(19)
(11) EP 1 127 522 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.08.2001  Patentblatt  2001/35

(21) Anmeldenummer: 01104641.4

(22) Anmeldetag:  23.02.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 31/12, A47C 1/032
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 23.02.2000 DE 10008453

(71) Anmelder: König + Neurath AG
61184 Karben (DE)

(72) Erfinder:
  • Scholz, Rolf
    63477 Maintal (DE)
  • Weisser, Frank
    91257 Pegnitz (DE)
  • Sander, Armin
    92367 Pilsach (DE)
  • Potrykus, Martin
    96049 Bamberg (DE)

(74) Vertreter: Tergau & Pohl Patentanwälte 
Mögeldorfer Hauptstrasse 51
90482 Nürnberg
90482 Nürnberg (DE)

   


(54) Federeinheit zur Gewichtseinstellung eines Stuhls


(57) Die Erfindung betrifft eine Federeinheit (11) zur Gewichtseinstellung eines Stuhls (1), insbesondere eines Bürostuhls, mit einer Gasfeder (12) und mit einer Anzahl von weiteren Federelement (17,18,19;27,28), die der Gasfeder (12) einzeln oder in Kombination zuschaltbar sind. Die Federeinheit (11) ist zweckmäßigerweise zwischen einem mit einer Drehsäule (8) des Stuhls (1) verbundenen Sitzträger (7) und dem Sitz (3) oder einem zumindest annähernd parallel zu diesem verlaufenden Lehnenlenker (4) einer Rückenlehne (2) angeordnet.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Federeinheit zur Gewichtseinstellung eines Stuhls, insbesondere eines Bürostuhls, mit einem ersten Federelement und mit mindestens einem weiteren Federelement. Unter Gewichtseinstellung wird hierbei die Einstellung der von der Federeinheit aufzubringenden Gegenkraft zur Gewichtskraft der den Stuhl benutzenden Person verstanden.

[0002] Aus der DE 38 34 614 A1 ist es bekannt, zur Gewichtseinstellung eines Stuhls eine Federeinheit mit einer Gasfeder und einer diese koaxial umgebenden Spiralfeder vorzusehen, die von der an einem Ende drehbeweglich am Stuhlgestell gehaltenen Gasfeder getragen ist. Der Aufbau und die Wirkungsweise einer derartigen Gasfeder ist beispielsweise in der DE 42 37 495 A1 beschrieben.

[0003] Bei der bekannten Federeinheit wird die Vorspannung der als Druckfeder wirksamen Spiralfeder manuell mittels eines mit einem hülsenartigen Mitnehmer gekoppelten Drehknopfes eingestellt. Nachteilig dabei ist, dass einerseits, insbesondere bei dauerhaft maximaler Gewichtseinstellung, die als Druckfeder dienende Spiralfeder häufig in unerwünscht hohem Maße und/oder über einen unzulässig langen Zeitraum im vorgespannten Zustand gehalten ist. Andererseits sind bei gleichzeitig unerwünscht hoher Kraftaufwendung eine Vielzahl von Umdrehungen des Drehknopfes zur Gewichtseinstellung erforderlich, so dass diese bei in der Regel ungünstiger Körperhaltung aufgrund der häufig schlechten Zugänglichkeit des Drehknopfes sehr langwierig ist.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Federeinheit der eingangs genannten Art anzugeben, die unter Vermeidung der genannten Nachteile eine besonders geeignete Gewichts- oder Krafteinstellung eines Stuhls über einen möglichst großen Kraftbereich ermöglicht. Die Federeinheit soll insbesondere für eine einfach handhabbare Gewichtseinstellung eines z. B. mit einer Synchronmechanik zur Neigungsverstellung einer Rückenlehnen-Sitz-Einheit versehenen Bürostuhls geeignet sein.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Dazu ist vorgesehen, dass in einer Grundeinstellung, vorzugsweise für eine von der Federeinheit aufzubringenden Mindest-Gegenkraft zur Gewichtskraft, lediglich das erste Federelement wirksam ist. Zur einstellbaren Erhöhung der Gegenkraft der Federeinheit sind dem ersten Federelement, das vorzugsweise eine Gasfeder ist, eine Anzahl weiterer Federelemente einzeln oder in Kombination stufenweise zuschaltbar. Dadurch ist je nach eingestelltem Gewicht - und damit in Abhängigkeit von der von der Federeinheit aufzubringenden Gegenkraft zur Gewichtskraftzusätzlich zur Gasfeder mindestens eines der weiteren Federelemente wirksam. Dabei sind sowohl die Gasfeder als auch die zugeschalteten Federelemente erst bei Belastung, d. h. wenn auf die Federeinheit eine Druck- oder Gewichtskraft ausgeübt wird, wirksam. Mit anderen Worten: Bei nicht belasteter Federeinheit ist insbesondere keines der zugeschalteten Federelemente vorgespannt.

[0006] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Federeinheit ist sowohl das erste Federelement als auch das oder jedes weitere Federelement eine Gasfeder. Dabei sind die Gasfedern einerseits mit deren gehäuseseitigen Federenden gemeinsam gehalten. Deren kolbenseitigen Federenden sind dann zweckmäßigerweise einzeln oder in Kombination mit einer Verstellkulisse in Wirkeingriff bringbar. Die Gasfedern der Federeinheit können dabei sowohl in einer Reihe als auch im Kreis nebeneinander angeordnet sein. Die Verstellkulisse kann als gelochter Schieber oder als gelochte, drehbewegliche Scheibe ausgeführt sein. Sowohl der Lochschieber als auch die Lochscheibe können mit einem Rastmechanismus versehen sein. Dabei rastet der Schieber bzw. die Scheibe in verschiedenen Stellungen derart ein, dass die jeweils inaktivierten Gasfedern mit deren kolbenseitigen Enden durch die mit diesen fluchtenden Löcher hindurchgleiten, wenn auf die Federeinheit eine Gewichtskraft wirkt.

[0007] In einer alternativen Ausführungsform ist das oder jedes weitere Federelement eine die Gasfeder koaxial umgebende Spiralfeder. Dabei sind zweckmäßigerweise eine die Gasfeder umgebende erste Spiralfeder und eine diese umgebende zweite Spiralfeder vorgesehen, zwischen denen eine Distanzhülse angeordnet sein kann. Die innenliegende erste Spiralfeder ist dabei vorzugsweise schwächer als die außenliegende zweite Spiralfeder.

[0008] Zum Zuschalten der Spiralfedern zu der Gasfeder ist deren bewegliches Kolbenende an einen Kreuzarm geführt, an dem zwei Stempelarme quer zur Federachse synchron verschiebbar angeordnet sind. Je nach eingestellter Position der Stempelarme gleiten diese entweder an der außenliegenden Spiralfeder vorbei - wobei dann lediglich die Gasfeder wirksam ist - oder sind in einer Wirkposition mit der außenliegenden Spiralfeder, mit der innenliegenden Spiralfeder oder mit beiden Spiralfedern.

[0009] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch den Einsatz einer Federeinheit mit zweckmäßigerweise einer Gasfeder als erstes Federelement zur Gewichtsgrundeinstellung und mit einer Anzahl weiterer Federelementen, die der Gasfeder einzeln oder in Kombination zuschaltbar sind, eine stufenweise Einstellung der Gegenkraft der Federeinheit und damit eine stufenweise Gewichtseinstellung eines Stuhls in besonders einfacher Art und Weise möglich ist.

[0010] Die Federeinheit eignet sich besonders zur Gewichtseinstellung eines Bürostuhls mit einer Synchronmechanik zur Neigungsverstellung der Rückenlehne oder dieser in einer Einheit mit dem Sitz. In dieser Anwendung ist die Federeinheit zweckmäßigerweise zwischen einem mit einer Drehsäule verbundenen Sitzträger und dem Sitz angeordnet. Alternativ kann die Federeinheit auch zwischen dem Sitzträger und einem zumindest annähernd parallel zum Sitz oder zur Sitzfläche verlaufenden Lehnenlenker der Rückenlehne angeordnet sein.

[0011] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1
in einer Seitenansicht einen Bürostuhl mit einer erfindungsgemäßen Federeinheit zur Gewichtseinstellung als Teil einer Synchronmechanik eines Bürostuhls,
Fig. 2a-d
eine erste Variante der Federeinheit mit einer ersten Gasfeder, der eine zweite, eine dritte bzw. eine vierte Gasfeder zugeschaltet ist, und
Fig. 3a-e
eine zweite Ausführungsform der Federeinheit mit einer zentralen Gasfeder und zwei diese koaxial umgebenden Spiralfedern, von denen die außenliegende, die innenliegende, beide bzw. keine Spiralfeder zugeschaltet ist.


[0012] Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0013] Fig. 1 zeigt einen Stuhl 1 mit einer sogenannten Synchronmechanik zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne 2, die über einen unterhalb einer Sitzfläche oder eines Sitzes 3 zumindest annähernd parallel zu diesem verlaufenden Lehnenlenker 4 mit einem Drehgestell 5 verbunden ist. Dazu ist der Lehnenlenker 4 etwa im Bereich der Vorderkante des Sitzes 3 über ein Drehgelenk 6 mit einem Sitzträger 7 gelenkig verbunden, der seinerseits mit einer Drehsäule 8 des Drehgestells 5 fest verbunden ist. Das Drehgestell 5 weist einen z.B. sternförmigen Gestellfuß 9 mit endseitig befestigten Rollen 10 auf. Eine zur Gewichtseinstellung vorgesehene Federeinheit 11 ist gehäuseseitig am Sitzträger 7 und kolbenseitig am Lehnenlenker 4 dreh- oder schwenkbeweglich gehalten.

[0014] Die Figuren 2a bis 2d zeigen eine bevorzugte Ausführungsform der Federeinheit 11 in verschiedenen Gewichts- oder Gegenkrafteinstellungen. Die Federeinheit 11 umfasst eine Gasfeder 12, die mit ihrem gehäuseseitigen Halte- oder Federende 12a an einem Halteelement 13 befestigt ist. Innerhalb eines Druckgehäuses 14 der Gasfeder 12 ist eine in nicht näher dargestellter Art und Weise endseitig mit einem Kolben verbundene Kolbenstange 15 axial beweglich geführt. Die Gasfeder 12 ist mit ihrem kolbenseitigen Federende 12b in eine Verstellkulisse 16 geführt und mittels dieser in der dargestellten Position vorgespannt.

[0015] Benachbart zu dieser Gasfeder 12 sind drei weitere Federelemente 17,18,19 in Form wiederum jeweils einer Gasfeder angeordnet. Die weiteren Gasfedern 17 bis 19 sind ebenfalls mit deren gehäuseseitigen Federenden 17a,18a bzw. 19a an dem Halteelement 13 befestigt. Auch sind die weiteren Federelemente 17 bis 19 mit deren kolbenseitigen Federenden 17b,18b bzw. 19b an die Verstellkulisse 16 geführt.

[0016] In der in Figur 2a dargestellten Grundeinstellung sind der Gasfeder 12 die weiteren Federelemente 17 bis 19 nicht zugeschaltet, indem deren Kolbenstangen 20,21,22 durch in der Verstellkulisse 16 vorgesehene Durchgangslöcher oder- öffnungen 23,24 bzw. 25 hindurchgeführt sind. In dieser Grundeinstellung sind somit die weiteren Federelemente 17 bis 19 nicht vorgespannt. Die Grundeinstellung entspricht beispielsweise einem Gewicht von 50kg einer den Stuhl 1 besetzenden Person, so dass die lediglich von der Gasfeder 12 aufzubringende, der Gewichtskraft der Person entgegenwirkende Gegenkraft FG der Federeinheit 11 in diesem Beispiel 50kN beträgt.

[0017] Zur Gewichtseinstellung oder -verstellung können die weiteren Federelemente 17 bis 19 der Gasfeder 12 einzeln oder in Kombination zugeschaltet werden. Dazu wird die Verstellkulisse 16 ― im Ausführungsbeispiel quer zur Federlängsachse 26 ― manuell verstellt, z. B. verschoben oder verdrahtet. So sind in den Figuren 2b bis 2c der Gasfeder 12 das Federelement 18, das Federelement 19 bzw. zusätzlich das Federelement 17 durch entsprechende Verstellung der Verstellkulisse 16 zugeschaltet. Die Kolben 20,22 der Federelemente 17 bzw. 19 sind dabei unblokkiert durch die entsprechenden Durchgangsöffnungen 23 bzw. 25 der Verstellkulisse hindurchgeführt.

[0018] Bei einer Feder- oder Gegenkraft F1,F2 und F3 (Fig. 3e) der weiteren Federelemente 17,18,19 von z.B. 10kN, 20kN und 40kN kann somit die Gegenkraft F in 10kN-Schritten von F = 50kN bis F = 120kN stufenweise und somit zeitsparend eingestellt werden. Dazu werden der Gasfeder 12 die Federelemente 17 bis 19 einzeln oder in entsprechender Kombination zugeschaltet. Eine kontinuierliche und damit zwangsläufig zeitintensive sowie aufwendige Gewichtseinstellung ist damit in einfacher Art und Weise vermieden.

[0019] Die Figuren 3a bis 3e zeigen eine weitere Ausführungsform der Federeinheit 11 mit wiederum einer zentralen Gasfeder 12 für die Grundeinstellung der Gegenkraft FG sowie mit zwei weiteren Federelementen. Diese sind in Form von zwei die Gasfeder 12 koaxial umgebenden Spiralfedern 27 und 28 ausgeführt, wobei die innenliegende erste Spiralfeder 27 schwächer ausgeführt ist als die außenliegende zweite Spiralfeder 28. Während die innenliegende Spiralfeder 27 vom Druckgehäuse 14 der Gasfeder 12 geführt wird, wird die außenliegende Spiralfeder 28 von einer zwischen den beiden Spiralfedern 27 und 28 vorgesehenen Positionier- und Distanzhülse 29 geführt. Die Hülse 29 dient dabei gleichzeitig als Abstandshalter zwischen den beiden Spiralfedern 27 und 28.

[0020] Bei dieser Ausführungsform der Federeinheit 11 ist die Kolbenstange 15 der Gasfeder 12 endseitig an einen Kreuzarm 30 geführt, auf dessen quer zur Federlängsachse 26 verlaufenden Schenkelarmen 30a und 30b jeweils ein Stempelarm 31a bzw. 31b eines Verstellstempels 31 verschiebbar angeordnet sind. An die Stempelarme 31a und 31b angelenkte Hebelarme 32a bzw. 32b sind endseitig in ein diesen gemeinsames Langloch 33 geführt, dass im Kreuzarm 30 vorgesehen ist. Je nach Stellung der Hebelarme 32a und 32b innerhalb des Langlochs 33 nehmen die Stempelarme 31a und 31b eine mit der äußeren Spiralfeder 28 fluchtende Wirkposition (Fig. 3a und 3b), eine mit der inneren Spiralfeder fluchtende Wirkposition (Fig. 3c), eine mit beiden Spiralfedern 27 und 28 fluchtende Wirkposition (Fig. 3d) oder eine mit beiden Spiralfedern 27 und 28 seitlich überragende Wirkposition (Fig. 3e) ein.

[0021] In der letztgenannten Wirkposition gemäß Fig. 3e ist der Gasfeder 12 keine der beiden Spiralfedern 27,18 zugeschaltet. In dieser Wirkposition gleiten die Stempelarme 30,31a und 31b an der außenliegenden Spiralfeder 28 ohne Wirkeingriff mit dieser oder mit der innenliegenden Spiralfeder 27 vorbei, so dass die Spiralfedern 27,28 weder im belasteten noch im unbelasteten Zustand der Federeinheit 11 vorgespannt sind. Diese Verstell- oder Kulisseneinstellung entspricht der Grundeinstellung der Federeinheit 11 mit einer Gegenkraft FG von z.B. 50kN, was einer Gewichtseinstellung von 50kg entspricht.

[0022] Bei der in Fig. 3a dargestellten Wirkposition der Stempel- oder Verstellanordnung 30,31,32 ist lediglich die außenliegende Spiralfeder 28 der Gasfeder 12 zugeschaltet. Wirksam wird die außenliegende Spiralfeder 28 jedoch erst dann, wenn die Federeinheit 11 belastet wird. In diesem aus Fig. 3b ersichtlichen Belastungszustand der Federeinheit 11 ist der Gasfeder 12 mit der außenliegenden Spiralfeder 28 eine zusätzliche Gegenkraft F'1 von z. B. 30kN zugeschaltet. Dies würde einer Gewichtseinstellung von 80kg entsprechen. Im entlasteten Zustand (Fig. 3a) ist die außenliegende Spiralfeder 28 ebenso wie die Gasfeder 12 ungespannt und somit inaktiv.

[0023] Bei der in Fig. 3c dargestellten Wirkposition der Verstell- oder Stempelanordnung 30,31,32 ist analog zu Fig. 3a lediglich die innenliegende, vergleichsweise schwache Spiralfeder 27 der Gasfeder 12 zugeschaltet. Im Belastungszustand der Federeinheit 11 ist der Gasfeder 12 mit der innenliegenden Spiralfeder 27 eine zusätzliche Gegenkraft F'2 von z. B. 20kN zugeschaltet, was einer Gewichtseinstellung von 70kg entsprechen würde. Auch hier ist die innenliegende Spiralfeder 27 in dem dargestellten unbelasteten Zustand der Federeinheit 11 nicht vorgespannt. Demgegenüber sind bei der in Fig. 3d dargestellten Wirkposition der Stempel- oder Verstellanordnung 30,31,32 sowohl die außenliegende Spiralfeder 28 als auch die innenliegende Spiralfeder 27 der Gasfeder 12 zugeschaltet. Dies entspricht einer Gewichtseinstellung von 100kg.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Stuhl
2
Rückenlehne
3
Sitz/-fläche
4
Lehnenlenker
5
Drehgestell
6
Drehgelenk
7
Sitzträger
8
Drehsäule
9
Gestellfuß
10
Rolle
11
Federeinheit
12
Gasfeder
13
Halteelement
14
Druckgehäuse
15
Kolbenstange
16
Verstellkulisse
17-19
Federelement/Gasfeder
20-22
Kolbenstange
23-25
Durchgangsöffnung
26
Federlängsachse
27,28
Federelement/Spiralfeder
29
Positionier-/Distanzhülse
30
Kreuzarm
30a,b
Schenkelarm
31
Verstellstempel
31a,b
Stempelarm
32a,b
Hebelarm
33
Langloch



Ansprüche

1. Federeinheit zur Gewichsteinstellung eines Stuhls (1), insbesondere eines Bürostuhls, mit einem ersten Federelement (12) und mit mindestens einem weiteren Federelement (17,18,19;27,28),
   dadurch gekennzeichnet,
dass jedes weitere Federelement (17,18,19;27,28) dem ersten Federelement (12) zuschaltbar ist.
 
2. Federeinheit nach Anspruch 1,
   dadurch gekennzeichnet,
dass dem ersten Federelement (12) mindestens zwei weitere Federelemente (17,18,19;27,28) sowohl einzeln als auch in Kombination zuschaltbar sind.
 
3. Federeinheit nach Anspruch 1 oder 2,
   dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Federelement (12) eine Gasfeder ist.
 
4. Federeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
   dadurch gekennzeichnet,
dass das oder jedes weitere Federelement (17,18,19) eine Gasfeder ist.
 
5. Federeinheit nach Anspruch 4,
   dadurch gekennzeichnet,
dass die Gasfedern (17,18,19) mit deren gehäuseseitigen Federenden (17a,18a,19a) an einem gemeinsamen Halteelement (13) gehalten sind, und dass deren kolbenseitigen Federenden (17b,18b,19b) mit einer Verstellkulisse (16) einzeln in Wirkeingriff bringbar sind.
 
6. Federeinheit nach Anspruch 3,
   dadurch gekennzeichnet,
dass das oder jedes weitere Federelement (27,28) eine die Gasfeder (12) koaxial umgebende Spiralfeder ist.
 
7. Federeinheit nach Anspruch 6,
   dadurch gekennzeichnet,
dass eine die Gasfeder (12) umgebende erste Spiralfedern (27) und eine diese umgebende zweite Spiralfeder (28) vorgesehen sind, wobei die innenliegende erste Spiralfeder (27) schwächer ist als die außenliegende zweite Spiralfeder (28).
 
8. Federeinheit nach Anspruch 7,
   dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der innenliegenden ersten Spiralfeder (27) und der außenliegenden zweiten Spiralfeder (28) eine Hülse (29) vorgesehen ist.
 
9. Federeinheit nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
   dadurch gekennzeichnet,
dass die Gasfeder (12) kolbenseitig an einen Kreuzarm (30) geführt ist, an dem zwei quer zur Federlängsachse (26) synchron verschiebbare und dabei in eine Wirkposition mit jeder Spiralfeder (27,28) bringbare Stempelarme (31a,31b) angeordnet sind.
 
10. Stuhl mit einer Federeinheit (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
 
11. Stuhl nach Anspruch 10, bei dem die Federeinheit (11) zwischen einem mit einer Drehsäule (8) verbundenen Sitzträger (7) und dem Sitz (3) oder einem zumindest annähernd parallel zu diesem verlaufenden Lehnenlenker (4) einer Rückenlehne (2) angeordnet ist.
 




Zeichnung