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EP 1 126 128 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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22.08.2001 Patentblatt 2001/34 |
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Anmeldetag: 28.02.2000 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E06B 9/54 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK RO SI |
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Priorität: |
28.01.2000 DE 20001589 U
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Anmelder: Lorentz, Karl-Heinz |
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66333 Völklingen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Lorentz, Karl-Heinz
66333 Völklingen (DE)
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System für ein Fliegengitter |
(57) Die Erfindung betrifft ein Fliegengitternetz-System mit Rollfunktion zur Anbringung
im Blendrahmen von Fenstern und Türen mit einem durch Zahnräder oder Umlenkrollen
gesteuerten Rückholfedersystem. Erfindungsgemäß ist das Fliegengitternetz-System im Blendrahmen von Fenster und Türen
einbaubar. Durch die Erfindungslösung , kann das Fliegengitter seriell bei der Fensterproduktion
eingebaut ,oder ohne zusätzlichen Platzbedarf nachgerüstet werden .
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Fliegengitter-System, welches im Tür und Fensterbereich
herangezogen wird .
Solche Systeme sind bereits bekannt . Sie sind entweder aus Aluminium -, Stahlblech-,
Holz - oder PVC - Rahmen hergestellt . In diesen Rahmen ist ein Fliegengitter starr
oder flexibel, das heißt mit Rollfunktion eingebaut .
[0002] All diese Systeme haben gemeinsam, daß sie am Fensterrahmen oder Rolladenkasten innen
oder außen nachträglich befestigt werden müssen .
Die starr eingebauten Fliegengitter müssen bei Benutzung in den Fensterrahmen eingesetzt
und entsprechend bei Nichtbenutzung entfernt werden . Das Fenster läßt sich bei Benutzung
im Bedarfsfall nur umständlich schließen .
Die flexibel mit Rollfunktion ausgestatteten Fliegengitter werden am Außenrahmen des
Fensters oder im Rolladenkasten angebracht . Bei ebenfalls angebrachter Rolladenführung
gibt es hier wesentliche Probleme mit der Laibungstiefe und der Befestigung . Diese
flexibel mit Rollfunktion ausgestatteten Fliegengitter benötigen aufgrund ihrer Einrollvorrichtung
mit einer Spiralstabfeder ( Rückholfeder )ca. 300 mm x 25 mm entsprechend viel Platz
und müssen entsprechend außen angebracht werden .
[0003] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein neues Fliegengitter-System der eingangs
erwähnten Art zu schaffen, welches im Fenster- oder Türrahmen mit einem neuartigen
Rückholfeder-System eingebaut wird . Ein System welches weitaus weniger Platz beansprucht
und keine Befestigungsprobleme hat .Ein nachträgliches Hantieren entfällt . Gegenüber
dem erläuterten Stand der Technik stellt dies eine wesentliche Verbesserung dar .
[0004] Die diese Aufgabe lösende Fliegengitter- Box besteht aus zwei oder mehreren Teilen
. Nach der Erfindung ist sie dadurch gekennzeichnet: Eine Kunststoff- oder Metallbox
mit abnehmbarer Vorderfront ist oben und oder unten mit einem oder zwei Rückholfedersystemen
ausgestattet . Ein auf ein Stab gerolltes Fliegengitternetz wird zwischen diesen Rückholfedersystemen
eingesetzt und über einen oder mehrere Umlenkstäbe mit Rollfunktion nach außen geführt
und endet in einer Schnappleiste .Diese Schnappleiste liegt an der Vorderkante der
Box an .
[0005] Diese Fliegengitter-Box wird im Blendrahmen des Fensters oder der Tür in der Regel
vertikal oder aber auch horizontal zwischen den jeweils vorhandenen Klemmfüßen befestigt
[0006] Im gegenüberliegenden Blendrahmen wird die Arretierungsleiste (Gegenstück zur Schnappleiste)
zwischen den jeweils vorhandenen Klemmfüßen befestigt .Die Bedienung des Fliegengitters
erfolgt durch Herausziehen der Schnappleiste aus der Box und Einrasten derselben in
der gegenüberliegenden Arretierungsleiste .
Bei Schiebefenstern kann die Schnappleiste direkt am Fenster befestigt werden .Beim
Öffnen des Fensters wird automatisch das Fliegengitter mit herausgezogen .
[0007] Diese Erfindungslösung ist dauerhaft und problemlos . Das verschmutzte oder beschädigte
Fliegengitternetz sowie andere schadhafte Teile können durch die abnehmbare Vorderfront
der Box leicht ausgetauscht werden .
[0008] Die Erfindung soll nun anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden , sich
auf diese Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen näher erläutert und beschrieben
werden . Es zeigen :
- Fig. 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes System Fliegengitter - Box
in einer Draufsicht mit Blendrahmen und Fensterrahmen ,
- Fig. 2
- ein erstes Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes System Fliegengitter - Box
in einer Draufsicht mit Blendrahmen und Fensterrahmen eines Schiebefensters,
- Fig. 3
- ein erstes Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes System Fliegengitter - Box
mit Arretierungsleiste und gespanntem Fliegengitternetz in einer Draufsicht mit horizontalem
Einbau,
- Fig. 4
- ein erstes Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes System Fliegengitter - Box
mit Arretierungsleiste und gespanntem Fliegengitternetz in einer Draufsicht mit vertikalem
Einbau,
- Fig. 5
- ein erstes Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes System Fliegengitter - Box
in einer Draufsicht,
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Fliegengitter - Box
mit zwei Rückholfedersystemen,
- Fig. 7
- eine weitere perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Fliegengittersystems
auf einem Blendrahmen,
- Fig. 8
- ein Ausführungsbeispiel einer Fliegengitter - Box mit einem Rückholfedersystem in
einer Draufsicht,
- Fig. 9
- ein Ausführungsbeispiel von einem Rückholfedersystemkasten Oben und Unten,
- Fig.10
- ein Ausführungsbeispiel von einem Rückholfedersystemkasten in seinem Aufbau.
[0009] Die Bezugszeichen sind fortlaufend numeriert und stellen dar :
Blendrahmen (1) Rahmen Fensterflügel (2) Fliegengitter-Box (3) (3a) Arretierungsleiste
(4) Fliegengitternetz (5) Schnappleiste (6) aufgerolltes Fliegengitter (7) abnehmbare
Vorderwand (8) Umlenkrolle (9)(9a)(9b) Aufrollstab für Fliegengitternetz (10) Rückhohfeder-Box
Unten (11)
Rückhohfeder-Box Aufbauplatte (11a) (11b) (11c) Rückhohfeder-Box Oben(12) Spiralfeder
(13) Spiralfederverankerung (14) Stift (15) Zahnrad (16) Zahnrad mit Aufsteckstift
für Aufrollstab (17) Umlenkrad (18) flexibler Aufsteckstift (19
[0010] Im folgenden soll nun die Funktionsweise des Systems anhand der Fig. 1 bis 10 beschrieben
und erläutert werden .
[0011] An der Fliegengitter-Box (3)(3a) ist unten und oder oben ein Rückholfedersystem (11)(12)
angebracht. Über die auswechselbaren Umlenkrollen (9)(9a)(9b) wird das sich auf dem
auswechselbaren Aufrollstab (10) befindliche Fliegengitternetz (5) mit der angebrachten
Schnappleiste (6) nach außen geführt. Bei Bedarf wird das Fliegengitternetz (5) wie
in Fig. 3 dargestellt herausgezogen und mit der Schnappleiste (6) in der gegenüberliegenden
Arretierungsleiste (4) befestigt . Bei Bedarf kann das Fliegengitternetz (5)und die
Umlenkrollen (9)(9a)(9b) wie in Fig. 5 und 6 dargestellt, durch die abnehmbare Vorderfront
(8) ausgewechselt werden . Das Fliegengittersystem (3)(3a) wird mittels der Federkasten
(11) (12) wie in Fig. 7 dargestellt im Blendrahmen eingebaut .Der Aufbau des Federkastens
(11)(12)erfolgt mittels einer Aufbauplatte (11a) auf welcher eine Spiralfeder (13)
angebracht und in einer Haltenut (14) verankert wird . Mit einem in der Spirale (13)
verankerten Stift (15) welcher durch die Aufbauplatte (11b) steht wird das Zahnrad
(16) befestigt ,welches mit dem Zahnrad (17) und (18) in Verbindung steht Mit der
Aufbauplatte (11c) wird das System fixiert .Der flexible Aufsteckstift (19) dient
der Aufnahme des Aufrollstabes (10)
1. Fliegengitternetz-System mit Rollofunktion zur Anbringung an Fenster und Türen
dadurch gekennzeichnet,
daß das System (3) im Blendrahmen (1) eines Fensters oder einer Tür aufgrund eines
minimierten Rückholfedersystems (11)(12) eingebaut werden kann .
2. System nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß das System im Blendrahmen zwischen ein oder zwei Rückholfedern liegt .
3. System nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß das System in einer Box (3) untergebracht ist
4. System nach Anspruch 3
dadurch gekennzeichnet,
daß das System in einer Box (3) mit abnehmbarem Vorderteil (8) untergebracht ist
5. System nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rückholfedersystem (11)(12) in einer Box kleiner 60 x 40 x 20 mm untergebracht
ist .
6. System nach Anspruch 5
dadurch gekennzeichnet,
daß das Rückholfedersystem (11)(12) mittels Zahnräder oder Umlenkrollen gesteuert
wird
7. System nach Anspruch 1 - 4
dadurch gekennzeichnet,
daß auf der Gegenseite des Blendrahmens (1) eine Arretierungsleiste (4) angebracht
ist .
8. System nach Anspruch 1 - 7
dadurch gekennzeichnet,
daß die Einzelteile des Systems (4) (5) (6)(7) (8) (9)(9a)(9b)(10)(11)(12) ausgetauscht
werden können .