenen, in ihrem von Deckplatten und stirnseitigen Abstandshaltern
begrenzten Inneren mit Isoliermaterial ausgefüllten Sektionen besteht, deren oberer
und unterer Rand mit Abdichtmitteln versehen ist. Die Gefahr von Dichtungs-Schäden
wird erfindungsgemäß in überraschend einfacher Weise dadurch gelöst, dass die Dichtmittel
beheizt sind. Es reichen schon geringe, im geschlossenen Zustand des Hubtors batteriegespeiste
oder über einen Elektroanschluss eingeleitete Aufwärmtemperaturen aus, um die nachteilige
Reif- und Eis-Bildung auszuschließen. Ohne die Dichtwirkung der aufeinanderliegenden
Dichtmittel zu beeinträchtigen, können sich diese beim Öffnen des Sektional-Hubtors
dennoch ohne Beschädigung voneinander abheben.
[0012] Eine Ausführung der Erfindung sieht vor, dass die Dichtmittel als Gummi-Hohlkammerprofil
ausgebildet sind und in zumindest einer Hohlkammer ein Heizkabel angeordnet ist. Die
über dieses Heikabel bzw. den Heizdraht eingeleitete Wärmemenge pflanzt sich bei etwa
in der Mitte der Gummi-Hohlkammerdichtung angeordnetem Heizkabel nach rechts und links
über die gesamte Breite der Dichtung fort bzw. bei Anordnung von Heizkabeln im Bereich
einer Seite - vorzugsweise die Seite im Bereich der Minus-Grade - zur jeweils anderen
Seite fort. Selbst bei einem möglicherweise auftretenden geringfügigen Temperaturgefälle
wird doch eine nachteilige Reif- und Eisbildung verhindert.
[0013] Nach einem Vorschlag der Erfindung sind an den dem Kühlbereich zugewandten, kalten
Torseiten die Heizmittel außerhalb der Dichtmittel und gegenüber diesen eingekapselt
angeordnet. Die von den Dichtmitteln separate Anbringung der Heizmittel, wobei die
sich gleichwohl in die Dichtungen fortpflanzende Wärme ein Vereisen verhindert, erfordert
nicht mehr unbedingt Hohlkammer-Dichtprofile und erleichtert die Verlegung der z.B.
Heizkabel.
[0014] Wenn die Heizmittel vorteilhaft in Aluminiumgehäusen eingekapselt bzw. verlegt sind,
die sich direkt in der Paneele zwischen den Sektionen oder vor der Paneele und somit
ungehindert zugänglich vorsehen lassen, wird die Unterbringung der Heizmittel erleichtert
und aufgrund der Materialbeschaffenheit der Gehäuse dennoch ein ausreichender Wärmeübergang
gewährleistet.
[0015] Nach einer anderen Ausführung ist vorgesehen, daß die Dichtmittel als auf den Abstandshaltern
angeordnete Gummi-Dichtstreifen ausgebildet sind, denen ein Heizkabel unterlegt, vorzugsweise
zwischen einer das Isoliermaterial abdeckenden Isoliermatte und dem Abstandshalter
angeordnet ist. Hier handelt es sich um eine mittelbare Beheizung des Gummi-Dichtstreifens,
die ebenfalls für ein Gummi-Hohlkammerprofil geeignet ist, aufgrund des quasi in der
jeweiligen Sektion bzw. Paneele integrierten Heizkabels bzw. -drahtes, das bzw. der
sich dort vorteilhaft in Form einer Schleife verlegen läßt.
[0016] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und
der nachfolgenden Beschreibung von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen
der Erfindung. Es zeigen:
- Fig. 1
- in schematischer Seitenansicht als Einzelheit zwei bei geschlossenem Sektional-Hubtor
mit komplementären Dichtmitteln einander aufliegende Sektionen;
- Fig. 2
- im senkrechten Querschnitt benachbarte Sektionen eines Torblattes, unten in gestreckter
Position der Sektionen und oben mit beim Öffnen des Hubtores sich abhebender Sektion;
- Fig. 3
- in schematischer perspektivischer Ansicht als Einzelheit einen stirnseitigen Randbereich
einer Sektion eines Torblattes;
- Fig. 4
- eine mit Fig. 1 vergleichbare Seitenansicht mit demgegenüber zwischen benachbarten
Sektionen und somit in der Paneele in einem Gehäuse angeordneten Heizmitteln; und
- Fig. 5
- in Abwandlung der Fig. 4 die Anordnung des heizmittel-Gehäuses auf der Deckplatte
der kalten Torblattseite.
[0017] Ein Hub-Sektionaltor setzt sich aus mehreren über Scharniere 2 miteinander verbundenen,
paneelenartigen Sektionen 1 zusammen, von denen in Fig. 1 zwei benachbarte Sektionen
teilweise dargestellt sind. Jede Sektion 1 besteht aus einer scharniernahen der nicht
gekühlten Umgebungsluft (+ Grad) zugewandten äußeren bzw. hinteren Deckplatte 3, einer
vorderen scharnierfernen dem Kühlbereich bzw. -raum (- Grad) zugewandten, die kalte
Torblattseite definierenden Deckplatte 4 und einem Scharnierband 5. An der jeweils
oberen und unteren Stirnseite der Sektionen 1 sind untere bzw. obere Abstandsprofile
6 bzw. 7 angeordnet.
[0018] Wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, sind die Sektionen 1 zwischen den Deckblättern
3, 4 und den Abstandsprofilen 6, 7 mit Schaummaterial 8 ausgefüllt, um eine verbesserte
Wärme- und/oder Schallisolation zu erreichen, was besonders vorteilhaft ist, wenn
die Bauteile der Sektionen 1 aus faserverstärktem Kunststoff sind. Die Sektionen 1
unterscheiden sich je nach Einsatzbereich (Kühl- oder Tiefkühl-Einsatzbereich) durch
den Abstand zwischen vorderer und hinterer Deckplatte 3, 4, d.h. durch die unterschiedliche
Bemessung der Abstandsprofile 6, 7 bezüglich ihrer Steghöhe und der sich daraus ergebenden
Dicke der zwischen den Deckplatten 3, 4 angeordneten Isolationsschicht 8.
[0019] Zum Ausschluß von Kältebrücken sind im Bereich der Achsen der Scharniere 2 und damit
am oberen und unteren Rand der Sektionen 1 Dichtungen angeordnet, die so bemessen
sind, daß sich die Dichtungen benachbarter Sektionen bei gestrecktem Torblatt unter
leichtem Druck berühren (vgl. Fig. 1 und in Fig. 2 die beiden unteren Sektionen).
Bei der Ausführung nach den Fig. 1 und 2 sind diese Dichtungen als Gummi-Hohlkammerprofile
9 ausgebildet. In den beiden dem Tiefkühlbereich mit Minus-Graden zugewandten Hohlkammern
10 sind Heizkabel 11 angeordnet und an eine nicht dargestellte Heizquelle (Batterie
oder Steckdose) angeschlossen. Die Heizkabel 11 verhindern, daß es zwischen den Dichtungen
9 benachbarter Sektionen 1 zu Reif- oder Eisbildung kommt. Wenn das Tor dann geöffnet
wird, wobei die einzelnen Sektionen bzw. Paneele in einem Bogen nach oben ablaufen,
so daß sich die jeweils ausgelenkte Sektion nach außen in den Plus-Gradbereich abwinkelt,
wie in Fig. 2 gezeigt, geschieht das aufgrund der erwärmten Dichtungen 9, ohne diese
zu beschädigen, da diese auch bei längerer Standzeit nicht zusammenfrieren.
[0020] Nichts anderes gilt für die Ausführung nach Fig. 3, bei der das Dichtmittel als auf
den jeweiligen Abstandshalter 6 bzw. 7 aufgesetzter Gummi-Dichtstreifen 12 ausgebildet
ist. Denn in diesem Fall ist zwischen einer das Isoliermaterial 8 der einzelnen Sektionen
abdeckenden Isoliermatte 13 und der dieser zugewandten Unterseite der Abstandsprofile
6 bzw. 7 in Schlangenform ein Heizkabel bzw. -draht 14 angeordnet. Die sich bis in
die Gummi-Dichtleisten 12 fortpflanzende Wärme sorgt auch hier für ein reibungsloses,
schädigungsfreies Abheben bei sich öffnendem Torblatt.
[0021] Bei den Hub-Sektionaltoren nach den Figuren 4 und 5 sind die Heizmittel 11a bzw.
11b außerhalb der Dichtmittel 9 und durch ein Gehäuse 15a bzw. 15b von diesen getrennt
angeordnet, und zwar jeweils in dem Minus-Grade aufweisenden Kühlbereich mit Wärmeübergang
auf die Dichtmittel 9. Nach Fig. 4 ist das Gehäuse 15a zwischen benachbarten Sektionen
1a, 1b unterhalb der Dichtmittel 9 auf dem Stirnrand der tieferliegenden Sektion 1b
vorgesehen, während das Gehäuse 15b nach Fig. 5 vor der Paneele auf der Deckplatte
4 der kalten Torblattseite befestigt ist.
1. Sektional-Hubtor, bestehend aus mehreren miteinander scharnierartig verbundenen, in
ihrem Inneren mit Isoliermaterial ausgefüllten Sektionen (1), deren oberer und unterer
Rand mit Abdichtmitteln (9) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das mit Isoliermaterial ausgefüllte Innere der Sektionen (1) von Deckplatten (3,
4) und stirnseitigen Abstandshaltern (6, 7) begrenzt ist und dass die Dichtmittel
(9; 12) direkt und/oder indirekt beheizt sind.
2. Sektional-Hubtor nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Heizmittel (11; 11a, 11b; 14) im stirnseitigen, randnahen Bereich der Sektionen (1)
angeordnet sind.
3. Sektional-Hubtor nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtmittel als Gummi-Hohlkammerprofile (9) ausgebildet sind und in zumindest
einer Hohlkammer (10) ein Heizkabel (11) angeordnet ist.
4. Sektional-Hubtor nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den sich einem Kühlbereich zuwendenden, kalten Torseiten die Heizmittel (11a;
11b)außerhalb der Dichtmittel (9) und gegenüber diesen eingekapselt angeordnet sind.
5. Sektional-Hubtor nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Heizmittel (11a; 11b) in Aluminium-Gehäusen (15a, 15b) verlegt sind.
6. Sektional-Hubtor nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtmittel (9) zwischen benachbarten Sektionen (1 a, 1 b) auf jeweils der Stirnseite
der einen Sektion (1a) und die Heizmittel (11a) auf der Stirnseite der anderen Sektion
(1 b) angeordnet sind.
7. Sektional-Hubtor nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Heizmittel-Gehäuse (15b) auf der Deckplatte (4) der kalten Torblattseite angeordnet
ist.
8. Sektional-Hubtor nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtmittel als auf den Abstandshalter (6; 7) angeordnete Gummi Dichtstreifen
(12) ausgebildet sind, denen ein Heizkabel (14) unterlegt ist.
9. Sektional-Hubtor nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Heizkabel (14) zwischen einer das Isoliermaterial (8) abdeckenden Isoliermatte
(13) und dem Abstandshalter (6; 7) angeordnet ist.
1. Sectional vertically movable door, consisting of a plurality of sections (1) hinged
together and filled on the inside with insulating material, the upper and lower edges
of which are provided with sealing means (9),
characterised in that
the interior of the sections (1) filled with insulating material is bounded by cover
plates (3, 4) and end spacers (6, 7) and
the sealing means (9; 12) are directly and/or indirectly heated.
2. Sectional vertically movable door according to claim 1,
characterised in that
heating means (11; 11a, 11b; 14) are disposed in the end region of the sections (1),
close to the edges.
3. Sectional vertically movable door according to claim 1 or 2,
characterised in that
the sealing means are constructed as cellular rubber profiles (9) and a heating cable
(11) is disposed in at least one cell (10).
4. Sectional vertically movable door according to claim 1,
characterised in that
the heating means (11a; 11b) are disposed outside the sealing means (9) on the cold
sides of the door which are to face a refrigerated area and are encapsulated relative
to them.
5. Sectional vertically movable door according to claim 4,
characterised in that
the heating means (11a; 11b) are laid in aluminium housings (15a, 15b).
6. Sectional vertically movable door according to claim 4 or 5,
characterised in that
the sealing means (9) are disposed between adjacent sections (1a, 1b) on the end face
of one section (1a) and the heating means are disposed (11a) on the end face of the
other section (1b).
7. Sectional vertically movable door according to claim 4 or 5,
characterised in that
the housing (15b) for the heating means is arranged on the cover plate (4) of the
cold side of the door,
8. Sectional vertically movable door according to claim 1 or 2,
characterised in that
the sealing means are constructed as rubber sealing strips (12) arranged on the spacers
(6; 7), underneath which is laid a heating cable (14).
9. Sectional vertically movable door according to claim 8,
characterised in that
the heating cable (14) is arranged between an insulating mat (13) covering the insulating
material (8) and the spacer (6; 7).
1. Porte sectionnelle relevable, constituée de plusieurs sections (1) remplies à l'intérieur
d'un matériau isolant et reliées entre elles à l'aide de charnières, dont le bord
supérieur et le bord inférieur sont pourvus de moyens d'étanchéité (9),
caractérisée en ce que
l'intérieur des sections (1), rempli de matériau isolant, est délimité par des plaques
de couverture (3, 4) et des entretoises frontales (6, 7) et les moyens d'étanchéité
(9 ; 12) sont directement et/ou indirectement chauffés.
2. Porte sectionnelle relevable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
des moyens de chauffage (11 ; 11a, 11b ; 14) sont disposés dans la zone frontale,
proche du bord, des sections (1).
3. Porte sectionnelle relevable selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
les moyens d'étanchéité sont des profilés à chambres creuses en caoutchouc (9), et
un câble chauffant (11) est disposé dans au moins l'une des chambres creuses (10).
4. Porte sectionnelle relevable selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
les moyens de chauffage (11a; 11b) sont disposés, au niveau des côtés de porte froids
tournés vers une zone de refroidissement, à l'extérieur des moyens d'étanchéité (9)
et encapsulés par rapport à ceux-ci.
5. Porte sectionnelle relevable selon la revendication 4,
caractérisée en ce que
les moyens de chauffage (11a ; 11b) sont dans des boîtiers en aluminium (15a, 15b).
6. Porte sectionnelle relevable selon la revendication 4 ou 5,
caractérisée en ce que
les moyens d'étanchéité (9) sont disposés entre des sections voisines (1a, 1b) sur
chaque côté frontal de la première section (1a), alors que les moyens de chauffage
(11a) sont sur le côté frontal de l'autre section (1b).
7. Porte sectionnelle relevable selon la revendication 4 ou 5,
caractérisée en ce que
le boîtier des moyens de chauffage (15b) est disposé sur la plaque de couverture (4)
du côté froid du vantail de porte.
8. Porte sectionnelle relevable selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
les moyens d'étanchéité sont des bandes d'étanchéité en caoutchouc (12) disposées
sur les entretoises (6 ; 7), et sous lesquelles est installé un câble chauffant (14).
9. Porte sectionnelle relevable selon la revendication 8,
caractérisée en ce que
le câble chauffant (14) est disposé entre un matelas isolant (13) recouvrant le matériau
isolant (8) et l'entretoise (6 ; 7).