Die Erfindung bezieht sich auf eine Backofentür mit Sichtfenster und Betätigungshandgriff zum Verschließen eines Garraumes eines Back- und Bratofens nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Backofentüren dieser Art sind allgemein bekannt und bestehen aus einer äußeren, die gesamte Front der Backofentür übergreifende Glasscheibe, die mit dem die innere Glasscheibe tragenden Türblech verbunden ist.
Die äußere Frontscheibe ist mit einem Aufdruck versehen, welcher das Sichtfenster innerhalb der vorderen Frontscheibe umrahmt.

Mit der EP 0687 867 A list eine derartige Ofentür, hier als Ofenmuffeltür, bekannt geworden, die gleichfalls aus einer Frontseite aus Glas, einem Betätigungshandgriff und zwei seitlichen Stützen, die an der Innenseite der Glasfrontscheibe angeordnet sind und einer Sichtscheibe, die an den Stützen gelagert ist, besteht.
Die Stützen sind mittels die Glasfrontseite durchsetzenden Schraubelementen mit dem Betätigungsghandgriff verspannt, die Schraubelemente sind dabei durch in den Stützen integrierten Abstandsstücken geführt, die sich gegen die Innenseite der Glasfrontseite abstützen. Zwischen den aus zwei Profilteilen zusammengesetzten Stützen und der Glasfrontseite ist ein elastisches Element angeordnet, das einerseits eine Dichtfunktion hat und andererseits den Anschraubdruck auf die Glasfrontseite herabsetzt.
Der Zusammenbau dieser Tür ist aufgrund der aus zwei Profilteilen zusammengesetzten Stützen sowie der Schraubverbindung in deren Montage aufwendig und zeitintensiv.

Die DE 196 22 580 A 1 und DE 196 22 581 A 1 beschreiben jeweils eine Tür mit Befestigungshandgriffen zum Verschließen der Ofenmuffel eines Back- und Bratofens, die gleichfalls aus einer Türfrontseite bildenden Platte aus Glas oder glasartigem Material bestehen, an deren Innenseite seitlich je ein senkrecht verlaufendes Profilelement vorgesehen ist und eine zweite Sichtscheibe zur Türfrontseiten-Glasplatte vorgesehen und so ausgeführt ist, daß die Profilelemente als alleiniger Träger für sämtliche Türbauelemente dienen sollen und mittels einer Klebverbindung an der Innenseite der Türfrontseiten-Glasplatte befestigt sind, wobei die Sichtscheiben auf der Rückseite der Profilelemente abdeckend angebracht sind.
Zur Befestigung der Betätigungshandgriffe besitzen die verwendeten Profilelemente über die Oberkante der türfrontseitigen Glasplatten hinausgehende Verlängerungen, und die Sichtscheibe ist gegenüber der türfrontseitigen Glasscheibe verkürzt ausgebildet, welche über mit den Profilelementen verbundenen Profilleisten gehalten wird.
Derart gestaltete Backofentüren sind so ausgebildet, daß sie an beiden Seiten verschlossen sind und somit eine Luftzirkulation in diesem Bereich nicht möglich ist. Diese Luftzirkulation wird z. B. durch kompliziert gestaltete, von oben aufgesetzte und mit Hohlräumen versehene Bereiche des Türgriffes erreicht. Schließlich sind die Montagen und Demontagen der Türen sehr zeitaufwendig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Backofentür mit Sichtfenster und Betätigungshandgriff der beschriebenen Gattung zu entwickeln, die als zwei- und mehrschichtige Backofentür gestaltbar ist, in der Hitzestaus innerhalb der Backofentür ausgeschlossen sind und die sich durch eine einfache und zeitsparende Montage bzw. Demontage auszeichnet.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfinderische Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

So wurde eine Backofentür mit Sichtfenster und Betätigungshandgriff geschaffen, welche sowohl mit einer Zweifach-, als auch mit einer Mehrfachscheibenverglasung ausgeführt werden kann und die Backofentür aus zwei seitlichen und einem oberen Profilelement besteht, die zueinander formschlüssig zu einem Rahmen gefügt sind, der seitlich und oben auf der vorderen Türscheibe von hinten geklebt ist.
Die seitlichen Profilelemente sind mit Schlitzen und Bohrungen ausgebildet, die als Befestigungsgrundkörper für die Backofentürscharniere, für die hintere Türscheibe und bei einer Dreischeibenverglasung auch für die dritte, mittlere Türscheibe dienen, wobei die hintere und mittlere Türscheibe mittels einer elastischen Auflage und mit einem bestimmten Abstand zu den beiden Profilelementen auf an den Profilelementen befindlichen Auflageleisten gelagert sind.

Ferner dienen die seitlichen Profilelemente zur Aufnahme des oberen Profilelementes, welches über in den seitlichen Profilelementen vorgesehenen Schlitzen formschlüssig einsetzbar ist, wodurch eine stabile und kippsichere Lage dieses oberen Profilelementes gewährleistet ist, gleichfalls die Positionierung des oberen Profilelementes so erfolgt, daß dieses obere Profilelement über die obere Kante der vorderen Türscheibe übergreift und somit verhindert wird, daß von außen Flüssigkeiten oder ähnliche Medien von oben in das Türinnere der Backofentür gelangen kann.
Ferner sind die seitlichen und das obere Profilelement mit entsprechenden Kehlen und Ansätzen ausgebildet, in denen beim Zusammenbau der Backofentür Kleberaupen eingelegt werden, und durch die Ausbildung der Kehlen und Ansätze in diesen Bereichen wird verhindert, daß Klebmaterial seitlich aus diesen Kehlen bzw. Ansätzen austreten kann, somit gesichert ist, daß keine sichtbaren Klebverbindungen an der zusammengebauten Backofentür vorhanden sind.

Das obere Profilelement ist mit Stegen ausgebildet, die mit einem hitzebeständigen Gummiprofil verbunden (z. B. verklebt) sind und als obere Anlage für die hintere und mittlere Türscheibe dienen.
Die untere Lagerung und Positionierung der einzusetzenden mittleren und hinteren Türscheibe erfolgt über Schnappelemente, die auf der unteren Kante der jeweiligen Scheibe aufgeklebt sind und in entsprechende Öffnungen der an den seitlichen Profilelemente vorgesehene Auflageleisten einrasten. Die vorgesehenen distanzierenden Gummipuffer gewährleisten, daß die mittlere als auch die hintere Türscheibe beabstandet zu den seitlichen Profilelementen gelagert sind, was mit dem wesentlichen Vorteil verbunden ist, daß die Zwischenräume zwischen der vorderen und der mittleren Türscheibe sowie der mittleren und der hinteren Türscheibe seitlich und im unteren Bereich miteinander verbunden sind, was eine gute Luftzirkulation bewirkt und Hitzestaus und Überhitzungen im Frontbereich der Backofentür ausschließt, da durch diese Türgestaltung ein maximaler Kaltluftzustrom realisiert wird.
Der Betätigungshandgriff der Backofentür ist dabei nicht mit den seitlichen Profilelementen oder dem oberen Profilelement der Backofentür verbunden, sondern direkt an der vorderen Türscheibe befestigt, so daß die Profilelemente der Backofentür durch das Gewicht und durch die Betätigung des Betätigungshandgriffes wesentlich entlastet sind.

Die Erfindung soll mit nachfolgendem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.

Die dazugehörige Zeichnung zeigt in

Figur 1:

eine Vorderansicht der Backofentür

Figur 2:

eine Draufsicht nach Figur 1

Figur 3:

eine Seitenansicht der Backofentür

Figur 4:

eine Ansicht der Backofentür

Die in der Figur 1 dargestellte Frontansicht der Backofentür 14 gibt einen Gesamtüberblick über die Ausgestaltung der Backofentür 14, welche aus den seitlichen Profilelementen 1; 2 und dem oberen Profilelement 3 besteht, die untereinander formschlüssig verbunden und auf der Rückseite der vorderen Türscheibe 4 mittels einer Klebverbindung angeordnet sind.
Die in der vorderen Türscheibe 4 vorgesehenen Bohrungen 15 dienen zur Aufnahme und Befestigung des Betätigungshandgriffes 11 der Backofentür 14, was sich im einzelnen aus den Figuren 3 und 4 ergibt.
Das obere Profilelement 3 ist zu den beiden seitlichen Profilelementen 1; 2 so gefügt, daß es mit seinem oberen Teil auf der oberen Stirnfläche der vorderen Türscheibe 4 aufliegt und dabei in Frontrichtung der vorderen Türscheibe mit einer Schräge ausgebildet ist.
Das obere Profilelement 3 besteht aus einem Leichtprofil, welches vorzugsweise als Strangprofil ausgebildet ist, im weitesten Sinne eine M-Form aufweist, deren Stege verschiedenartig lang ausgebildet sein können und dessen oberes Teil die bereits beschriebene Schräge besitzt.

Die Stege dieses M-förmigen oberen Profilelementes 3 sind ferner Träger von Zwischenlagen 9, die aus einem hitzebeständigen Puffermaterial hergestellt sind. Diese Zwischenlagen 9 sind mit den Stegen des oberen Profilelementes 3 miteinander verbunden, deren Ausbildungen und Anordnungen sich unmittelbar aus der Figur 3 ergeben.
Im unteren Bereich sind die seitlichen Profilelemente 1; 2 mit Aussparungen 17 ausgebildet, durch die die Türscharniere 5 der Backofentür 14 hindurchragen, wobei die Türscharniere 5 unmittelbar an den seitlichen Profilelementen 1; 2 von innen befestigt sind, was über eine Schraubverbindung realisiert wird.

Aus der Draufsicht der Backofentür 14 gemäß Figur 2 ist die Ausbildung und Anordnung der Schlitze 13 in den seitlichen Profilelementen 1 und 2 ersichtlich, die zur Aufnahme des oberen Profilelementes 3 derart dienen, daß das obere Profilelement 3 in diese Schlitze 13 eingefügt wird, wodurch eine stabile und kippsichere Lage des oberen Profilelementes 3 gegeben ist.

Die in der Figur 3 dargestellte Ansicht der Backofentür 14 verdeutlicht, wie die einzelnen Elemente der Backofentür 14 zueinander gefügt und in Wirkverbindung stehen.
Gezeigt ist hier eine Backofentür, bestehend aus drei Türscheiben, der vorderen Türscheibe 4, der mittleren Türscheibe 7 und der hinteren Türscheibe 6.
Es ist ferner gezeigt, daß der Betätigungshandgriff 11 unmittelbar an der vorderen Türscheibe 4 befestigt ist, hier ist eine Schraubverbindung gezeigt, es ist aber auch durchaus denkbar und realisierbar, daß dieser Betätigungshandgriff 11 in anderer Art und Weise an der vorderen Türscheibe 4 befestigt wird, so kann dies auch mittels einer Klebverbindung realisiert werden.

Aus dieser Darstellung wird ferner deutlich, wie die Türscheiben 4; 6; 7 zueinander gefügt und befestigt sind, wobei die vordere Türscheibe 4 über eine Klebverbindung mit den seitlichen Profilelementen 1; 2 verbunden ist, während die mittlere Türscheibe 7 und die hintere Türscheibe 6 im oberen Bereich der Backofentür 14 auf den Zwischenlagen 9 des oberen Profilelementes 3 aufliegen, wobei die Zwischenlagen 9 auf den Innenseiten der beiden äußeren Stege des oberen Profilelementes 3 befestigt (z. B. aufgeklebt) sind.

Unmittelbar im Bereich der Auflagerungen von mittlerer und hinterer Türscheibe 7; 6 auf den Zwischenlagen 9 sind diese beiden Türscheiben 7; 6 mittels vorgesehener Gummipuffer 8 distanzierend und einen bestimmten Abstand besitzend, auf den Auflageleisten 16 der seitlichen Profilelemente 1; 2 gelagert. Dadurch entsteht gleichzeitig Montagefreiheit für die Befestigungsschrauben der Türscharniere 5.
Die Befestigung und Auflagerung der mittleren und hinteren Türscheibe 7; 6 im unteren Bereich der Backofentür 14 erfolgt über Schnappelemente 10, die jeweils in diesem Bereich so auf den Innenseiten der mittleren und hinteren Türscheibe 7; 6 verklebt sind, daß sie mit ihren federnden Bügeln über die untere Kante der jeweiligen Türscheibe 7; 6 hinwegragen und Aufnahme in entsprechenden Öffnungen in den Auflageleisten 16 der Profilelemente 1; 2 finden. Bei diesen Öffnungen handelt es sich um den Formen und den Größen der federnden Bügel der Schnappelemente 10 angepaßten Öffnungen, in die diese Schnappelemente 10 mit leichtem Druck eingedrückt werden, und die federnden Bügel dieser Schnappelemente 10 arretieren diese beiden Türscheiben 7; 6 im unteren Bereich der Backofentür 14.
Die Auflagerung der mittleren und hinteren Türscheibe 7; 6 in diesem unteren Bereich der Backofentür 14 ist analog der oberen Auflagerung ausgebildet, da auch hier die mittlere und hintere Türscheibe 7; 6 auf distanzierenden Gummipuffern 8 aufliegen, so daß auch hier gesichert ist, daß diese beiden Türscheiben 7; 6 beabstandet zu den Auflagestegen 16 der seitlichen Profilelemente 1; 2 an diesen anliegen und von diesen zusätzlich saugend befestigt werden, da diese Gummipuffer 8 mit einer bestimmten geneigten Form ausgebildet sind, so daß beim Aufdrücken der mittleren und hinteren Türscheiben 7; 6 auf diese Gummipuffer 8 ein Saugeffekt eintritt und eine zusätzliche Lagerung und Positionierung dieser beiden Türscheiben 7; 6 gesichert wird.

Aus der Figur 3 ergibt sich ferner, wie im unteren Bereich der Backofentür 14 die Scharniere 5 von innen mit den seitlichen Profilelementen 1; 2 verschraubt sind und durch die Aussparungen 17 der seitlichen Profilelemente 1 und 2 hindurchgreifen, so daß sie in das Grundgerät eingesetzt und dort befestigt werden können.

Die distanzierende bzw. beabstandende Lagerung der mittleren und hinteren Türscheiben 7; 6 ist speziell in der Figur 4 gezeigt, aus der sich auch die Ausbildung und Gestaltung der seitlichen Profilelemente 1; 2 ergibt, welche an ihren Innenseiten zwei in den Innenraum der Tür hineinragende Auflageleisten 16 besitzen, die mit unterschiedlichen Längenmaßen ausgeführt und in denen die Gummipuffer 8 gelagert sind.

Diese Darstellung der Backofentür 14 gibt in dieser Schnittdarstellung unmittelbar deren Aufbau wieder und verdeutlicht, wie die einzelnen Elemente der Backofentür 14 zueinander gefügt sind.
Die seitlichen Profilelemente 1; 2 und das obere Profilelement 3 sind an der Innenseite der vorderen Türscheibe 4 mittels einer Klebverbindung befestigt, was technologisch so abläuft, daß auf den Frontbereichen der vorher formschlüssig zusammengesteckten und in einer Klebevorrichtung genau positionierten seitlichen Profilelementen 1; 2 und des oberen Profilelementes 3 Kleberaupen aufgebracht werden und anschließend die seitlichen Profilelemente 1; 2 und das obere Profilelement 3 mit der Innenseite der vorderen Türscheibe 4 verklebt werden. Die vordere Türscheibe 4 ist mit einem Breitenmaß ausgebildet, das der Größe des jeweiligen Backofenmuffels angepaßt ist und in ihrer Gesamtheit die Öffnung des Backofenmuffels überdeckt und diesen abschließt.
Die Frontbereiche der seitlichen Profilelemente 1; 2 besitzen dort längs verlaufende Kehlen 18, die der Aufnahme von Klebraupen dienen und die gleichfalls sichern, daß beim Zusammenfügen von vorderer Türscheibe 4 mit den seitlichen Profilelementen 1; 2 kein Klebmaterial seitlich austreten kann, somit verhindert ist, daß im zusammengebauten Zustand der Backofentür 4 Klebestreifen sichtbar sind.
Zu diesem Zwecke ist das obere Profilelement 3 ähnlich ausgeführt, dieses besitzt in seinem Frontbereich einen Ansatz 19, der sich herausbildet durch den vorderen Steg des oberen Profilelementes 3 und dem oberen Profilteil selbst. In diesem Bereich des Ansatzes 19 werden gleichfalls die erforderlichen Klebraupen eingebracht, so daß das obere Profilelement 3 gleichermaßen mit der vorderen Türscheibe 4 verbunden ist und durch die Gestaltung dieses Bereiches garantiert ist, daß keine Kleberester sichtbar werden.

Die hintere Türscheibe 6 ist mit den äußeren Kanten der seitlichen Profilelemente 1; 2 abschließend, ferner ist die hintere Türscheibe 6 in ihren seitlichen Bereichen bedruckt, so daß die darunter liegenden Bauteile der Backofentür 14 beim Öffnen nicht sichtbar sind. Dieses Bedrucken der seitlichen Bereiche der hinteren Türscheibe 6 erfolgt in dem Maß, daß auch die Lagerung der mittleren Türscheibe 7 nicht von außen sichtbar ist.
Das Breitenmaß der mittleren Türscheibe 7 ist kleiner als das Zwischenmaß zwischen den beiden äußeren Auflageleisten 16 der seitlichen Profilelemente 1; 2. Die mittlere Auflageleiste 16 ist mit einer größeren Länge als die der äußeren Auflageleiste 16 ausgeführt und besitzt gleichfalls die Gummipuffer 8, an denen die mittlere Türscheibe 7 in distanzierender Weise und einen Abstand zur mittleren Auflageleiste 16 ergebend, aufliegt.

Mit der Ausbildung und Anordnung der mittleren und hinteren Türscheiben 7; 6 zur Backofentür 14, wie speziell aus der Figur 4 ersichtlich, ist eine Backofentür 14 geschaffen worden, die, da sie seitlich und im unteren Bereich nicht verschlossen, sondern offen ausgeführt ist, daß sich in den Zwischenräumen zwischen den eingesetzten Türscheiben 4; 7; 6 ein guter Kaltluftzustrom realisiert wird, Hitzestaus werden vermieden, und es kommt nicht zu Überhitzungen des Frontbereiches der Backofentür 14. Ferner gestattet diese Grundkonzeption der Backofentür 14, daß diese neben der Ausbildung als Dreifachscheibentür auch als Zweifachscheibentür ausgebildet werden kann.
Zu diesem Zwecke bedarf es lediglich des Nichteinsetzens der mittleren Türscheibe 7, was montage- bzw. demontageseitig ohne Probleme möglich ist.

Ein wesentlicher Vorteil der vorgestellten Backofentür liegt im Prozeß der Montage bzw. Demontage der Backofentür 14, nicht nur bei der Herstellung selbst, sondern auch bei der Benutzung und damit verbundenen Reinigung dieser Backofentür 14.
Die Montage der Backofentür 14, speziell das Einfügen der mittleren und hinteren Türscheiben 7; 6 erfolgt in der Art und Weise, daß zuerst die mittlere Türscheibe 7 unter den mittleren Steg des oberen Profilelementes 3 eingesetzt und gegen ihre Auflagerungen, den Gummipuffern 8, gedrückt wird, bis die Schnappelemente 10 in die Öffnungen der Auflageleisten 16 einschnappen. Danach wird in analoger Weise die hintere Türscheibe 6 eingesetzt. Auch diese findet Anlage auf der Zwischenlage 9 des äußeren Steges des oberen Profilelementes 3, wird gegen die Gummipuffer 8 gedrückt, und die Schnappelemente 10 rasten in ihren Öffnungen in den Auflageleisten 16 ein und sichern so eine Lagerung, daß bei Betätigung der Backofentür 14 sich diese Lagerung geräuschdämmend auswirkt, da die Glasscheiben nicht auf metallischen Elementen aufliegen, sondern auf den beschriebenen Gummipuffern 8, die ferner so ausgebildet sind, daß sie sich beim Andruck der jeweiligen Türscheibe 7; 6 elastisch verformen und einen festen Sitz der jeweiligen Türscheibe 7; 6 gewährleisten. Durch die abgeschrägte Ausführung des Querschnittsprofiles dieser Gummipuffer 8 ist ferner gesichert, daß sich diese günstig verformen lassen und somit gewisse Toleranzen in den Dicken der Türscheiben 7; 6 ausgeglichen werden können.

Die Demontage der Backofentür 14, um beispielsweise die einzelnen Türscheiben reinigen zu können, geschieht in der Weise, daß zuerst die hintere Türscheibe 6 mit ihren Schnappelementen 10 aus den Öffnungen herausgezogen und entnommen wird. Danach wiederholt sich dieser Vorgang beim Herausnehmen der mittleren Türscheibe 7, so daß der Innenbereich der Backofentür 14, speziell die Innenseite der vorderen Türscheibe 4, gereinigt werden kann. Nach Reinigung der beiden anderen Türscheiben 7; 6 erfolgt deren Einbau in bereits oben beschriebener Weise. Bei dieser Demontage und Montage der einzelnen Türscheiben 7; 6 muß die gesamte Backofentür 14 nicht aus dem Backofen herausgenommen werden, hier reicht lediglich, daß diese abgeklappt wird, somit der Zugang zu den beiden Türscheiben 7; 6 möglich ist.

Ausgeführt werden soll noch, daß die Gummipuffer 8 aus einem hitzebeständigen Silikongummi bestehen und gleichfalls die Zwischenlagen 9 im oberen Profilelement 3 aus einem ähnlichen Material hergestellt sind.
Durch die Ausbildung der Backofentür 14 in ihrer Gesamtheit sind keine sichtbaren Klebeverbindungen vorhanden, was zu einer günstigen Klebetechnologie führt, ferner ermöglicht der konstruktive Aufbau der Backofentür 14, daß diese Backofentüren 14 für verschiedene Geräte verwendet werden können, hierzu bedarf es lediglich Veränderungen der Höhen und Breitenabmaße der Tür sowie der Längenänderungen der eingesetzten Profilelemente 1; 2; 3, wobei diese Profilquerschnitte erhalten bleiben.

Die Türscharniere 5 der Backofentür 14 sind mit einem Bewegungsbügel 12 ausgebildet, die unmittelbar auf den Öffnungs- und Schließvorgang der Backofentür 14 einwirken. Gleichfalls übernimmt ein Bewegungsbügel 12 die Funktion, daß beim Öffnen der Backofentür 14 ein vorgesehener, nicht näher dargestellter Türkontaktschalter geöffnet wird, wodurch die Backraumbeheizung und, soweit vorhanden, das Gebläse für die Zuführung der Umluft ausgeschaltet werden und somit ein gefahrfreies Handhaben des Backraumes möglich wird.
Beim Verschließen des Backraumes betätigt der Bewegungsbügel 12 wiederum diesen Türkontaktschalter, so daß die vorher außer Funktion gesetzten Elemente wieder betriebsbereit sind.